Krise und Zukunft des Sozialstaates

Autor	Christoph Butterwegge
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2011
Seitenanzahl	448 Seiten
ISBN	9783531933108
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	16,99 EUR

Heute leugnet kaum noch jemand, dass sich der Sozialstaat in einer tiefen Krise befindet, aber ist es tatsächlich die Krise des Sozialstaates, oder wird dieser nur zum Hauptleidtragenden einer Entwicklung, deren Ursachen ganz woanders liegen? Um welche Sachfragen und Kontroversen es bei der Diskussion darüber geht, macht dieses Buch deutlich. Sein Verfasser stellt Zusammenhänge zwischen der Entwicklung des Weltmarktes ('Globalisierung'), dem demografischen Wandel sowie den Strategien von Parteien und gesellschaftlichen Interessengruppen her. Inhaltlich schlägt Butterwegge einen weiten Bogen von den Bismarck'schen Sozialreformen im 19. Jahrhundert über die Entwicklung des Wohlfahrtsstaates nach dem Zweiten Weltkrieg sowie seinen 'Um-' bzw. Abbau in der Gegenwart bis zu einer solidarischen Bürgerversicherung, die seiner Meinung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen vorzuziehen und am ehesten geeignet ist, das historische Projekt der Gewährleistung sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit durch Staatsintervention fortzusetzen. Daneben werden konkrete Alternativen zur gegenwärtigen Arbeitsmarkt-, Wirtschafts-, Finanz-, Steuer- und Familienpolitik erörtert.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge lehrt Politikwissenschaft und ist Geschäftsführender Direktor des Instituts für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Universität zu Köln.

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	5
Vorbemerkungen	9
1 Grundlagen und Organisationsstrukturen des Sozialstaates	11
1.1 Begrifflichkeiten, Definitionen und Wohlfahrtsstaatstheorien	11
1.2 Wohlfahrtsstaatstypen im internationalen Vergleich	22
1.3 Struktur- und Gestaltungsprinzipien des deutschen Sozialsystems	28
2 Das „goldene Zeitalter“ des Wohlfahrtsstaates: Auf-, Ab-und Ausbau des Systems der sozialen Sicherung	37
2.1 Entstehung und Entwicklung des Sozialstaates im Kaiserreich (1870/71 bis 1914)	38
2.2 Konsolidierung des Sozialstaates, Weltwirtschaftskrise 1929/33 und „Drittes Reich“	46
2.3 Vom Zweiten Weltkrieg bis zur Weltwirtschaftskrise 1974/75: Sozialpolitik alsWaffe im Kampf der Systeme	63
3 Vom Modellfall zum Auslaufmodell? – Medienberichterstattung und Akzeptanzprobleme des Sozialstaates	73
3.1 Die prinzipielle Kritik am Sozialstaat	74
3.2 Die populäre Kritik am Sozialstaat	92
3.3 Auswirkungen der Kritik auf das Alltagsbewusstsein: Ergebnisse von Umfragen zum Rückhalt des Sozialstaates	107
4 Wirtschaft, Soziales und Wohlfahrt in der (Sinn-)Krise	112
4.1 Massenarbeitslosigkeit, Finanzierungsprobleme des Sozialstaates und Leistungsabbaudurch die Regierung Schmidt (1974/75 bis 1982)	113
4.2 Die erste Halbzeit der Regierung Kohl (1982 bis 1989/90): „Wende“-Rhetorikund staatliche Konsolidierungspolitik	116
4.3 Die zweite Halbzeit der Regierung Kohl (1990 bis 1998): Wiedervereinigung aufKosten des Sozialstaates?	121
4.4 Die liberalkonservative Transformation des Sozialstaates und ihre Legitimation auf einzelnen Politikfeldern	133
4.5 Fazit	151
5 Die rot-grüne Regierungspolitik: Auflösung des „Reformstaus“ oder Verschärfung des Sozialabbaus?	153
5.1 Sozialreform im Konsens? – Wiederbelebung, Ergebnisse und Scheitern des „Bündnisses für Arbeit“	153
5.2 Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Beschäftigten, Bedürftigen und sozial Benachteiligten?	161
5.3 Die rot-grünen Steuerreformen als modifizierte Fortsetzung der Umverteilung von unten nach oben	163
5.4 Die sog. Riester-Rente: ein mutiger Schritt zu mehr Generationenund Geschlechtergerechtigkeit?	169
5.5 Revolution in der staatlichen Familienpolitik oder frauenpolitischer Rollback?	174
5.6 Die sog. Hartz-Kommission, ihre Vorschläge zur Arbeitsmarktreform und deren Umsetzung	178
5.7 Gerhard Schröders Agenda 2010 als Bauplan für den „Um-“ bzw. Abbau desSozialstaates	196
5.8 Einrichtung, Arbeit und Resultate der sog. Rürup-Kommission	202
5.9 Gesundheitsreformen zwischen mehr Solidarität, Marktorientierung und Wettbewerbswahn	207
5.10 Armutsberichterstattung und -bekämpfung	213
5.11 Fazit	216
6 Die zweite Koalition von CDU, CSU und SPD: Sozialpolitik paradox – großzügig und kleinkariert	226
6.1 Entstehungsgeschichte, Hauptrepräsentanten und Grundpositionen der zweiten Großen Koalition	227
6.2 Wohlfahrtsstaat im Zangengriff – mediale Stimmungsmache und erste Weichenstellungen	237
6.3 Nebenwirkungen und „Nachbesserungen“ von Hartz IV: Reformmaßnahmen zur „Korrektur“ der Arbeitsmarktreform	242
6.4 Rufe nach mehr „Generationengerechtigkeit“: Politik gegen die Rentner/innen sowie für Kinder und Jugendliche?	252
6.5 Familienals Bevölkerungspolitik: Kampf der Armut an statt der Armut von Kindern	257
6.6 Die Einführung des Gesundheitsfonds als Vorbereitung der Gesetzlichen Krankenversicherung auf einen Systemwechsel	262
6.7 Steuerpolitik als Echternacher Springprozession: Vorund Rückwärtsreformen der Mehrwert-, „Reichen-“, Unternehmenund Erbschaf	271
6.8 Krisenmanagement, Bankensanierung und Konjunkturprogramme im Gefolge der globalen Finanzbzw. Weltwirtschaftskrise 2008/09	274
6.9 Fazit	282
7 Die neuerliche Koalition von CDU, CSU und FDP: Mehr Freiheit durch weniger soziale Sicherheit, Gleichheit und Gerechtigkeit?	286
7.1 Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts statt „sozialer Grausamkeiten“?	287
7.2 Beschleunigung des Wachstums oder der Umverteilung von unten nach oben?	291
7.3 Das sog. Zukunftspaket: „Sparen“ auf Kosten der (Langzeit-)Arbeitslosen, ihrer Kinder und des Sozialstaates?	293
7.4 Hartz IV als sozialpolitische Dauerbaustelle: Gewährleistung eines menschenwürdigen Lebens oder Übergang zu „Hartz V“?	299
7.5 Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform: Beendigung der paritätischen GKV-Finanzierung und Etablierung der Kopfprämie durch die Hintertür	313
7.6 Mehr soziale Ungleichheit durch Regierungspolitik nach dem Matthäus-Prinzip – eine kritische Zwischenbilanz	319
8 Debatten über die gegenwärtige und zukünftige Entwicklung des Wohlfahrtsstaates	325
8.1 Die sozialdemokratische Programmdebatte und Wandlungen der Wohlfahrtsstaatstheorie	326
8.2 Das Schröder/Blair-Papier und der „aktivierende Sozialstaat“ als Leitbild der sog. Neuen Mitte	329
8.3 Die soziale Gerechtigkeit – Grundwert oder Standortrisiko?	339
8.4 Rot-grüne Regierungspraxis und sozialdemokratische Prinzipien im Widerstreit	347
8.5 Modernisierung oder Abschied der SPD (wie auch der CDU) von sich selbst?	351
8.6 Sozialpolitik in den neuen Grundsatzprogrammen von CDU, CSU und SPD	357
8.7 Von Thilo Sarrazin über Peter Sloterdijk zu Guido Westerwelle und wieder retour	365
9 Alternativen zum neoliberalen „Um-“ bzw. Abbau des Sozialstaates	381
9.1 Vermarktlichung des Sozialstaates oder Schaffung einer solidarischen Bürgerversicherung?	382
9.2 Vorgeschichte und Wegbereiter (der Idee) einer Bürgerversicherung	386
9.3 Alternativmodelle zur Finanzierung der Krankenversicherung: Gesundheitsprämie (Kopfpauschale) und Bürgerversicherung	389
9.4 Steuerstatt Beitragsfinanzierung der sozialen Sicherung: eine Fehlorientierung	393
9.5 Abkopplung der sozialen Sicherung von der Erwerbsarbeit durch eine Wertschöpfungsabgabe	398
9.6 Die solidarische Bürgerversicherung als institutioneller Kern eines zukunftsfähigen Sozialstaates	406
9.7 Einwände gegen die Bürgerversicherung und Möglichkeiten ihrer Widerlegung	409
9.8 Die bedarfsorientierte Grundsicherung als Ergänzung der Bürgerversicherung	411
9.9 Das bedingungslose Grundeinkommen – Sozialpolitik nach dem Gießkannenprinzip?	412
Abkürzungsverzeichnis	424
Literaturauswahl	429
1 Begriff, theoretische Grundlagen und Geschichte des Wohlfahrtsbzw. Sozialstaates	429
2 Teilbereiche, Entwicklungsphasen und Einzelaspekte der Sozialpolitik	436
3 Ab-, „Um-“ oder Ausbau des Sozialstaates?	444
4 Perspektiven der Sozialpolitik und die Zukunft des Wohlfahrtsstaates	446