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Planungsinstrumente zum Schutz des Bodens.

AutorRasso Ludwig
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2011
ReiheSchriften zum Umweltrecht 169
Seitenanzahl296 Seiten
ISBN9783428535217
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,90 EUR
Die Untersuchung liefert eine umfassende Bestandsaufnahme und Analyse des planerischen Instrumentariums für den Schutz des Bodens. Vor dem Hintergrund der auch europarechtlich veranlassten Bedeutung planerischer Instrumente im Umweltrecht zeigt sich, dass das geltende Recht zahlreiche Ansätze für einen planerischen Bodenschutz enthält. Diese sind aufgrund sich überschneidender Schutzziele häufig in Gestalt anders ausgerichteter Instrumente zu finden: Hinsichtlich des Flächenverbrauchs spielt etwa vorwiegend das Gesamtplanungsrecht eine Rolle, im Übrigen sind die Fachplanungen bezüglich anderer Umweltmedien relevant. Daneben existiert eine Bodenschutzfachplanung, die neben der Sanierungsplanung auch, soweit durch die Länder eingeführt, einen klassischen Bodengebietsschutz erlaubt. Ein mögliches europäisches Bodenschutzrecht träfe damit auf ein wenig systematisches, jedoch sachlich weit reichendes Planungsinstrumentarium.

Rasso Ludwig, geboren 1978 in München, studierte Rechtswissenschaft an der Universität Passau, dem King's College London und der Ludwig-Maximilians-Universität München. Nach einem Postgraduiertenstudium zum Master of Laws an der London School of Economics and Political Science war er 2006-2008 wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner LL.M. am Institut für Öffentliches Recht der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. 2008-2010 folgte das Rechtsreferendariat in München, 2010 die Promotion.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis12
1. Kapitel: Einleitung und Gang der Untersuchung28
2. Kapitel: Begriffsbestimmungen34
A. Bodenschutz34
I. Begriff des Bodenschutzes34
1. Sachliche und räumliche Eingrenzung34
2. Funktionaler Bodenschutz36
II. Einteilung des Bodenschutzes37
1. Einteilung unter sachlichen Gesichtspunkten37
a) Gegenstand des Bodenschutzes37
b) Übliche Unterscheidungen38
2. Einteilung unter rechtssystematischen Gesichtspunkten39
B. Planungsinstrumente39
I. Begriff und Einteilung39
II. Planung als Instrument des Umweltrechts40
C. Planung als Instrument des Bodenschutzes41
I. Instrumente und Ausrichtung des bestehenden Bodenschutzrechts41
II. Aufgabenbereich des Bodenschutzes und Planung42
3. Kapitel: Mittelbarer Bodenschutz durch Planung44
A. Recht der überörtlichen Gesamtplanung45
I. Aufbau und Instrumente des Raumordnungsrechts45
1. Gesetzliche Grundlagen45
2. Ebenen und Stufenbau der Raumordnung46
a) Raumordnung im Bund46
b) Raumordnung auf Landesebene46
3. Steuerungsinstrumente der Raumordnung47
a) Grundsätze und sonstige Erfordernisse der Raumordnung48
b) Ziele der Raumordnung48
II. Bodenschutz und Raumordnungsrecht49
1. Steuerungswirkung des Raumordnungsrechts49
a) Bodenschutz im Aufgabenbereich des Raumordnungsrechts49
b) Ansatzpunkt und Wirkungsweise51
2. Raumordnungsrecht und funktionaler Bodenschutz52
III. Bodenschutzaspekte in den Vorgaben der Landes- und Regionalplanung53
1. Gesetzlicher Rahmen für den Bodenschutz53
a) Bundesrechtliche Vorgaben im Raumordnungsgesetz53
aa) Leitvorstellung der nachhaltigen Raumentwicklung53
(1) Rolle des Bodenschutzes innerhalb der Leitvorstellung der nachhaltigen Raumentwicklung54
(a) Standort in der gesetzlichen Regelung54
(b) Gewicht der ökologischen Funktionen54
(2) Rechtswirkungen der Leitvorstellung der Raumordnung56
(3) Grundsatz der nachhaltigen Raumentwicklung als Optimierungsgebot?56
bb) Grundsätze der Raumordnung, § 2 Abs. 2 ROG58
b) Ergänzende Vorgaben der Landesplanungsgesetze59
2. Bodenschützende Festsetzungen in den Raumordnungsplänen60
a) Festlegung von Grundsätzen in den Raumordnungsplänen und Berücksichtigung in der Abwägung61
aa) Exemplarische Grundsätze in Raumordnungsplänen mit Bezug zum Bodenschutz61
bb) Bindungswirkung der Grundsätze der Raumordnung62
b) Weitreichende Steuerungswirkung durch Ziele der Raumordnung64
aa) Charakter der Ziele der Raumordnung64
(1) Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung64
(2) Zu den Anforderungen an die Wirksamkeit der Ziele65
bb) Exemplarische Ziele in Raumordnungsplänen mit Bezug zum Bodenschutz66
IV. Insbesondere: Die Ausweisung von Vorranggebieten (§ 8 Abs. 7 S. 1 Nr. 1 ROG) zum Schutz des Bodens68
1. Zielgerichteter Bodenschutz im mittelbaren Bodenschutzrecht68
2. Entstehung und Hintergrund des Instruments der Vorranggebiete70
a) Zur Regelung der Vorranggebiete im Raumordnungsgesetz70
b) Landesrechtliche Umsetzung71
3. Anwendbarkeit und Eignung des Instruments71
a) Möglicher Inhalt der Gebietsfestlegungen71
aa) Tatbestandliche Voraussetzungen71
bb) Anknüpfungspunkte für den Bodenschutz72
(1) Freiraumstruktur72
(2) Siedlungsstruktur und Infrastruktur73
cc) Wirkungen der Festsetzungen zum Schutz des Bodens74
(1) Relevante Bodenschutzaufgaben74
(2) Vorsorgende Festsetzungen75
b) Überholte Variationen durch Landesrecht76
c) Beschränkungen des Raumordnungsrechts77
aa) Voraussetzungen aufgrund der Wirkung der Vorranggebiete77
bb) Aufgabenbereich der Raumordnung78
(1) Wesentliche Kriterien der Einhaltung des Aufgabenbereichs78
(2) Überörtlichkeit der Raumordnung79
(a) Grundlage und Funktion der Anforderung der Überörtlichkeit79
(b) Inhärente Überörtlichkeit der Vorranggebiete?80
(c) Anforderungen an die Überörtlichkeit81
(d) Die Anforderung der sachlichen Überörtlichkeit82
(3) Überfachlichkeit der Raumordnung83
(a) Grundlage und Funktion der Anforderung der Überfachlichkeit83
(b) Inhärente Überfachlichkeit von Vorranggebieten?85
(c) Anforderungen an die Überfachlichkeit85
(d) Besonderheiten der Überfachlichkeit im Verhältnis zu Umweltplanungen87
4. Wirkungen und Rechtsfolgen88
a) Zur gesetzlichen Regelung und allgemeinen Bindungskraft88
b) Umfang der Schutzwirkung88
aa) Ausschluss nicht vereinbarer Nutzungen88
bb) Ausschluss raumbedeutsamer Nutzungen89
cc) Formulierung der Vorranggebietsfestlegung90
c) Differenziertheit der Schutzwirkung90
d) Wirkungen hinsichtlich der Anliegen des Bodenschutzes91
V. Zwischenergebnis92
B. Recht der Bauleitplanung94
I. Die Bedeutung des Rechts der Bauleitplanung für den Bodenschutz im Überblick94
II. Ansatzpunkte des Bodenschutzes95
1. Gesetzliche Anforderungen an die Bauleitplanung95
2. Insbesondere: Die Bodenschutzklausel des § 1a Abs. 2 S. 1 BauGB97
a) Gesetzliche Regelung97
b) Bodenschutzklausel als Optimierungsgebot?98
c) Zur Gewichtung der Belange des Bodenschutzes in der Rechtsprechung101
3. Inhaltliche Festlegungen102
4. Insbesondere: Flächen oder Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden103
a) Gesetzliche Regelungssystematik103
b) Zulässigkeit bodenschützender Festsetzungen104
5. Bodenschützende Festsetzungen durch bauordnungsrechtliche Instrumente107
III. Zwischenergebnis107
C. Fachplanungen außerhalb des Bodenschutzrechts108
I. Allgemeines108
II. Zu den Fachplanungen im Einzelnen109
1. Naturschutzrecht109
a) Landschaftsplanung109
aa) Aufbau und Charakter der Landschaftsplanung109
bb) Bodenschutz in der Landschaftsplanung110
b) Gebiets- und Objektschutz113
2. Wasserrecht117
a) Wasserschutzgebiete117
b) Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne118
c) Überschwemmungsgebiete119
3. Landwirtschaftsrecht120
4. Düngemittelrecht121
5. Forstrecht123
III. Bodenschutz in der planerischen Umweltprüfung124
IV. Zwischenergebnis125
4. Kapitel: Fachplanungen des Bodenschutzes126
A. Allgemeines126
B. Gebietsbezogene Maßnahmen des Bodenschutzes, § 21 Abs. 3 BBodSchG127
I. Begriffliche Einordnung als Instrument der Bodenfachplanung128
1. Gebietsbezogene Maßnahmen in den Kategorien des Raumordnungsrechts128
2. Materieller Planungscharakter der gebietsbezogenen Maßnahmen129
a) Zum materiellen Begriff der Planung129
b) Gebietsbezogene Maßnahmen als Fachplanung des Bodenschutzes130
aa) Einordnung der gebietsbezogenen Maßnahmen130
bb) Zur Bedeutung der Einordnung als Bodenfachplanung131
II. Reichweite des gebietsbezogenen Bodenschutzes nach § 21 Abs. 3 BBodSchG132
1. Anwendungsbereich132
2. Maßnahmen in Gebieten mit flächenhaft schädlichen Bodenveränderungen133
a) Begriff der schädlichen Bodenveränderung133
aa) Beeinträchtigung von Bodenfunktionen134
bb) Gefahren, erhebliche Nachteile oder Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit134
b) Konkretisierung des Begriffs der schädlichen Bodenveränderung136
aa) Rolle der Prüf- und Maßnahmewerte der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung im Rahmen des § 21 Abs. 3 BBodSchG136
bb) Regelungsumfang der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung137
(1) Zur Verwendung des Begriffs der Gefahrenabwehr137
(2) Gefahrenabwehr in der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung138
cc) Relevanz der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung für die Anwendung des § 21 Abs. 3 BBodSchG139
c) Begriff der flächenhaft schädlichen Bodenveränderung140
aa) Bedeutung des Merkmals der Flächenhaftigkeit140
bb) Bestimmung der Flächenhaftigkeit nach der Größe des Gebietes?141
cc) Bestimmung der Flächenhaftigkeit nach der Funktion des Merkmals142
(1) Grundlegender Regelungsgehalt der Norm142
(2) Merkmal der Notwendigkeit des planerischen Vorgehens143
(3) Folgerungen für die Auslegung des Merkmals „flächenhaft“144
d) Konkretisierung der Eingriffsschwelle: Auftreten und zu erwarten sind145
aa) Einordnung des Merkmals in den Tatbestand des § 21 Abs. 3 BBodSchG145
bb) Zum Verhältnis von Vorsorge und Gefahrenabwehr146
(1) Begriff des Vorsorgeprinzips146
(2) Vorsorge im Bundes-Bodenschutzgesetz147
(3) Folgerungen für das Verhältnis von Vorsorge und Gefahrenabwehr149
cc) Vorsorgebezug der Variante „zu erwarten sind“150
(1) Verhältnis zur Vorsorge in § 7 BBodSchG150
(2) Auslegung der Variante „zu erwarten sind“151
(a) Abgrenzung zur Vorsorge in § 7 BBodSchG151
(b) Bedeutung der Werte der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung152
e) Zwischenergebnis153
3. Weitere Regelungen über gebietsbezogene Maßnahmen154
a) Möglichkeit der Einführung andersartiger gebietsbezogener Maßnahmen154
b) Inhaltliche Erweiterung des § 21 Abs. 3 Hs. 1 BBodSchG157
aa) Anforderungen aus dem Bundes-Bodenschutzgesetz158
bb) Sperrwirkung der Vorsorgeanforderungen des Bundes-Bodenschutzgesetzes158
(1) Hintergrund einer möglichen Sperrwirkung158
(2) Abschließender Charakter der Regelung der Vorsorge159
(3) Sperrwirkung im Bereich der landwirtschaftlichen Bodennutzung160
4. Zwischenergebnis162
III. Bundesrechtlich vorgegebene Rahmenbedingungen und Inhalt der aufgrund § 21 Abs. 3 BBodSchG zu erlassenden Regelungen163
1. Bezeichnung und Rechtsform der Gebiete163
2. Räumliche Abgrenzung der Gebiete164
3. Mögliche Maßnahmen aufgrund der Gebietsausweisung167
IV. Landesrechtlich eingeführte Bodenfachplanungen168
1. Entwicklung und Bestandsaufnahme168
2. Gebiete mit Bezug allein auf schädliche Bodenveränderungen170
a) Hamburg170
b) Mecklenburg-Vorpommern170
c) Niedersachsen172
d) Sachsen172
3. Gebiete mit weiterem Anwendungsbereich172
a) Baden-Württemberg172
b) Nordrhein-Westfalen174
c) Bremen174
d) Rheinland-Pfalz175
e) Sachsen-Anhalt175
4. Zwischenergebnis175
C. Weitere Möglichkeiten der Gebietsfestsetzung im Bereich Bodenschutz176
I. Bodenschutzplanung in Sachsen-Anhalt?176
II. Gebiete nach § 12 Abs. 10 S. 2 BBodSchV176
D. Sanierungsplanung nach §§ 13 und 14 BBodSchG177
I. Struktur und Anwendungsbereich der Sanierungsplanung178
1. Inhaltliche Bestimmung durch die „Private“ Sanierungsplanung nach § 13 BBodSchG178
a) Anwendungsbereich178
aa) Qualifizierte Altlasten178
bb) „Qualifizierte Schädliche Bodenveränderungen“179
(1) Inhalt der bundesrechtlichen Öffnungsklausel179
(2) Reichweite der Öffnungsklausel180
(a) Wortlaut der Regelung180
(b) Systematische und teleologische Erwägungen181
(c) Umsetzung in der Landesgesetzgebung181
(d) Zwischenergebnis182
cc) Sanierungsplanung auch bei nicht qualifizierten Altlasten?182
b) Inhalt des Sanierungsplans183
c) Auswahl von Maßnahmen und Adressaten184
aa) Entschließungsermessen der Behörde184
bb) Auswahl der Maßnahmen185
cc) Auswahl des Adressaten186
d) Umsetzung der Planung187
2. Zusatzvoraussetzungen der behördlichen Sanierungsplanung nach § 14 BBodSchG188
a) Allgemeines und Relevanz der einzelnen Konstellationen188
b) Voraussetzungen der behördlichen Sanierungsplanung nach § 14 S. 1 Nr. 3 BBodSchG190
aa) Koordiniertes Vorgehen aufgrund der Anzahl der Verpflichteten, § 14 S. 1 Nr. 3 Var. 3 BBodSchG190
(1) Allgemeines und Inhalt der Tatbestandsvariante190
(2) Eingrenzung durch eine fachlich begründete Koordinationsnotwendigkeit?191
(3) Kriterium der fachlich oder rechtlich begrenzten Verantwortlichkeit192
bb) Koordiniertes Vorgehen aufgrund der Beschaffenheit der Altlast, § 14 S. 1 Nr. 3 Var. 1 und 2 BBodSchG192
(1) Inhalt des Tatbestandes192
(2) Auslegung des § 14 S. 1 Nr. 3 Var. 1 und 2 BBodSchG193
(a) Inhaltliche Bezugspunkte der Regelung193
(b) Abgrenzung zu den Nachbarvorschriften194
(3) Lösungsansätze der Literatur194
(4) Stellungnahme zum Anwendungsbereich der Vorschrift196
(a) § 14 S. 1 Nr. 3 Var. 1 BBodSchG196
(b) § 14 S. 1 Nr. 3 Var. 2 BBodSchG197
(5) Zwischenergebnis197
c) Entscheidungsspielräume der Behörde198
aa) Beurteilungsspielraum hinsichtlich der Erforderlichkeit der Planung198
bb) Sanierungsplanung und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit198
cc) Kostentragung als Hintergrund der Verhältnismäßigkeitsüberlegungen199
dd) Anordnung nach § 13 Abs. 1 BBodSchG als Voraussetzung der behördlichen Sanierungsplanung?201
ee) Notwendigkeit der Planung als wesentlicher Aspekt201
d) Zwischenergebnis202
II. Fachplanungscharakter der Sanierungsplanung202
1. Zur Problemstellung202
2. Fachplanungscharakter der privaten Sanierungsplanung204
a) Inhalt der Sanierungsplanung204
aa) Funktion der Sanierungsplanung204
bb) Sanierungsplanung als gestalterische Entscheidung205
b) Verfahren der Sanierungsplanung206
aa) Relevanz der Urheberschaft der Planung?206
bb) Staatliche Festsetzung der Planung207
3. Besonderheiten der behördlichen Sanierungsplanung nach § 14 S. 1 Nr. 3 BBodSchG209
a) Sanierungsplanung als öffentliche Aufgabe209
b) Abgrenzung zur Vollstreckungstätigkeit209
III. Zwischenergebnis210
E. Sanierungsplanung nach § 8 USchadG210
I. Allgemeines210
II. Bodenschutz durch das Umweltschadensgesetz212
1. Zur Konzeption des Umweltschadensgesetzes212
a) Die Umwelthaftungsrichtlinie als Hintergrund212
b) Umsetzung im Umweltschadensgesetz214
2. Sonderstellung des Schutzgutes Boden215
a) Begriff des Bodens215
b) Begriff des Umweltschadens215
c) Rechtsfolgen216
3. Zwischenergebnis218
III. Sanierungsplanung nach § 8 USchadG219
1. Anwendungsbereich der Vorschrift219
a) Allgemeines219
b) Zum Vergleich: Anwendungsbereich der Sanierungsplanung im Bundes-Bodenschutzgesetz220
c) Altlasten und Sanierungsplanung nach § 8 USchadG221
d) Eigenständige Bedeutung der Sanierungsplanung nach § 8 USchadG221
aa) Vom Bundes-Bodenschutzgesetz nicht abgedeckter Anwendungsbereich221
bb) Auswirkungen auf das Bodenschutzrecht223
2. Verfahren der Sanierungsplanung nach § 8 USchadG224
a) Gesetzliche Regelung224
b) Parallelen zur Altlasten-Sanierungsplanung nach §§ 13, 14 BBodSchG224
c) Zur Problematik einer allein behördlichen Sanierung225
3. Planungscharakter der Entscheidung der Behörde227
a) Sanierungsplanung als behördliche Entscheidung227
b) Elemente der behördlichen Entscheidung227
c) Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen als Gestaltungsentscheidung228
4. Bedeutung der Sanierungsplanung nach dem Umweltschadensgesetz230
IV. Zwischenergebnis230
F. Konzeption und Potenzial der Fachplanungen231
5. Kapitel: Bodenschutzplanung im Europäischen Umweltrecht233
A. Zum Stand des europäischen Bodenschutzrechts233
I. Allgemeines233
II. Europäisches Umweltrecht234
III. Bodenschützende Regelungen im EU-Recht235
1. Bestimmungen bezüglich anderer Umweltmedien235
2. Regelungen des kausalen Umweltschutzes236
3. Übergreifende Konzepte238
IV. Weiteres EU-Recht, insbesondere die Gemeinsame Agrarpolitik239
V. Zwischenergebnis240
B. Der Entwurf einer Bodenrahmenrichtlinie im Überblick241
I. Zum Hintergrund des Entwurfs241
II. Rechtliche Rahmenbedingungen eines zielgerichteten Bodenschutzes242
1. Kompetenz und Beschlussverfahren242
2. Subsidiarität243
III. Inhalt des Richtlinienentwurfs in der Übersicht245
1. Allgemeine Bestimmungen245
2. Regelung zum quantitativen Bodenschutz (Flächenverbrauch)246
3. Nichtstofflicher Bodenschutz247
4. Sanierung248
5. Sensibilisierung, Berichterstattung, Informationsaustausch249
IV. Ausblick: Zum Stand der Bemühungen um eine Bodenrahmenrichtlinie250
C. Planungsinstrumente im Entwurf der Bodenrahmenrichtlinie252
I. Charakter der Instrumente252
II. Planungsinstrumente im Einzelnen253
1. Maßnahmenprogramme im nichtstofflichen Bodenschutz253
2. Nationale Sanierungsstrategie im stofflichen Bodenschutz254
D. Folgerungen für das deutsche Bodenschutzrecht254
I. Grundprobleme der Umsetzung von Planerstellungspflichten254
II. Zur Eignung der deutschen Bodenschutzplanungen zur Umsetzung einer künftigen Bodenrahmenrichtlinie256
1. Maßnahmenplanung nach der Bodenrahmenrichtlinie256
2. Sanierung nach der Bodenrahmenrichtlinie258
Zusammenfassung260
Literaturverzeichnis272
Stichwortverzeichnis295

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