Sie sind hier
E-Book

Notverordnungsrecht

Die Kompetenzen des schweizerischen Bundesrats, des spanischen Ministerrats und des französischen Staatspräsidenten

AutorCaroline Lehner
VerlagStämpfli Verlag
Erscheinungsjahr2016
Seitenanzahl212 Seiten
ISBN9783727259340
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis78,00 EUR
Die Notverordnungskompetenz einer Regierung stellt eine Anomalie im demokratischen Rechtsstaat dar. Dennoch ist sie unverzichtbar, um bei einer Störung der Sicherheit effizient eingreifen und den Schutz gewichtiger Rechtsgüter gewährleisten zu können. Unter welchen Umständen ist der Rückgriff auf die Notverordnungskompetenz gerechtfertigt? Welche Befugnisse müssen der Regierung eingeräumt werden? Wie stellt man die parlamentarische Kontrolle sicher? Wie steht es um die Kontrolle durch den Richter, insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich dieser im Bereich der inneren und äusseren Sicherheit bekanntermassen in Zurückhaltung übt? Diesen Fragen soll durch eine rechtsvergleichende Analyse nachgegangen werden. Denn obwohl es sich bei der Notverordnungskompetenz um ein altbekanntes Instrument handelt, besteht bei deren Ausgestaltung nach wie vor Potenzial, um den Ausgleich zwischen Handlungsfähigkeit und Kontrollbedürfnis zu optimieren. In der Schweiz hat die Verwendung der Notverordnungskompetenz im Fall Tinner sowie bei der Rekapitalisierung der UBS AG zu einer Weiterentwicklung dieses Instruments geführt. Der seit 2011 bestehende parlamentarische Kontrollmechanismus kann als bedeutender Fortschritt qualifiziert werden. Jetzt gilt es, diese rechtliche Neuerung in der Praxis richtig umzusetzen.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Allgemeines

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Stalking

E-Book Stalking
Format: PDF

'Stalking' ist mittlerweile ein bekannter Fachbegriff, der synonym mit 'obsessiver Verfolgung' und 'obsessiver Belästigung' gebraucht wird. - Aber was genau ist 'Stalking'? Endlose Briefe, Telefonate…

Stalking

E-Book Stalking
Format: PDF

'Stalking' ist mittlerweile ein bekannter Fachbegriff, der synonym mit 'obsessiver Verfolgung' und 'obsessiver Belästigung' gebraucht wird. - Aber was genau ist 'Stalking'? Endlose Briefe, Telefonate…

Stalking

E-Book Stalking
Format: PDF

'Stalking' ist mittlerweile ein bekannter Fachbegriff, der synonym mit 'obsessiver Verfolgung' und 'obsessiver Belästigung' gebraucht wird. - Aber was genau ist 'Stalking'? Endlose Briefe, Telefonate…

Stalking

E-Book Stalking
Format: PDF

'Stalking' ist mittlerweile ein bekannter Fachbegriff, der synonym mit 'obsessiver Verfolgung' und 'obsessiver Belästigung' gebraucht wird. - Aber was genau ist 'Stalking'? Endlose Briefe, Telefonate…

Weitere Zeitschriften

Archiv und Wirtschaft

Archiv und Wirtschaft

"Archiv und Wirtschaft" ist die viermal jährlich erscheinende Verbandszeitschrift der Vereinigung der Wirtschaftsarchivarinnen und Wirtschaftsarchivare e. V. (VdW), in der seit 1967 rund 2.500 ...

Baumarkt

Baumarkt

Baumarkt enthält eine ausführliche jährliche Konjunkturanalyse des deutschen Baumarktes und stellt die wichtigsten Ergebnisse des abgelaufenen Baujahres in vielen Zahlen und Fakten zusammen. Auf ...

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum - Zeitschrift für die gesamte Grundstücks-, Haus- und Wohnungswirtschaft. Für jeden, der sich gründlich und aktuell informieren will. Zu allen Fragen rund um die Immobilie. Mit ...

SPORT in BW (Württemberg)

SPORT in BW (Württemberg)

SPORT in BW (Württemberg) ist das offizielle Verbandsorgan des Württembergischen Landessportbund e.V. (WLSB) und Informationsmagazin für alle im Sport organisierten Mitglieder in Württemberg. ...

DSD Der Sicherheitsdienst

DSD Der Sicherheitsdienst

Der "DSD – Der Sicherheitsdienst" ist das Magazin der Sicherheitswirtschaft. Es erscheint viermal jährlich und mit einer Auflage von 11.000 Exemplaren. Der DSD informiert über aktuelle Themen ...

EineWelt

EineWelt

Lebendige Reportagen, spannende Interviews, interessante Meldungen, informative Hintergrundberichte. Lesen Sie in der Zeitschrift „EineWelt“, was Menschen in Mission und Kirche bewegt Man kann ...

filmdienst#de

filmdienst#de

filmdienst.de führt die Tradition der 1947 gegründeten Zeitschrift FILMDIENST im digitalen Zeitalter fort. Wir begleiten seit 1947 Filme in allen ihren Ausprägungen und Erscheinungsformen.  ...