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E-Book

Theorie der juristischen Formulare.

Ein Beitrag zur Methodenlehre der Rechtsanwendung.

Autor	Felix Gantner
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zur Rechtstheorie 252
Seitenanzahl	177 Seiten
ISBN	9783428513512
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	59,90 EUR

Felix Gantner stellt ausgehend von rechtstheoretischen Modellen der juristischen Argumentation und Subsumtion dar, wie juristische Verfahren durch den Einsatz von Formularen verändert werden und die Behörde juristische Arbeit bei der Rechtsanwendung auf den Antragsteller überwälzt. Formulare sind wesentliche Gestaltungsmittel bei der Reform von Verwaltungsverfahren und der Realisierung von eGovernment-Lösungen. Der Autor untersucht ihre grundlegenden Bauelemente und die Abbildungen von Rechtsnormen im Faltblatt. Zusätzlich widmet er sich der im Rahmen von eGovernment entwickelten neuen, elektronischen Formulartypen und beschreibt ihre Einsatzgebiete bei der Verwaltungsreform. Gantner beleuchtet, ausgehend vom Grundsatz der amtswegigen Ermittlung des Sachverhalts, die rechtlichen Grenzen des Formulareinsatzes, das Spannungsfeld von Verwaltungsökonomie, Mitwirkungspflichten der Parteien, Selbstbindung von Behörden und Verzicht auf Parteiengehör durch Richtigkeits- und Vollständigkeitsklauseln.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abbildungsverzeichnis	11
Einleitung	14
A. Formular und Rechtsanwendung	16
B. Formale Modelle der Rechtsanwendung	18
I. Subordination und Subsumtion	18
1. Subordination	19
2. Subsumtion	21
II. Subsumtion und interne Rechtfertigung	22
1. Der juristische Syllogismus	23
a) Juristischer Syllogismus und Syllogistik	24
b) Darstellungen im Prädikatenkalkül	26
2. Die Entfaltung des Tatbestands bei Alexy	28
C. Rechtsanwendung	34
I. Die Rechtsvorschrift	35
1. Tatbestand T	35
a) Tatbestandsobjekt TO	40
b) Eigenschaft TE und Relation TR	42
2. Rechtsfolge R	45
II. Der Sachverhalt	49
1. Geschehen	49
2. Fall	50
3. Sachverhalt	51
a) Strukturierung des Falls	53
b) Beschreibung der Fallelemente	54
4. Struktur und Elemente des Sachverhalts	56
III. Das Grundmodell der Rechtsanwendung	58
1. Der Tatbestand T	59
2. Der Sachverhalt SV	61
3. Der Subsumtionsschluss	62
a) Eigenschaften des Subsumtionsschlusses	65
b) Ein formales Modell des Subsumtionsschlusses	70
IV. Rechtsanwendung und juristische Argumentation	71
1. Generelle Argumentation	73
2. Fallbezogene Argumentation	75
3. Entfaltung von Tatbestand und Sachverhalt	76
a) Tatbestand	81
b) Sachverhalt	82
D. Juristische Arbeitsteilung	84
I. Rechtsanwendung und ähnliche Sachverhalte	84
II. Juristische Argumentation und Arbeitsteilung	87
1. Entfaltung und Zwischentatbestände	88
2. Zwischentatbestand und juristische Arbeitsteilung	92
a) Abgeleitete Rechtsnormen und Rechtsanwendung	92
b) Der kasuistische Tatbestandsraum	94
3. Interne und externe Entscheidungsbegründung	96
III. Juristische Arbeitsteilung und kasuistischer Tatbestandsraum	99
E. Rechtsanwendung und Formulare	103
I. Formularverfahren	104
II. Tatbestand und Sachverhalt im Formular	106
1. Die Abbildung des Tatbestands im Formular - ein Beispiel	107
a) Feld „Staatsbürgerschaft“	110
b) Universität - Studium	115
c) Inskription	115
d) Personendaten	116
2. Das Formular als Subsumtionswerkzeug	119
a) Der Tatbestand T im Formular	119
b) Die Subsumtion des Sachverhalts SV im Formular	121
aa) Subsumtion durch Ausfüllen	121
bb) Subsumtion durch Auswahl	121
cc) Subsumtion über Beilagen	122
III. Arbeitsteilige Verfahren und Formulare	122
IV. Norm- und Sachverhaltsarbeit	123
1. Überwälzung von Sachverhaltsarbeit	125
a) Die Arbeit des Formularlegisten	125
b) Die Arbeit bei der Rechtsanwendung	126
c) Juristische Arbeitsbilanz	127
F. Die Wartung von Formularen	129
I. Formular und Formularnovelle	129
II. Der Umfang der Wartung	130
G. Papier- und elektronisches Formular	133
I. Bauelemente des Papierformulars	133
1. Formularfelder	133
a) Frage und Antwort im Feld	134
b) Feldtypen	135
aa) Auswahlfelder	135
bb) Textfelder	137
c) Feldgruppen	138
aa) Tabellen	138
bb) Blockbildung	138
2. Formularnormen	139
a) Ausfüllnormen	139
b) Navigationsnormen	140
c) Beilagenanordnungen	140
3. Ausfüllhilfe	141
a) Hilfe zum Formular	141
b) Informationen zum Verfahren	143
II. eGovernment und elektronische Formulare	143
1. Das elektronische Papierformular	146
2. EDV-Benutzeroberflächen	148
a) Elektronische Anbringen	148
b) Elektronische Aktenformulare	149
3. Formular als Datensatzdefinition	151
III. Das Formular der Zukunft	152
H. Rechtsfragen des Formulareinsatzes	154
I. Der Rechtsakt „Formular“	154
II. Formular und Ermittlungsverfahren	155
1. Amtswegige Ermittlung	156
2. Verfahrensökonomie	157
3. Verzicht auf Parteiengehör	159
4. Mitwirkungspflicht	160
III. Formular und Rechtsauskunft	161
1. Persönliche Rechtsbelehrung im Verfahren	162
2. Formularhilfe	162
3. Informationssystem „Formular“	163
IV. Rechtsschutz	164
1. Selbstbindung der Behörde durch Formulare	164
2. Rechtsschutzdefizite	166
Literaturverzeichnis	168
Personen- und Sachwortverzeichnis	177

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