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Medizinische Aspekte des Betreuungsrechts

Grundlagen und Praxis der ärztlichen Begutachtung und Behandlung

Autor	Tilman Wetterling
Verlag	Kohlhammer Verlag
Erscheinungsjahr	2018
Seitenanzahl	235 Seiten
ISBN	9783170328167
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	31,99 EUR

- Begutachtung im Betreuungs- und Unterbringungsverfahren - Beurteilung der Einwilligungsfähigkeit - Behandlung von Betreuten und Untergebrachten In Deutschland werden jährlich etwa 210 000 Betreuungen neu eingerichtet und es erfolgen über 55 000 Unterbringungen in psychiatrischen Kliniken. Die Erforderlichkeit ist in einem psychiatrischen Gutachten zu begründen. In diesem Buch werden die wesentlichen Aspekte der Begutachtung sowie auch der Behandlung unter Betreuung Stehender erörtert. Dabei sind umfangreiche juristische Vorgaben zu beachten. In diesen kommt der Einsichts- bzw. Einwilligungsfähigkeit große Bedeutung zu. Ausgehend von einem Modell der Einsichtsfähigkeit werden die mentalen Funktionsstörungen bei psychischen Erkrankungen und deren gutachterliche Bewertung hinsichtlich der Einsichtsfähigkeit bzw. Einwilligungsfähigkeit dargestellt.

Professor Dr. Tilman Wetterling ist Neurologe und Psychiater. Er arbeitete als Chefarzt an einer Klinik für Psychiatrie in Berlin und lehrte an der Charité, Berlin.

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Inhaltsverzeichnis

Deckblatt	1
Titelseite	4
Impressum	5
Inhalt	6
Vorwort	14
Praktische Hinweise	16
Abkürzungsverzeichnis	17
1 Allgemeine Aspekte	18
1.1 Rechtliche Grundlagen	18
1.2 Kreis der betroffenen Personen	20
I Betreuungsverfahren	24
2 Ablauf eines Betreuungsverfahrens	26
2.1 Betreuungsverfahren	27
2.2 Ärztliche Begutachtung	28
2.2.1 Auswahl des Sachverständigen (§404 ZPO)	29
2.2.2 Inhalt des Gutachtens	30
2.2.3 Untersuchung durch den Gutachter	30
2.2.4 Entbehrlichkeit eines Gutachtens	30
2.3 Bericht der Betreuungsbehörde	32
2.4 Richterliche Anhörung	33
2.5 Gerichtsbeschluss	34
2.5.1 Wirksamwerden von Beschlüssen	35
2.5.2 Einstweilige Anordnung (»Eilbetreuung«)	36
2.6 Bestellung eines Betreuers	37
2.7 Rechte und Pflichten eines Betreuers	38
2.7.1 Einwillligungsvorbehalt	40
2.7.2 Kontrollbetreuer	41
2.7.3 Entlassung bzw. Wechsel des Betreuers	42
2.7.4 Aufhebung der Betreuung	43
2.7.5 »Unbetreubarkeit«	44
2.8 Erforderlichkeit einer Betreuung trotz vorliegender Vollmacht	45
2.8.1 Fehlende Eignung des Bevollmächtigten	45
2.8.2 Erforderlichkeit einer Betreuung aus juristischen Gründen	45
2.9 Auswirkungen für den Betroffenen (Betreuten)	46
2.9.1 Verbleibende eigene »Handlungsmöglichkeiten«	47
2.9.2 »Erdulden« von Maßnahmen	48
2.9.3 Auswirkungen auf das psychische Befinden der Betroffenen	49
II Begutachtung in Betreuungs-/Unterbringungsverfahren	52
3 Ärztliche Begutachtung in Betreuungsverfahren	54
3.1 Krankheitsbild einschließlich der Krankheitsentwicklung	55
3.2 Untersuchung des Betroffenen	58
3.2.1 Juristische Vorgaben	58
3.2.2 Ärztliche Untersuchung	59
3.2.3 Befunddokumentation	63
3.3 Andere Unterlagen	64
3.3.1 Angaben Dritter	64
3.3.2 Atteste, Pflegeberichte, Vorgutachten etc.	65
3.4 Beeinträchtigung von mentalen Funktionen	66
3.4.1 Funktionen des Bewusstseins	71
3.4.2 Die Selbstwahrnehmung und Zeitwahrnehmung betreffende Funktionen	73
3.4.3 Funktionen der Aufmerksamkeit	76
3.4.4 Funktionen der Wahrnehmung	77
3.4.5 Funktionen der Orientierung	79
3.4.6 Funktionen des Gedächtnisses	81
3.4.7 Funktionen des Denkens	83
3.4.8 Emotionale Funktionen	87
3.4.9 Funktionen des Antriebs und der Psychomotorik	88
3.4.10 Höhere kognitive Funktionen (Exekutivfunktionen)	90
3.4.11 Kognitiv-sprachliche Funktionen (Kommunikation)	92
3.4.12 Globale psychosoziale Funktionen (Verhaltensauffälligkeiten)	95
3.5 Krankheitsverlauf und Krankheitsdauer	96
3.6 Schweigepflicht von behandelnden Ärzten als Gutachter	99
4 Psychische Krankheiten	100
4.1 Quantitative Bewusstseinsstörung	101
4.1.1 Krankheitsbild und Krankheitsentwicklung	101
4.1.2 Mentale Funktionsstörungen	102
4.1.3 Resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	102
4.1.4 Verlauf (prognostische Aspekte)	102
4.2 Qualitative Bewusstseinsstörung (Delir/Verwirrtheitszustand)	103
4.2.1 Krankheitsbild und Krankheitsentwicklung	103
4.2.2 Mentale Funktionsstörungen	105
4.2.3 Resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	105
4.2.4 Verlauf (prognostische Aspekte)	105
4.3 Amnestisches Syndrom	107
4.3.1 Krankheitsbild und Krankheitsentwicklung	107
4.3.2 Mentale Funktionsstörungen	107
4.3.3 Resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	108
4.3.4 Verlauf (prognostische Aspekte)	108
4.4 Demenzielles Syndrom	109
4.4.1 Krankheitsbild und Krankheitsentwicklung	109
4.4.2 Mentale Funktionsstörungen	111
4.4.3 Resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	112
4.4.4 Verlauf (prognostische Aspekte)	112
4.5 Depressives Syndrom	114
4.5.1 Krankheitsbild und Krankheitsentwicklung	114
4.5.2 Mentale Funktionsstörungen	115
4.5.3 Resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	115
4.5.4 Verlauf (prognostische Aspekte)	116
4.6 Manisches und bipolar affektives Syndrom	117
4.6.1 Krankheitsbild und Krankheitsentwicklung	117
4.6.2 Mentale Funktionsstörungen	117
4.6.3 Resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	118
4.6.4 Verlauf (prognostische Aspekte)	119
4.7 Schizophrenes Syndrom und andere Wahnerkrankungen	119
4.7.1 Krankheitsbild und Krankheitsentwicklung	119
4.7.2 Mentale Funktionsstörungen	120
4.7.3 Resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	121
4.7.4 Verlauf (prognostische Aspekte)	121
4.8 Persönlichkeitsveränderungen	122
4.8.1 Krankheitsbild und Krankheitsentwicklung	123
4.8.2 Mentale Funktionsstörungen	123
4.8.3 Resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	124
4.8.4 Verlauf (prognostische Aspekte)	124
4.9 Persönlichkeitsstörungen	125
4.9.1 Krankheitsbild und Krankheitsentwicklung	125
4.9.2 Mentale Funktionsstörungen	125
4.9.3 Resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	125
4.9.4 Verlauf (prognostische Aspekte)	126
4.10 Suchterkrankungen (Gebrauch psychotroper Substanzen)	126
4.10.1 Krankheitsbild und Krankheitsentwicklung	126
4.10.2 Mentale Funktionsstörungen	128
4.10.3 Resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	128
4.10.4 Verlauf (prognostische Aspekte)	129
4.11 Weitere Krankheitsbilder	130
4.11.1 Zerebrovaskuläre Erkrankungen	130
4.11.2 Schädel-Hirn-Trauma (Kopfverletzung)	132
4.11.3 Entzündliche oder immunologische ZNS-Erkrankungen	133
4.11.4 Metabolisch bedingte Enzephalopathien	134
4.11.5 Hirntumor	135
4.11.6 Parkinson-Syndrom	136
4.11.7 Epilepsie	137
4.12 Psychiatrische Komorbidität	137
4.12.1 Begriffsklärung und Vorstellungen zur Entwicklung	137
4.12.2 Mentale Funktionsstörungen und daraus resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	138
4.12.3 Verlauf (prognostische Aspekte)	138
4.13 Multimorbidität	139
4.13.1 Begriffsklärung und Vorstellungen zur Entwicklung	139
4.13.2 Mentale Funktionsstörungen und daraus resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	140
4.13.3 Verlauf (prognostische Aspekte)	140
5 Körperliche Behinderungen	142
5.1 Beeinträchtigung der Sinnesorgane	142
5.2 Beeinträchtigung der Bewegungsorgane	143
5.3 Kombination aus körperlicher und geistiger Behinderung	143
6 Geistige oder seelische Behinderung	144
6.1 Intelligenzminderung (Minderbegabung)	144
6.1.1 Krankheitsbild und Krankheitsentwicklung	145
6.1.2 Mentale Funktionsstörungen	146
6.1.3 Resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	146
6.1.4 Erfordernis einer Betreuung	147
6.1.5 Verlauf (prognostische Einschätzung)	148
6.2 Frühkindliche Entwicklungsstörungen	148
6.2.1 Autismus	148
6.2.2 Mentale Funktionsstörungen	149
6.2.3 Resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	149
6.2.4 Verlauf (prognostische Einschätzung)	150
6.3 Erworbene geistige Behinderung	150
6.3.1 Krankheitsbilder und Krankheitsentwicklung	150
6.3.2 Mentale Funktionsstörungen	151
6.3.3 Resultierende Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe	151
6.3.4 Verlauf (prognostische Einschätzung)	152
6.4 Seelische Behinderung	152
7 Beurteilung	154
7.1 Freie Willensbestimmung und Geschäftsfähigkeit	155
7.1.1 Juristische Vorgaben für eine freie Willensbestimmung	155
7.1.2 Willensbildung als koordinierter Prozess von mentalen Funktionen	157
7.1.3 Geschäftsfähigkeit	160
7.2 Einsichtsfähigkeit	162
7.2.1 Einsichtsfähigkeit in juristische Vorgaben	163
7.2.2 Einsicht in eine Handlungsnotwendigkeit	164
7.2.3 Einsicht in eigene Defizite	165
7.2.4 Einsicht, dass Maßnahmen zur Überwindung der eigenen Defizite notwendig sind (z.B. Erfordernis einer Betreuung)	168
7.3 Beeinträchtigungen bei der Handlungsausführung	169
7.4 Bestimmung der Aufgabenkreise	171
7.4.1 Gesundheitssorge/Heilbehandlung	172
7.4.2 Aufenthaltsbestimmung (zum Zwecke der Heilbehandlung)	172
7.4.3 Regelung finanzieller Angelegenheiten	173
7.4.4 Vermögenssorge	173
7.4.5 Wohnungsangelegenheiten	175
7.4.6 Vertretung gegenüber Behörden, Gerichten, Versicherungen etc.	175
7.4.7 Post-/Fernmeldeverkehr	176
7.5 Krankheitsprognose	176
III Ärztliche Behandlung von Betreuten/Untergebrachten	178
8 Einwilligungsfähigkeit	180
8.1 Feststellung der Einwilligungsfähigkeit in medizinische Maßnahmen	180
8.1.1 Juristische Voraussetzungen und Rechtsprechung	180
8.1.2 Beurteilung der Einwilligungsfähigkeit	182
8.1.3 Krankheitseinsicht	184
8.1.4 Empirische Studienergebnisse	184
8.1.5 Einwilligungsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen	186
8.2 Vorsorgevollmacht	188
8.3 Patientenverfügung	190
8.3.1 Psychiatrische Patientenverfügung	192
8.4 Mutmaßlicher Wille	192
8.4.1 Rechtsprechung	193
8.5 Natürlicher Wille	194
8.6 Alternative Konzepte	196
8.7 Einwilligung in ärztliche Maßnahmen durch Bevollmächtigten oder Betreuer	197
8.8 Erforderliche gerichtliche Genehmigung	199
8.8.1 Gutachten bei schwerwiegenden Erkrankungen	201
8.9 Einwilligung in den Abbruch »lebensverlängernder« Maßnahmen	201
8.10 Weitere mögliche Konfliktsituationen	203
9 Ärztliche Behandlung von Betreuten und Untergebrachten	205
9.1 Zivilrechtliche vs. öffentlich-rechtliche stationäre Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik, Heim etc. (»Zwangsbehandlung«)	205
9.2 Ambulante Zwangsbehandlung	206
9.3 Zivilrechtliche Unterbringung zur Heilbehandlung	207
9.3.1 Rechtliche Grundlagen	208
9.3.2 Unterbringungsgründe	211
9.3.3 Medikamentöse Zwangsbehandlung	212
9.3.4 Mechanische freiheitsentziehende Maßnahmen (Fixierungen) etc.	213
9.4 Öffentlich-rechtliche Unterbringung nach den Psych-KG bzw. Unterbringungsgesetzen der Bundesländer	214
9.5 Gutachten zur Notwendigkeit einer zivilrechtlichen Unterbringung und Zwangsbehandlung	215
9.6 Sterilisation nach §1905 BGB	217
9.7 Behandlungsergebnisse von Zwangsbehandlungen	217
9.8 Auswirkungen auf den Betroffenen	218
10 Abschließende Bemerkungen/offene Fragen	219
Literatur	221

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