Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit analysiert Volksentscheide zur Hamburger Schulreform, dem Bayrischen Nichtraucherschutzgesetz und zum Tempelhofer Feld in Berlin nach deren Wahlbeteiligung. Dabei wird ein besonderes Augenmerk auf die Bevölkerungsgruppen geworfen, die durch den Ausgang des Volksentscheids primär benachteiligt oder bevorteilt werden. Hierfür werden sowohl aktuelle wissenschaftliche Analysen zur Direkten Demokratie als Literatur benutzt als auch die offiziellen Daten zu den Volksabstimmungen der Bundesländer und deren Sozialberichte. Ebenso wird auf die Chancen und Stärken eingegangen, die sich durch den Einsatz der Direkten Demokratie ergeben können. Die Direkte Demokratie wird ein immer beliebteres politisches Instrument in ganz Europa. Sie wird als eine Möglichkeit gesehen, der Politikverdrossenheit der Bürger entgegen zu treten und dem Trend der sinkenden Wahlbeteiligung Einhalt zu gebieten. Darüber hinaus soll sie Politik zugänglicher für die Bevölkerung machen, die nun auch über konkrete Fragen entscheiden kann und nicht mehr ihre ganze politische Entscheidungskraft alle vier Jahre einer Partei überträgt. Die Direkte Demokratie soll also im Idealfall die Repräsentative Demokratie ergänzen und so politische Entscheidungen, da wo es geeignet ist, direkt an den Volkswillen binden. Die gängigste Kritik an der Direkten Demokratie ist, dass der Minderheitenschutz vernachlässigt wird, bzw. gar nicht mehr gegeben ist. Diese Kritik leuchtet in der Tat ein, da es in der Natur der Sache der Direkten Demokratie liegt, dass der Mehrheitswille durchgesetzt wird. Allerdings werden in der Bundesrepublik Minderheitenrechte, zumindest rudimentär, durch das Grundgesetz und einem starken Verfassungsgericht geschützt, so dass minderheitenfeindliche Volksabstimmungen, die gesetzeskonform sind, die Ausnahme bleiben dürften.
Als Peter Scholl-Latour in einer Kolumne den 'Steinzeit-Islam' der Taliban anklagte und die CIA beschuldigte, diesen menschenverachtenden 'Horden' die Herrschaft über Afghanistan zugesprochen zu…
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Die Friedenssicherung der Vereinten Nationen umfasst ein weites Instrumentarium von der friedlichen Streitbeilegung und den friedenserhaltenden Maßnahmen bis zu ökonomischen und militärischen…
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Spätestens seit den Öl- und Gaskonflikten der letzten Jahre ist klar, wie abhängig wir von Russland sind. Und wie wenig wir über das Land wissen: Welche Pläne verfolgt der…
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Seit 1975 fördert die ›Allgemeine Zeitschrift für Philosophie‹ mit jährlich drei Heften den professionellen Gedankenaustausch aller am philosophischen Denken Interessierten. Inhaltlich ist die ...
Auszüge aller europäischen Patentanmeldungen in sechs Teilausgaben. Bibliographie, Hauptanspruch, wichtigste Zeichnung. Dokumentation des Hauptanspruchs in der Amtssprache der jeweiligen Anmeldung. ...
Vom Deutschen Patent- und Markenamt erteilte Patente. Bibliographie, Patentanspruch, wichtigste Zeichnung.
Thomson Reuters is the world’s leading source of intelligent information for businesses ...
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Die Fachzeitschrift FREIE WERKSTATT berichtet seit der ersten Ausgaben 1994 über die Entwicklungen des Independent Aftermarkets (IAM). Hauptzielgruppe sind Inhaberinnen und Inhaber, Kfz-Meisterinnen ...
Einzige Gartenzeitung mit Anleitungen und Erfahrungsberichten zum biologisch-dynamischen Anbau im Hausgarten (Demeter-Anbau). Mit regelmäßigem Arbeitskalender, Aussaat-/Pflanzzeiten, Neuigkeiten ...
Gefahrgutvorschriften sind kompliziert, sie in die Praxis umzusetzen ist es auch. der gefahrgutbeauftragte macht die Arbeit leichter: Gefahrgutbeauftragten, beauftragten Personen und ...
Zeitschrift für Vollstreckungs-, Zustellungs- und Kostenrecht
Die Deutsche Gerichtsvollzieher Zeitung (DGVZ) ist eine juristische Fachzeitschrift für das Vollstreckungs-, Zustellungs- und ...
Behandlung versicherungsrelevanter Themen. Erfahren Sie mehr über den DVS. Der DVS Deutscher Versicherungs-Schutzverband e.V, Bonn, ist der Interessenvertreter der versicherungsnehmenden Wirtschaft. ...
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