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Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - erörtert von den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Band 2

Erörtert von den wissenschaftlichen Mitarbeitern

VerlagWalter de Gruyter GmbH & Co.KG
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl645 Seiten
ISBN9783110240160
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis159,95 EUR

Volume 2 seizes upon central, typical and significant topics and problems and discusses them in an academic manner. The release of this volume marks the 60-year anniversary of the establishment of the Federal Constitutional Court in September 1951.



Sigrid Emmenegger und Ariane Wiedmann, Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Geleitwort6
Vorwort8
Inhalt10
Abkürzungsverzeichnis14
I. Verfassungsprozess und Verfassungsgerichtsbarkeit28
Der Prüfungsmaßstab für den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG30
Die Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung58
Neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Anhörungsrüge80
Rechtsfolgenanordnungen in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Steuerrecht100
Verfassungsgerichtliche Kontrolldichte im Bilanzsteuerrecht120
II. Allgemeine Grundrechtslehren132
Grundrechtsberechtigung öffentlicher und gemischtwirtschaftlicher Unternehmen134
Der Vorbehalt des Gesetzes als Instrument des Grundrechtsschutzes156
Der sogenannte Gewährleistungsgehalt – Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts178
III. Gleichheits- und Leistungsrechte204
Das Folgerichtigkeitsgebot als verfassungsrechtliche Leitlinie der Besteuerung206
Der allgemeine Gleichheitssatz im Sozialrecht am Beispiel der gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner240
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Anspruch auf Rechtsschutz- und Rechtswahrnehmungsgleichheit268
Das Gewährleistungsrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum300
IV. Freiheitsrechte und Verfahrensgarantien326
Verfassungsrechtliche Anforderungen an Vorratsspeicherungen328
„Ceci n’est pas une pipe“ – Zur Freiheit der Literatur in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts354
Das Ehebild des Bundesverfassungsgerichts zwischen Gleichberechtigung, nichtehelicher Lebensgemeinschaft und Lebenspartnerschaft378
Das geistige Eigentum402
Das Drittstaatenkonzept im unionsrechtlichen Kontext426
Die verfassungsgerichtliche Kontrolldichte im materiellen Strafrecht – Zur Aufgabenverteilung zwischen Strafgerichtsbarkeit und Bundesverfassungsgericht im Anwendungsbereich des Art. 103 Abs. 2 GG448
V. Staatsorganisation472
Die Stärkung des Parlaments in der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts474
Die Rechtsstellung des Deutschen Bundestages im wehrverfassungsrechtlichen Organstreit unter besonderer Berücksichtigung von Inlandsverwendungen der Streitkräfte498
Ein verfassungsrechtliches Leitbild des Abgeordneten?520
Der Erlass von Rechtsverordnungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts546
VI. Internationale Bezüge570
Der ungeschriebene Verfassungsgrundsatz der Europarechtsfreundlichkeit: Trick or Treat?572
Grundrechtsschutz durch BVerfG, EuGH und EGMR – Komplementärer, kooperativer und subsidiärer Grundrechtsschutz im Europäischen Rechtsprechungsverbund600
Register632
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren644

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