Die Stellung der Rechnungshöfe in der Bundesrepublik Deutschland

unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung der Rechnungsprüfung.

Autor	Klaus Grupp
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2014
Reihe	Schriften zum Öffentlichen Recht 201
Seitenanzahl	177 Seiten
ISBN	9783428428014
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	49,90 EUR

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Einleitung	12
Erster Teil: Die Entwicklung der Rechnungeprüfung in Deutschland, insbesondere in Preußen, bis zum Jahre 1945	15
A. Rechnungsprüfung in der absoluten Monarchie	17
I. Errichtung und Struktur der Rechnungsprüfungsorgane in Sachsen und in Preußen	18
1. Der sächsische Ober-Rechen-Rat	18
2. Die General-Rechen-Kammer in Preußen	21
a) Die Gründung und die ersten Instruktionen	21
b) Die weitere Entwicklung der Rechnungsprüfung unter Friedrich Wilhelm I.	26
c) Rechnungsprüfung unter Friedrich II.	28
d) Die Wiedererlangung der Immediatstellung unter Friedrich Wilhelm II.	30
e) Reformen der Rechnungsprüfung bis zur Instruktion vom 18, Dezember 1824	32
f) Die Ober-Rechnungskammer nach der Instruktion vom 18. Dezember 1824	36
II. Die Rechnungsprüfungsbehörden als Kontrollorgane des Monarchen	39
B. Finanzkontrolle im konstitutionell-monarchischen Staat	43
I. Die preußische Ober-Rechnungskammer nach dem Gesetz vom 27. März 1872	44
1. Aufgabe und Organisation der Ober-Rechnungskammer	46
2. Die staatsrechtliche Stellung der Ober-Rechnungskammer	49
II. Der Rechnungshof des Deutschen Reichs bis zum Jahre 1919	59
1. Die Organisation der Rechnungsprüfung	60
a) Die Finanzkontrolle im Norddeutschen Bund	60
b) Rechnungsprüfung in der Zeit von 1871 bis 1919	61
2. Der Rechnungshof als Organ der Verwaltung	63
C. Der Rechnungshof des Deutschen Reichs nach der Reichsverfassung vom 11. August 1919 und der Reichshaushalteordnung vom 31. Dezember 1922	66
I. Die Bestimmungen der Reichshaushaltsordnung	67
II. Die staatsrechtliche Stellung des Rechnungshofes	70
1. Der Rechnungshof als Gericht?	72
2. Rechnungshof und gesetzgebende Gewalt	73
3. Der Rechnungshof als Verwaltungsbehörde	76
D. Finanzkontrolle im nationalsozialistischen Staat	80
I. Die Veränderungen der inneren Struktur und der Aufgaben des Rechnungshofes	80
II. Die Stellung des Rechnungshofes im „Dritten Reich"	81
E. Zusammenfassung — Die Arten der Kontrolle	82
Zweiter Teil: Stellung und Aufgaben der Rechnungehöfe in der Bundesrepublik Deutschland nach den gesetzlichen Vorschriften von Bund und Ländern	86
A. Rechnungsprüfung im Bund bis zum Jahre 1969	87
I. Die Entwicklung bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes	87
II. Rechnungsprüfung nach Art. 114 a. F. GG, dem Bundesrechnungshofgesetz und der Reichshaushaltsordnung	88
B. Die geltenden Regelungen im Bund und in den Ländern	90
I. Die Stellung der Rechnungshöfe im konstitutionellen Gefüge	93
1. Der Rechnungshof — ein Verfassungsorgan?	94
2. Die Bedeutung der Stellung der Rechnungshöfe als selbständiger oberster Behörden des Bundes und der Länder	96
II. Die Rechtsstellung der Mitglieder	97
III. Der organisatorische Aufbau	101
1. Die innere Organisation des Bundesrechnungshofes	101
a) Die Garantie der richterlichen Unabhängigkeit und die Kollegialverfassung	104
b) Die Verfassungswidrigkeit einiger Organisationselemente	106
2. Die Organisation der Landesrechnungshöfe	111
IV. Die Aufgaben der Rechnungshöfe	113
1. Die Prüfungsaufgaben	113
a) Die Prüfungszuständigkeit	114
b) Der Inhalt der Prüfung	118
c) Das Prüfungsverfahren	119
d) Das Prüfungsergebnis	121
2. Sonstige Aufgaben der Rechnungshöfe	122
V. Der Verkehr der Rechnungshöfe mit den Parlamenten und den Regierungen	127
VI. Das Verhältnis der Rechnungshöfe untereinander	132
VII. Rechnungshof und nachgeordnete Prüfungsinstanzen	136
C. Die Stellung der Rechnungshöfe im Gewaltenteilungssystem	138
I. Das Gewaltenteilungssystem in der Bundesrepublik Deutschland	139
II. Das Verhältnis der Rechnungshöfe zu den Organen der Gesetzgebung	142
III. Rechnungshöfe und rechtsprechende Gewalt	149
1. Der Begriff der Rechtsprechung im materiellen Sinne	151
2. Die Tätigkeit des Rechnungshofes	153
IV. Die Rechnungshöfe als Organe der vollziehenden Gewalt	160
1. Die Tätigkeit der Rechnungshöfe als Verwaltungsbehörden	161
2. Die Stellung der Rechnungshöfe innerhalb der Verwaltung	163
D. Die institutionelle Garantie der Rechnungeprüfung	166
Zusammenfassung	169
Literaturverzeichnis	171