Religionsbeschimpfung.

Der rechtliche Schutz des Heiligen. Hrsg. von Josef Isensee.

Autor	Andreas von Arnauld de la Perrière
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte 42
Seitenanzahl	139 Seiten
ISBN	9783428524914
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	44,90 EUR

Gotteslästerung - bislang in europäischen Augen ein atavistischer Tatbestand aus versunkenen, finsteren Zeiten - erlangt jäh schockierende Aktualität, seit sich in der islamischen Welt Massenprotest wider die Beleidigung ihrer religiösen Gefühle durch westliche Medien erhebt und heiliger Eifer in Zorn, Haß und Gewalt entlädt. Die Empfindlichkeit der Muslime, die zu Recht oder Unrecht ihren Glauben geschmäht sehen, kontrastiert der Gleichgültigkeit westlicher Gesellschaften gegenüber der Schmähung des Christentums. Seit der Aufklärung gilt es in 'liberalen' Kreisen als Ausweis von Witz und Intellektualität, sich über Christentum und Kirche zu mokieren. 'Ecrasez l'infâme' tönt als Parole der Toleranz. Christophobie präsentiert sich heute als politisch korrekt. Der säkulare Staat tut sich schwer, mit rechtsstaatlichen Mitteln religiöse Gefühle zu schützen. Die noch immer geltende Strafdrohung für Religionsbeschimpfung greift praktisch ins Leere. Zwar hat auch die moderne Gesellschaft ihre Tabus. Doch der Schutz religiöser Gefühle gehört nicht dazu. Taugen denn auch bloße Gefühle des einen zum Maß der Freiheit des anderen? Unter den Bedingungen grundrechtlicher Freiheit muß jedermann ein bestimmtes Quantum an lästigem zwischenmenschlichen Verhalten ertragen, an Unmoral und Geschmacklosigkeit, soweit sie nicht in Verletzung von Rechtsgütern umschlagen. Als schutzwürdiges Rechtsgut gilt der innere Friede der Gesellschaft. Folgt daraus, daß, wer die Macht hat, die Straße zu mobilisieren und die Öffentlichkeit einzuschüchtern, die Freiheit aller beschränken darf? Der freiheitliche Staat stößt an die Grenzen seiner Möglichkeiten, wenn er das Heilige schützen soll. Eben deshalb ist es angebracht, diesen Grenzen nachzugehen. Im europäischen Verfassungsstaat verlaufen sie anders als in der Rechtswelt des Islam. Der Zündstoff, der sich wegen dieses Unterschiedes anhäuft, zwingt dazu, das Verhältnis des Verfassungsstaates zum Phänomen der Blasphemie neu zu überdenken. Diese Rückbesinnung führt zu den Fundamenten, auf denen die Kultur des Westens, in ihr sein Rechtssystem, baut. Das komplexe Thema wird aus verschiedenen fachlichen Perspektiven betrachtet, denen der Theologie und der Geschichte, der Staats- und Verfassungstheorie, des Verfassungsrechts sowie des Strafrechts. Aus dem Vorwort des Herausgebers

Prof. Dr. Andreas von Arnauld ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Völker- und Europarecht an der Universität Kiel und Direktor des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht. Zuvor lehrte er als Professor für Öffentliches Recht, insbesondere Völker- und Europarecht an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg (2007-2012) sowie an der Universität Münster (2012-2013). Seine Forschungsschwerpunkte umfassen das internationale Friedenssicherungsrecht, den Grund- und Menschenrechtsschutz, Rechtsstaatlichkeit (rule of law), rechtswissenschaftliche Grundlagenforschung sowie Recht und Literatur.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort des Herausgebers	6
Inhalt	8
Arnold Angenendt: Gottesfrevel. Ein Kapitel aus der Geschichte der Staatsaufgaben	10
I. Vorchristliche Staatsaufgabe: Bestrafung des Gottesfeindes	10
II. Der christliche Neuansatz: Warten auf Gottes Endgericht	12
III. Die christliche Welt nach der Konstantinischen Wende	16
IV. Der moderne Staat der früheren Neuzeit	21
V. Theologie des Kreuzzugs	26
VI. Religionsfreiheit	28
Michael Pawlik: Der strafrechtliche Schutz des Heiligen	32
I. Die Strafbarkeit der Gotteslästerung	32
1. Kritik der Aufklärung	32
2. Kein ernstzunehmendes strafrechtliches Verbot	38
II. Schutz des öffentlichen Friedens	40
III. Personalistische Legitimation	47
1. „Religiöses Gefühl“	47
2. Anerkennung als ernstzunehmender, ebenbürtiger Mitbürger	49
3. Ehre als Rechtsgut	52
4. Rechtsstaatliche Unbedenklichkeit	54
IV. Grenznorm der Strafrechtsordnung	60
Andreas von Arnauld de la Perrière: Grundrechtsfreiheit zur Gotteslästerung?	64
I. Einleitung	64
1. Alte Fragen, erneut gestellt	64
2. Dramatis personae	67
II. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat und dem „Störer“	68
1. Freiheitsrechte des „Störers“	68
2. Insbesondere: Meinungsfreiheit	69
3. Insbesondere: Kunstfreiheit	73
III. Rechtsgründe für eine Beschränkung der Freiheitsrechte	75
1. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat und dem „Opfer“	75
a) Grundrechtsschutz für Gefühle?	75
b) Schutz des Ansehens	78
c) Privilegierung religiöser Gefühle?	79
d) Schutzrechte und Schutzpflichten	80
2. Die Verantwortung des Staates für die Freiheitsordnung	82
a) Die Ordnungsaufgabe des Staates	82
aa) Garantie einer Friedensordnung	82
bb) Stärkung von „Normbewußtsein und Solidarität“?	85
b) Materielle Freiheitssicherung	87
IV. Versuch einer Synthese: einige Kriterien	92
1. Staatlicher Interventionsgrund	93
a) Interpretationsbedürftigkeit der Aussage	93
b) Aggressive Stoßrichtung	94
2. Einschreiten wegen der kommunikativen Wirkung	95
3. Einschreiten wegen der influenzierenden Wirkung	97
a) Kontextualisierung und Dekontextualisierung	97
b) Relevanz des kommunikativen Forums	99
c) Die Stellung religiöser Minderheiten	100
4. Mittel staatlicher Reaktion	101
V. Weitere Grenzen staatlicher Regulierung von Toleranz und Rücksicht	102
1. Grenzen aus dem Recht selbst	103
2. Grenzen aus der praktischen Klugheit	104
Josef Isensee: Nachwort: Blasphemie im Koordinatensystem des säkularen Staates	106
I. Jenseits von Staat und Recht – die Radikalität des Christentums	106
II. Fundamentaldissens zwischen islamischer und westlicher Kultur	108
III. Polygonale Grundrechtskonstellation	110
IV. Gewaltmonopol und Friedenspflicht	112
V. Perspektive des Opfers: Grundrechtlicher Schutz vor Blasphemie?	116
1. Voraussetzungen der grundrechtlichen Schutzpflicht	116
2. Grundrechtliche Schutzgüter	117
a) Name und Ehre Gottes	117
b) Religiöse Gefühle und religiöses Selbstverständnis	118
c) Religionsfreiheit oder Religion	119
d) Religiöser Aspekt der persönlichen Ehre	122
3. Gefahrenabwehr, nicht Strafe	124
VI. Perspektive des Täters: grundrechtliche Freiheit zur Religionsbeschimpfung?	125
1. Schutzbereiche der Abwehrrechte	125
2. Schranken der grundrechtlichen Freiheit	128
VII. Keine staatliche Förderung der Blasphemie	134
VIII. Freiheit nach Maßgabe der Scharia? – Auswärtige Einflüsse auf innerstaatlichen Grundrechtsschutz	136
IX. Rechtspolitische Folgerungen	139

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