Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften 1951-1992.

Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zur Europäischen Rechts- und Verfassungsgeschichte 56
Seitenanzahl	159 Seiten
ISBN	9783428533817
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	64,90 EUR

Die Entwicklung der EU vom Vertrag über die Gründung der EGKS bis hin zum Vertrag von Maastricht und auch darüber hinaus beschreibt einen Integrationsprozess, der seinen vorläufigen Abschluss mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 fand. Die europäische Einigung wurde dabei ganz überwiegend als ein binnengerichteter Prozess der wirtschaftlichen und politischen Integration wahrgenommen. Demgegenüber fand die reichhaltige Entwicklung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften seit den fünfziger Jahren in Forschungsarbeiten geringere Berücksichtigung. Eine Untersuchung, die sich der vielfältigen Fragen der Koordination der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften annehmen will, muss die nationalstaatlichen Perspektiven ausgewählter Mitgliedstaaten wie auch die Sichtweisen der miteinander kooperierenden und konkurrierenden Organe der Gemeinschaft in den Blick nehmen. Außerdem muss sie die Ausweitung, Verdichtung und Verrechtlichung verschiedener Politikfelder im Bereich der Außenbeziehungen würdigen. Die Beiträge dieses Bandes von Rechts-, Politik- und Geschichtswissenschaftlern erbringen dazu wichtige Vorarbeiten. Zwar können sie insgesamt nur einen Einstieg in eine umfassendere Aufarbeitung der Entwicklungen, Formen, Aspekte und Probleme der Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften bieten. Indem sie aber wichtige Wegmarken und Aspekte aufzeigen sowie dem Forschungsstand und den Forschungsfragen hinsichtlich der Entwicklung der europäischen Integration nachgehen, können sie die Aufarbeitung dieser Entwicklung aus interdisziplinärer Sicht befördern und darüber hinaus die weitere Forschung auf diesem Gebiet vorantreiben.

Reiner Schulze ist seit 1997 Direktor des Instituts für Rechtsgeschichte, des Instituts für Internationales Wirtschaftsrecht sowie Geschäftsführender Direktor des Centrums für Europäisches Privatrecht (CEP) an der Universität Münster. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Europäischen Wirtschafts- und Verbraucherrecht, im allgemeinen Schuldrecht sowie in der Europäischen Privatrechtsgeschichte und der Zeitgeschichte des Europäischen Gemeinschaftsrechts. Er ist Mitherausgeber der ZNR und der ZEuP.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Rolf Ahmann, Reiner Schulze und Christian Walte: Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften 1951–1992 – eine Einführung	10
I. Die Entwicklung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften bis 1992	10
II. Defizite zeitgeschichtlicher Forschung	13
III. Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen als zeitgeschichtlicher Forschungsgegenstand	15
1. Akteure	15
2. Einzelne Untersuchungsbereiche	16
a) Nationalstaatliche Perspektiven	16
b) Gemeinschaftsorgane	18
c) Einzelne Politikfelder	19
3. Forschungsanliegen und Leitfragen	20
IV. Ausblick	21
1. Teil: Nationale Perspektiven	24
Wichard Woyke: Die Benelux-Staaten und die Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften zwischen 1947 und 1992	26
I. Die Haltung der Niederlande	27
1. Die Anfänge des Integrationsprozesses	27
2. Die Vorstellungen über die Europäische Union – Die Fouchet-Pläne	29
3. Europäische Politische Zusammenarbeit und Einheitliche Europäische Akte	31
4. Die Niederlande und der Vertrag von Maastricht	32
II. Die Haltung Belgiens	36
1. Belgien und der Beginn des Integrationsprozesses	36
2. Die Vorstellungen über die Europäische Union	37
3. Belgien und der Maastrichter Vertrag	39
III. Die Haltung Luxemburgs	40
1. Luxemburg und der Beginn des Integrationsprozesses	40
2. Die Vorstellungen zur Europäischen Union	41
3. Luxemburg und der Maastrichter Vertrag	43
Georges-Henri Soutou: Außenpolitische Zusammenarbeit aus französischer Sicht unter den Präsidenten Charles de Gaulle und Georges Pompidou	46
I. Der Fouchet-Plan	47
II. Georges Pompidou: Ein Fouchet-Plan „Light“	51
Jürgen Elvert: Die deutsche Ost- und Europapolitik der sozialliberalen Koalition um 1970	60
Ilaria Poggiolini: Britain in Europe from Accession to the Thatcher Era	74
I. Plans to exercise leadership	75
II. The price of accession	79
III. Hopes running in the sand?	83
IV. Conclusions	90
2. Teil: Einzelaspekte	92
Frank Hoffmeister: Die Wahrnehmung der Europäischen Institutionen im Rahmen der Vereinten Nationen 1951–1992	94
I. Die Aufbauphase (1951–1973)	94
1. Die Aufnahme von Beziehungen der Gemeinschaft zu den UN-Sonderorganisationen	94
2. Die Verhandlung von UN-Konventionen im Wirtschaftsbereich	96
II. Die Expansionsphase (1974–1981)	97
1. Der Beobachterstatus der Gemeinschaft in der Generalversammlung	97
2. Die Europäische Politische Zusammenarbeit in der Generalversammlung	100
3. Das Gesamtbild in der Generalversammlung	102
III. Die Vertiefungsphase (1982–1992)	102
1. Die Diversifizierung der Mitgliedschaft in UN-Konventionen	102
2. Die verstärkte Mitarbeit in einigen Sonderorganisationen und die Mitgliedschaft in der FAO	103
3. Die systematische Koordinierung in der Generalversammlung	104
IV. Schluss	107
Daniela Karrenstein: Die Gemeinsame Handelspolitik als EG-Außenpolitik?	110
I. Einleitung	110
1. Ziele der Gemeinsamen Handelspolitik	110
2. Entwicklung ihrer rechtlichen Grundlagen	111
II. Die Verknüpfung von Handels- und Außenpolitik in der Praxis	112
1. Vertragliche Beziehungen	113
a) Aus der Gruppe südeuropäischer Länder	115
aa) Nichtverhandlung über ein Freihandelsabkommen zwischen der EWG und Spanien	115
bb) Bloße Aufforderung zur Achtung der Menschenrechte gegenüber der Türkei	115
b) Aus der Gruppe der AKP-Länder	116
c) Aus der Gruppe der übrigen Entwicklungsländer	116
aa) ASEAN	116
bb) Uruguay und Bolivien	117
d) Jugoslawien	118
e) USA	118
f) Fazit für die vertragliche Handelspolitik	119
2. Autonome Handelspolitik: Embargomaßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Handelspolitik	120
a) Iran	120
b) UdSSR	121
c) Argentinien	122
d) Fazit für die autonome Handelspolitik	123
III. Fazit	123
Wilfried Loth: Die Entwicklung der Außenbeziehungen aus der Sicht der Kommission 1958–1973	126
I. Die rechtlichen Grundlagen	126
II. Europäische Freihandelszone und GATT	127
III. Assoziierung und Entwicklungspolitik	129
IV. Die Beitrittsverhandlungen	132
V. Sonstige Verträge	134
VI. Vertretungen und diplomatische Beziehungen	135
VII. Bilanz	139
Christian Kohler und Niklas Görlitz: Die Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaft in der Rechtsprechung des EuGH bis zum Vertrag von Maastricht	142
I. Einleitung	142
II. Schwerpunkte der Rechtsprechung des Gerichtshofes im Zeitraum zwischen 1971 und 1991	144
1. Erster Schwerpunkt: Natur und Umfang der EG-Außenkompetenzen	144
a) Die AETR-Entscheidung als Fundament der weiteren Rechtsprechung	144
b) Die Rechtsprechung nach dem AETR-Urteil: Präzisierung der AETR-Formel	147
c) Vorläufiges Fazit im Hinblick auf die Rechtsprechung zu Natur und Umfang der EG-Außenkompetenzen	152
2. Zweiter Schwerpunkt: Geltung und Rechtswirkungen völkerrechtlicher Abkommen im EG-Binnenrecht	154
a) Geltungsgrund und Stellung im Gemeinschaftsrecht	154
b) Unmittelbare Wirkung beziehungsweise Anwendbarkeit	155
III. Fazit	157
IV. Zusammenfassende Thesen	159
Autorenverzeichnis	160