Vorwort

2.  Inhaltsangabe zum Vorwort

1.            - Vorwort 

2.            - Grundgesetzliche Bindung und richterliche Willkür

3.            - Sozialstaat

4.            - Rechte, Rechtsstaat, und Gerichtswesen

5.            - Staatsverantwortung gegenüber den Burger

6.            - Brief an die Justizsenatorin wegen Verhaltensschwäche

                 von Richtern

7.            - Fazit

8.            - Verfehltes, rechtswidriges Einweisungsverfahren

9.            - Schlussbemerkung

10.          - Sarkastische Empfehlung zur Veränderung

                 der Rechtsprechung

Leitest Du vor einem deutschen Gericht ein Verfahren wegen Menschenrechtsverletzender Arbeitsbedingungen gegen einen staatlichen Arbeitgeber ein, so musst Du dich auf eine Zeitreise in die Ungewissheit begeben.

1.) Vorwort

 Politisches Geschwafel ersetzt nicht weitsichtiges Denken. Ein Wertesystem darf nicht durch Unberechenbarkeiten aufgehoben werden.

Die UN -Leitprinzipien beruhen auf drei Säulen

1. Die staatliche Pflicht zum Schutz der Menschenrechte,

2. Unternehmensverantwortung für die Achtung der Menschenrechte,

3. Zugang zu effektiven Rechtmitteln. 

Pflicht des Staates zum Schutz von Menschenrechten

 Das Grundgesetz sollte als Tagebuch der Gesellschaft betrachtet werden, in dem durch Staatsorgane  nicht nach Belieben  Veränderungen oder Grundrechtsverstöße vollzogen werden dürfen.

Staaten müssen den Schutz der Menschenrechte gewähren, die in ihrem Hoheitsgebiet und / oder ihrer Jurisdiktion von Dritten, einschließlich Wirtschaftsunternehmen verletzt werden. Dies setzt voraus, dass sie durch wirksame Politikentscheidungen, durch die Gesetzgebung, sonstige festgeschrieben Regelungen und durch gerichtliche Entscheidungen geeignete Maßnahmen treffen, um Menschenrechtsverletzungen zu verhüten, zu untersuchen, zu ahnden und wiedergutmachen. (Auszug aus Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit)

Wie in unserem Staat mit Menschenrechten sowohl von politischer, als auch juristischer Seite umgegangen wird, erfahren Sie im weiteren Verlauf dieses Buches.

Rechtsverständnis braucht man nicht studieren,  man muss es durchleben.

Die Hamburger Justiz versuchte im Kampf gegen die Freie und Hansestadt Hamburg,  eine unscheinbare Klägerin mit einer juristischen Giftspritze  mundtot zu machen. Sie rechnete jedoch nicht mit dem Überlebenswillen einer zähen Klägerin.

Unser Rechtsstaat wird zusehends zum Werte- und Rechtsmittelstaat in der Mitmenschlichkeit gegenüber benachteiligten ,  gesundheitsgeschädigten und ratsuchenden Bürgern weitgehend verloren geht. Staatsorgane arbeiten gegenüber Hilfe suchenden Bürgern all zu oft  kontraproduktiv und oft Existenz zerstörend. Sie sind einfach nicht willens, begangenes Staatsunrecht sachlich aufzuarbeiten. Mit einer gewissen Verschleierungspolitik versuchten sie z. B. bei meiner arbeitsbedingt  geschädigten Tochter  begangene Menschenrechtsverletzungen in Quarantäne zu legen, um sie so für die Öffentlichkeit ungeschehen zu machen. Unzureichender Rechtschutz gegen staatswidriges Handeln seiner Behörden und einer oft nicht berechenbaren Justiz führt in unserem Staat zu Systemopfern. Opfer, die  noch zusätzlich von unredlichen Gerichten und durch eine verfassungsfeindliche Rechtsprechung diskriminiert werden können. 

Sollte es jemals in unserem Lande eine Wahrheitskommission  zur Aufarbeitung von Rechtsmissbrauch durch Staat und Justiz geben, müsste diese wegen der dauerhaften Überlastung zum Ausbildungsberuf gemacht werden.

Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit und das Recht auf faire Arbeitsbedingungen werden in unserem Land vielfach von der Politik , von den Gerichten und in den Betrieben  nicht  richtig ernst genommen. Der heutige Senat der Stadt Hamburg kann sich anscheinend nicht an verwerfliche Handlungsweisen ehemaliger Regierungsfraktionen erinnern, die einst die Rechte von Menschen in eigenem, staatlichen Betriebgeschehen mit Füßen traten. Hamburger Regierungskreise betrachteten Menschenrechtsverletzungen in einem Staatsbetrieb als eine unabänderbare Begebenheit. Die Aufarbeitung von Menschen verachtenden Arbeitsbedingungen in einem ehemaligen staatlichen Betrieb erschien weder den damaligen Regierenden, noch erscheint sie dem heutigen Senat der Stadt Hamburg erörterungswürdig zu sein.

 Der Mensch stellt heutzutage im Arbeitsleben nur noch einen Wert dar, solange er funktioniert. Ist die “ Maschine Mensch “ durch Arbeits- und Rechtsmissbräuche nicht mehr funktionsfähig, wird sie  selbst in einem staatlichen Betrieb, sinnbildlich “ verschrottet “.

Die zunehmende Arbeitsverdichtung, erhöhte Arbeitsausfälle, Arbeitsdruck pp. führen dazu, dass der Mensch in vielen deutschen Betrieben zusehends zur Ware wird, die beliebig austauschbar ist. Schutz vor betrieblichen Fehlentwicklungen wird Arbeitnehmern nicht immer gewährt.   Durch vorsätzliche Schutzpflichtverletzungen nach belastenden Extremereignissen und durch ein ungeschütztes dauerhaftes Gewalterleben, kam es bei vielen Mitarbeitern in einem ehemaligen staatlichen Betrieb in Hamburg zu dauerhaften Angst- und Schockerlebnissen und zu seelischen, körperlichen und psychosozialen Folgeschäden. . Bei meiner dort ehemals beschäftigten Tochter kam es schließlich aufgrund der dort vorhandenen arbeitsrechtlichen und betrieblichen  Missstände zu psychischer und körperlicher Folgeschäden und zum unfreiwilligen Ausscheiden auf dem Betriebsgeschehen. Frühzeitige Verrentung war die Folge Gesetze verletzender Arbeitsbedingungen..

Psychische Extrembelastungen und Überforderungen  im Arbeitsumfeld, sind Ausdruck der Rücksichtslosigkeit in unserer heutigen Arbeitswelt.

Wir sprechen vom Holocaust eines nationalsozialistischen Regimes vergangener Zeiten und sehen nicht, dass heutige Regierungen, Staatsbetriebe und unzählige sonstige Betriebe  pp. Bürgerrechte und Schutzrechte im Arbeitsumfeld  der Arbeitnehmer ungestraft ignorieren dürfen.

Gerichte sind nicht immer bereit, die Gesamtproblematik von betrieblichen Unzulänglichkeiten und Menschenrechtsverletzungen zu erkennen. Wer politisch und juristisch sein eigenes Selbstbild pflegt, unterschätzt sehr schnell die betrieblichen Negativerfahrungen   arbeitender Menschen.Den Beweis zu dieser aufgestellten These erbringe ich Ihnen anhand eines Einzelbeispiels, das in Deutschland sicherlich nicht als einzigartig zu betrachten ist. 

Realität ist heutzutage, wenn von Verantwortungsträgern im Labor ihres Gehirn Recht zu Unrecht zusammengeschmiedet wird.

Die Verletzung des Körpers und der Psyche im Zusammenhang mit einem Menschenrecht verletzendem Betriebsgeschehen wird vielfach als normale Arbeitsfolge abgehandelt.Die Verletzung der Seele und der Psyche passt weder in das Lebensbild eines staatlichen Arbeitgebers, noch in das eines auf Erfolg ausgerichteten staatlichem Betriebs. 

Unsere Zeit ist nicht nur schnelllebig, sondern auch Gesundheit belastend geworden.

Wenn dann noch über ein normales Maß hinausgehende unberechenbare Dauer- und Extrembelastungen, Schockereignisse und psychische Zusammenbrüche auf einen ohnehin überlasteten Körper einwirken, ist die Reise in die Ungewissheit für sehr viele Arbeitnehmer angesagt.

Hier zeigt ein Rechtsstaat seine Unbarmherzigkeit, wenn er sich nicht schützend vor die Gesundheitsausbeutung von Arbeitnehmern stellt, die wehrlos ihrem Eigenschicksal ausgesetzt sind. Unzählige Menschen erkranken arbeitsbedingt infolge eines mangelhaften Gesundheitsschutzes. Sie bemerken dabei oft nicht einen schleichenden Gesundheitsverfall . 

Posttraumtische Belastungsstörungen nach Extrembelastungen sind äußerlich nicht erkennbar, beinhalten schleichende Prozesse in der Wesensveränderung eines Menschen und finden  oftmals nicht die erforderliche betriebliche Beachtung. Folge sind psychische und körperliche Arbeitsunfähigkeit. Belastungsreaktionen werden entweder nicht erkannt oder sie werden insbesondere von Führungskräften mit Verständnislosigkeit oder Missachtung versehen. Diese “ sogenannten Großwildjäger des Unrechts  “ tun derartige Geschehen in den Betrieben oft mit den Worten ab:

“Nun stell Dich mal nicht so an “, wir schaffen es schließlich auch.

Sie vergessen dabei allzu leicht, dass sie langfristig gesehen, selbst Opfer untragbarer psychischer Arbeitsüberlastungsprozesse werden können.

Äußerliche Wunden nimmt jeder Mensch sofort wahr, sie verheilen und verursachen vielfach keine bleibenden Schäden.  Psychische Wunden sind nicht erkennbar, sie sind unberechenbar und können für die Betroffenen unbemerkt zu verheerenden körperlichen und psychischen Schäden führen.

Umso notwendiger ist es, in einem belastenden...