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Wettbewerb und geistiges Eigentum.

Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften des Vereins für Socialpolitik 316
Seitenanzahl	100 Seiten
ISBN	9783428525003
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	0,00 EUR

Wissen wird im (unternehmerischen) Wettbewerb zunehmend zur entscheidenden Ressource. Zunehmend dominiert der Wettbewerb um neue Märkte statt derjenige innerhalb einer gegebenen Marktumgebung. Ausdruck dieser Tendenz ist nicht zuletzt, dass immaterielle Schutzrechte geistigen Eigentums - allen voran die steigende Zahl der erteilten Patente - für die Unternehmen ständig wichtiger werden, um sich im Wettbewerb zu behaupten. In dem Maße wie jedoch die Bedeutung des 'Geistigen Eigentums' steigt, nimmt auch die Gefahr zu, dass die damit verbundenen Ausschlussrechte zu wettbewerbswidrigen Zwecken eingesetzt werden und insoweit das Immaterialgüterrecht in Konflikt mit dem Wettbewerbsrecht, also der Aufrechterhaltung effizienten Wettbewerbs, gerät. Dies zeigt sich auch zunehmend an umstrittenen, die Schnittstelle zwischen beiden Rechtsbereichen betreffenden Gerichtsentscheidungen. Die Arbeitsgruppe 'Wettbewerb' des Wirtschaftspolitischen Ausschusses im Verein für Socialpolitik hat deshalb ihre Jahrestagung 2006 der Beziehung zwischen dem Recht Geistigen Eigentums und der 'klassischen' Wettbewerbspolitik gewidmet. Der vorliegende Band vereinigt die auf der Tagung gehaltenen Beiträge. Auf diese Weise wird die vor allem in den Wirtschaftswissenschaften bislang vernachlässigte Debatte über das Spannungsfeld zwischen Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht einem breiteren Publikum zugänglich gemacht.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhalt	8
Dieter Schmidtchen: Die Beziehung zwischen dem Wettbewerbsrecht und dem Recht geistigen Eigentums – Konflikt, Harmonie oder Arbeitsteilung?	10
I. Einleitung	10
II. Ökonomische Analyse des Rechts geistigen Eigentums	14
1. Leitidee: Aneignung geschaffener Werte	14
2. Wohlfahrtseffekte (Wertschöpfung)	14
3. Effizienz	15
4. Geistige Eigentumsrechte und Effizienz	16
5. Der „trade-off“ zwischen Nutzen und Kosten	20
a) Grundsätzliches	20
b) Patente	22
c) Urheberrechte	26
d) Warenzeichenrecht	26
e) Zusammenfassung	27
III. Wettbewerbsrecht	27
1. Wettbewerb und Wettbewerbsbeschränkung	27
2. Wettbewerbspolitik	28
IV. Die Schnittstelle zwischen dem Recht geistigen Eigentums und dem Wettbewerbsrecht	30
1. Funktionen und Ziele	30
2. Interaktionsformen	31
a) Informationsmängel	31
b) Unterschiedliche Mindestschutzdauern	33
V. Wettbewerbsbeschränkende (Marktmacht erzeugende) Praktiken	33
1. Patente	34
a) Unternehmenszusammenschlüsse	34
b) Lizenzierungen	35
2. Urheberrechte	40
3. Warenzeichen	42
VI. Schluss	42
Literatur	44
Ansgar Ohly: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht – Konflikt oder Symbiose?	48
I. Einleitung	48
II. Geistiges Eigentum und Wettbewerb	50
III. Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht	54
1. Überblick	54
2. Die Entscheidungen	56
a) Magill oder die Tragödie des überschießenden Urheberrechtsschutzes	56
b) IMS Health oder die kumulative Anwendung der Kriterien	58
c) Spundfass oder die patentgeschütze Industrienorm	60
d) Microsoft oder die Ausdehnung einer marktbeherrschenden Stellung	61
e) AstraZeneca oder die Erschleichung von Schutzrechten	62
3. Analyse	64
IV. Ausblick	68
Jürgen Schade: Rechte geistigen Eigentums und Auswirkungen auf den Wettbewerb: Ein Praxisbericht aus Sicht des Deutschen Patent- und Markenamtes	70
I. Patent- und Markenschutz – Eine Bestandsaufnahme	70
II. Geistiges Eigentum in der Wissensgesellschaft	72
III. Geistiges Eigentum und KMU	73
IV. Geistiges Eigentum und internationaler Handel	73
V. Geistiges Eigentum und Entwicklungsländer	75
VI. Grenzen des geistigen Eigentums	75
VII. Schlussbemerkungen	76
Stefan Bechtold: Immaterialgüterrechte und die technische Kontrolle von Sekundärmärkten	78
I. Einleitung	78
II. Kontrolle durch Immaterialgüterrechte	79
III. Kontrolle durch Immaterialgüterrechte und technische Systeme	85
1. Informationstechnologie	85
2. Biotechnologie	90
IV. Schlussbemerkung	91
Literatur	92
Dieter Schmidtchen: Abschlussreferat: Zur Aufgabenverteilung zwischen dem Recht geistigen Eigentums und dem Wettbewerbsrecht – eine ökonomische Analyse	94
I. Theorie und Empirie geistiger Eigentumsrechte	94
II. Die Beziehung zwischen dem Wettbewerbsrecht und dem Recht geistigen Eigentums	96
III. Die Funktionsfähigkeit des „more economic approach“ in der Wettbewerbspolitik	97
Literatur	100

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