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E-Book

NABEG / EnLAG / EnWG

Kommentar zum Recht des Energieleitungsbaus

VerlagWalter de Gruyter GmbH & Co.KG
Erscheinungsjahr2013
Seitenanzahl712 Seiten
ISBN9783110281262
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis149,95 EUR

This volume examines the overall legal situation concerning energy grid expansion. Commentaries are included on NABEG [Grid Expansion Acceleration Act], EnLAG [Energy Line Expansion Act] and EnWG [German Energy Industry Act].



Armin Steinbach, BMWi, Berlin; Christof Sangenstedt, BMU, Berlin; Christoph Riese, GÖRG, Berlin; u.a.

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Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis41
Abkürzungsverzeichnis45
Bearbeiterverzeichnis51
Teil 1 Einleitung53
Teil 2 EnLAG. Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (Energieleitungsausbaugesetz – EnLAG)75
Teil 3 EnWG. Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz – EnWG) – Auszug111
Teil 3 Regulierung des Netzbetriebs111
Abschnitt 1. Aufgaben der Netzbetreiber111
§ 12a Szenariorahmen für die Netzentwicklungsplanung111
§ 12b Erstellung des Netzentwicklungsplans durch die Betreiber von Übertragungsnetzen125
§ 12c Bestätigung des Netzentwicklungsplans durch die Regulierungsbehörde138
§ 12d Öffentlichkeitsbeteiligung bei Fortschreibung des Netzentwicklungsplans154
§ 12e Bundesbedarfsplan157
§ 12f Herausgabe von Daten171
§ 12g Schutz europäisch kritischer Anlagen, Verordnungsermächtigung180
Teil 5. Planfeststellung, Wegenutzung186
§ 43 Erfordernis der Planfeststellung186
§ 43a Anhörungsverfahren222
§ 43b Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung234
§ 43c Rechtswirkungen der Planfeststellung und Plangenehmigung246
§ 43d Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens253
§ 43e Rechtsbehelfe259
§ 43f Unwesentliche Änderungen268
§ 43g Projektmanager279
§ 43h Ausbau des Hochspannungsnetzes286
§ 44 Vorarbeiten295
§ 44a Veränderungssperre, Vorkaufsrecht304
§ 44b Vorzeitige Besitzeinweisung313
§ 45 Enteignung325
§ 45a Entschädigungsverfahren332
§ 45b Parallelführung von Planfeststellungs- und Enteignungsverfahren337
Teil 10 Evaluierung, Schlussvorschriften343
§ 117b Verwaltungsvorschriften343
Teil 4 NABEG. Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG)347
Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften347
§ 1 Grundsatz347
§ 2 Anwendungsbereich, Verordnungsermächtigung352
§ 3 Begriffsbestimmungen359
Abschnitt 2. Bundesfachplanung363
§ 4 Zweck der Bundesfachplanung363
§ 5 Inhalt der Bundesfachplanung364
§ 6 Antrag auf Bundesfachplanung389
§ 7 Festlegung d e s Untersuchungsrahmens398
§ 8 Unterlagen445
§ 9 Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung457
§ 10 Erörterungstermin469
§ 11 Vereinfachtes Verfahren476
§ 12 Abschluss der Bundesfachplanung488
§ 13 Bekanntgabe und Veröffentlichung der Entscheidung503
§ 14 Einwendungen der Länder508
§ 15 Bindungswirkung der Bundesfachplanung511
§ 16 Veränderungssperren527
§ 17 Bundesnetzplan539
Abschnitt 3. Planfeststellung540
§ 18 Erfordernis einer Planfeststellung540
§ 19 Antrag auf Planfeststellungsbeschluss572
§ 20 Antragskonferenz, Festlegung des Untersuchungsrahmens577
§ 21 Einreichung des Plans und der Unterlagen598
§ 22 Anhörungsverfahren609
§ 23 Umweltverträglichkeitsprüfung620
§ 24 Planfeststellungsbeschluss625
§ 25 Unwesentliche Änderungen630
§ 26 Zusammentreffen mehrerer Vorhaben641
§ 27 Vorzeitige Besitzeinweisung und Enteignungsverfahren647
§ 28 Durchführung eines Raumordnungsverfahrens658
Abschnitt 4. Gemeinsame Vorschriften661
§ 29 Projektmanager661
§ 30 Kostenpflichtige Amtshandlungen669
Abschnitt 5. Behörden und Gremien676
§ 31 Zuständige Behörde676
§ 32 Bundesfachplanungsbeirat681
Abschnitt 6. Sanktions- und Schlussvorschriften688
§ 33 Bußgeldvorschriften688
§ 34 Zwangsgeld691
§ 35 Übergangsvorschriften694
Stichwortverzeichnis697

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