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E-Book

Psychisch kranke Menschen im Recht

Ein Ratgeber für Betroffene, Angehörige und Mitarbeiter in psychiatrischen Einrichtungen

AutorRolf Marschner
VerlagBALANCE buch + medien- verlag
Erscheinungsjahr2014
Seitenanzahl256 Seiten
ISBN9783867398602
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis15,99 EUR
Das deutsche Sozialrecht bietet vielfältige Möglichkeiten der Hilfe, aber aufgrund verwirrender gesetzlicher Regelungen und Zuständigkeiten haben selbst Experten Mühe, diesen Dschungel zu durchdringen. Dieser bewährte Ratgeber ermöglicht Fachleuten und Laien übersichtlich und verständlich den Zugang zu - Kranken- und Rentenversicherungsrecht - Teilhaberecht behinderter Menschen (persönliches Budget) - Sicherung des Lebensunterhaltes - Betreuungs- und Unterbringungsrecht - zahlreichen praktischen Tipps - einem umfangreichen Stichwort- und Adressverzeichnis Ein unentbehrlicher Begleiter sowohl für Menschen mit psychischen Erkrankungen und ihre Angehörigen wie für ihre professionellen Helferinnen und Helfer!

Rolf Marschner arbeitet in München als Rechts- und Fachanwalt für Sozialrecht mit dem Schwerpunkt Behindertenrecht.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Titel5
Impressum6
Inhalt7
Vorwort11
Abkürzungsverzeichnis14
TEIL 1: Grundlage17
Psychische Erkrankung und seelische Behinderung in gesetzlichen Regelungen18
Psychische Krankheit und seelische Behinderung18
Behinderung18
Krankheitsbegriff20
Feststellung von Krankheit und Behinderung22
Inklusion und Teilhabe22
Grund- und Menschenrechte23
Psychiatrie-Enquete25
Benachteiligungsverbot26
Das Selbstbestimmungsrecht psychisch kranker Menschen28
Das Recht auf Selbstbestimmung und seine Grenzen28
Das Recht auf Selbstbestimmung28
Eingriffe in das Selbstbestimmungsrecht29
Freiheit zur Krankheit31
Freier Wille32
Selbstbestimmung durch Vorausverfu¨gung und Vollmacht33
Vorsorgevollmacht34
Betreuungsverfu¨gung35
Vorsorgeregister36
Grundbegriffe37
Teilnahme am Rechtsleben37
Geschäftsfähigkeit37
Einwilligungsvorbehalt40
Geschäftsfähigkeit und Familienrecht40
Prozessfähigkeit41
Testierfähigkeit41
Deliktsfähigkeit42
Behandlungs- und Betreuungsvertrag43
Behandlung und Vergu¨tung43
Wohn- und Betreuungsvertrag45
Rechtsgrundlagen der Behandlung46
Einwilligung und Aufklärung46
Einwilligungsfähigkeit49
Zwangsbehandlung51
Patientenverfu¨gung und Behandlungsvereinbarung52
Patientenverfu¨gung52
Behandlungsvereinbarung53
Der Umgang mit Informationen56
Schweigepflicht57
Verletzung von Privatgeheimnissen58
Geheimnis59
Offenbaren gegenu¨ber Dritten59
Befugnis zum Offenbaren60
Zeugenpflicht vor Gericht62
Datenschutz63
Dokumentation und Akteneinsicht65
Dokumentationspflichten65
Akteneinsicht66
Widerruf einer ärztlichen Diagnose68
Fahreignung68
TEIL II: Soziale Rechte und Leistungen71
Grundsätze72
Sozialrechtliche Grundbegriffe72
Arbeitsunfähigkeit73
Erwerbsminderung73
Erwerbsfähigkeit74
Berufsunfähigkeit74
Minderung der Erwerbsfähigkeit75
Grad der Behinderung76
Antragstellung und Entscheidungsfristen im Sozialrecht76
Antragstellung76
Mitwirkungspflichten77
Entscheidungsfristen78
Existenzsicherung psychisch kranker Menschen79
Entgeltersatzleistungen der Sozialversicherung79
Krankengeld79
Übergangsgeld80
Arbeitslosengeld81
Erwerbsminderungsrente82
Nahtlosigkeitsregelungen82
Sozialhilfeleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts83
Arbeitslosengeld II84
Grundsicherung bei Erwerbsminderung86
Hilfe zum Lebensunterhalt87
Feststellung der Erwerbsfähigkeit87
Höhe der Leistungen88
Hinzuverdienst89
Kindergeld90
Wohngeld92
Sozialrechtliche Grundlagen der psychiatrischen Versorgung93
Aufgaben und Leistungsgrundsätze des Sozialgesetzbuchs bei psychischen Krankheiten93
Aufklärung und Beratung95
Wunsch- und Wahlrecht96
Versicherung in der Krankenversicherung97
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung98
Familienversicherung99
Freiwillige Versicherung99
Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung100
Behandlung im stationären Bereich100
Krankenhausbehandlung100
Unterbringung und Krankenhauskosten102
Behandlung und Versorgung im ambulanten Bereich103
Ärztliche und psychotherapeutische Behandlung104
Ergotherapie105
Soziotherapie106
Ambulante Psychiatrische Krankenpflege108
Institutsambulanzen110
Integrierte Versorgung110
Grundzu¨ge des Rehabilitationsrechts112
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen112
Leistungsgruppen113
Vereinheitlichung des Rehabilitationsrechts113
Psychosoziale Leistungen115
Kooperation und Koordination116
Servicestellen117
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation117
Rehabilitationseinrichtungen fu¨r psychisch kranke und behinderte Menschen118
Ärztliche Verantwortung119
Arbeitstherapie und Belastungserprobung121
Stufenweise Wiedereingliederung121
Ergänzende Leistungen zur medizinischen Rehabilitation122
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben123
Rehabilitationsträger124
Integrationsfachdienste124
Werkstatt fu¨r behinderte Menschen125
Unterstu¨tzte Beschäftigung125
Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft126
Betreutes Wohnen126
Eingliederungshilfe fu¨r behinderte Menschen127
Mehrkostenvorbehalt128
Bundesleistungs- bzw. Bundesteilhabegesetz129
Eingliederungshilfe fu¨r seelisch behinderte Kinderund Jugendliche130
Zuständigkeiten und Zugang zu Leistungen132
Zuständigkeiten im Rehabilitationsrecht132
Zuständigkeitserklärung133
Leistungen bei Pflegebedu¨rftigkeit136
Gesetzliche Pflegeversicherung136
Verfahren zur Feststellung der Pflegebedu¨rftigkeit137
Begutachtung durch den Medizinischen Dienst137
Begriff der Pflegebedu¨rftigkeit138
Stufen der Pflegebedu¨rftigkeit139
Neuer Pflegebedu¨rftigkeitsbegriff141
Leistungen der Pflegeversicherung141
Leistungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe143
Leistungen bei erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf143
Leistungen durch Dienste und Einrichtungen146
Verträge mit Leistungserbringern146
Sozialrechtliches Dreiecksverhältnis147
Vereinbarungen im Sozialhilferecht148
Persönliches Budget149
Bedarfsfeststellung150
Antragstellung151
Budgetassistenz152
Beteiligung an den Kosten154
Zuzahlungen und Belastungsgrenze in der Krankenversicherung154
Belastungsgrenze155
Belastungsgrenze bei Sozialhilfebezug156
Einsatz von Einkommen und Vermögen im SGB II und SGB XII157
Einsatz des Einkommens158
Einsatz des Vermögens158
Unterhaltspflicht – Heranziehung von Angehörigen160
Schwerbehindertenrecht161
Feststellung der Behinderung161
Schwerbehinderung und Arbeitsrecht163
TEIL III: Besondere Problemlagen165
Der Umgang mit psychiatrischen Krisen166
Krisenintervention166
Psychiatrische Notfallversorgung167
Notdienst167
Pflichten der behandelnden Ärzte und Therapeuten168
Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und der Polizei169
Aufgaben der Gesundheitsämter169
Aufgaben der Polizei169
Hilfen und Maßnahmen nach PsychKG170
Vorsorgende und nachsorgende Hilfen171
Sozialpsychiatrische Dienste172
Maßnahmen zur Vermeidung einer Unterbringung172
Unterbringung nach PsychKG/Unterbringungsgesetz173
Voraussetzungen einer Unterbringung175
Gefahrbegriff175
Selbstgefährdung176
Fremdgefährdung177
Unterbringungsverfahren177
Regelverfahren178
Vorläufige Unterbringung179
Sofortige behördliche Unterbringung179
Unterbringungspraxis181
Offene Unterbringung181
Zwangsmaßnahmen nach PsychKG182
Zwangsbehandlung182
Patientenverfu¨gung und PsychKG184
Besondere Sicherungsmaßnahmen184
Unterbringung in der Kinder- und Jugendpsychiatrie185
Der Umgang mit chronisch psychisch kranken Menschen187
Bestellung eines rechtlichen Betreuers187
Psychische Krankheit und seelische Behinderung188
Aufhebung der freien Willensbestimmung188
Erforderlichkeit der Betreuung189
Aufgabenkreise190
Auswahl des Betreuers191
Betreuungsverfahren193
Einleitung des Verfahrens193
Verfahrensgarantien194
Vorfu¨hrung zur Anhörung und Untersuchung195
Aufgaben und Pflichten des rechtlichen Betreuersin der psychiatrischen Versorgung195
Rechtliche Besorgung195
Außenverhältnis197
Innenverhältnis198
Genehmigung des Betreuungsgerichts200
Zwangsbefugnisse des Betreuers201
Unterbringung und Freiheitsentziehungdurch den rechtlichen Betreuer202
Unterbringungsgru¨nde203
Selbstgefährdung204
Unterbringung in Heimen205
Freiheitsentziehende Maßnahmen206
Zwangsbehandlung im Betreuungsrecht208
Voraussetzungen fu¨r die Einwilligungin eine ärztliche Zwangsmaßnahme209
Genehmigung des Betreuungsgerichts210
Betreuungskosten211
Aufwendungsersatz211
Vergu¨tung des Berufsbetreuers211
Straftaten psychisch kranker Menschen214
Schuldfähigkeit214
Einsichts- und Steuerungsfähigkeit214
Rechtsfolgen215
Strafrechtliche Unterbringung215
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus216
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt217
Aussetzung zur Bewährung217
Prognoseentscheidung218
Maßregelvollzug219
Vollzugslockerungen220
Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug220
Entlassung und Nachsorge221
Fu¨hrungsaufsicht221
Wiederinvollzugsetzung zur Krisenintervention222
Haftung der Mitarbeiter psychiatrischer Einrichtungen223
Rechtliche Grundlagen der Haftung223
Strafrechtliche Verantwortung224
Zivilrechtliche Verantwortung225
Garantenstellung226
Sorgfaltspflichten und berufliche Standards227
Anwendungsbereiche229
Pflichten zur Verhinderung eines Suizids229
Sorgfaltspflichten in Heimen231
Schadensersatzanspru¨che bei Unterbringung und Fixierung231
Schadensersatzanspru¨che bei Medikamentenbehandlung232
Aufsichtspflichtverletzung233
Haftung von Betreuern234
TEIL IV: Wege zum Recht235
Rechtswahrnehmung und Interessenvertretung236
Beratung und Unterstu¨tzung236
Patientenfu¨rsprecher und Besuchskommissionen236
Heimaufsicht237
Unterstu¨tzung bei Behandlungsfehlern238
Rechtswahrnehmung und Vertretung in behördlichen und gerichtlichen Verfahren239
Widerspruch239
Klage beim Sozialgericht bzw. Verwaltungsgericht240
Antrag auf einstweilige Anordnung240
Beratungs- und Prozess- bzw. Verfahrenskostenhilfe241
Rechtsschutzversicherung242
Interessenvertretung in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren243
Wegweiser zu hilfreichen Informationen245
Adressen245
Adressen von Bundesministerien und Bundesbehörden245
Anschriften von Selbsthilfeorganisationen und -verbänden247
Psychiatrie-Verbände248
Internetadressen249
Literatur250
Gesetzestexte250
Zeitschriften250
Literatur251
Stichwortverzeichnis253

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