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Verjährung im Strafrecht

Zu den theoretischen, historischen und dogmatischen Grundlagen des Verhältnisses von Bestrafung und Zeit in §§ 78 ff. StGB

AutorMartin Asholt
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2016
ReiheJus Poenale 3
Seitenanzahl800 Seiten
ISBN9783161534720
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis159,00 EUR
Anders als die Diskussion um die Begründung der staatlichen Strafe, der nahezu jedes aktuelle Lehrbuch des Strafrechts einen eigenen Abschnitt widmet, wurde die Diskussion um das zeitlich bedingte Ende dieser Sanktion bisher nur selten geführt. Im Institut der Verjährung trifft das Phänomen des Rechts auf dasjenige der Zeit. Martin Asholt diskutiert und analysiert die historische und strafrechtstheoretische Seite des Aufeinandertreffens der beiden Phänomene eingehend und entwickelt daraus das Konzept des Erlöschens der 'Unrechtsrelevanz' in der Zeit. Auf dieser theoretischen Grundlage werden die einzelnen Ausprägungen des Verjährungsrechts (Fristen, Unterbrechung, Ruhen etc.) näher untersucht. Hinzu kommt eine eingehende Analyse der geltenden Verjährungsdogmatik, womit die Interpretation des geltenden Rechts auf eine festere Grundlage gestellt wird.

Geboren 1977; Studium der Rechtswissenschaften in Bochum und Münster; 2006 Promotion; Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der FernUniversität in Hagen; 2010-13 Forschungsstipendium der Deutschen Forschungsgemeinschaft; 2014 Habilitation; Vertretungen in Hagen und Passau; seit 2015 Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschaftsrecht und Strafrechtsgeschichte an der Universität Passau. .

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Erstes Kapitel – Einleitung18
I. Problemstellung18
II. Forschungsstand19
III. Ziele der Untersuchung22
IV. Gang der Darstellung23
V. Darstellungsweise26
Erster Teil: Materialien30
Zweites Kapitel – Historische Entwicklung32
I. Aufklärung34
II. Verjährungsgesetzgebung im 19. Jahrhundert38
III. Erste Hälfte des 20. Jahrhunderts52
1. Kaiserreich52
2. Weimarer Republik54
3. Nationalsozialismus58
IV. Entwicklung nach 194562
1. Strafrechtsreform62
2. Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen68
3. Auseinandersetzung mit dem DDR-Unrecht74
4. Entwicklung der allgemeinen Verjährungsgesetzgebung nach 199079
Drittes Kapitel – Überblick über die Begründungsansätze zur Verfolgungsverjährung84
I. Begründung der Verjährung außerhalb des Strafrechts87
1. Verjährung im Zivilrecht87
a) Private Interessen90
aa) Schutz des Nicht-Schuldners90
bb) Schutz des Schuldners92
cc) Neuere Ansätze93
b) Öffentliche Interessen95
aa) Rechtssicherheit und Rechtsfrieden95
bb) „Strafe“ für die Nachlässigkeit des Gläubigers96
cc) Marktsteuerungsfunktion97
dd) „Justizökonomie“98
ee) Befristung und Verjährung99
2. Verjährung im Öffentlichen Recht100
a) Private Interessen100
b) Öffentliche Interessen102
aa) Rechtssicherheit und Rechtsfrieden102
bb) „Strafe“ für die Nachlässigkeit103
cc) Justizökonomie103
c) Verjährung als „allgemeiner Rechtsgrundsatz“?104
II. Begründung der Verjährung im Strafrecht107
1. Prozessual orientierte Ansätze108
a) Beweisvergänglichkeit109
b) Justizökonomie119
c) Rechtssicherheit122
2. Materiell orientierte Ansätze123
a) Außerstrafrechtliche Begründungen124
aa) Macht der Zeit124
bb) Macht der Tatsachen128
b) Bezugnahmen auf die Straftheorien133
aa) Veränderung des Einzelnen133
(1) Positiv spezialpräventiv: Vermutung der Besserung134
(2) Negativ spezialpräventiv: Substitution der Strafe durch Angst137
(3) Besserungsnachweise139
(4) Unspezifisch: Veränderung des Einzelnen143
bb) Generalprävention148
(1) Negative Generalprävention148
(2) Positive Generalprävention151
(a) Subjektive Seite152
(b) Objektive Seite158
(c) Kritik161
(aa) Allgemeine Überlegungen zum Nachlassen des Strafbedürfnisses163
(bb) Entwicklung des Strafbedürfnisses am Beispiel der NS-Verbrechen164
(cc) Vergessen und Verdrängung165
(dd) Abgrenzung von Gegenwart und Geschichte169
(ee) Gefahr der verdeckten Bildung einer multifaktoriellen Theorie171
cc) Absolute Theorie173
3. Multifaktorielle Theorien178
4. Verjährungskritische Positionen181
a) Ablehnung der Vorstellung der Verjährung181
b) Reduktion der Verjährung auf das positive Recht182
III. Standpunkt des geltenden Rechts185
1. Prozessual orientierte Ansätze186
2. Materiell orientierte Ansätze188
Zweiter Teil: Theoretische Grundlagen192
Viertes Kapitel – Zeit und Recht. Grundlagen und Anknüpfungspunkte194
I. Theorie der Zeit. Die Krise des klassischen Zeitensembles197
1. Traditionelle zeittheoretische Konzeption der Verjährung201
2. Weitere Zeitkonzepte204
3. Zeitkonzepte und Verjährung206
a) Beschleunigung der Gesellschaft207
b) Die Krise des Newtonschen Zeitbildes am fin de siècle (1880–1920)215
aa) Subjektive Zeit bzw. Relative Zeit (Einstein)220
bb) Gestreckte Gegenwart (Bergson/Husserl)223
II. Zeit und Recht227
1. Zweiter Überblick227
2. Juristische Theorie der Zeit236
Fünftes Kapitel – Theoretische Grundlagen der Verjährung241
I. Begründungspflicht242
II. Zeitlose Zeitlichkeit?246
III. Zeit und Recht(sordnung)247
1. Wandel in den Gerechtigkeitstheorien252
2. Debatte nach 1945261
a) Entwicklung des zeitlichen Bezugs des Rechts anhand der Position Arthur Kaufmanns265
b) Zwei Einwände271
3. Zeitliche Begrenzung innerhalb einzelner Rechtstheorien (Luhmann und Kelsen)278
4. Zusammenfassung283
IV. Zeit und einzelnes Recht284
1. Konkretisierung des Gegenstandes der Verjährung285
2. Richtung der Suche287
3. Hegels Überlegungen zur Verjährung im Zivilrecht288
4. Weitere Konkretisierung des Gegenstandes der Verjährung291
5. Drei Einwände292
6. Ergebnis298
V. Berücksichtigung weiterer Begründungen für die Verjährung299
Dritter Teil: Folgerungen302
Sechstes Kapitel – Allgemeine Fragen des Verjährungsrechts304
I. Die „Natur“ der Verjährung304
1. Verhältnis von materiellem Recht und Prozessrecht305
2. Diskussion über die Rechtsnatur der Verjährung312
a) Materielle Auffassungen312
b) Gemischte Auffassungen318
c) Prozessuale Auffassungen324
3. Stellung der Verjährung im materiellen Recht342
4. Wirkung der Verjährung349
a) Wirkung der Verjährung im Hauptverfahren350
b) Verhältnis einer verjährten Tat zu späteren Strafverfahren354
c) Verjährung und Maßregeln360
5. Rückwirkende Veränderungen der Verjährung362
a) Historischer Überblick363
b) Entwicklung der Debatte378
c) Transitional Justice387
II. Institute der Verjährung390
1. Unterbrechung392
a) Bisherige Begründungsansätze393
b) Unterbrechung und abnehmende Unrechtsrelevanz397
aa) Unterscheidung zwischen dem Verjährungsgedanken und der Verjährungsregelung397
bb) Aktualisierung der Unrechtsrelevanz401
cc) Kritik der Modelle404
dd) Folgerungen405
ee) Zusammenfassung der Legitimationsüberlegungen zu den Instituten des Verjährungsrechts410
ff) Anwendung der entwickelten Überlegungen auf die Unterbrechung411
2. Ruhen414
a) Bisherige Begründungsansätze415
b) Ruhen und abnehmende Unrechtsrelevanz420
3. Vollstreckungsverjährung424
a) Bisherige Begründungsansätze424
b) Vollstreckungsverjährung und abnehmende Unrechtsrelevanz426
aa) Einheitliche Begründung der Verjährung427
bb) Folgerungen428
4. Zusammenfassung zu den Instituten des Verjährungsrechts433
III. Beginn der Verjährung435
1. Bisherige Ansätze436
a) Handlung436
b) Erfolg442
c) Beendigung443
d) Vollendung446
2. Beginn des Erlöschens der Unrechtsrelevanz447
a) Erweiterungsmöglichkeiten448
b) Präzisierung des Verjährungsbeginns449
c) Zusammenfassung455
IV. Verjährungsfristen456
1. Länge der Fristen456
2. Bezug der Fristen461
a) Verfolgungsverjährung461
b) Vollstreckungsverjährung464
3. Unverjährbare Straftaten?464
a) Historische Aspekte der Unverjährbarkeit466
b) Verjährung und lebenslange Freiheitsstrafe474
c) Identität der Debatten476
d) Unverjährbarkeit und abnehmende Unrechtsrelevanz479
Siebentes Kapitel – Ausgewählte Probleme des geltenden Rechts485
I. Bezugspunkt und Bemessungsgrundlage der Fristen der Verjährung (§ 78 StGB)485
1. Begriff der Tat in § 78 StGB486
a) Begründung der Anknüpfung an die „einzelne Gesetzesverletzung“487
b) Ausblick: Bezug des Tatbegriffes in § 78 StGB zum übrigen Verjährungsrecht492
2. Zuordnung der Strafdrohungen zur Tat (§ 78 Abs. 3 und 4 StGB)494
a) Entwicklung der Debatte496
aa) Zuordnung nach dem RStGB496
bb) Änderungen im EGOWiG500
b) Rechtslage nach der Reform am Beispiel der Beihilfe506
c) Regelungsumfang des § 78 Abs. 4 StGB – Kritik von Triffterer508
aa) Kritik von Triffterer509
bb) Auslegung des § 78 Abs.4 StGB510
d) Kritik des Gesetzes515
aa) Nähere Untersuchung der entwickelten Abgrenzung515
bb) Zuordnung infolge der abnehmenden Unrechtsrelevanz520
e) Zusammenfassung522
II. Beginn der Verjährung (§ 78a StGB)522
1. Überblick über die Entwicklung der Debatte523
a) Kritik am Verjährungsbeginn vor der Reform524
aa) Fassung des Reichstrafgesetzbuches524
bb) Interpretation des § 67 Abs. 4 RStGB durch die Rechtsprechung526
b) Änderungsvorschläge im Rahmen der Strafrechtsreform bis zur Neufassung530
aa) Entwurf Radbruch531
bb) Einfluss Österreichs531
c) Reform des Verjährungsbeginns zum 1. Januar 1975536
2. Anknüpfungspunkte des Verjährungsbeginns in § 78a StGB540
a) Materielle Beendigung540
b) Modifikation des § 78a S. 2 StGB553
c) Tatbestandlicher Beendigungsbegriff555
d) Vollendung557
e) Auslegung des § 78a S. 1 StGB558
aa) Historische Entwicklung558
bb) Grammatikalische Auslegung561
cc) Systematische Auslegung562
dd) Auswirkungen von § 78a S. 2 StGB auf die Interpretation des ersten Satzes der Vorschrift564
ee) Reform im EGStGB564
ff) Zusammenfassung566
f) § 78a S. 2 StGB566
aa) Schmitz567
bb) Nazarian568
cc) Rechtsprechung zum Anstellungsbetrug568
dd) Auslegung des § 78a S. 2 StGB570
3. Zum Begriff der Tat in § 78a StGB571
a) Komplexbildungen im Rahmen des Verjährungsbeginns572
b) Kritik574
c) Lösungsvorschläge576
d) Bewertung577
4. Ergebnis581
III. Ruhen der Verjährung (§ 78b StGB)581
1. Ruhen bei systembedingter Nichtverfolgung583
a) Begründung der Rechtsprechung584
b) Begründung der herrschenden Lehre591
c) Kritik594
aa) Historische Annäherung595
bb) Zum Begriff des Gesetzes in § 78b Abs. 1 Nr. 2 StGB598
(1) Formeller Gesetzesbegriff600
(2) Materieller Gesetzesbegriff601
(a) Kritik der Widersprüchlichkeit der Bewertung der staatlichen Anordnungen603
(b) Antikritik605
(c) Doppelte Widersprüchlichkeit der Argumentation bei der „Aufarbeitung“607
(3) Folgerungen608
2. Anwendungsfälle des § 78b Abs.1 Nr.2 StGB611
a) Ruhen aus Gründen des Verfahrens611
aa) Art. 100 GG611
bb) § 59 StGB613
cc) § 396 AO (Verhältnis zur absoluten Verjährung)614
(1) Position der herrschenden Meinung zur Anwendbarkeit der absoluten Verjährung auf § 396 AO615
(2) Kritiker der herrschenden Meinung616
(3) Analyse des deklaratorischen Charakters des § 78c Abs. 3 S. 3 StGB617
(4) Zusammenfassung622
b) Persönliche Ruhensgründe (Zum Einfluss der Kenntnis der Verfolgungsbehörden von einer Tat auf das Ruhen)623
aa) Zur Kenntnis der Verfolgungsbehörden von der Tat623
bb) § 78b Abs. 2 StGB625
cc) Verallgemeinerung der Kenntnisabhängigkeit des Ruhens625
3. Folgerungen für die übrigen Ruhenstatbestände des § 78b StGB628
IV. Unterbrechung der Verjährung (§ 78c StGB)629
1. „Künstliche“ Unterbrechungen630
a) Formelle Anforderungen633
aa) Anforderungen an die Dokumentation633
bb) Fehlerhafte Maßnahmen634
cc) Kritik von Beulke636
b) Materielle Anforderungen637
aa) Reduktion auf Scheinmaßnahmen637
bb) Förderung des Verfahrens639
c) Einheitliche Beurteilung der allgemeinen Unterbrechungsvoraussetzungen642
aa) Ansatz von Beulke642
bb) Verjährungsrechtliche Anforderungen643
(1) Grammatikalische Auslegung643
(2) Systematische Auslegung644
(3) Historische Auslegung644
(4) Theoretische bzw. teleologische Auslegung648
(5) Zusammenfassung651
d) Übertragbarkeit auf das Ruhen652
2. Umfang der Wirkung der Unterbrechung653
a) Sachlicher Umfang653
aa) Herrschende Auffassung654
bb) Alternative Deutung657
(1) Prozessuale Seite der Tat658
(2) Verjährungsrechtliche Seite der Tat660
(3) Zusammenfassung662
(4) Auswirkungen: Ein Beispiel aus dem Steuerstrafrecht663
b) Persönlicher Umfang668
aa) Herrschende Auffassung669
bb) Problemfälle670
(1) Subjektbezogene Maßnahmen672
(2) Maßnahmen mit „Breitenwirkung“674
cc) Einheitliche Bewertung des persönlichen Umfangs677
(1) Unterscheidung zu den unmittelbar Betroffenen einer Maßnahme678
(2) Vergleich mit der sachlichen Reichweite678
(3) Zwei Entwicklungslinien679
(4) Theoretische Überlegungen684
(5) Zusammenfassung686
c) Übertragbarkeit auf das Ruhen687
V. Berechnung der Verjährungsfrist687
VI. Verfolgungsverjährung und Rechtskraftdurchbrechung689
1. Beginn einer neuen Verjährung690
2. Ruhen der Verjährung693
3. Weiterlauf der vorherigen Verfolgungsverjährung695
4. Unterbrechung der Verjährung697
5. Analyse697
VII. Vollstreckungsverjährung (§ 79 StGB)703
1. Bemessung der Frist nach allgemeiner Auffassung704
2. Alternative Deutung im Fall der Gesamtstrafe705
3. Analyse der Bemessung der Frist707
VIII. Ausblick. Die Berücksichtigung der Zeit außerhalb des Verjährungsrechts711
Vierter Teil: Zusammenfassung718
Achtes Kapitel – Zusammenfassung der Ergebnisse720
Anhang728
Literaturverzeichnis730
Quellenverzeichnis786
Register792
1. Personenregister792
2. Sachregister797

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