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Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht

Arbeitshilfen für Disziplinarvorgesetzte; Fall - Verfahren - Vorschrift

AutorJohannes Bölsing
VerlagWalhalla und Praetoria Verlag GmbH & Co. KG
Erscheinungsjahr2018
Seitenanzahl100 Seiten
ISBN9783802949418
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis20,99 EUR

Lösen Sie schwierige Fälle Schritt für Schritt

Das Disziplinar- und Beschwerderecht zusammengestellt in seiner Gesamtheit in einer Arbeitshilfe.

Mit dem Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht lassen sich die einschlägigen Regelungen nach der WDO und WBO sowie die Verfahrensvorschriften schnell und einfach finden. Der Inhalt orientiert sich dabei am Ablauf des jeweiligen Verfahrens vom Dienstvergehen bis zur Vollstreckung und vom Beschwerdeanlass bis zum Bescheid.

Die Vorteile:

  • Übersichtliche Darstellung
  • Gliederung nach Sachverhalten: Fall · Verfahren · Vorschrift
  • Quellenangaben sofort nutzbar
  • Musterbescheide/-verfahren

Das praxisorientierte Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht hilft Ihnen bei der effizienten Nutzung Ihrer Arbeitszeit.



Johannes Bölsing, ist nach langjähriger Tätigkeit als Rechtsberater einer Division derzeit im Bundesministerium der Verteidigung als Referent für Grundsatzfragen der Wehrdisziplinarordnung verantwortlich.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht1
Inhaltsverzeichnis5
Vorwort11
Abku?rzungsverzeichnis12
I. Disziplinarrecht15
A. Das einfache Disziplinarverfahren15
1. Verfahrensablauf15
2. Die Disziplinarbefugnis15
3. Exkurs: Förmliche Anerkennungen16
4. Das Dienstvergehen20
5. Abgrenzung einfache Disziplinarmaßnahme/erzieherische Maßnahme21
6. Vorbereitung einer Entscheidung22
7. Arten einfacher Disziplinarmaßnahmen39
8. Die Entscheidung im einfachen Disziplinarverfahren41
9. Die Verhängung einfacher Disziplinarmaßnahmen49
10. Die Vollstreckung einfacher Disziplinarmaßnahmen55
11. Die Unanfechtbarkeit61
12. Die Änderung/ Aufhebung einf acher Disziplinarmaßnahmen62
13. Tilgung einer einfachen Disziplinarmaßnahme69
B. Wechselwirkungen Disziplinarrecht und Strafrecht70
1. Grundlagen Strafrecht70
2. Abgabe an die Staatsanwaltschaft71
3. Aussetzung des Disziplinarverfahrens73
4. Hemmung der Verhängungsverjährungsfrist bei Aussetzung74
5. Bindungswirkung von Strafurteilen74
6. Vorrang von Strafurteilen74
7. Disziplinarer Überhang75
8. Eintragung und Tilgung einer Strafe75
9. Exkurs: Gewährung von Rechtsschutz76
10. Exkurs: Ladung vor Strafgericht76
C. Wechselwirkungen Disziplinarrecht und Statusrecht77
1. Grundlagen Statusrecht77
2. Entlassung/Nichtverlängerung Probezeit/Ausdru?cklicher Hinweis77
3. Disziplinare Entscheidung bei statusrechtlicher Maßnahme79
D. Weitere (Sofort-)Maßnahmen/Folgen eines Dienstvergehens81
1. Meldung „ Besonderes Vorkommnis (BV)“81
2. Meldung „Innere und soziale Lage (ISoLa)“81
3. Meldung Bundesamt fu?r den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD)81
4. Mitteilung an den Sicherheitsbeauftragten/Meldung Sicherheitsvorkommnis (SIVOKO)82
5. Verbot der Ausu?bung des Dienstes82
6. Schadenersatz83
7. Förderung/Beförderung während Disziplinar-/Strafverfahren83
8. Beurteilung während Disziplinar-/Strafverfahren84
9. Teilnahme an besonderen Auslandsverwendungen85
10. Urlaubsgewährung während Disziplinar-/Strafverfahren85
11. Abberufung Vertrauensperson/Ruhen des Amtes85
12. Abberufung militärische Gleichstellungsbeauftragte85
13. Abnahme Dienstfu?hrerschein/Entziehung Dienstfahrerlaubnis/Widerruf Erlaubnis Luftfahrzeugfu?hrung86
14. Verlust der Dienstbezu?ge bei unerlaubter Abwesenheit/Vollzug Freiheitsstrafe86
15. Weitere aufgaben- und fachbezogene Meldungen87
16. Nachdienen bei unerlaubter Abwesenheit88
E. Anlagen/Muster89
Anlage 1: Ablauf eines Disziplinarverfahrens89
Anlage 2: Checkliste zur Ausu?bung der Disziplinarbefugnis90
Anlage 3: Fristenu?bersicht fu?r einfache Disziplinarmaßnahmen93
Anlage 4: Leitfaden fu?r Disziplinarvorgesetzte fu?r die Stellung eines Antrags auf Zustimmung zum Disziplinararrest nach § 40 WDO94
Anlage 5: Absehensverfu?gung96
Anlage 6: V ollstreckungsbefehl97
Anlage 7: Vollstreckungsbefehl bei Widerruf Bewährung98
Anlage 8: Aufhebungsverfu?gung99
Anlage 9: Beschwerdebescheid Aufhebung und Neuverhängung einer Disziplinarmaßnahme100
Anlage 10: Verweis102
Anlage 11: Strenger Verweis104
Anlage 12: Disziplinarbuße106
Anlage 13: Ausgangsbeschränkung108
Anlage 14: Ausgangsbeschränkung und Disziplinarbuße110
Anlage 15: Verschärfte Ausgangsbeschränkung112
Anlage 16: Verschärfte Ausgangsbeschränkung und Disziplinarbuße114
Anlage 17: Disziplinararrest116
Anlage 18: Disziplinararrest und Disziplinarbuße118
Anlage 19: Disziplinararrest und Ausgangsbeschränkung120
Anlage 20: Disziplinararrest und verschärfte Ausgangsbeschränkung122
Anlage 21: Der Tenor einfacher Disziplinarmaßnahmen124
Anlage 22: Antrag nach § 40 WDO134
Anlage 23: Abgabe an die Staatsanwaltschaft nach § 33 Abs. 3 WDO136
Anlage 24: Antrag nach § 20 WDO138
Anlage 25: Bescheid Feststellung Verlust Bezu?ge139
II. Beschwerderecht141
A. Rechtsschutzmöglichkeiten des Soldaten141
1. Einleitung141
2. Wehrbeschwerde141
3. Dienstaufsichtsbeschwerde141
4. Eingabe an den Wehrbeauftragten142
5. Gegenvorstellung142
6. Meldung142
7. Antrag/Gesuch143
8. Strafanzeige/Strafantrag143
9. Petition143
B. Das Beschwerdeverfahren144
1. Verfahrensablauf144
2. Beschwerdearten144
3. Der Beschwerdefu?hrer146
4. Akteneinsichtsrecht/Bevollmächtigung des Beschwerdefu?hrers/Zustellung146
5. Schutz des Beschwerdefu?hrers147
6. Der Betroffene147
7. Vermittlung und Aussprache148
8. Einlegung einer Beschwerde149
9. Wirkung der Beschwerde150
10. Zuständigkeit151
11. Zulässigkeit der Beschwerde153
12. Begru?ndetheit der Beschwerde156
13. Anhörung Vertrauensperson158
14. Beteiligung der militärischen Gleichstellungsbeauftragten159
15. Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung159
16. Anhörung Beschwerdefu?hrer und Betroffener159
17. Entscheidung des Disziplinarvorgesetzten159
18. Beschwerdebescheid164
19. Weitere Beschwerde167
20. Gerichtliche Instanzen170
21. Beschwerderu?cknahme/ Beschwerdeverzicht174
22. Unanfechtbarkeit175
23. Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens176
C. Anlagen/Muster177
Anlage 1: Ablauf eines Beschwerdeverfahrens nach der WBO177
Anlage 2: Fristenu?bersicht fu?r Beschwerdeverfahren179
Anlage 3: Beschwerdebescheid180
Anlage 4: Bescheid u?ber weitere Beschwerde181
Literaturverzeichnis182
Stichwortverzeichnis183

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