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Dezentralisierung im Vergleich - Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und Südostasien am Beginn des 21. Jahrhunderts / Decentralization in Comparison - Local Governance in Germany and South East Asia in the Beginning of the 21st Century.

Vorträge und Berichte auf dem 10. Internationalen Speyerer Forum an der DHV Speyer vom 19.-21.9.2005 / Lectures and Reports on the 10th Speyer Panel on Cooperation in Law and Administration (Forum on Municipal Sciences) at the DHV Speyer 19.-21.9.2005.

Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2008
Reihe	Schriftenreihe der Hochschule Speyer 194
Seitenanzahl	436 Seiten
ISBN	9783428529049
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	59,90 EUR

Im Mittelpunkt des hier vorgelegten Bandes zur 'politischen' Dezentralisierung steht rechts- und verwaltungsvergleichend der Facettenreichtum der kommunalen Selbstverwaltung. Dieser erschließt sich einerseits als Ausprägung einer veränderten Staatlichkeit jenseits ihrer bekannten nationalstaatlichen Deutung und Funktionszuweisungen in neuer Strahlkraft vor dem Hintergrund der Entstehung lokaler und regionaler 'Governance' sowie andererseits ausgreifender Globalisierungsprozesse mit weltweit zunehmender Regulierung. Die abgedruckten Vorträge und Berichte künden von der Vielfalt der Ansatzpunkte und Möglichkeiten einer 'politischen' Dezentralisierung mit messbaren Erträgen für die Realverfassung eines demokratischen und rechtsstaatlichen Gemeinwesens sowohl in Deutschland und der EU als auch in Staaten wie Indien, Sri Lanka, der Volksrepublik China, Japan und Korea. Thematisch setzen sie sich häufig mit der Stadtentwicklung auseinander, in deren Zusammenhang und mit Blick auf die deutsche Situation, vor allem die hiesigen jüngeren Förderprogramme 'Soziale Stadt' und 'Stadtumbau' auf neue Herausforderungen reagiert haben. Die öffentliche Hand sieht sich zunehmend (Stichwort 'Public Private Partnership') als Partner privater Akteure. 'Dezentralisierung' offenbart sich als Agens politischer Mobilisierung und der Bildung von Citizenship in einer heranwachsenden Zivilgesellschaft. Dies gilt auch und gerade für Süd- und Ostasien.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abkürzungsverzeichnis	11
Erster Teil: Grundlagen und Herausforderungen	16
Bernhard Losch: Zum gegenwärtigen Stand des Kommunalrechts in Deutschland	18
Zusammenfassung	18
Abstract	18
I. Grundlagen	19
1. Verfassungsrechtliche Selbstverwaltungsgarantie	19
2. Landesrecht	20
II. Rechtslage	20
1. Rechtssubjekte	20
2. Organisation	21
3. Zuständigkeit	21
4. Finanzierung	22
5. Einwohner und Bürger	22
6. Aufsicht	23
7. Rechtsschutz	23
8. Zusammenfassung	23
III. Vereinheitlichung	23
1. Allgemeine Reformentwicklung	23
2. Gebietsreform	24
3. Dualistische Struktur	24
4. Demokratische Legitimation der Verwaltungsleitung	24
5. Monokratische Verwaltungsleitung	24
6. Direktdemokratische Instrumente	25
7. Aufgabenentwicklung	25
8. Zusammenfassung	26
IV. Problemdiskussion	27
1. Verhältnis von Rat und Verwaltungsspitze	27
2. Einwohner- und Bürgerbeteiligung	27
3. Aufgabenverlagerung	28
4. Finanzierungsproblem	29
5. Wirtschaft	30
6. Bürokratiereform	31
7. Anpassung der Aufsicht	31
8. Zusammenfassung	31
V. Kritik	32
1. Übermaß an Dezentralisierung	32
2. Verlust an demokratischer Solidarität	32
Annette Schorr: Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Bernhard Losch	34
Rainer Pitschas: Kommunalpolitik und Kommunalrecht in Deutschland vor den Herausforderungen einer neuen Programmatik der Dezentralisierung	38
I. Kommunale (Selbst-)Verwaltung auf der Suche nach erweiterter Legitimation und höherer Effizienz	38
1. Strukturelle Herausforderungen an die Kommunalverwaltung: „Local Governance“ als neue Programmatik der Dezentralisierung	38
2. Insbesondere: Wie bleiben die Städte regierbar?	40
3. „Neue Öffentlichkeit“ und „Verwaltungspartnerschaft“ als Wege zur wirksamen Regierungsführung	41
II. „Politische“ Dezentralisierung als Rahmenbedingung veränderter Legitimationsstrukturen	43
1. Verständnis und begriffliche Reichweite von Dezentralisierung	43
2. „Politische“ Dezentralisierung	44
3. Vom „local government“ zur „local governance“	46
III. „Neue Öffentlichkeit“ und kommunale Personalentwicklung als Legitimationsressourcen politischer Dezentralisierung	47
1. Strategien und Handlungsmuster politischer Dezentralisierung	47
a) Notwendigkeit strukturkooperativen Handelns und Entscheidens	48
b) Das Leitbild der „Bürgergesellschaft“	50
c) Im Mittelpunkt: Das Strukturmuster „Bürgerschaftliches Engagement“	50
d) Von der kommunalen „Verwaltungsherrschaft“ zur lokalen „Netzwerk-Governance“	51
e) Herausbildung einer gewandelten Verwaltungskultur und „Neuen Öffentlichkeit“	53
2. Entwicklung personeller Ressourcen als Voraussetzung effektiver lokaler Regierungsführung	54
a) Rahmenbedingungen wirkungsvollen Bürgerengagements	54
b) Personelle Voraussetzungen	55
c) Professionalisierung und Dienstleistungsorientierung als Bedingungen partnerschaftlicher Kommunalverwaltung	56
d) Problemlagen kommunaler Personalentwicklung im Zeichen von „local governance“	57
IV. Zusammenfassung mit Thesen	58
Petra Pfisterer: Kommunale Selbstverwaltung in europäischer Perspektive: Auf dem Weg zu lokaler „Governance“ in der Europäischen Union	60
I. Einleitung	60
1. Hintergrund der Themenstellung	60
2. Vorgehensweise und Aufbau der Ausführungen	61
II. Kommunale Selbstverwaltung im nationalen Kontext	62
1. Rahmenbedingungen und Entwicklungen aus politik- und verwaltungswissenschaftlicher Sicht	62
2. Juristische Inhalte und Wesensgehalt kommunaler Selbstverwaltung	63
III. Der Governanceansatz aus lokal orientierter Sicht	66
1. Der lokale Kontext von Governance	66
a) Ursprung und inhaltliche Herleitung von Governance auf lokaler Ebene	66
b) Verortung lokaler Governance anhand kommunaler Leitbilder	70
c) Lokale Governance: Zwischenfazit	75
2. Der europäische Kontext des Governanceansatzes	79
a) Der Governanceansatz in der politikwissenschaftlichen Europaforschung	79
b) Governance und die Reform Europäischen Regierens	82
c) Lokal orientierte Governance: Zwischenfazit	87
IV. Ansatzpunkte für lokal orientierte Governance im europäischen Zusammenhang	89
Literatur	91
1. Lehrbücher, Kommentare, Aufsatzsammlungen	91
2. Verzeichnis der im WWW verfügbaren Dokumente	96
Eric Deutschmann: Diskussionsbericht zu den Vorträgen von Rainer Pitschas und Petra Pfisterer	100
Zweiter Teil: Dezentralisierung durch kommunale Selbstverwaltung und lokale „Governance“	104
Shigeo Kisa: Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung in Japan – Aktueller Stand und Problemstellungen der Reformen	106
Vorbemerkung	106
I. Dezentralisierung und kommunale Finanzen	107
1. Hintergrund der Dezentralisierungsreformen in Japan	107
2. Eingemeindungen um „Auffangbecken“ zu schaffen – eine Idee der Finanzwelt	108
3. Kommunen als Regierungskörperschaft	109
4. Die Idee der gesamtheitlichen Verwaltung	110
5. Zur aktuellen Situation der Eingemeindungen	111
a) Förderung der Dezentralisierung	111
b) Zunehmende Überalterung	111
c) Wachsende Nachfrage nach weiträumigerer Verwaltung	112
d) Maßnahmen zur Strukturreform	112
e) 50 Jahre seit der großen Shôwa-Gebietsreform um 1955	112
6. Vergleich mit internationalen Tendenzen in der kommunalen Selbstverwaltung	113
II. Die so genannten Dezentralisierungsreformen	114
1. Der Hintergrund der so genannten Dezentralisierungsreformen	114
2. Das Gesetz zur kommunalen Selbstverwaltung ist zu kompliziert	115
3. Das neue System zur Beilegung von Konflikten zwischen Staat, Präfektur und Kommune	116
4. Zentralistische Tendenzen in der staatlichen Gesetzgebung	118
5. Die Struktur kommunaler Selbstverwaltung – Japans Sonderweg	118
III. Das Problem der kommunalen Finanzen	119
1. Rechtliche Absicherung der Finanzquellen der Selbstverwaltungsorgane	119
2. Ursprung der Finanzkrise der Selbstverwaltungsorgane	121
3. Bemühungen der Selbstverwaltungsorgane zu Ausgabensenkung und Erhöhung der jährlichen Einnahmen	122
4. Die so genannte „Reformentrinität“	123
IV. Die Zukunft Japans lokaler Selbstverwaltung	124
1. Fünf Jahre nach den Dezentralisierungsreformen	124
2. Bedenken gegenüber dem Konzept der „Co-production“ im Fall Japans	124
3. Streitpunkte bezüglich der Reform der internen Organisation der Selbstverwaltungsorgane	125
4. Reform des parlamentarischen Systems	125
5. Wie müssen Körperschaften für die Selbstverwaltung beschaffen sein?	126
a) Bedienstete in Staat, Kommunen und Verbänden von Selbstverwaltungsorganen	126
b) Ist die politische Reife der Bürger und Bürgerinnen möglich?	127
Carolin Tegeler: Die Selbstverwaltung japanischer Kommunen im Lichte der Dezentralisierung. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Shigeo Kisa	128
Pan Suk Kim: Decentralization and Local Governance in Korea	134
I. Introduction	134
II. Changing Context of Local Governance in Korea	136
III. Recent Major Developments on Local Affairs	139
1. Special Act for the Multifunctional Administrative City	139
2. Special Act for the Balanced National Development	140
3. Special Act for the Local Decentralization	141
4. Jeju Special Autonomous Province	142
5. Local Police	143
IV. Increasing Role of the Civil Society in Local Governance	144
1. A Case of the Location Decision on the Nuclear Waste Disposal Facility	146
2. Rising Conflicts and Possible Measures	147
V. Discussion on Decentralization and Local Governance	148
VI. Conclusion	151
References	153
Yin Yang: Toward A Balanced Development. Regulation on Beneficial Conflicts among Administrative Regions in China	156
I. Background	156
II. Current Situation of Beneficial Conflicts	157
III. Reasons for the Occurrence of the Conflicts	158
IV. Drawbacks of the Existing Regulation on the Conflicts	161
V. Proposals for A Better Regulation System	163
VI. Conclusion	169
Patrick Laurency: Decentralization in Korea and China – Its Effects on Civil Society Participation and Regional Development. Discussion Report with Reference to Pan Suk Kim’s and Yin Yang’s Papers	172
William Gnanasekaran: Local Governance in India with Special Regard to its Political Shaping, Assignment of Duties and Financing	178
I. Historical Background	178
II. Local Self-Government in India	180
III. Constitutional Status of Local Government in India	181
IV. History of Local Governments in India	183
V. Local Government – A British Creation	185
1. Period I – 1687-1881	186
2. Period II – 1882-1919	187
3. Period III – 1920-1937	188
4. Period IV – 1937-1949	189
5. Period V – 1950-1992	190
6. Period VI – 1993 continuing to till date	191
VI. Political and Administrative Framework ofLocal Governments in India	191
VII. Urban Government	196
1. Financial Functions	197
2. Municipal Councils and their sources of Income	198
3. Committees	199
4. Executive	200
5. Notified Area Committee	201
6. Town Area Committee	201
7. Cantonment Boards	202
8. Sources of Income	203
9. Township	203
VIII. Conclusion	205
Lippold Freiherr von Bredow: Diskussionsbericht zu dem Vortrag von William Gnanasekaran	210
W. A. Somapala Perera: Decentralization Process in Sri Lanka: Experiences, Hindrances, and Forthcoming Changes	212
Preface	212
Preamble	213
I. Demographic Information	214
II. Framework Administration – Machinery of Government and Administration	215
1. Early Period	215
2. Provincial and District Administration – After the Independence	217
III. Development of Local Government in Sri Lanka	218
1. Early Period	218
2. (1796-1931) Period under British Rule	218
3. The Donoughmore Period 1931 – up to the Time of Independence in 1948	221
4. Reform Structure	221
a) Village Councils Ordinance	221
b) Town Councils Ordinance	222
c) Urban Councils Ordinance	222
d) Municipal Councils Ordinance	222
5. Post Independence Period	222
6. District Development Councils	223
7. Provincial Councils	224
8. An Accord between India and Sri Lanka	225
9. Organizational Structure of the Provincial Councils	226
a) The Governor	226
b) The Chief Minister	226
c) The Board of Ministers	226
d) Subjects and Functions	226
e) Powers of the Provincial Councils	227
10. Some Observations on the Functioning of the Provincial Councils	227
a) Provincial Councils in the North East Province (NEPC)	227
b) PCs in the Other Parts of the Country	228
11. Reasons behind the Failure to Establish a Successful System of Local Government?	229
a) Emergence of Law to Satisfy Alien Wishes	229
b) Development of a Persistent Trend, at the Centre, Resisting Smooth Devolution of Power to the Citizen	230
IV. Hindrances to Development	231
1. Adverse Political Behaviour	231
2. Terrorism	232
a) Janatha Vimukthi Peramuna (JVP – People’s Liberation Front)	233
b) Tamil Militant Groups	233
c) International Commitment for the Suppression of Terrorism	234
d) LTTE’s Attitude towards War and Peace	235
V. Further Adverse Elements	235
1. Trade Unions	235
2. Non Governmental Organizations (NGO)	237
3. Non-participatory Attitude of the Professionals and Intellectuals	238
VI. Forthcoming Reforms – MOU with the LTTE	238
VII. Retrospect	240
1. Sri Lankan Kings vs. Political Leaders of Today	241
2. The Village	242
3. Invisible Curse	243
4. Conclusion – The Impact	244
Bibliography	245
Eric Deutschmann: Diskussionsbericht zur abschließenden Plenumsdiskussion	248
Dritter Teil: „Urban Governance“ und kommunale Finanzierung im Zeichen politischer Dezentralisierung	254
Rainer Pitschas: Stadtpolitik in Deutschland: Umbauen und Integrieren – oder mehr? Und wie?	256
I. Moderne Stadtentwicklung – Auftrag und Herausforderungen	256
1. Begriffliche Reichweite und überkommene Herausforderungen	256
2. Strukturmerkmale der Stadtentwicklung	257
3. Strategische Herausforderungen der Stadtentwicklung in Gegenwart und Zukunft	259
4. Moderne Stadtentwicklung durch Entwurf strategischer Stadtziele	260
II. Stadtentwicklung und „Corporate Citizenship“	261
1. Stadtentwicklung durch Bürgerschaftliches Engagement	261
2. „Corporate Citizenship“ als Teil der Bürgerschaftlichen Governance	262
III. „Business Improvement Districts“ – Bausteine erfolgreicher Entwicklungsstrategie	263
1. Komplexität strategischer Stadterneuerung	263
2. Stadtquartiere als Zentren integrierter Entwicklung	264
3. Das Stadtquartier als „Business Improvement District“	265
IV. Zusammenfassung	266
Christian Koch: Infrastrukturpolitik in städtischen Ballungszentren. Staatliche Daseinsvorsorge und Infrastrukturverantwortung in den Referenzbereichen Öffentlicher Personennahverkehr und Energieversorgung	268
I. Ausgangslage	268
II. Infrastrukturpolitischer Sicherstellungsauftrag	269
1. Bedeutung der öffentlichen Akteure	269
2. Öffentlicher Personennahverkehr und Energieversorgung im Kontext regionalpolitisch bedeutsamer Infrastruktur	271
3. Weit gefasster Infrastrukturbegriff	272
III. Ballungsraum und Metropolregion	273
1. Verdichtung und Verflechtung	273
2. Ballungsräume in rechtlicher Regulierung	275
a) Das hessische Ballungsraumgesetz	275
b) Modellregulierung einer Plattform	277
c) Integrationsorientierter Aufgabenbestand	279
3. Infrastruktursicherung in suburbanen Verflechtungsräumen	280
a) Konsistenz der Verflechtungsräume	280
b) Funktionen des Ballungsraums angesichts der Herausforderungen zur Infrastruktursicherung	282
c) Pendlerverflechtungen und Wanderungsbewegungen	283
4. Metropolregion als Verantwortungsgemeinschaft	284
5. „Metropolitan Governance“ als Steuerungsansatz regionaler Kooperation	286
IV. Zentrale Infrastrukturbereiche	289
1. Öffentlicher Personennahverkehr	289
a) Öffentlichrechtlicher Mitgestaltungsvorbehalt	291
b) Differenzierung und Konkurrenz	294
c) Gewährleistungsverantwortung und Sicherstellung	295
d) Öffentlicher Mitgestaltungsauftrag in Gesetzesform: Grundlinien eines regionenbezogenen Regulierungskonzepts	296
2. Energieversorgung	300
a) Entflechtungsprozesse	300
b) Konsequenzen aus dem Entflechtungsauftrag und Vorwegnahmen	302
V. Zusammenfassung und Ausblick: Sicherung des Infrastrukturauftrags	306
Weida Wang: Stadtentwicklung in der Volksrepublik China im Zeichen von Einwohnerwachstum und Desintegration: Soziale Stadtteilarbeit in Selbstverwaltung – Das Beispiel Shanghai	312
I. Der Begriff der Kommunalen Selbstverwaltung in China	312
II. Hintergrund der Entwicklung der städtischen Kommunalen Selbstverwaltung in China	313
1. Die marktorientierte Reform	313
2. Urbanisierung, Bevölkerungswachstum und -vergreisung	314
3. Desintergration der Gesellschaft	314
4. Aufbau des Rechtsstaats	315
III. Die Entwicklungsphase in Shanghai als Beispiel	315
1. Anfangsphase (Ende der 80er-Jahre bis Anfang der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts)	316
2. Entwicklungsphase (Ende der 80er-Jahre bis zur Mitte der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts)	317
3. Verstärkungsphase (1996-2000)	318
4. Vertiefungsphase (seit 2000)	319
IV. Das Transformationsmodell der kommunalen Selbstverwaltung in Shanghai	321
V. Entwicklungsperspektive	322
Sebastian Wolf: Diskussionsbericht zu den Vorträgen von Christian Koch und Weida Wang	324
Takanori Murakami: Vernetzung städtischer Agglomerationen und leistungsfähiger öffentlicher Verkehr als Aufgabe rechtlicher Regulierung – Das Beispiel Osaka/Japan	328
Einleitung	328
I. Das Kansai-Gebiet	328
II. Öffentlicher und privater Nahverkehr in den japanischen Ballungszentren	329
III. Die Privatisierung der Japanischen Bahn	329
IV. Nahverkehrseilzug entgleist in Amagasaki am 25. April 2005	330
1. Unfallhergang	330
2. Unfallursache	331
3. Hintergrund des Unfalls	331
a) Pünktlichkeit durch Psychoterror	331
b) Verhöre, Beschimpfung und Strafaktionen	332
c) Übermäßige Konkurrenz zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen	332
V. Der Personennahverkehr und seine rechtlichen Probleme	333
1. Öffentliche Unternehmen und Privatisierung	333
2. Infrastruktur und lokale Selbstgebietskörperschaft	333
3. Aufsichtsbefugnisse des Personennahverkehrs	334
a) Eisenbahnpersonenverkehr	334
b) Straßenverkehrsbeförderung (Personennahverkehr)	334
c) Verantwortung	335
Anhang	336
Literatur	336
Eric Deutschmann: Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Takanori Murakami	338
Narufumi Kadomatsu: Steuerung stadträumlicher Entwicklung und Bebauung unter bürgerschaftlicher Mitwirkung durch Stadtplanungsrecht	340
I. Klassische Struktur des japanischen Stadtplanungsrechts	340
1. „Grundsatz der Mindestbeschränkung“	340
2. „Objektiver“, zahlenmäßiger Regulierungmechanismus	342
II. Bemühungen der Gebietskörperschaften unter der „klassischen Struktur“	344
1. Zwei Arten der Selbstverwaltungskörperschafts-Präfekturen und Gemeinden	344
2. Begrenzter Spielraum der Gebietskörperschaften	344
3. Informelles Verwaltungshandeln	345
4. Machizukuri (Stadtgestaltung) Satzung	345
III. Dezentralisierungsreform 1998-2000	346
IV. „Urbane Erneuerung“ 2002	349
1. Gleichsetzung als „Private“	349
2. Überbetonung der „Vorabbestimmbarkeit“ der Baunormen	349
3. Übertragung der Planungsvorschlagskompetenz auf die Immobiliengroßunternehmer und die Bürgerinitiativen (mit der Abschaffung der Regelungen der bisherigen Stadtplanung)	350
V. Fazit: Heikles Verhältnis zwischen Dezentralisierung und Deregulierung	351
Katrin Schoppa: Bürgerpartizipation und gerichtliche Kontrolle in Fragen der Stadtentwicklung in Japan. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Narufumi Kadomatsu	354
Bu Young Han: Wie bleiben Städte bei wachsender „Metropolisierung“ regierbar? Fragen und Antworten am Beispiel der Stadt Seoul/Korea	358
I. Einleitung	358
II. Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung in Korea	358
III. Regierbare Instrumente der Seoul Stadtregierung	360
IV. Organe der politischen Entscheidung	360
1. Oberbürgermeister	360
2. Der Stadtrat	361
3. NPO/NGO	361
4. Komitee (Gruppe der Fachspezialisten)	361
5. Bezirksregierung	361
6. Zentralregierung	362
V. Entscheidungsträger in Cheunggyecheon (Cheonggye Fluss)	362
1. Wiederherstellung von Cheonggyecheon	362
2. Bedeutung der Wiederherstellung des Cheonggyecheon	363
3. Mitwirkungsinstitutionen der Stadtregierung Seoul	363
a) Oberbürgermeister	363
b) Stadtrat	363
c) NGOs/NPOs	363
d) Komitees	364
e) Bürger	364
f) Zentralregierung	364
g) Bezirksregierungen	365
h) Positive Elemente bei der wachsenden Metropolisierung	365
i) Negative Elemente der wachsenden Metropolisierung	365
VI. Zusammenfassung	366
Gotthart Schwarz: Kommunale Sozialpolitik in Deutschland im Umbau der Arbeitsförderung	368
I. Vorbemerkung	368
1. Stellenwert und Funktion der Kommunalpolitik in Deutschland	369
2. Entwicklungsphasen der Kommunalpolitik in München seit 1960	370
3. Krise des Sozialstaats und Ziele der Agenda 2010 in Stichworten	372
4. Die Hartz-Gesetze zur Reform des Arbeitsmarktes und ihre Auswirkungen	373
II. Hartz I und II: 1. Januar 2003	373
III. Hartz III: 1. Januar 2004	374
IV. Hartz IV: 1. Januar 2005	375
V. Die vier Elemente von Hartz IV	375
1. Geldleistungen	375
2. Eigenleistungen	375
3. Förderleistungen	376
4. Serviceleistungen (der örtlichen Agenturen und kommunalen Träger)	377
5. Zur Umsetzung von Hartz IV in München	378
6. Allgemeine Kritik	380
7. Spezielle Kritik	381
VI. Fazit und Ausblick	382
Konzept 1: Der Kernaufgabenstaat	383
Konzept 2: Der aktive Sozialstaat	384
Konzept 3: Der aktivierende Sozialstaat	384
Literatur	385
Miyoko Motozawa: Kommunale Sozialpolitik in der japanischen alternden Gesellschaft	386
I. Vorbemerkung	386
II. Maßnahmen gegen die Verminderung der Geburtenzahlen	387
1. Bisherige Maßnahmen zur Unterstützung der Geburten und der Kindererziehung	387
a) Gesundheitswesen, Erziehungsurlaub und Sozialdienst	387
b) Geldleistungen für die Kindererziehung	389
2. Das neue Aktionsprogramm zur Förderung der Erziehung der nächsten Generationen	390
III. Reform des Gesundheitswesens für die alten Menschen und der Pflegeversicherung	392
1. Gesundheitswesen für die alten Menschen vor der Einführung der Pflegeversicherung	392
a) Krankenversicherung für ältere Menschen	392
b) Gesundheitspflege alter Menschen	393
2. Das neue geplante Krankenversicherungssystem für die alten Menschen	394
3. Die Reform der Pflegeversicherung und die neuen Präventivleistungen	396
IV. Schlussbemerkung	398
Mike Weber: Dezentralisierung sozialer Infrastruktur: Gestaltung kommunaler Sozialpolitik in Deutschland und Japan. Diskussionsbericht zu den Vorträgen von Gotthart Schwarzund Miyoko Motozawa	400
Hans-Günter Henneke: Die künftige Finanzierung kommunaler Aufgabenerfüllung: Wie soll es mit der Reform der Kommunalfinanzenweitergehen?	406
A. Einführung	406
B. Verbesserte Stellung der Kommunen bei finanzwirksamen Gesetzen der Länder und des Bundes	408
I. Landesrecht	408
1. Verfassungsrechtlich angelegtes Konsultationsverfahren	409
a) Bayern	409
b) Nordrhein-Westfalen	411
c) Weitere Länder	411
2. Besondere Landesrechtliche Regelungen bei Finanzverteilungsfragen	412
a) Finanzverteilungskommission Baden-Württemberg	412
b) Beirat nach § 21 FAG Bbg	413
c) Hessen	414
d) Saarland	415
e) Sachsen	415
II. Grundgesetz	416
1. Die geltende Verfassungsrechtslage	416
2. Erwartungen an die Föderalismuskommission	417
a) Lösungsmöglichkeiten	418
b) Unterbindung des Bundesdurchgriffs auf die Kommunen	419
C. Reform der kommunalen Einnahmestruktur	424
I. Der verfassungsrechtliche Rahmen	424
II. Die Änderungsdiskussion	425
Rainer Neumann: Finanzierungsperspektiven der kommunalen Aufgabenerfüllung. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Hans-Günter Henneke	428
Verzeichnis der Referenten und Autoren	436

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