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Bauvertrag 2018 für Auftraggeber - E-Book (PDF)

BGB und VOB/B sicher anwenden

AutorAndreas Jacob
VerlagVerlagsgesellschaft Rudolf Müller GmbH &Co. KG
Erscheinungsjahr2018
Seitenanzahl93 Seiten
ISBN9783481037079
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis29,00 EUR
Die Reform des Werkvertragsrechts wird zum 1. Januar 2018 grundlegend neue gesetzliche Regelungen und einschneidende Veränderungen für Auftraggeber bringen. Es werden spezielle Regelungen für den Bauvertrag, den Verbraucherbauvertrag sowie den Architekten- und Ingenieurvertrag in das Werkvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) eingeführt. Die Auswirkungen auf die Praxis sind für alle Baubeteiligten ganz erheblich. Für alle Verträge, die ab dem 1.1.2018 geschlossen werden, gelten die neuen Vorgaben. 'Bauvertrag 2018 für Auftraggeber' bietet Architekten, Bauingenieuren und Bauherren einen Überblick über alle Aspekte des neuen Bauvertragsrechts und erläutert im Detail die Auswirkungen der Neuerungen auf die Praxis. Der kompakte, praxisorientierte Leitfaden erläutert die Gestaltung und Abwicklung von Bauverträgen nach BGB und VOB/B sowie die Besonderheiten des neuen Verbraucherbauvertrags. Rechtssichere Formulierungsvorschläge für Verträge und die geschäftliche Korrespondenz mit dem Bauherren und ausführenden Unternehmen lassen sich in eigene Dokumente übernehmen. Aus dem Inhalt •Einführung •Gesetzliche Entwicklung - das neue Bauvertragsrecht •Bauvertrag nach BGB •Besonderheiten des Verbraucherbauvertrags •Besonderheiten des Bauvertrags nach VOB/B Ihre Vorteile: •Überblick über alle Aspekte des neuen Bauvertragsrechts •Gegenüberstellung von altem und neuem Recht. So wird deutlich, welche Regelungen trotz der Reform bestehen bleiben und unbedingt beachtet werden müssen. •Auswirkungen auf die Praxis im Detail •Rechtssichere Formulierungsvorschläge

Andreas Jacob, LL.M. Rechtsanwalt, Mitbegründer der Kanzlei Leinemann & Partner in Berlin, Autor zahlreicher Fachpublikationen zum Thema VOB und Baurecht Andreas Jacob verfügt über langjährige Erfahrung im privaten Baurecht, sowohl nach Maßgabe des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) als auch der Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB). Diese Erfahrungen umfassen neben Prozessführung, Beweisverfahren und einstweiligen Verfügungsverfahren insbesondere auch die baubegleitende Beratung namhafter Hoch- und Tiefbauunternehmen. Darüber hinaus ist der Autor seit vielen Jahren Dozent an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Fachbereich Berufsakademie, Fachrichtung Bauwesen. Weitere Informationen unter www.leinemann-partner.de

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Titel1
Impressum4
Vorwort5
1Einführung13
2Gesetzliche Entwicklung – das neue Bauvertragsrecht15
2.1Änderungen des Werkvertragsrechts16
2.1.1§ 632a BGB – Abschlagszahlungen16
2.1.2§ 640 BGB – Abnahme16
2.1.2.1Abnahmefiktion – Erklärungsobliegenheit des Bestellers17
2.1.2.2Abnahmefiktion – Fertigstellung der Bauleistung18
2.1.2.3Abnahmefiktion – Erklärungsobliegenheit des Verbrauchers18
2.1.3§ 648a BGB – Kündigung des Werkvertrags aus wichtigem Grund18
2.1.3.1Kündigung eines abgrenzbaren Teils des geschuldeten Werks19
2.1.3.2Leistungsabgrenzung nach Kündigung oder Teilkündigung des ­Bauvertrags19
2.1.3.3Vergütungsanspruch des Unternehmers nach Kündigung oder ­Teilkündigung des Bauvertrags20
2.2Das neue Bauvertragsrecht20
2.2.1§ 650a BGB – Definition des Bauvertrags21
2.2.2§ 650b BGB – Änderungsrecht des Bestellers22
2.2.2.1Änderung des vereinbarten Werkerfolgs sowie Änderung, die zur Erreichung des vereinbarten Werkerfolgs notwendig ist22
2.2.2.2Zumutbarkeit der Änderung des vereinbarten Werkerfolgs23
2.2.2.3Einigungsobliegenheit der Parteien und Anordnungsbefugnis des ­Bestellers23
2.2.2.4§ 650c BGB – Vergütungsanspruch des Unternehmers25
2.2.2.5§ 650d BGB – einstweilige Verfügung über das Anordnungsrecht des Bestellers und Vergütungsanspruch des Unternehmers27
2.2.3§§ 650e und 650f BGB – Sicherungshypothek und Bauhandwerker­sicherung28
2.2.4§ 650g Abs. 1 bis 3 BGB – Zustandsfeststellung bei Verweigerung der Abnahme29
2.2.5§ 650g Abs. 4 BGB – prüfbare Schlussrechnung29
2.2.6§ 650h BGB – Schriftform der Kündigung30
2.3§§ 650i bis 650n BGB – Verbraucherbauvertrag30
2.4§§ 650p bis 650t BGB Architektenvertrag und Ingenieurvertrag30
2.4.1Rechtsnatur des Architekten- und Ingenieurvertrags – Leistungspflichten31
2.4.2Zielfindungsphase – Sonderkündigungsrecht des Bestellers bzw. des Architekten31
2.4.2.1Wesentlichen Planungs- und Überwachungsziele31
2.4.2.2Sonderkündigungsrecht der Parteien32
2.4.3Änderung des Leistungsumfangs32
2.4.4Teilabnahme der Architektenleistung nach Abnahme der Bauleistungen33
2.4.5Einschränkung der gesamtschuldnerischen Haftung zwischen ­Bauunternehmer und Architekten34
3Bauvertrag nach BGB35
3.1Zustandekommen des Bauvertrags35
3.2Inhalt des Bauvertrags35
3.2.1Beschreibung der zu erbringenden Bauleistung36
3.2.2Leistungsänderungen38
3.2.3Bauausführung38
3.2.3.1Beweissicherung38
3.2.3.2Vorunternehmerleistung – Beistellung von Baumaterialien39
3.2.3.3Einsatz von Nachunternehmern39
3.2.3.4Qualitätskontrolle39
3.2.3.5Verkehrssicherungspflicht39
3.2.3.6Baubesprechungen und Bautagebuch39
3.2.3.7Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen40
3.2.4Ausführungszeitraum und Vertragsfristen40
3.2.4.1Vereinbarung von Zwischenfertigstellungsterminen40
3.2.4.2Verpflichtung zur Vorlage eines Bauablaufplans40
3.2.4.3Vereinbarung zu Behinderungsfolgen41
3.2.5Vergütung des Unternehmers41
3.2.5.1Einheitspreisvertrag41
3.2.5.2Pauschalpreisvertrag44
3.2.5.3Stundenlohnarbeiten45
3.2.5.4Umlagen für Baustrom, Bauwasser, sanitäre Einrichtungen46
3.2.6Zahlung46
3.2.6.1Vorauszahlung46
3.2.6.2Abschlagszahlung47
3.2.6.3Schlusszahlung47
3.2.6.4Skonto48
3.2.7Versicherungen48
3.2.7.1Haftpflichtversicherung des Unternehmers48
3.2.7.2Bauleistungsversicherung48
3.2.8Kündigung des Bauvertrags49
3.2.9Abnahme und Teilabnahme49
3.2.9.1Förmliche Abnahme – Abnahmeprotokoll49
3.2.9.2Zur Abnahme vorzulegende Unterlagen49
3.2.9.3Teilabnahme50
3.2.10Gewährleistung für Mängel50
3.2.11Vertragserfüllungs- und Gewährleistungssicherheiten51
3.2.12Vertragsstrafe51
3.2.12.1Vertragsstrafe für Terminüberschreitung51
3.2.12.2Vertragsstrafe für Überschreitung von Zwischenfertigstellungsterminen51
3.2.12.3Verzug des Unternehmers51
3.2.12.4Neuordnung des Bauablaufs52
3.2.12.5Vertragsstrafe für Verletzung anderer Pflichten52
3.2.13Schlussbestimmungen52
3.3Vertragsdurchführung52
3.3.1Leistungsänderungen53
3.3.1.1Prozedere zur Realisierung einer Änderung53
3.3.1.2Änderungsanordnung bei strittigem Leistungsumfang54
3.3.2Ausführungszeitraum55
3.3.2.1Verzögerung in der Bauausführung56
3.3.2.2Verzug des Unternehmers56
3.3.2.3Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund wegen Verzugs56
3.3.3Bauhandwerkersicherung57
3.3.4Kündigung des Vertrags58
3.3.4.1Freie Kündigung des Bauvertrags durch den Auftraggeber58
3.3.4.2Kündigung des Bauvertrags aus wichtigem Grund58
3.3.4.3Mahnung mit Fristsetzung/Abmahnung59
3.3.4.4Abnahme und Leistungsfeststellung nach Kündigung des Vertrags59
3.3.5Abnahme der Bauleistung60
3.3.5.1Voraussetzungen der Abnahme oder Teilabnahme60
3.3.5.2Konsequenzen der Abnahme oder Teilabnahme60
3.3.6Abrechnung und Bezahlung der Bauleistung61
3.3.6.1Vorauszahlungen61
3.3.6.2Abschlagszahlungen61
3.3.6.3Schlusszahlung62
3.3.7Gewährleistung für Mängel62
3.3.7.1Definition des Mangels62
3.3.7.2Ansprüche vor Abnahme oder Teilabnahme der mangelhaften Leistung63
3.3.7.3Ansprüche nach Abnahme oder Teilabnahme der mangelhaften Leistung64
4Besonderheiten des Verbrauchervertrags67
4.1Anwendbarkeit des Verbraucherbauvertragsrechts67
4.1.1Verbraucher68
4.1.2Verbraucherbauvertrag – Bauvertrag über den Bau eines neuen Gebäudes bzw. über erhebliche Umbaumaßnahmen68
4.2Inhalt des Verbraucherbauvertrags69
4.2.1Leistungssoll70
4.2.2Ausführungszeitraum72
4.3Widerrufsrecht des Verbrauchers nebst Belehrungspflicht des ­Unternehmers72
4.3.1Belehrungspflicht des Unternehmers72
4.3.2Widerrufsfrist73
4.4Abschlagszahlungen73
4.5Sicherheitsleistung75
4.5.1Sicherung des Erfüllungsanspruchs des Verbrauchers75
4.5.2Sicherung des Vergütungsanspruchs des Unternehmers76
4.6Herausgabe von Planungsunterlagen zur Vorlage bei Behörden und Dritten78
4.7Nichteingreifen der Abnahmefiktion79
5Besonderheiten des Bauvertrags nach VOB/B81
5.1Einbeziehung der VOB/B in den Vertrag82
5.2Inhalt des Bauvertrags nach VOB/B82
5.3Leistungsänderungen, § 2 VOB/B82
5.3.1Abgrenzung der Ansprüche aus § 2 Abs. 3 und 7 VOB/B einerseits zu Ansprüchen aus § 2 Abs. 5, 6 und 8 VOB/B andererseits83
5.3.2Abgrenzung des Anspruchs aus § 2 Abs. 3 Nr. 4 VOB/B einerseits zu dem Anspruch aus § 2 Abs. 7 Nr. 3 VOB/B andererseits84
5.3.3Abgrenzung der Ansprüche aus § 2 Abs. 5 und 6 VOB/B einerseits und dem Anspruch aus § 2 Abs. 8 VOB/B andererseits84
5.3.4Abgrenzung des Anspruchs aus § 2 Abs. 5 VOB/B einerseits und dem Anspruch aus § 2 Abs. 6 VOB/B andererseits85
5.3.5Voraussetzungen der Ansprüche aus § 2 Abs. 3 und 7 VOB/B85
5.3.6Voraussetzungen der Ansprüche aus § 2 Abs. 5, 6 und 8 VOB/B86
5.3.7Umfang des Anspruchs auf Anpassung der Vergütung aus § 2 Abs. 3 und 5 bis 8 VOB/B86
5.3.8Konkurrenz zwischen den Ansprüchen aus § 2 Abs. 5, 6 und 8 VOB/B sowie Ansprüchen § 650c BGB86
5.3.9Planungsleistungen gemäß § 2 Abs. 9 VOB/B87
5.3.10Stundenlohnarbeiten gemäß § 2 Abs. 10 VOB/B87
5.3.11Selbstausführung von Leistungen, § 2 Abs. 4 VOB/B87
5.4Ausführungszeitraum87
5.4.1Dezidierte Regelungen zur Behinderung in der Bauausführung87
5.5Kündigung des Vertrags88
5.5.1Sonderkündigungsrecht gemäß § 6 Abs. 7 VOB/B88
5.5.2Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 648a BGB89
5.6Abnahme89
5.7Vertragsstrafe89
5.8Gewährleistung89
5.8.1Definition des Mangels89
5.8.2Gewährleistungsansprüche vor Abnahme oder Teilabnahme der mangelhaften Leistung gemäß § 4 Abs. 7 VOB/B89
5.8.3Gewährleistungsansprüche nach Abnahme oder Teilabnahme der mangelhaften Leistung gemäß § 13 VOB/B90
5.8.4Gewährleistungsfrist – Verjährung der Gewährleistungsansprüche90
5.8.5Verlängerung der Gewährleistungsfrist durch Mangelbeseitigungs­aufforderung bzw. Mangelbeseitigung gemäß § 13 Abs. 5 VOB/B91
Stichwortverzeichnis93

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