Gefährlichkeit und Verhältnismäßigkeit.

Eine Untersuchung zum Maßregelrecht.

Autor	Axel Dessecker
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2011
Reihe	Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge 155
Seitenanzahl	463 Seiten
ISBN	9783428511808
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	99,90 EUR

Das deutsche Kriminalrecht zeichnet sich im internationalen Vergleich durch ein besonders differenziertes System individualpräventiv ausgerichteter Maßregeln aus. Maßregeln sollen die Palette der Strafen dort ergänzen, wo Gründe der Individualprävention dies erfordern. Trotz dieser ergänzenden Funktion geraten sie immer wieder ins Blickfeld der Öffentlichkeit, etwa in kriminalpolitischen Debatten über 'gefährliche' Straftäter. Ziel der strafrechtlich und kriminologisch angelegten Untersuchung ist es, einen Beitrag zur Systematisierung dieser Sanktionsform zu leisten. Die allgemeinen Grundsätze, die dazu herangezogen werden, sind die Grundsätze der Gefährlichkeit und der Verhältnismäßigkeit. Die Maßregeln, die im einzelnen betrachtet werden, sind die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB), die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) und die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB), also die drei Sanktionen des Maßregelrechts, die mit einer Freiheitsentziehung verbunden sind. Der Autor konzentriert sich auf die Anordnungsvoraussetzungen dieser drei Maßregeln, wobei die Gesichtspunkte ihrer Vollstreckung vor allem unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit in die Darstellung einbezogen werden.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen	16
Kapitel 1: Einleitung: Ziel und Anlage der Arbeit	18
Erster Teil: Zur geschichtlichen Entwicklung des Maßregelrechts	26
Kapitel 2: Frühformen sichernder Maßregeln seit dem Ende des 18. Jahrhunderts	28
A. Das preußische Allgemeine Landrecht	28
B. Individualpräventive Theorien und ihre Kritik in der Zeit um 1800	33
I. Zur Dogmatik der Sicherungsmittel bei Klein und Eisenhart	33
II. Weitere individualpräventive Ansätze um 1800	38
III. Feuerbachs Kritik der Individualprävention	40
C. Sanktionspraxis und „Polizey“	44
Kapitel 3: Positionen der Kriminalpolitik im Kaiserreich	51
A. „Ordnungspsychiatrie“ und „irre Verbrecher“	51
I. Polizeirechtliche Zwangsunterbringungen	51
II. „Irre Verbrecher“	53
B. Kriminalität und „soziale Hygiene“	55
C. Zum „Schulenstreit“ in der deutschen Strafrechtswissenschaft	58
I. Die Herausbildung von „Schulen“	58
II. Liszt und die „moderne“ Richtung	60
III. Gegenströmungen aus der „klassischen“ Richtung	64
IV. „Naturalistische“ Gegenströmungen	66
V. Fazit	69
Kapitel 4: Reformbemühungen bis 1933	71
A. Stooss und die Strafrechtsreform in der Schweiz	71
B. Die Reformentwicklung in Österreich	77
C. Reformentwürfe und Strafrechtswissenschaft in Deutschland bis 1933	79
I. Ausgangssituation	79
II. Vorentwurf von 1909 und Gegenentwurf	81
III. Der Kommissionsentwurf von 1913	83
IV. Der Entwurf Radbruchs und die weiteren Reformberatungen	85
V. Der Diskussionsstand am Ende der Weimarer Republik	87
D. Fazit	89
Kapitel 5: Das Gewohnheitsverbrechergesetz und seine Anwendung unter dem nationalsozialistischen Regime	90
A. Das Maßregelrecht – spezifisch nationalsozialistisches Instrumentarium?	91
I. „Entmannung“	91
II. Sicherungsverwahrung	94
III. Unterbringung in einer Heil- oder Pflegeanstalt	96
B. Zur Praxis des Maßregelrechts	97
C. Konzentrationslager und Tötungsaktionen	99
D. Kriegsstrafrecht	103
E. Fazit	103
Kapitel 6: Strafrechtsreformen seit 1945	105
A. Die Strafrechtsreform in der Bundesrepublik	105
I. Ausgangssituation und erste Reformüberlegungen	105
II. Der Regierungsentwurf 1962	108
III. Abweichende Reformkonzepte	110
IV. Zum Alternativ-Entwurf	115
V. Die Reformgesetzgebung seit 1969	116
B. Maßregeln und das Strafrecht der DDR	119
C. Fazit	122
Kapitel 7: Zusammenfassung: Maßregeln in der historischen Entwicklung des Sanktionensystems	123
Zweiter Teil: Gefährlichkeit im Maßregelrecht	129
Kapitel 8: Das Maßregelrecht im Überblick: Voraussetzungen und Anwendungspraxis	131
A. Die Uneinheitlichkeit der Maßregelvoraussetzungen	131
B. Statistische Daten zur Häufigkeit der Maßregeln	134
Kapitel 9: Gefahrbegriffe außerhalb des Maßregelrechts	138
A. Gefahrbegriffe in der Alltagssprache	139
B. Gefahrbegriffe im strafrechtlichen Deliktsaufbau	141
I. Deliktsformen	141
II. Notstand	145
C. Gefahrbegriffe im Polizeirecht	148
I. Gefahrenabwehr	150
II. Vorsorge	154
III. Restrisiko, Lebensrisiko, soziale Adäquanz	159
D. Folgerungen für das Maßregelrecht	160
Kapitel 10: Gefahrbegriffe in bisherigen theoretischen Entwürfen des Maßregelrechts	163
A. Beiträge aus der Zeit des Kaiserreichs und der Weimarer Republik	164
I. Exners „Theorie der Sicherungsmittel“	165
II. Ergänzungen zu Exner	171
B. Beiträge bis zum Inkrafttreten der Strafrechtsreform	176
C. Beiträge seit der Strafrechtsreform	178
D. Zum Stand der Diskussion über Gefahrbegriffe im Maßregelrecht	182
Kapitel 11: Voraussetzungen und Formen von Gefährlichkeitsprognosen	183
A. Vorhersagen und ihre Grenzen	183
I. Kriminalpolitische Strategien	183
II. Das Problem der niedrigen Basisrate	185
III. Die Legitimität von Gefährlichkeitsprognosen	188
IV. Das Fehlerpotential	190
B. Zur Methode von Kriminalprognosen	193
I. Statistische Methoden	193
II. Klinische Methoden	195
III. Intuitive Prognosen	197
C. Zusammenfassung	198
Kapitel 12: Gefährlichkeit, Besserung und Sicherung	200
A. Zur Bedeutung der Zielsetzungen des Maßregelrechts	200
B. Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) – allein zur Besserung?	204
C. Die Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB) – allein zur Sicherung?	206
D. Besserung und Sicherung bei der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB)	208
E. Zusammenfassung	210
Dritter Teil: Gefährlichkeit bei den freiheitsentziehenden Maßregeln	211
Kapitel 13: Gefährlichkeit bei der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB)	211
A. Schuldfähigkeit und psychiatrische Maßregel	211
B. Gefährlichkeit als Voraussetzung der Anordnung	215
I. Anlaßtat und künftige Delikte	215
II. Wahrscheinlichkeitsgrade	216
III. Erheblichkeit künftiger Delikte	217
IV. Fallgruppen unterhalb der Erheblichkeitsschwelle	219
C. Empirische Forschungsergebnisse	226
I. Unterbringungsdelikte bei § 63 StGB	227
II. Unterbringungsentscheidungen nach § 63 StGB	231
III. Merkmale der Verurteilten bei der Unterbringung nach § 63 StGB	232
IV. Auffälligkeiten während der Unterbringung im psychiatrischen Maßregelvollzug	233
V. Legalbewährung	234
VI. Ausgewählte Studien zur Gefährlichkeit von Personen mit psychischen Störungen	240
VII. Zum heutigen Forschungsstand	248
D. Zur Konkretisierung des Merkmals „Gefährlichkeit“	251
I. Der Maßstab der Erheblichkeit	251
II. Einzelne Deliktsgruppen	254
Kapitel 14: Gefährlichkeit bei der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB)	260
A. Abhängigkeitsbegriff und Erfolgsaussicht	260
B. Gefährlichkeit als Voraussetzung der Anordnung	265
C. Empirische Forschungsergebnisse	270
I. Unterbringungsdelikte bei § 64 StGB	270
II. Unterbringungsentscheidungen nach § 64 StGB	273
III. Merkmale der Verurteilten bei der Unterbringung nach § 64 StGB	274
IV. Auffälligkeiten während der Suchtbehandlung im Maßregelvollzug	275
V. Legalbewährung	276
VI. Ausgewählte Studien zur Gefährlichkeit bei einer Suchtproblematik	279
VII. Zum heutigen Forschungsstand	289
D. Zur Konkretisierung des Merkmals „Gefährlichkeit“	290
Kapitel 15: Gefährlichkeit bei der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB)	296
A. Formelle Voraussetzungen	296
B. Gefährlichkeit als Voraussetzung der Anordnung	299
C. Empirische Forschungsergebnisse	310
I. Unterbringungsdelikte bei § 66 StGB	311
II. Unterbringungsentscheidungen bei § 66 StGB	312
III. Merkmale der Verurteilten bei der Unterbringung nach § 66 StGB	313
IV. Legalbewährung	313
V. Ausgewählte Studien zur Gefährlichkeit nach langfristigen Freiheitsentziehungen und bei schwerer Kriminalität	314
VI. Zum heutigen Forschungsstand	326
D. Zur Konkretisierung des Merkmals „Gefährlichkeit“	327
Vierter Teil: Verhältnismäßigkeit im Maßregelrecht	332
Kapitel 16: Verhältnismäßigkeit bei der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB)	335
A. Verhältnismäßigkeit als Voraussetzung der Anordnung	335
B. Verhältnismäßigkeit der Vollstreckungsdauer	339
C. Zur Konkretisierung der Verhältnismäßigkeit	344
I. Geeignetheit	344
II. Erforderlichkeit	346
III. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne, Proportionalität, Übermaßverbot	352
Kapitel 17: Verhältnismäßigkeit bei der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB)	361
A. Verhältnismäßigkeit als Voraussetzung der Anordnung	361
B. Verhältnismäßigkeit der Vollstreckungsdauer	363
C. Zur Konkretisierung der Verhältnismäßigkeit	364
I. Geeignetheit	364
II. Erforderlichkeit	365
III. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne, Proportionalität, Übermaßverbot	369
Kapitel 18: Verhältnismäßigkeit bei der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB)	373
A. Verhältnismäßigkeit als Voraussetzung der Anordnung	373
B. Verhältnismäßigkeit bei der Vollstreckung der Sicherungsverwahrung	375
C. Zur Konkretisierung der Verhältnismäßigkeit	377
I. Geeignetheit	377
II. Erforderlichkeit	378
III. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne, Proportionalität, Übermaßverbot	383
Fünfter Teil: Ergebnisse und Folgerungen	386
Kapitel 19: Zusammenfassung der Ergebnisse	386
Kapitel 20: Kriminalpolitischer Ausblick	396
A. Zur Reform der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB)	397
B. Zur Reform der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB)	401
C. Zur Reform der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB)	404
D. Schlußbemerkung	407
Literaturverzeichnis	408
Sachverzeichnis	463

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