Die Afghanistaneinsätze der Bundeswehr

Politischer Entscheidungsprozess mit Eskalationsdynamik

Autor	Ulf von Krause
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2010
Seitenanzahl	366 Seiten
ISBN	9783531927299
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	35,96 EUR

Dieses Buch handelt von den deutschen Militäreinsätzen in Afghanistan und geht den politischen Entscheidungsprozessen über diese Einsätze nach. Es fragt in der Hauptsache, wie es zu einer Eskalation des deutschen Engagements kommen konnte, welche Faktoren dafür ausschlaggebend waren und wie sich in den politischen Entscheidungen das Verhältnis von Politik und Militär bestimmt.

Ulf von Krause ist Wirtschaftswissenschaftler, Militärökonom und Politikwissenschaftler. Als Generalleutnant a.D. der Bundeswehr war er zuletzt in einer führenden Position mit in die Vorbereitung deutscher Auslandseinsätze eingebunden.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhalt Erster Teil – Grundlagen	7
Erster Teil	14
1. Einführung	15
1.1 Empirischer Befund des ersten Augenscheins: Eskalation	15
1.2 Auslandseinsätze der Bundeswehr – Mittel der deutschen Außenpolitik seit den 90er Jahren	17
1.3 Einordnung in die politikwissenschaftliche Forschung	21
1.4 Entwicklung von Forschungsfragen	25
2. Angewandte Theorieelemente	27
2.1 Ansätze zur Erklärung des Inhalts von Außenpolitik	28
2.1.1 Einflüsse aus der internationalen Umwelt	28
2.1.1.1 Neorealismus Lange Zeit hindurch war der dominierende Ansatz zum Verständnis von Außenpo-litik die „exklusive“ Annahme,	28
2.1.1.2 Modifizierter Neorealismus	29
2.1.1.3 Neoliberaler Institutionalismus	30
2.1.1.4 Transnationaler Konstruktivismus	31
2.1.2 Einflüsse innerhalb von Staat und Gesellschaft	32
2.1.2.1 Utilaristischer Liberalismus Diese Prämissen der liberalen Theorie verbinden Freund/Rittberger mit der Annah-me rational	33
2.1.2.2 Sozietaler Konstruktivismus	36
2.1.2.3 Einflüsse auf der Ebene der Individuen	37
2.1.3 Integrative Ansätze	38
2.2 Spezifische relevante Theorieelemente	39
2.2.1 Multilateralismus	40
2.2.2 Nationale Interessen	43
2.2.3 Rollenkonzept der Zivilmacht	46
2.2.4 Zweck-Ziel-Mittel-Relation bei „klassischen Kriegen“ und bei asymmetrischen Konflikten	49
2.2.4.1 Primat der Politik Der Primat der Politik gilt heute als ein notwendiges Merkmal demokratischer Staaten57 und meint allg	49
2.2.4.2 Zweck-Ziel-Mittel-Relation bei Clausewitz	50
2.2.5.3 Kriterien für Auslandseinsätze Aus den vorstehenden Überlegungen zu den Theorien des Demokratischen Frie-dens und der In	64
3. Methodik der Studie	66
3.1 Forschungsdesign Einzelfallstudie	66
3.1.1 Angewandte Methodenvielfalt	66
3.1.2 Methodische Probleme bei nichtöffentlichen Entscheidungsprozessen und die Rolle der Medien im Rahmen von investigativem Jo	67
3.2 Fallauswahl	68
3.2.1 Einzelschritte der Afghanistanentscheidungen	68
3.2.2 Auswahl der Eskalationsschritte	69
3.2.3 Begründung der Fallauswahl / Einordnung der Fallstudie	71
Zweiter Teil	74
4. Allgemeine Einflussfaktoren auf die Entscheidungen	76
4.1 Akteure	76
4.2 Institutionelle Rahmenbedingungen	81
4.3 Traditionslinien der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland seit 1955 – Zivilmachtdenken und Multilateralismus	84
4.4 Zwischenresümee	88
5. Eigendynamische Komponenten der Einsatzausweitung	89
5.1 Defizite deutscher Zielvorstellungen	89
5.1.1 Situation in Afghanistan nach 2001	89
5.1.1.1 Geopolitische Situation	89
5.1.1.2 Gesellschaftliche Konfliktlinien	90
5.1.1.4 Bürgerkriegsökonomie Afghanistan wird zu den ärmsten Ländern der Welt gerechnet.	96
5.1.1.5 Informationslage nach 2001	97
5.1.2 Besondere Bedingungen deutscher Außenpolitik nach dem 11. September 2001 (9/11)	102
5.1.2.1 Streben nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat	102
5.1.2.2 Uneingeschränkte Solidarität und Bündnisfall	103
5.1.2.3 Zerwürfnis mit den USA über den Irak-Krieg und Versuch derWiederherstellung des transatlantischen Verhältnisses	105
5.1.3 Interessen und Zielvorstellungen bei Partnern und InternationalenOrganisationen	107
5.1.3.1 USA	108
5.1.3.2 Vereinte Nationen	114
5.1.3.3 NATO	118
5.1.3.4 EU	123
5.1.4 Deutsche Zielvorstellungen	126
5.1.4.1 Kriterien für Auslandseinsätze Die Entscheidungsgrundlagen für eine deutsche Beteiligung an Auslandseinsätzen sind erst	126
5.1.4.2 Vager politischer Zweck bei den Erstentscheidungen für OEF und ISAF 2001/2002 Der erste Afghanistaneinsatz – die Beteili	131
5.1.5 Zwischenresümee	155
5.2 Dominanz militärischer Aspekte	157
5.2.1 Diskrepanz zwischen zivilen und militärischen Komponenten in der Realisierung der Zielvorstellungen	157
5.2.2 Übergreifen der Eskalationstendenzen von OEF auf ISAF	166
5.2.3 Zwischenresümee	170
5.3 Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan	171
5.3.1 Analyse	171
5.3.2 Zwischenresümee	177
6. Eskalierende oder bremsende Einflüsse der Akteure	178
6.1 Übergewicht der Bundesregierung im parlamentarischen Verfahren	178
6.1.1 Agendasetting durch die Bundesregierung	179
6.1.2 Informationsvorsprung der Bundesregierung	180
6.1.3 Schwächen der parlamentarischen Kontrolle	187
6.1.3.1 Strukturproblem der parlamentarischen Demokratie	187
6.1.3.2 „Rally .Round the Flag“-Effekt und Pfadabhängigkeit Zu diesem strukturellen Merkmal kommt als zweite Ursache ein gewisse	188
6.1.4 Zwischenresümee	196
6.2 Dominanz der Bundesregierung im Diskurs über die Einsätze	198
6.2.1 Methodische Vorbemerkung	198
6.2.2 Skizze ausgewählter Diskursstränge zur Legitimation	199
6.2.2.1 Bündnissolidarität Das Diskursfragment der Bündnissolidarität wurde – wie die Darstellung im Ka-pitel 5.1.2.2 gezeigt ha	199
6.2.2.2 Verteidigung am Hindukusch Ausgangspunkt dieses neuen Diskursfragments war die Formel, die Verteidigungs-minister Dr. Pe	203
6.2.3 Grobanalyse zum Diskursstrang „Krieg“ oder „Nicht-Krieg“	212
6.2.4 Zwischenresümee	239
6.3 Relevanz sonstiger Akteure	241
6.3.1 Parteien	242
6.3.2 Medien	245
6.3.3 Wissenschaft und „Think Tanks“	246
6.3.4 Verbände	249
6.3.4.1 Deutscher Bundeswehrverband (DBwV) Der DBwV ist nach seinem eigenen Selbstverständnis keine Gewerkschaft, son-dern eine	249
6.3.4.2 Nichtregierungsorganisationen (NRO)	255
6.3.5 Militärische Führung	257
6.3.5.1 Nationale Führung und Erstentscheidungen	258
6.3.5.2 NATO-Führung und Folgeentscheidungen Nach Übernahme der Verantwortung der Führung von ISAF durch die NATO er-folgte die	260
6.3.5.3 Nationale Führung und Folgeentscheidungen Wie agierte nun die nationale militärische Führung in diesem Entscheidungsum-f	263
6.3.6 Zwischenresümee	268
Dritter Teil	271
7. Ergebnis	272
7.1 Ergebnis der Überprüfung der Hypothesen auf Plausibilität	272
7.1.1 Multilateralismus und Zivilmachtdenken als relevante Einflussfaktoren, nicht hingegen „nationale Interessen“	272
7.1.2 Eskalatorische Wirkung des Multilateralismus	274
7.1.3 Spannungen zwischen Multilateralismus und Zivilmachttradition	275
7.1.4 Schwächung des Primats der Politik durch einen unpräzisen/ unrealistischen politischen Zweck	275
7.1.5 Durch Diskrepanz zwischen zivilen und militärischen Mitteln steigendes Gewicht militärischer Aspekte	277
7.1.6 Trotz „Parlamentsarmee“ Dominanz der Exekutive in den Entscheidungsprozessen	278
7.1.7 Wegen Dominanz der Exekutive im gesellschaftlichen Diskurs kaum Relevanz anderer Akteure	280
7.2 Bewertung der Eskalationsdynamik	281
7.2.1 Bewertung der einzelnen Eskalationsschritte	282
7.2.1.1 Erstentscheidungen OEF und ISAF und Übernahme der ISAF-Führung Die empirische Analyse hat deutlich gezeigt, dass bei den	282
7.2.1.2 Ausweitung des ISAF-Engagements über Kabul hinaus (Kundus, Feyzabad) Bei den Entscheidungen zur Ausweitung des deutschen	283
7.2.1.3 Übernahme der Verantwortung für den Norden	283
7.2.1.4 Tornadoentsendung Die Tornado-Entsendung im Frühjahr 2007 war ein Eskalationsschritt, der politisch besonders intensiv u	284
7.2.1.5 Übernahme der QRF-Aufgabe	285
7.2.1.6 Beendigung OEF-Beteiligung und signifikante Erhöhung 2008 Die Erwartung der Bundesregierung, durch die Tornado-Entsendun	286
7.2.2 Gewicht der Hypothesen im Eskalationsprozess	293
7.2.3 Beantwortung der zentralen Forschungsfrage	294
7.3 Folgerungen für die Theoriebildung	300
8. Lehren aus der Causa Afghanistan („Comparative Merit“)	304
8.1 Durch Pfadabhängigkeit herausragende Bedeutung der Erstentscheidung	304
8.2 Stärkung der Rolle des Parlaments	307
8.3 Stärkung gesellschaftlicher Diskurse	311
8.4 Folgerungen für die Forschungsagenda	314
Nachwort	317
9. Abkürzungsverzeichnis	323
10. Anlagen	325
10.1 Anlage 1: Forschungsfragen und Hypothesen	325
10.2 Anlage 2: Liste der Befragten / Interviewpartner	327
10.3 Anlage 3: Fragenkataloge	329
10.4 Anlage 4: Entscheidungsschritte Afghanistaneinsätze Entscheidungsschritte Operation Enduring Freedom (OEF)	337
11. Literaturverzeichnis	339
11.1 Veröffentlichungen	339
11.2 Tagesund Wochenzeitungen	355
11.2.1 Druckausgaben	355
11.2.2 Online-Ausgaben	355
11.3 Ausgewertete TV-Sendungen mit Afghanistanbezug	356
11.4 Genutzte Homepages	357
11.5 Nicht veröffentlichte Vorträge	358
Personen-/Sachregister	359