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Verfassungsänderungen in etablierten Demokratien

Motivlagen und Aushandlungsmuster

Autor	Astrid Lorenz
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2008
Seitenanzahl	450 Seiten
ISBN	9783531911939
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	62,99 EUR

Verfassungen sind Macht-Ordnungen. Sie befugen und bändigen, verleihen Rechte und setzen Grenzen - den Bürgern ebenso wie dem Staat. Ihre Kombination mit dem demok- tischen Prinzip regelmäßiger Wahlen gilt als intelligenteste Methode, das menschliche Zusammenleben zum Vorteil aller langfristig zu organisieren und heterogene Interessen in einer Gemeinschaft zu integrieren. So einleuchtend die Relevanz von Verfassungen, so wenig wissen wir doch über ihr Schicksal nach der Verabschiedung. Die Politikwiss- schaft fiel offensichtlich auf ihre eigenen Deutungen herein: Es war ja sie selbst, die seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts nach überstandenen Weltkriegen und der Anomie des Neuanfangs die Systeme des Westens als besonders fest gefügt bewertete und im Eindruck der Blockkonfrontation den hohen Respekt vor den Verfassungen als wesensbestimmend für die Demokratie. Als die Akteure längst flügge geworden waren und die Verfassungen bereits viel häufiger änderten, als angenommen, banden dann der weltumspannende for- le 'Triumph des Konstitutionalismus' (Kay 2001: 16; Herrmann/Schaal/Vorländer 2003) und die Debatte um eine europäische Verfassung die Aufmerksamkeit und lenkten von klassisch-nationalen Verfassungsentwicklungen ab. Solche klassisch-nationalen Verfassungsänderungen können als größere Reformen - fentliche Aufmerksamkeit erregen, wie die deutsche Föderalismusreform im Jahr 2006. Sie können sich sogar in der Einführung einer neuen Verfassung manifestieren, sofern diese die Identität bzw. Legitimationsgrundlage des politischen Systems nicht völlig abschafft (denn dann wäre von einer Revolution zu sprechen). Sie können aber auch marginal erscheinen und trotzdem als 'steter Tropfen den Stein höhlen', also in ihrer Summe unbemerkt Inhalt und Funktionsweise einer Verfassung erheblich verändern.

Astrid Lorenz ist Juniorprofessorin für Innenpolitik der Bundesrepublik Deutschland an der Humboldt-Universität zu Berlin.

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Inhaltsverzeichnis

Inhalt	5
Einleitung	7
1 Verfassungsänderungen – ein erster Zugang	12
2 Akteure und Interaktionen – Erklärungsansatz und Fallauswahl	37
3 Der Start der individualistischen Phase: Dominanz „ normalpolitischer“ Eigeninteressen und Änderungsminimalismus in komplexen Strukturen	90
4 Die Fortsetzung der individualistischen Phase: Abwehr, Positionsformierung und Bemühung des Initiators um Kooperationsbereitschaft des ( nächst-) wichtigsten Akteurs	143
5 Die kooperative Phase: Veränderte Entscheidungsperzeption, soziales Handeln und Selbstläuferprozesse	212
6 Die kompetitive Phase: „Fehlerkorrektur“ durch die Kollektivakteure, Kontextsensitivität und Verschiebung von substanziellen zu nichtsubstanziellen Nutzenkalkülen	275
7 Verfassungsänderungen als Ergebnisse rational-sozialen Handelns – Erkenntnisse, Modell und Test	315
8 Resümee und Ausblick	355
Anhang	370
Abbildungsverzeichnis	397
Abbildungen im Anhang	398
Tabellenverzeichnis	399
Tabellen im Anhang	401
Literatur- und Quellenverzeichnis	402

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