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Das Eigentum als nudum ius im Bürgerlichen Recht

Kritische Würdigung eines juristischen Fabelwesens

AutorMartin Klose
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2016
ReiheStudien zum Privatrecht 53
Seitenanzahl243 Seiten
ISBN9783161548499
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis94,00 EUR
Der Eigentümer einer Sache kann grundsätzlich nach Belieben mit ihr verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen. In einigen Konstellationen des Bürgerlichen Rechts wird diese Rechtsmacht jedoch massiv beschränkt. Exemplarisch sind die Verjährung der Vindikation und die unbestellte Warenlieferung zu nennen. Martin Klose geht zum einen der Frage nach, was dem Eigentümer in einem solchen Fall von seinem Recht verbleibt, um hieraus allgemeine Lehren für die Struktur des Sacheigentums abzuleiten. Zum anderen untersucht er, inwieweit die Beschränkungen des Eigentums jeweils verfassungsrechtlich legitim sind.

Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz; Rechtsreferendariat in Wiesbaden und Frankfurt am Main; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Handelsrecht sowie Rechtsphilosophie in Augsburg; seit 2016 Akademischer Rat a. Z. ebenda.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis10
Einleitung16
1. Teil: Allgemeine Grundlagen22
I. Das Eigentum des BGB22
II. Der Verlust des Besitzes24
1. Rechtsmacht des Besitzers25
2. Ansprüche des Eigentümers27
3. Ansprüche des Besitzers28
a. Die possessorischen und petitorischen Besitzschutzansprüche29
b. Deliktsrechtlicher Besitzschutz30
aa. Besitzschutz nach § 823 Abs. 1 BGB30
bb. Besitzschutz nach §§ 823 Abs. 2, 858 BGB34
c. Ansprüche des Besitzers – ein stumpfes Schwert35
4. Rechtsfolgen eines Besitzverlustes – Fazit35
III. Die verfassungsrechtlichen Direktiven35
1. Schutzobjekte36
2. Wesentliche Attribute verfassungsrechtlichen Eigentums37
3. Eingriffstypus38
4. Aus dem Eingriffstypus resultierende Direktiven41
2. Teil: (Vermeintliche) Exemplare des nudum ius und deren Rechtsfolgen44
I. Geregeltes Exemplar – Nießbrauch44
1. Konstellation45
2. Rechtsfolgen46
a. Rechtsfolgen für die Eigentümerbefugnisse46
aa. Verfügungsrechte46
bb. Nutzungsrechte47
cc. Befugnis zu Substanzeingriffen49
b. Rechtsfolgen für die Ansprüche des Eigentümers50
3. Bewertung der Konstellation52
4. Verfassungsrechtliche Würdigung53
II. Klassische Exemplare – Verjährung55
1. Verjährung der Vindikation55
a. Konstellation56
b. Rechtsfolgen59
aa. Rechtsfolgen für die Eigentümerbefugnisse59
(a) Verfügungsrechte59
(b) Nutzungsrechte62
(c) Befugnis zu Substanzeingriffen65
bb. Rechtsfolgen für die Ansprüche des Eigentümers67
(a) Vindikation und actio negatoria67
(b) Die Ansprüche der §§ 987 ff. BGB69
(c) Delikts? und bereicherungsrechtliche Ansprüche74
c. Bewertung der Konstellation77
d. Verfassungsrechtliche Würdigung77
aa. Allgemeine Rechtfertigung des Instituts der Verjährung78
(a) Verjährung eines nur vermeintlichen Anspruchs78
(b) Verjährung eines existierenden Anspruchs78
bb. Rechtfertigung der Vindikationsverjährung79
(a) Vertrauensschutzgedanke80
(b) Rechtssicherheit und Rechtsfrieden80
(c) Schutz des Gutgläubigen81
(d) Soziale Schutzbedürftigkeit82
(e) Der Kleingartenfall82
cc. Alternative Ansätze84
(a) Treuwidrigkeit84
(b) Ersitzung, Entsitzung, Eigentumsübertragungsanspruch85
(c) Kulturgut-Rückgewähr-Gesetz85
(d) Unverjährbarkeit86
dd. Rückwirkungsproblematik87
(a) Retrospektive Rückwirkung88
(b) Retroaktive Rückwirkung88
e. Annex: Verwirkung der Vindikation90
aa. Wirkungsweise der Verwirkung91
bb. Reichweite der Verwirkung92
cc. Bewertung der Konstellation95
dd. Verfassungsrechtliche Würdigung95
(a) Einordnung des Verwirkungsinstituts95
(b) Würdigung des Verwirkungsinstituts98
2. Verjährung des Erbschaftsanspruchs100
a. Konstellation100
b. Rechtsfolgen105
aa. Die Bedeutung des § 2019 BGB106
bb. Die Reichweite des Erbschaftsanspruchs108
cc. Kritik und Stellungnahme111
dd. Konsequenzen für die Rechtsfolgen der Verjährung114
c. Bewertung der Konstellation116
d. Verfassungsrechtliche Würdigung117
e. Annex: Verwirkung des Erbschaftsanspruchs118
3. Verjährung des Wegnahmegestattungsanspruchs122
a. Konstellation122
b. Rechtsfolgen123
aa. Berechtigung des besitzenden Vermieters123
bb. Konsequenzen für die Rechtsstellung des Mieters126
c. Bewertung der Konstellation130
d. Verfassungsrechtliche Würdigung131
e. Annex: Verwirkung des Wegnahmegestattungsanspruchs133
4. Verjährung des Übereignungsanspruchs133
a. Konstellation134
aa. Änderungen im Besitz136
bb. Eigentümerwechsel141
b. Rechtsfolgen146
aa. Verlust des Besitzrechts146
bb. Verlust der Nutzungs? und Nutzungsziehungsbefugnis148
cc. Rechtsfolgen für die Ansprüche des Eigentümers148
c. Bewertung der Konstellation151
d. Verfassungsrechtliche Würdigung151
e. Annex: Verwirkung des Übereignungsanspruchs152
III. Atypisches Exemplar – Lieferung unbestellter Ware153
1. Konstellation153
2. Rechtsfolgen bei Personenidentität158
a. Rechtsfolgen für die Eigentümerbefugnisse158
aa. Betrachtung des § 1179 a BGB159
bb. Interpretation des § 241 a BGB160
(a) Freistellung von vertraglichen Ansprüchen162
(b) Freistellung von sachenrechtlichen Ansprüchen164
cc. Die Eigentümerbefugnisse im Einzelnen166
b. Rechtsfolgen für die Ansprüche des Eigentümers169
c. Bedeutung eines Personenwechsels173
aa. Änderungen im Besitz174
bb. Eigentümerwechsel177
3. Rechtsfolgen bei anfänglicher Personenverschiedenheit178
4. Bewertung der Konstellation181
5. Verfassungsrechtliche Würdigung182
3. Teil: Allgemeine Lehren: Das Eigentum als nudum ius im BGB186
I. Die Struktur des Eigentums186
1. Historisches Verständnis186
2. Heutiges Verständnis189
II. Der Eigentumsinhalt190
1. Befugnisse als inhaltsbestimmende Attribute190
a. Positive Seite191
b. Negative Seite192
c. Die Bedeutung der Ansprüche des Eigentümers193
2. Ansprüche als inhaltsbestimmende Attribute194
3. Schranken als Eigentumsinhalt195
III. Der Verlust prägender Attribute198
1. Schranken des Eigentums198
a. Terminologie und Wirkungsweise198
b. Elastizität des Eigentums199
2. Rechte Dritter200
a. Die Abspaltungstheorie201
aa. Rechtsstellung vor und nach Belastung202
bb. Die Rangordnung203
cc. Elastizität des Eigentums204
dd. Bestellung mehrerer beschränkter dinglicher Rechte205
b. Die Kreationstheorie207
aa. Konstituierung eines Rechts aus dem Nichts208
bb. Die Problematik bei der Dereliktion209
c. Abspaltungs? versus Kreationstheorie – Fazit213
IV. Die Rechtsausübung als Variable213
V. Conclusio217
Thesen222
I. Verjährung222
II. Verwirkung223
III. Unbestellte Leistungen224
IV. Besitz225
V. Eigentum226
VI. Nudum ius227
Literaturverzeichnis228
Stichwortverzeichnis242

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