Mehr Liaison als Kontrolle

Die Kontrolle des BND durch Parlament und Regierung 1955-1978

Autor	Stefanie Waske
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2009
Seitenanzahl	276 Seiten
ISBN	9783531913902
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	46,99 EUR

Die parlamentarische Kontrolle des Auslandsnachrichtendienstes begann in Deutschland sehr früh. Mit der Übernahme der Organisation Gehlen als Bundesnachrichtendienst 1956, erhielt das Parlament die Aufgabe zu kontrollieren. In der Praxis blieb die Kontrolle hinter ihren Möglichkeiten zurück. Die wichtigsten Gründe lagen darin: Die Regierungskontrolle versagte zeitweise; die Parlamentarier besaßen keine verbrieften Rechte und nahmen ihre Aufgabe nicht immer wahr. Außerdem bestand ein verzweigtes Netz von Abhängigkeiten zwischen Politik und Geheimdienst. Die Arbeit zeichnet den Weg der Reformen nach und wertet dazu bisher unzugängliche Quellen aus.

Stefanie Waske ist Politikwissenschaftlerin und arbeitet z. Z. an der Journalistenschule Ruhr der Braunschweiger Zeitung.

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Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	6
Einleitung	12
1 Erste Kontakte. Von der Organisation Gehlen zum Bundesnachrichtendienst, 29. Juni 1950 – 31. Dezember 1955	26
1.1 Werben für gute Beziehungen: Gehlens erste Kontakte zur Bonner Politik	26
1.2 Organisation Gehlen wird BND: Die Federführung liegt im Bundeskanzleramt	29
1.3 Mitreden in Maßen: Die Übernahme durch die Abgeordneten	32
2 Schwieriger Start. Die erste Phase der Regierung Konrad Adenauers 1. Januar 1956 – 16. Oktober 1961	40
2.1 Entwicklung der exekutiven Kontrolle: Termin mit „Dr. Schneider“: Staatssekretär Hans Globke empfängt Reinhard Gehlen	40
2.2 Entwicklung der parlamentarischen Kontrolle	42
3 Der Weg in die Krise. Die zweite Phase der Regierung Konrad Adenauers, 17. Oktober 1961 – 15. Oktober 1963	62
3.1 Entwicklung der exekutiven Kontrolle	62
3.2 Entwicklung der parlamentarischen Kontrolle	77
4 Krise und kein Ende. Kanzler Ludwig Erhard, 16. Oktober 1963-30. November 1966	96
4.1 Entwicklung der exekutiven Kontrolle	96
4.2 Entwicklung der parlamentarischen Kontrolle	105
5 Komplizierte Reformen. Kanzler Kurt Georg Kiesinger 1. Dezember 1966-20. Oktober 1969	130
5.1 Entwicklung der exekutiven Kontrolle	130
5.2 Entwicklung der parlamentarischen Kontrolle	154
6 Reform oder Politisierung? Kanzler Willy Brandt, 21.Oktober 1969-7. Mai 1974	180
6.1 Entwicklung der exekutiven Kontrolle	180
6.2 Entwicklung der parlamentarischen Kontrolle	194
7 Kontinuität und Rückschau. Kanzler Helmut Schmidt, 8. Mai 1974- 3. Oktober 1976	218
7.1 Entwicklung der exekutiven Kontrolle	218
7.2 Entwicklung der parlamentarischen Kontrolle	226
8 Das Kontrollgesetz entsteht. Kanzler Helmut Schmidt, 3. Oktober 1976- März 1978	260
8.1 Die Rote Armee Fraktion: Der Fall Klaus Traube und die Hintergründe eines schwierigen Themas	260
8.2 Umstrittene technische Hilfe des BND: Die Abhöraffäre Stammheim	264
8.3 Rasche Konsequenzen: Das erste Kontrollgesetz entsteht	266
Schluss	272
Neue Regelung – alte Probleme?	272
Quellen und Literaturverzeichnis	277
Ungedruckte Quellen	277
Gedruckte Quellen	281
Sekundärliteratur	281
Weitere Quellen	285