Inhaltsverzeichnis | 5 |
Vorbemerkungen | 9 |
1 Grundlagen und Organisationsstrukturen des Sozialstaates | 11 |
1.1 Begrifflichkeiten, Definitionen und Wohlfahrtsstaatstheorien | 11 |
1.2 Wohlfahrtsstaatstypen im internationalen Vergleich | 22 |
1.3 Struktur- und Gestaltungsprinzipien des deutschen Sozialsystems | 28 |
2 Das „goldene Zeitalter“ des Wohlfahrtsstaates: Auf-, Ab-und Ausbau des Systems der sozialen Sicherung | 37 |
2.1 Entstehung und Entwicklung des Sozialstaates im Kaiserreich (1870/71 bis 1914) | 38 |
2.2 Konsolidierung des Sozialstaates, Weltwirtschaftskrise 1929/33 und „Drittes Reich“ | 46 |
2.3 Vom Zweiten Weltkrieg bis zur Weltwirtschaftskrise 1974/75: Sozialpolitik alsWaffe im Kampf der Systeme | 63 |
3 Vom Modellfall zum Auslaufmodell? – Medienberichterstattung und Akzeptanzprobleme des Sozialstaates | 73 |
3.1 Die prinzipielle Kritik am Sozialstaat | 74 |
3.2 Die populäre Kritik am Sozialstaat | 92 |
3.3 Auswirkungen der Kritik auf das Alltagsbewusstsein: Ergebnisse von Umfragen zum Rückhalt des Sozialstaates | 107 |
4 Wirtschaft, Soziales und Wohlfahrt in der (Sinn-)Krise | 112 |
4.1 Massenarbeitslosigkeit, Finanzierungsprobleme des Sozialstaates und Leistungsabbaudurch die Regierung Schmidt (1974/75 bis 1982) | 113 |
4.2 Die erste Halbzeit der Regierung Kohl (1982 bis 1989/90): „Wende“-Rhetorikund staatliche Konsolidierungspolitik | 116 |
4.3 Die zweite Halbzeit der Regierung Kohl (1990 bis 1998): Wiedervereinigung aufKosten des Sozialstaates? | 121 |
4.4 Die liberalkonservative Transformation des Sozialstaates und ihre Legitimation auf einzelnen Politikfeldern | 133 |
4.5 Fazit | 151 |
5 Die rot-grüne Regierungspolitik: Auflösung des „Reformstaus“ oder Verschärfung des Sozialabbaus? | 153 |
5.1 Sozialreform im Konsens? – Wiederbelebung, Ergebnisse und Scheitern des „Bündnisses für Arbeit“ | 153 |
5.2 Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Beschäftigten, Bedürftigen und sozial Benachteiligten? | 161 |
5.3 Die rot-grünen Steuerreformen als modifizierte Fortsetzung der Umverteilung von unten nach oben | 163 |
5.4 Die sog. Riester-Rente: ein mutiger Schritt zu mehr Generationenund Geschlechtergerechtigkeit? | 169 |
5.5 Revolution in der staatlichen Familienpolitik oder frauenpolitischer Rollback? | 174 |
5.6 Die sog. Hartz-Kommission, ihre Vorschläge zur Arbeitsmarktreform und deren Umsetzung | 178 |
5.7 Gerhard Schröders Agenda 2010 als Bauplan für den „Um-“ bzw. Abbau desSozialstaates | 196 |
5.8 Einrichtung, Arbeit und Resultate der sog. Rürup-Kommission | 202 |
5.9 Gesundheitsreformen zwischen mehr Solidarität, Marktorientierung und Wettbewerbswahn | 207 |
5.10 Armutsberichterstattung und -bekämpfung | 213 |
5.11 Fazit | 216 |
6 Die zweite Koalition von CDU, CSU und SPD: Sozialpolitik paradox – großzügig und kleinkariert | 226 |
6.1 Entstehungsgeschichte, Hauptrepräsentanten und Grundpositionen der zweiten Großen Koalition | 227 |
6.2 Wohlfahrtsstaat im Zangengriff – mediale Stimmungsmache und erste Weichenstellungen | 237 |
6.3 Nebenwirkungen und „Nachbesserungen“ von Hartz IV: Reformmaßnahmen zur „Korrektur“ der Arbeitsmarktreform | 242 |
6.4 Rufe nach mehr „Generationengerechtigkeit“: Politik gegen die Rentner/innen sowie für Kinder und Jugendliche? | 252 |
6.5 Familienals Bevölkerungspolitik: Kampf der Armut an statt der Armut von Kindern | 257 |
6.6 Die Einführung des Gesundheitsfonds als Vorbereitung der Gesetzlichen Krankenversicherung auf einen Systemwechsel | 262 |
6.7 Steuerpolitik als Echternacher Springprozession: Vorund Rückwärtsreformen der Mehrwert-, „Reichen-“, Unternehmenund Erbschaf | 271 |
6.8 Krisenmanagement, Bankensanierung und Konjunkturprogramme im Gefolge der globalen Finanzbzw. Weltwirtschaftskrise 2008/09 | 274 |
6.9 Fazit | 282 |
7 Die neuerliche Koalition von CDU, CSU und FDP: Mehr Freiheit durch weniger soziale Sicherheit, Gleichheit und Gerechtigkeit? | 286 |
7.1 Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts statt „sozialer Grausamkeiten“? | 287 |
7.2 Beschleunigung des Wachstums oder der Umverteilung von unten nach oben? | 291 |
7.3 Das sog. Zukunftspaket: „Sparen“ auf Kosten der (Langzeit-)Arbeitslosen, ihrer Kinder und des Sozialstaates? | 293 |
7.4 Hartz IV als sozialpolitische Dauerbaustelle: Gewährleistung eines menschenwürdigen Lebens oder Übergang zu „Hartz V“? | 299 |
7.5 Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform: Beendigung der paritätischen GKV-Finanzierung und Etablierung der Kopfprämie durch die Hintertür | 313 |
7.6 Mehr soziale Ungleichheit durch Regierungspolitik nach dem Matthäus-Prinzip – eine kritische Zwischenbilanz | 319 |
8 Debatten über die gegenwärtige und zukünftige Entwicklung des Wohlfahrtsstaates | 325 |
8.1 Die sozialdemokratische Programmdebatte und Wandlungen der Wohlfahrtsstaatstheorie | 326 |
8.2 Das Schröder/Blair-Papier und der „aktivierende Sozialstaat“ als Leitbild der sog. Neuen Mitte | 329 |
8.3 Die soziale Gerechtigkeit – Grundwert oder Standortrisiko? | 339 |
8.4 Rot-grüne Regierungspraxis und sozialdemokratische Prinzipien im Widerstreit | 347 |
8.5 Modernisierung oder Abschied der SPD (wie auch der CDU) von sich selbst? | 351 |
8.6 Sozialpolitik in den neuen Grundsatzprogrammen von CDU, CSU und SPD | 357 |
8.7 Von Thilo Sarrazin über Peter Sloterdijk zu Guido Westerwelle und wieder retour | 365 |
9 Alternativen zum neoliberalen „Um-“ bzw. Abbau des Sozialstaates | 381 |
9.1 Vermarktlichung des Sozialstaates oder Schaffung einer solidarischen Bürgerversicherung? | 382 |
9.2 Vorgeschichte und Wegbereiter (der Idee) einer Bürgerversicherung | 386 |
9.3 Alternativmodelle zur Finanzierung der Krankenversicherung: Gesundheitsprämie (Kopfpauschale) und Bürgerversicherung | 389 |
9.4 Steuerstatt Beitragsfinanzierung der sozialen Sicherung: eine Fehlorientierung | 393 |
9.5 Abkopplung der sozialen Sicherung von der Erwerbsarbeit durch eine Wertschöpfungsabgabe | 398 |
9.6 Die solidarische Bürgerversicherung als institutioneller Kern eines zukunftsfähigen Sozialstaates | 406 |
9.7 Einwände gegen die Bürgerversicherung und Möglichkeiten ihrer Widerlegung | 409 |
9.8 Die bedarfsorientierte Grundsicherung als Ergänzung der Bürgerversicherung | 411 |
9.9 Das bedingungslose Grundeinkommen – Sozialpolitik nach dem Gießkannenprinzip? | 412 |
Abkürzungsverzeichnis | 424 |
Literaturauswahl | 429 |
1 Begriff, theoretische Grundlagen und Geschichte des Wohlfahrtsbzw. Sozialstaates | 429 |
2 Teilbereiche, Entwicklungsphasen und Einzelaspekte der Sozialpolitik | 436 |
3 Ab-, „Um-“ oder Ausbau des Sozialstaates? | 444 |
4 Perspektiven der Sozialpolitik und die Zukunft des Wohlfahrtsstaates | 446 |