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Stiftungshandeln in der Krise: Kapitalerhalt vor Zweckerfüllung?

AutorRainer Neumer
VerlagDiplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl85 Seiten
ISBN9783842813076
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis34,99 EUR
Deutsche Stiftungen sind eine besondere Form juristischer Personen ohne Mitglieder oder Gesellschafter. Sie werden von einem Vorstand geführt und von staatlichen Behörden überwacht. Stiftungen sind mit Kapital ausgestattet, aus dessen Erträgen sie ihre satzungsmäßigen Zwecke erfüllen müssen. Gesetzlich sind Stiftungen dazu verpflichtet, sowohl ihr Kapital zu erhalten als auch ihre Zwecke zu erfüllen.
Während und nach der Finanzkrise verloren Stiftungen Kapital und erzielten geringere Erträge aus dem verbleibenden Kapital. Stiftungsvorstände fragten sich deshalb, ob es eine Rangfolge gibt zwischen den gesetzlichen Pflichten zum Kapitalerhalt und zur Zweckerfüllung und wenn ja, welche Pflicht vorrangig ist. Weiter fragten sich die Vorstände, ob Stiftungskapital real erhalten werden muss, oder ob nominaler Kapitalerhalt ausreicht.
Zunächst weist das Bürgerliche Gesetzbuch beiden Pflichten gleiche Wertigkeit zu. Die Landesstiftungsgesetze hingegen messen dem Kapitalerhalt höhere Bedeutung bei. Das Gemeinnützigkeitsrecht schließlich bevorzugt klar die Pflicht zur Zweckerfüllung. So sieht es auch die Mehrzahl der ausgewerteten Literatur. Im Gegensatz dazu nehmen die interviewten Experten mehrheitlich eine Gleichrangigkeit zwischen Kapitalerhalt und Zweckerfüllung an.
Auch in der Frage, ob das Stiftungskapital nominal oder real zu erhalten ist, unterscheiden sich ausgewertete Literatur und befragte Experten. Während die Literaturmeinungen überwiegend eine gesetzliche Pflicht zum realen Kapitalerhalt annehmen, schließt die Mehrzahl der interviewten Experten die Möglichkeit nominalen Kapitalerhalts zumindest nicht aus. Zusammengenommen bedeutet das eine beängstigende Unsicherheit besonders für ehrenamtliche Stiftungsvorstände.
In diesem Buch werden Probleme, die bei der Beachtung der gesetzlichen Vorgaben in der Praxis entstehen können, herausgearbeitet und systematisch dargestellt. Dabei liegt der Schwerpunkt der Erörterungen auf Stiftungshandeln in besonders schwierigen Zeiten, die gekennzeichnet sind durch Kapitalverluste, niedrige Erträge und allgemein verhaltener wirtschaftlicher Entwicklung. Aus den erörterten Problemlagen heraus wurden allgemeine Handlungsempfehlungen für die Praxis abgeleitet.
Schließlich beantwortet der Verfasser die Frage einer Rangfolge zwischen Kapitalerhalt und Zweckerfüllung als gesetzliche Pflichten einer Stiftung sowie zu der Art des vorgeschriebenen Kapitalerhalts aus seiner Sicht. Dazu wird ergänzend ausgeführt, inwieweit Stiftungshandeln in der Krise eine Anpassung gesetzlicher Regelungen erfordert.Rainer Neumer, Jahrgang 1960, beendete sein Studium 'Nonprofit-Management and Governance' mit der Vertiefung 'Stiftungsmanagement' an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster erfolgreich mit dem akademischen Grad 'Master of Nonprofit-Administration'. Bereits während seiner Berufstätigkeit in leitender Position im öffentlichen Dienst hatte er nebenamtlich mehrere Stiftungen aufgebaut und gemanagt. Später wechselte er als hauptamtlicher Vorstand in eine Stiftung, die die Finanz- und Wirtschaftskrise erfolgreich bewältigte. Aktuell ist er kaufmännischer Geschäftsführer einer größeren Stiftung in der Sozialwirtschaft.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis3
Abbildungsverzeichnis6
Tabellenverzeichnis6
Abkürzungsverzeichnis7
Zusammenfassung9
1 Einleitung11
1.1 Die Finanz- und Wirtschaftskrise und ihre Folgen für das Stiftungshandeln11
1.2 Zielstellung, Methode und Aufbau der Untersuchung15
1.3 Abgrenzung des Themas, wissenschaftliche Verortung und Quellen16
2 Gesetzliche Grundlagen zu Kapitalerhalt, Zweckerfüllung und Haftung19
2.1 Welche rechtlichen Vorgaben zum Kapitalerhalt sind vorhanden?19
2.1.1 Vorschriften des Bürgerlichen Rechts20
2.1.2 Vorgaben der Landesstiftungsgesetze21
2.1.3 Anforderungen des Gemeinnützigkeitsrechts24
2.2 Was ist über die Erfüllung des Stiftungszwecks geregelt?25
2.2.1 Vorschriften des Bürgerlichen Rechts25
2.2.2 Vorgaben der Landesstiftungsgesetze26
2.2.3 Anforderungen des Gemeinnützigkeitsrechts26
2.3 Welcher Haftung oder welchen Sanktionen unterliegen Stiftungen und deren Vorstand?38
2.3.1 Haftungstatbestände des Bürgerlichen Rechts38
2.3.2 Sanktionsmöglichkeiten der Landesstiftungsgesetze44
2.3.3 Folgen von Verstößen gegen das Gemeinnützigkeitsrecht45
2.4 Zwischenergebnis46
2.4.1 Bürgerliches Recht46
2.4.2 Landesstiftungsgesetze47
2.4.3 Gemeinnützigkeitsrecht48
2.4.4 Literaturmeinungen48
3 Was meinen Experten zur Rangfolge von Kapitalerhalt und Zweckerfüllung?50
3.1 Verbandsvertreter50
3.2 Wissenschaftler 151
3.3 Wissenschaftler 252
3.4 Wissenschaftler 352
3.5 Wissenschaftler 453
3.6 Stiftungsvertreter 154
3.7 Stiftungsvertreter 254
3.8 Stiftungsvertreter 355
3.9 Stiftungsvertreter 455
3.10 Zwischenfazit56
4 Besondere Probleme des Stiftungshandelns in der Krise und allgemeine Handlungsempfehlungen58
4.1 Problemfelder59
4.2 Praktisches Handlungsmodell60
4.2.1 Ertragserhöhung60
4.2.2 Aufwandssenkung61
4.2.3 Vermögensaufbau62
4.2.4 Zusammengefasste Handlungsempfehlungen64
5 Zusammenfassung der Ergebnisse65
5.1 Welche Rangfolge besteht zwischen Kapitalerhalt und Zweckerfüllung?65
5.2 Genügen die geltenden Regelungen für Stiftungshandeln in schwierigen Zeiten?69
5.2.1 Flexibilisierung bei Rücklagenzuführungen70
5.2.2 Systemwechsel statt Flexibilisierung bei Rücklagenzuführungen?71
5.2.3 Klarstellung zur „Ansparrücklage“71
5.2.4 Abgestuftes Sanktionssystem bei Verstößen gegen die Gemeinnützigkeit72
5.2.5 Weitere Änderungsvorschläge72
5.2.6 Forderungskatalog73
5.3 Fazit und Ausblick75
Literaturverzeichnis77

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