1 Begriffsbestimmung

J. Neu

1.1 Allgemeine Aspekte

Dieses Werk richtet sich an Ärzte in ihrer Eigenschaft als Ausbilder, Auszubildende, Weiterzubildende, Gutachter, an Pflegepersonal, an Patienten, an meist nicht medizinisch ausgebildete Juristen, an Qualitätsmanagementbeauftragte. Diese Gruppen sprechen verschiedene (Fach-)Sprachen, was der Effizienz der Kommunikation abträglich ist.

Ein vordringliches Anliegen der Herausgeber ist es daher, die einschlägigen Begriffe, die in den Beiträgen zu den einzelnen Problemkreisen verwendet werden, vorab zu definieren, um einen Informationsverlust für den Leser durch Begriffsunschärfen oder Interpretationsdivergenzen zu vermeiden. Die hier verwendeten Begriffsbestimmungen orientieren sich an der deutschen zivilen Arzthaftungsrechtsprechung.

Grundlage ärztlichen Handelns ist generell ein Behandlungsvertrag. Das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (PatRechteG) qualifiziert diese rechtliche Beziehung zwischen Arzt und Patient in § 630b BGB als Dienstvertrag. Der Arzt schuldet dem Patienten daher nur eine bestimmte Dienstleistung, nicht aber den Heilerfolg, denn dieser ist von zahlreichen unvorhersehbaren und unbeeinflussbaren Faktoren abhängig.

Aus dieser Ausgangssituation erwachsende Haftungsfragen sind abschließend stets juristisch unter Einbeziehung medizinischen Sachverstands zu beurteilen. Dazu gehört insbesondere ein differenzierter Umgang des Sachverständigen mit dem Begriff der „Komplikation“, dem zentralen Thema dieses Werkes.

1.2 Komplikationen

Wenn im Kontext dieses Buches von Komplikationen die Rede ist, dann sind damit Verläufe nach ärztlichen Behandlungsmaßnahmen gemeint, bei welchen entweder

• das Optimum angestrebter positiver gesundheitlicher Veränderungen objektiv (ganz oder teilweise) nicht erreicht wird, ohne dass zusätzlich (dauernde oder rückläufige) negative Folgen aufgetreten sind, oder

• das Optimum angestrebter positiver gesundheitlicher Veränderungen objektiv (ganz oder teilweise) erreicht wird, aber zusätzlich (dauernde oder rückläufige) negative Folgen aufgetreten sind, oder

• überhaupt keine der angestrebten positiven gesundheitlichen Veränderungen, sondern nur (dauernde oder rückläufige) negative Folgen aufgetreten sind.

Die vorstehende Definition macht deutlich, dass der ohne Zusatz verwendete Begriff „Komplikation“ im Hinblick auf die Ursache nicht aussagekräftig ist. Im Folgenden wird daher entweder von vermeidbaren, bedingt vermeidbaren oder unvermeidbaren Komplikationen die Rede sein, und es werden jeweils auch die Ursachen und probaten Vermeidungsstrategien für diese Komplikationen dargestellt.

1.3 Medizinischer Standard

Die Behandlung hat gemäß § 630a Abs. 2 BGB nach den zum Zeitpunkt der Behandlung bestehenden, allgemein anerkannten fachlichen Standards zu erfolgen, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist.

Maßgeblich für den Standard ist der Meinungsstand, wie er von den Fachgesellschaften und den anerkannten medizinischen Lehrbüchern vertreten wird. Wird eine Behandlung bei einem bestimmten klinischen Bild als Standardbehandlung in der Ausbildung gelehrt und ist sie an Fachkliniken als gängige Praxis verbreitet, ist die Vorgehensweise grundsätzlich vertretbar und fachgerecht.

1.4 Leitlinien

Leitlinien sind rechtlich unverbindlich. Sie haben nach der Rechtsprechung weder haftungsbegründende Wirkung bei Abweichungen noch haftungsbefreiende Wirkung bei Befolgung.

1.5 Behandlungsfehler

Der Behandlungsfehler ist die objektive Standardunterschreitung durch Tun oder Unterlassen, durch nicht indiziertes oder unsachgemäßes Handeln. Subjektive Gesichtspunkte auf der Arztseite (z.B. fehlende Ausbildung oder Erfahrung) spielen keine Rolle (BGH VersR 01, 646).

Ein schwerer (grober) Behandlungsfehler setzt einen eindeutigen Verstoß gegen gesicherte medizinische Erkenntnisse voraus, der einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf und aus objektiver ärztlicher Sicht bei Anlegung des für einen Arzt geltenden Ausbildungs- und Wissensmaßstabs nicht mehr verständlich und verantwortbar erscheint (BGH VersR 98, 457). Dies führt zu Beweislastnachteilen der Arztseite mit der Folge, dass für die Begründung der Kausalität die generelle Geeignetheit des Fehlers zur Herbeiführung des eingetretenen Schadens ausreicht (§ 630h Abs. 5 BGB).

1.6 Diagnosefehler und Befunderhebungsfehler

Der Arzt schuldet dem Patienten nicht in jedem Fall die objektiv richtige Diagnose, sondern eine richtige Diagnostik nach den Regeln der ärztlichen Heilkunde. Die vertretbare Deutung der Befunde mit (objektiv) falscher Diagnose ist ein Diagnoseirrtum, für den der Arzt nicht haftet. Demgegenüber ist eine angesichts weiterer Befunde vorwerfbare Fehldeutung ein (haftungsbegründender) Diagnosefehler – wie auch der Befunderhebungsfehler, wenn die Erhebung medizinisch gebotener Befunde unterlassen wird (BGH VersR 03, 1256). Letzterer kann – wie ein fundamentaler und damit grober Diagnosefehler schon allein – nach § 630h Abs. 5 BGB zur Beweislastumkehr führen, wenn sich bei der gebotenen Befunderhebung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein reaktionspflichtiges positives Ergebnis gezeigt hätte und wenn sich die Verkennung dieses Befunds als fundamental oder die Nichtreaktion hierauf als grob fehlerhaft darstellen würde.

1.7 Indikationsfehler

Die Frage der Indikation ist stets auch eine solche der Interessensabwägung: Schwere des Krankheitsbilds, Gefährlichkeit der beabsichtigten Maßnahme, Risiko und Schwere des Eingriffs, Erfolgsaussichten und erstrebter Zweck der Heilbehandlung müssen in angemessenem und vernünftigen Verhältnis zueinander stehen (Laufs u. Kern. Handbuch des Arztrechts. 4. Aufl. Beck München 2010, § 49 Rdnr. 1).

1.8 Übernahmeverschulden

Übernimmt ein Arzt eine Tätigkeit, der er nach seinen persönlichen Fähigkeiten oder seiner apparativen Ausstattung oder in seiner persönlichen Situation (z.B. Erkrankung oder Übermüdung) nicht gewachsen ist, liegt ein Übernahmeverschulden vor.

1.9 Organisationsverschulden

Nach der Rechtsprechung ist die Organisation von Diagnostik und Therapie so zu gestalten, dass jede vermeidbare Gefährdung der Patienten ausgeschlossen ist (OLG Köln VersR 90, 1240).

Das beinhaltet für Ärzte und Kliniken besondere Pflichten:

• hygienischer Standard (BGH VersR 91, 467)

• apparativer Standard (BGH VersR 88, 179)

• Standard der Arzneimittelvorhaltung (BGH VersR 91, 315)

• Standard der Gerätesicherheit und -anwendung (BGH VersR 91, 310)

• personeller Ausstattungsstandard (grundsätzlich Facharztstandard):

  • Vermeidung von Anfängeroperation ohne Facharztassistenz (BGH VersR 92, 745)

  • kein auf sich allein gestellter Anfängerarzt in Klinikambulanz (BGH VersR 88, 723)

  • Facharztstandard auch im Nacht- und Sonntagsdienst (OLG Düsseldorf VersR 96, 659)

• generelle Anweisungen für interne Ablauforganisation (BGH VersR 98, 634)

• Regelung des Operationsdienstes nach ermüdendem Nachtdienst (BGH VersR 86, 296)

• Regelung für den Fall eines plötzlichen personellen Engpasses (BGH VersR 85,...