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Lohnsteuerverfahren im Vergleich zwischen Deutschland und Taiwan.

AutorKe-Chung Ko
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheSchriften zum Steuerrecht 95
Seitenanzahl179 Seiten
ISBN9783428522873
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis74,90 EUR
In vielen Ländern werden Arbeitnehmer gegenüber anderen Steuerpflichtigen durch eine dem Fiskus genehme Sonderbesteuerung benachteiligt. So wird zunächst die Einkommensteuer als 'Lohnsteuer' vom laufenden Arbeitslohn einbehalten. Die Steuergestaltungs- und Steuerabzugsmöglichkeiten sind vergleichsweise gering. Das Lohnsteuerverfahren lebt als Massenverwaltungsverfahren von Typisierungen und Pauschalierungen. Wie keine andere Steuer hat die Einkommensteuer die gleichmäßige Austeilung der Steuerlasten nach dem Prinzip der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu gewährleisten. Mit dieser fundamentalen Gerechtigkeitsfunktion der Einkommensteuer kollidiert das Lohnsteuerrecht an vielen Stellen. Ke-Chung Ko vergleicht nicht die Techniken des Lohnsteuerverfahrens. Vielmehr dringt der Verfasser tief in die gleichheitsrechtlich relevanten Grundfragen der Lohnbesteuerung ein. Er analysiert die Rechtsstellungen des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers auf grundrechtlichem Boden, sowohl gleichheits- als auch freiheitsrechtlich. Mit diesen Grundansätzen wird der Rechtsvergleich aus der Sicht des deutschen Verfassungsrechts und damit aus der Sicht der europäischen Rechtskultur angestellt. Aus dem Geleitwort von Joachim Lang

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Inhaltsverzeichnis
Geleitwort6
Inhaltsverzeichnis8
Einleitung14
1. Kapitel: Zwecke des Lohnsteuerverfahrens unter Berücksichtigung der historischen Entwicklungen19
I. Historische Entwicklungen19
1. Deutsches Recht19
2. Taiwanisches Recht25
II. Mit dem Lohnsteuerverfahren beabsichtigte Zwecke32
1. Literaturauffassungen32
2. Eigene Auffassung34
a) Sicherungszweck34
b) Vereinfachungszweck35
c) Sozialzweck?37
d) Zusammenfassung39
III. Bezüge zu den steuergesetzlichen Zwecken und Steuermaximen40
IV. Fazit42
2. Kapitel: Rechtliche Beziehungen zwischen Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Finanzamt44
I. Arbeitsrechtliche Beziehungen45
1. Pflichten des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer45
2. Pflichten des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber47
II. Steuerrechtliche Beziehungen48
1. Zwischen Finanzamt und Arbeitnehmer48
a) Deutsches Recht48
aa) Arbeitnehmer im Sinne des Steuerrechts48
bb) Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit50
b) Taiwanisches Recht50
aa) Arbeitnehmer im Sinne des Steuerrechts50
bb) Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit52
2. Zwischen Finanzamt und Arbeitgeber52
a) Deutsches Recht52
aa) Ermittlung der Lohnsteuer53
bb) Einbehalt der Lohnsteuer vom Bruttoarbeitslohn55
cc) Anmeldung beim zuständigen Finanzamt56
dd) Abführung an das Finanzamt58
ee) Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht58
ff) Mitwirkungspflicht bei der Lohnsteueraußenprüfung59
gg) Nachträgliche Erhebung und betrieblicher Lohnsteuer-Jahresausgleich59
b) Taiwanisches Recht60
aa) Einbehaltung der unterschiedlichen Steuerbeträge nach den Einkunftsarten61
bb) Anmeldung und Abführung an das Finanzamt64
cc) Aushändigung der Steuerbescheinigung64
dd) Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht65
ee) Mitwirkungspflicht bei der Außenprüfung65
III. Rechtsstellung des Arbeitgebers im Lohnsteuerverfahren65
1. Literaturauffassungen66
a) Dienstrechtliche Theorie66
aa) Transformationsthese66
bb) Rückgriffsthese68
b) Öffentlich-rechtliche Theorie69
2. Stellungnahme71
a) Kritik der gegenwärtigen Meinungen72
b) Eigene Auffassung75
3. Ausgewählte Problemkreise77
a) Kompetenzkonflikt zwischen Arbeits- und Finanzgericht77
b) Zeitpunkt des Erlöschens der Lohnsteuerschuld80
IV. Fazit81
3. Kapitel: Die Haftung des Arbeitgebers im Lohnsteuerverfahren83
I. Überblick83
1. Deutsches Recht83
2. Taiwanisches Recht83
II. Zweck der Arbeitgeberhaftung84
1. Literaturauffassungen84
2. Eigene Auffassung86
III. Voraussetzungen der Haftung des Arbeitgebers87
1. Pflichtverletzung des Arbeitgebers87
a) Deutsches Recht87
b) Taiwanisches Recht90
2. Verschulden des Arbeitgebers90
a) Literaturauffassungen im deutschen Recht90
b) Stellungnahme93
c) Rechtsprechung im taiwanischen Recht und eigene Auffassung95
IV. Umfang der Haftung95
1. Deutsches Recht95
a) Während des laufenden Kalenderjahres95
b) Nach Ablauf des Kalenderjahres96
aa) Auffassungen von Rechtsprechung und Literatur96
bb) Eigene Auffassung98
2. Taiwanisches Recht100
V. Reihenfolge der Inanspruchnahme im Haftungsverfahren101
1. Deutsches Recht101
2. Taiwanisches Recht105
VI. Einwendungen des Arbeitgebers im Haftungsverfahren107
1. Deutsches Recht107
a) Verfahrensrechtliche Einwendungen107
b) Materiell-rechtliche Einwendungen108
aa) Auffassungen von Rechtsprechung und Literatur108
bb) Eigene Auffassung110
2. Taiwanisches Recht111
VII. Innenausgleich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer111
1. Deutsches Recht111
2. Taiwanisches Recht112
VIII. Fazit112
4. Kapitel: Bezüge zu anderen Vorschriften im EStG115
I. Verbindung zu materiell-rechtlichen Vorschriften des EStG115
1. Deutsches Recht115
2. Taiwanisches Recht116
II. Verfahrensrechtliche Verbindung zur Veranlagung und Vorauszahlung117
1. Deutsches Recht117
a) Zum Veranlagungsverfahren117
b) Zur Einkommensteuer-Vorauszahlung118
2. Taiwanisches Recht119
III. Fazit121
5. Kapitel: Verfassungsmäßigkeit des Lohnsteuerverfahrens123
I. Freiheitsrechtliche Problematik beim Arbeitgeber124
1. Dreifache Belastung des Arbeitgebers durch den staatlichen Eingriff124
a) Entrichtungspflicht für die Steuerschuld eines Anderen124
b) Unentgeltlichkeit der Indienstnahme124
c) Verschuldensunabhängige Haftung126
2. Grundrechtsnormen als Prüfungsmaßstab127
a) Überblick127
b) Berufsfreiheit nach Art. 12 GG129
c) Eigentumsgarantie nach Art. 14 GG132
d) Gleichheitsgebot und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit133
3. Auffassungen von Rechtsprechung und Literatur über die freiheitsrechtliche Problematik beim Arbeitgeber135
a) Rechtfertigung des gegenwärtigen Lohnsteuerabzugs135
b) Gegenmeinungen in der Literatur138
II. Gleichheitsrechtliche Problematik beim Arbeitnehmer140
1. Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 GG140
a) Unterschiedliche Zeitintervalle der Steuererhebung140
b) Unterschiedliche Bemessungsgrundlage142
c) Differenzierte Unausweichlichkeit144
2. Auffassungen von Rechtsprechung und Literatur über die gleichheitsrechtliche Problematik beim Arbeitnehmer145
III. Möglichkeiten zur Verbesserung des deutschen Lohnsteuerverfahrens und Alternativen147
1. Verbesserungsmöglichkeiten im Rahmen des geltenden Verfahrens147
a) Vereinfachte Quellenbesteuerung mit Prozentsatzverfahren148
b) Kölner Entwurf eines EStG149
2. Allgemeine Kontrollmitteilung151
3. Umfassende Quellenbesteuerung mit starren Prozentsätzen – Das taiwanische Modell153
IV. Stellungnahme154
1. Über die Rechtfertigung des gegenwärtigen Lohnsteuerabzugs154
2. Über den Reformbedarf des geltenden Lohnsteuerverfahrens156
3. Vergleich zwischen unterschiedlichen Modellen157
Ergebnisse161
Literaturverzeichnis167
I. Deutsche Literatur167
II. Taiwanische Literatur176
Sachwortverzeichnis178

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