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Qualifikationskonflikte im Internationalen Steuerrecht

Ursachenanalyse, Systematisierung und Lösungskonzepte

AutorDiana Beck
VerlagSpringer Gabler
Erscheinungsjahr2017
Seitenanzahl420 Seiten
ISBN9783658176709
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis66,99 EUR
Diana Beck beschäftigt sich mit Qualifikationskonflikten, die sich durch Auslegung und Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen ergeben. Die Autorin systematisiert diese Qualifikationskonflikte und zeigt die Folgen auf, welche sich in einer nicht verhinderten Doppelbesteuerung oder in einer Minderbesteuerung konkretisieren. Schließlich entwickelt sie Lösungsvorschläge, um diesen Besteuerungsfolgen entgegenzuwirken.



Dr. Diana Beck promovierte als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre von Professor Dr. Gerhard Kraft. Sie ist heute als Steuerberaterin im Bereich internationale Steuerberatung und -planung in Berlin tätig.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Geleitwort6
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Tabellen und Abbildungen15
Abkürzungsverzeichnis16
A. Einleitung22
I. Problemstellung22
II. Ziel der Untersuchung24
III. Forschungsbeitrag und Forschungsansatz25
IV. Gang der Untersuchung28
B. Doppelbesteuerung und Minderbesteuerung im Lichte des Untersuchungsgegenstands32
I. Begriffsabgrenzung und Entstehungsursachen32
II. Notwendigkeit der Beseitigung36
1. Rechtswissenschaftliche Perspektive37
a. Verfassungsrechtliche Perspektive37
b. Völkerrechtliche Perspektive39
c. Unionsrechtliche Perspektive40
d. Rechtssystematische Perspektive41
e. Einfluss der Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und Minderbesteuerung41
f. Projektion auf den Untersuchungsgegenstand42
2. Wirtschaftswissenschaftliche Perspektive43
a. Betriebswirtschaftliche Perspektive43
b. Volkswirtschaftliche Perspektive45
c. Einfluss der Maßnahmen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung und Minderbesteuerung47
d. Projektion auf den Untersuchungsgegenstand51
III. Ergebnis aus diesem Kapitel52
C. Das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen54
I. Grundlegendes zu den Doppelbesteuerungsabkommen54
1. Abkommensziele54
a. Vermeidung der Doppelbesteuerung54
b. Vermeidung der Doppelnichtbesteuerung56
c. Zusammenfassende Würdigung60
2. Rechtsnatur62
3. Die Bedeutung des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge63
4. Die Rolle des OECD-MA und des OECD-MK65
5. Deutsche Doppelbesteuerungsabkommen und Abkommenspolitik70
6. Zustandekommensprozess73
II. Verhältnis der Doppelbesteuerungsabkommen zum innerstaatlichen Recht76
1. Basistheorien: Monismus und Dualismus76
a. Darstellung der Basistheorien76
b. Positionierungstendenzen im Schrifttum und in der Rechtsprechung77
c. Würdigung für den Fall der Doppelbesteuerungsabkommen78
2. Anwendbarkeit im innerstaatlichen Recht79
a. Innerstaatliche Geltung80
(1) Geltungsanordnung81
(2) Einwirkungstheorien83
(a) Transformationstheorie83
(b) Inkorporationstheorie84
(c) Vollzugstheorie84
(d) Positionierungstendenzen85
b. Unmittelbar anwendbares Recht86
c. Würdigung für den Fall der Doppelbesteuerungsabkommen88
3. Normenhierarchie innerhalb der innerstaatlichen Rechtsordnung93
III. Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen97
1. Grundstruktur und Kernelemente der Doppelbesteuerungsabkommen97
a. Grundstruktur97
b. Kernelemente98
2. Abkommensmechanismus99
a. Vorüberlegungen99
b. Funktionsebene101
c. Mittelebene104
d. Methodenebene104
e. Prinzipienebene107
f. Wirkungsebene108
g. Zweck- und Metazweckebene109
h. Zusammenwirken der Ebenen als Mechanismus110
(1) Ausgestaltung des Mechanismus im Allgemeinen110
(2) Ausgestaltung des Mechanismus im Konkreten110
(a) Verteilungsnormen110
(b) Methodenartikel112
(c) Zusammenfassende Würdigung112
3. Auslegung der Doppelbesteuerungsabkommen115
a. Subsumtion und Auslegung in der Rechtswissenschaft115
b. Auslegung der Doppelbesteuerungsabkommen im Speziellen118
(1) Vorüberlegungen118
(2) Auslegungsziel122
(a) Objektive vs. subjektive Theorie122
(b) Auslegungsziel im Abhängigkeitsverhältnis zumRechtscharakter124
(c) Würdigung für den Fall der Doppelbesteuerungsabkommen128
(3) Auslegungsmethoden und -regeln130
(a) Hermeneutische Auslegungsmethoden131
(b) Innerstaatliche Auslegungsmethoden132
(c) Völkerrechtliche Auslegungsmethoden und -regeln132
i. Doppelbesteuerungsabkommen im Lichte des Art. 31 WÜRV134
01. Die allgemeine völkerrechtliche Auslegungsregel134
02. Bedeutung des OECD-MA und OECD-MK137
03. Bedeutung anderer Materialien der OECD149
04. Spätere Übereinkünfte und Übungen im Allgemeinen150
05. Spätere Übereinkünfte und Übungen im Speziellen153
a. Verständigungsvereinbarungen153
b. Änderungen OECD-MA und OECD-MK162
ii. Doppelbesteuerungsabkommen im Lichte des Art. 32 WÜRV164
iii. Doppelbesteuerungsabkommen im Lichte des Art. 33 WÜRV165
iv. Besondere völkerrechtliche Auslegungsregeln166
01. Contra proferentem167
02. In dubio mitius167
03. Effet utile168
04. Völkerrechtskonformität169
05. Implied powers169
06. Dynamisierung170
v. Zusammenfassende Würdigung172
(d) Abkommensrechtliche Auslegungsmethoden und -regeln173
i. Art. 3 Abs. 2 MA – die allgemeine Abkommensauslegungsregel173
01. Anwendungsbereich173
02. Regelungshistorie174
03. Prämissen der Anwendung innerstaatlichen Rechts175
04. Dynamische Verweisung177
05. Zusammenfassende Würdigung179
ii. Spezielle Abkommensauslegungsregeln179
(e) Verhältnis der Auslegungsmethoden und -regeln180
(4) Auslegungsmaßstäbe184
(a) Wortlaut185
(b) Zusammenhang187
(c) Zweck188
(d) Entscheidungsharmonie192
i. Existenz des Gebots im Internationalen Steuerrecht192
ii. Ausprägungen des Gebots196
iii. Lösungsansatz197
(e) Verhältnis der Auslegungsmaßstäbe200
(5) Die Bedeutung des innerstaatlichen Rechts im Auslegungsprozess203
(a) Autonome Rechtskreise204
(b) Autonome Auslegung205
(c) Verweisung auf innerstaatliches Recht208
i. Allgemeine und spezielle Abkommensauslegungsregelungen208
ii. Das Reihenfolgeproblem208
(d) Erklärungsansatz211
(6) Ergänzende Auslegung215
(7) Systemkonforme Auslegung217
(a) Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes218
(b) Europarechtskonforme Auslegung220
IV. Ergebnis aus diesem Kapitel221
D. Konfligierende Abkommensanwendung222
I. Vorüberlegungen222
II. Qualifikationskonflikte als Spezialproblem konfligierender Abkommensanwendung224
1. Begriff der Qualifikation224
a. Allgemeiner Rechtsgebrauch225
b. Herkunft aus dem Internationalen Privatrecht225
c. Übernahme des Qualifikationsbegriffs ins Internationale Steuerrecht229
(1) Übernahme für das Außensteuerrecht229
(2) Übernahme für das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen230
d. Differenzierung des Qualifikationsbegriffs im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen233
2. Begriff des Qualifikationskonfliktes235
a. Verständnispluralismus235
b. Würdigung des Qualifikationskonfliktebegriffs238
c. Abgrenzung des Zurechnungskonfliktebegriffs240
3. Systematisierung der Qualifikationskonflikte241
a. Systematisierungspluralismus241
b. Systematisierungsansatz248
(1) Vorüberlegungen248
(2) Prozessbasierte Analyse250
(a) Prozessstufen und Gefahrenpotenziale250
(b) Qualifikationskonflikte auf den einzelnen Prozessstufen253
(c) Internalisierungseffekt258
(3) Systematisierungsergebnis259
4. Wirkung von Qualifikationskonflikten260
III. Ergebnis aus diesem Kapitel262
E. Lösung der Konflikte de lege lata263
I. Übernahme der Lösungsmethodik aus dem Internationalen Privatrecht263
II. Lösungsmethodik im Internationalen Steuerrecht265
1. Autoritativorientierte Auslegung266
a. Qualifikationsverkettung266
b. Quellenstaatsorientierte Auslegung291
2. Rückfall- , Switch-over- , Subject-to-tax und Remittance-base-Klauseln292
a. Wirkungsmechanismus292
b. Suffizienz zur Lösung von Qualifikationskonflikten294
3. Diplomatische Streitbeilegungsmechanismen296
a. Verständigungsverfahren296
b. Schiedsverfahren305
c. Weitere Streitbeilegungsverfahren309
4. Internationaler Informationsaustausch310
a. Allgemein310
b. Suffizienz zur Lösung von Qualifikationskonflikten314
5. Weitere Einzelmaßnahmen und ihre Suffizienz zur Lösung von Qualifikationskonflikten317
III. Ergebnis aus diesem Kapitel319
F. Lösung der Konflikte de lege ferenda320
I. Referenzmaßstäbe320
1. Hauptbedingung – kongruente Abkommensanwendung320
2. Nebenbedingungen321
a. Ganzheitlichkeit321
b. Durchsetzbarkeit321
c. Systemidentität und Systemkonformität322
II. Lösungsmodell323
1. Prozessabstimmung324
2. Prozessoptimierung324
a. Tatsachenermittlung325
b. Sachverhaltseinordnung326
c. Materiellrechtliche Würdigung327
d. Abkommensauslegung352
3. Prozessneugestaltung359
III. Verifikation362
IV. Reflexion369
V. Rückschluss371
VI. Ergebnis aus diesem Kapitel372
G. Thesenförmige Zusammenfassung der Ergebnisse373
Literaturverzeichnis377
Rechtsprechungsverzeichnis411
Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen416
Verzeichnis der sonstigen Quellen417

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