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Insolvenzrecht

Anfechtbarkeit von Gehaltszahlungen in der Krise des Unternehmens - Lohnansprüche in Gefahr?

AutorMichael Merten
VerlagDiplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl104 Seiten
ISBN9783836648868
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis34,99 EUR
Dieses Buch wirft die Frage auf, ob Gehaltszahlungen von Arbeitnehmern in der Krise des Unternehmens bei Lohnverzicht anfechtbar sind.
Gerade die Urteile verschiedener Gerichte lassen den Eindruck entstehen, dass der Arbeitnehmer, wenn er sich auf eine Stundung der Gehaltzahlungen einlässt, um dem Unternehmen aus der Krise zu helfen, sich der Gefahr aussetzt, dass diese erarbeiteten Lohnansprüche bei Auszahlung durch den Insolvenzverwalter wieder zurückgefordert werden können.
Ob deutsches Insolvenzrecht dies wirklich zulässt, wie die höchstrichterliche Rechtsprechung aussieht und welche Strategien erfolgversprechend sind um eine Anfechtung durch den Insolvenzverwalter ins Leere laufen zu lassen, werden in diesem Buch erörtert und dargestellt.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Insolvenzrecht - Anfechtbarkeit von Gehaltszahlungen in der Krise des Unternehmens1
Gliederung3
Abbildungsverzeichnis7
Abkürzungsverzeichnis8
Einleitung15
1 Arbeitsrechtliche Grundlagen18
1.1 Arbeitsrecht18
1.1.1 Deutsches Arbeitsrecht18
1.1.2 Europäisches Arbeitsrecht19
1.2 Das Arbeitsverhältnis20
1.2.1 Problematik der rechtlichen Einordnung20
1.2.2 Parteien20
1.2.3 Die Gliederung des Arbeitsrechts21
2 Das Insolvenzrecht27
2.1 Zweck und Begriff des Insolvenzverfahrens in Deutschland27
2.2 Kündigungsschutz in der Insolvenz28
2.3 Das europäische Insolvenzrecht29
2.4 Die Beteiligten und Organe im Insolvenzverfahren30
2.4.1 Das Insolvenzgericht30
2.4.2 Rechtswegzuständigkeit bei Anfechtung von Lohnzahlungen30
2.4.3 Der Insolvenzverwalter33
2.4.4 Der Insolvenzschuldner37
2.4.5 Der Insolvenzgläubiger38
2.4.6 Der Arbeitnehmer als Insolvenzgläubiger38
2.4.7 Rang der Arbeitsentgeltansprüche39
2.4.8 Der Sozialplan und sozialrechtliche Leistungen in der Insolvenz42
3 Anfechtbarkeit von Lohnzahlungen49
3.1 Allgemeine Anfechtungsvoraussetzungen49
3.1.1 Bargeschäfte50
3.1.2 § 130 InsO – Kongruente Deckung51
3.1.3 § 131 InsO – Inkongruente Deckung55
3.1.4 §§ 132, 133 und 13456
3.1.5 Keine Anfechtung bei Sanierungsbeitrag des Arbeitnehmers i.V.m. Vereinbarung über Vergütungserhöhung im Falle der Insolvenz59
3.2 Auseinandersetzung der Literatur und der Bundesregierung mit der Problematik der Anfechtung von Gehaltszahlungen bei Lohnverzicht59
3.2.1 Ansichten der Literatur zur Anfechtung von Lohnzahlungen59
3.2.2 Ansicht der Bundesregierung66
3.2.3 Gesetzentwurf zur Anfechtung von Lohnzahlungen und die Stellungnahme des DAV69
3.3 Zwischenfazit71
3.4 Rechtsfolgen der wirksamen Anfechtung73
3.4.1 Rückgewähranspruch zur Masse73
3.4.2 Verzinsung73
3.4.3 Vollstreckung74
3.5 Möglichkeiten der zielgerichteten Vermeidung von unerwünschten Rückforderungen75
3.5.1 Kündigung des Arbeitsverhältnisses75
3.5.2 Arbeitslosmeldung76
3.5.3 Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers77
3.5.4 Kenntnis vermeiden79
3.5.5 Vorsorglicher Antrag auf Insolvenzgeld79
3.5.6 Verjährung von Ansprüchen80
4 Schlussbetrachtung und Fazit81
Anhang85
Literaturverzeichnis92
Autorenprofil103

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