Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0, Hochschule Deggendorf, Veranstaltung: Patentrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Hoher Innovationsdruck sowie die Tatsache, dass z.B. die Hersteller in einem bestimmten Marktsegment häufig mit den gleichen Problemen konfrontiert sind, können dazu führen, dass parallel verschiedene Parteien die gleiche oder sehr ähnliche Innovationen hervorbringen. Es ist auch möglich, dass ein Erfinder eine Innovation erst später für schutzwürdig ansieht und mittlerweile Dritte die Innovation ebenfalls benutzen. Schließlich gibt es immer wieder den Fall, dass Unternehmen bewusst auf das Beantragen von Schutzrechten verzichten, um ihren Wettbewerbern keine unnötigen Informationen über erfolgskritische Innovationen zugänglich zu machen. Das kann im Extremfall dazu führen, dass ein Unternehmen über ein neu erteiltes Patent einen Wettbewerber dazu zwingen könnte, den Betrieb einzustellen, da sein Kernprodukt, das bisher ungeschützt war und mittels eines der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Verfahrens hergestellt wurde, das neue Patent verletzt. Dies könnte dazu führen, dass enorme Werte vernichtet werden müssten. Um Benutzer von Erfindungen, die zum Zeitpunkt, als sie mit der Nutzung begannen, noch nicht geschützt bzw. patentiert waren, zu schützen, wird ihnen das sogenannte Vorbenutzungsrecht eingeräumt. Es ist eine Einschränkung der Rechte des Schutzrechteinhabers, das es dem Vorbenutzer(VB) erlaubt, die Erfindung trotz bestehenden Schutzes durch z.B. ein Patent weiter zu nutzen. 1.2Ziel & Aufbau der Arbeit Die Zielsetzung in der vorliegenden Arbeit ist es, einen Überblick über das Vorbenutzungsrecht zu geben. Dazu wurde hauptsächlich auf jurisitsche Kommentare zurückgegriffen, um die Voraussetzungen, die Wirkung und die Grenzen des Vorbenutzungsrechts gegenüber dem Patent und dem Gebrauchsmuster herauszuarbeiten. Im zweiten Kapitel werden kurz die rechtlichen Grundlagen der beiden technischen Schutzrechte Patent und Gebrauchsmuster dargestellt. Ebenso werden Schutzdauer & Schutzwirkung betrachtet. Im dritten Kapitel wird das Vorbenutzungsrecht vorgestellt und gezeigt, unter welchen Voraussetzungen es in die Rechte von Patent- bzw. Gebrauchsmusterinhabern eingreift, bzw. welche Möglichkeiten es den Berechtigten, den sogenannten Vorbenutzern bietet. Abschließend werden die Kernaussagen der Arbeit zusammengefasst.
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF
Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF
Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF
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Das Handbuch bietet einen umfassenden Überblick über das Recht des Emissionshandels und gibt zahlreiche praktische Hinweise. Das Emissionshandelsrecht stellt als neues Rechtsgebiet vor allem…
Das Handbuch bietet einen umfassenden Überblick über das Recht des Emissionshandels und gibt zahlreiche praktische Hinweise. Das Emissionshandelsrecht stellt als neues Rechtsgebiet vor allem…
Das Handbuch bietet einen umfassenden Überblick über das Recht des Emissionshandels und gibt zahlreiche praktische Hinweise. Das Emissionshandelsrecht stellt als neues Rechtsgebiet vor allem…
'Stalking' ist mittlerweile ein bekannter Fachbegriff, der synonym mit 'obsessiver Verfolgung' und 'obsessiver Belästigung' gebraucht wird. - Aber was genau ist 'Stalking'? Endlose Briefe, Telefonate…
'Stalking' ist mittlerweile ein bekannter Fachbegriff, der synonym mit 'obsessiver Verfolgung' und 'obsessiver Belästigung' gebraucht wird. - Aber was genau ist 'Stalking'? Endlose Briefe, Telefonate…
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Die Arneimittel Zeitung ist die Zeitung für Entscheider und Mitarbeiter in der Pharmabranche. Sie informiert branchenspezifisch über Gesundheits- und Arzneimittelpolitik, über Unternehmen und ...
Auszüge aller europäischen Patentanmeldungen in sechs Teilausgaben. Bibliographie, Hauptanspruch, wichtigste Zeichnung. Dokumentation des Hauptanspruchs in der Amtssprache der jeweiligen Anmeldung. ...
Die COMPUTERWOCHE berichtet schnell und detailliert über alle Belange der Informations- und Kommunikationstechnik in Unternehmen – über Trends, neue Technologien, Produkte und Märkte. IT-Manager ...
Die Zeitschrift für Blas- und Spielleutemusik in NRW
- Informationen aus dem Volksmusikerbund NRW - Berichte aus 23 Kreisverbänden mit über 1000 Blasorchestern, Spielmanns- und Fanfarenzügen - ...
Zeitschrift für Vollstreckungs-, Zustellungs- und Kostenrecht
Die Deutsche Gerichtsvollzieher Zeitung (DGVZ) ist eine juristische Fachzeitschrift für das Vollstreckungs-, Zustellungs- und ...
Mitteilungen der Deutschen Gesellschaft für Individualpsychologie e.V. (DGIP) für ihre Mitglieder Die Mitglieder der DGIP erhalten viermal jährlich das Mitteilungsblatt „DGIP-intern“ ...
Das Magazin der christlichen Gewerkschaften: Christliche Gewerkschaft Metall (CGM) Christliche Gewerkschaft Deutscher Eisenbahner (CGDE) Christliche Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (CGBCE) ...
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Mehr Erfolg in der Ausbildung, sicher in alle Prüfungen gehen, im Beruf jeden Tag überzeugen: „Die Kaufleute für Büromanagement“ ist die ...
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