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Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften 1951-1992.

VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheSchriften zur Europäischen Rechts- und Verfassungsgeschichte 56
Seitenanzahl159 Seiten
ISBN9783428533817
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis64,90 EUR
Die Entwicklung der EU vom Vertrag über die Gründung der EGKS bis hin zum Vertrag von Maastricht und auch darüber hinaus beschreibt einen Integrationsprozess, der seinen vorläufigen Abschluss mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 fand. Die europäische Einigung wurde dabei ganz überwiegend als ein binnengerichteter Prozess der wirtschaftlichen und politischen Integration wahrgenommen. Demgegenüber fand die reichhaltige Entwicklung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften seit den fünfziger Jahren in Forschungsarbeiten geringere Berücksichtigung. Eine Untersuchung, die sich der vielfältigen Fragen der Koordination der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften annehmen will, muss die nationalstaatlichen Perspektiven ausgewählter Mitgliedstaaten wie auch die Sichtweisen der miteinander kooperierenden und konkurrierenden Organe der Gemeinschaft in den Blick nehmen. Außerdem muss sie die Ausweitung, Verdichtung und Verrechtlichung verschiedener Politikfelder im Bereich der Außenbeziehungen würdigen. Die Beiträge dieses Bandes von Rechts-, Politik- und Geschichtswissenschaftlern erbringen dazu wichtige Vorarbeiten. Zwar können sie insgesamt nur einen Einstieg in eine umfassendere Aufarbeitung der Entwicklungen, Formen, Aspekte und Probleme der Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften bieten. Indem sie aber wichtige Wegmarken und Aspekte aufzeigen sowie dem Forschungsstand und den Forschungsfragen hinsichtlich der Entwicklung der europäischen Integration nachgehen, können sie die Aufarbeitung dieser Entwicklung aus interdisziplinärer Sicht befördern und darüber hinaus die weitere Forschung auf diesem Gebiet vorantreiben.

Reiner Schulze ist seit 1997 Direktor des Instituts für Rechtsgeschichte, des Instituts für Internationales Wirtschaftsrecht sowie Geschäftsführender Direktor des Centrums für Europäisches Privatrecht (CEP) an der Universität Münster. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Europäischen Wirtschafts- und Verbraucherrecht, im allgemeinen Schuldrecht sowie in der Europäischen Privatrechtsgeschichte und der Zeitgeschichte des Europäischen Gemeinschaftsrechts. Er ist Mitherausgeber der ZNR und der ZEuP.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Rolf Ahmann, Reiner Schulze und Christian Walte: Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften 1951–1992 – eine Einführung10
I. Die Entwicklung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften bis 199210
II. Defizite zeitgeschichtlicher Forschung13
III. Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen als zeitgeschichtlicher Forschungsgegenstand15
1. Akteure15
2. Einzelne Untersuchungsbereiche16
a) Nationalstaatliche Perspektiven16
b) Gemeinschaftsorgane18
c) Einzelne Politikfelder19
3. Forschungsanliegen und Leitfragen20
IV. Ausblick21
1. Teil: Nationale Perspektiven24
Wichard Woyke: Die Benelux-Staaten und die Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften zwischen 1947 und 199226
I. Die Haltung der Niederlande27
1. Die Anfänge des Integrationsprozesses27
2. Die Vorstellungen über die Europäische Union – Die Fouchet-Pläne29
3. Europäische Politische Zusammenarbeit und Einheitliche Europäische Akte31
4. Die Niederlande und der Vertrag von Maastricht32
II. Die Haltung Belgiens36
1. Belgien und der Beginn des Integrationsprozesses36
2. Die Vorstellungen über die Europäische Union37
3. Belgien und der Maastrichter Vertrag39
III. Die Haltung Luxemburgs40
1. Luxemburg und der Beginn des Integrationsprozesses40
2. Die Vorstellungen zur Europäischen Union41
3. Luxemburg und der Maastrichter Vertrag43
Georges-Henri Soutou: Außenpolitische Zusammenarbeit aus französischer Sicht unter den Präsidenten Charles de Gaulle und Georges Pompidou46
I. Der Fouchet-Plan47
II. Georges Pompidou: Ein Fouchet-Plan „Light“51
Jürgen Elvert: Die deutsche Ost- und Europapolitik der sozialliberalen Koalition um 197060
Ilaria Poggiolini: Britain in Europe from Accession to the Thatcher Era74
I. Plans to exercise leadership75
II. The price of accession79
III. Hopes running in the sand?83
IV. Conclusions90
2. Teil: Einzelaspekte92
Frank Hoffmeister: Die Wahrnehmung der Europäischen Institutionen im Rahmen der Vereinten Nationen 1951–199294
I. Die Aufbauphase (1951–1973)94
1. Die Aufnahme von Beziehungen der Gemeinschaft zu den UN-Sonderorganisationen94
2. Die Verhandlung von UN-Konventionen im Wirtschaftsbereich96
II. Die Expansionsphase (1974–1981)97
1. Der Beobachterstatus der Gemeinschaft in der Generalversammlung97
2. Die Europäische Politische Zusammenarbeit in der Generalversammlung100
3. Das Gesamtbild in der Generalversammlung102
III. Die Vertiefungsphase (1982–1992)102
1. Die Diversifizierung der Mitgliedschaft in UN-Konventionen102
2. Die verstärkte Mitarbeit in einigen Sonderorganisationen und die Mitgliedschaft in der FAO103
3. Die systematische Koordinierung in der Generalversammlung104
IV. Schluss107
Daniela Karrenstein: Die Gemeinsame Handelspolitik als EG-Außenpolitik?110
I. Einleitung110
1. Ziele der Gemeinsamen Handelspolitik110
2. Entwicklung ihrer rechtlichen Grundlagen111
II. Die Verknüpfung von Handels- und Außenpolitik in der Praxis112
1. Vertragliche Beziehungen113
a) Aus der Gruppe südeuropäischer Länder115
aa) Nichtverhandlung über ein Freihandelsabkommen zwischen der EWG und Spanien115
bb) Bloße Aufforderung zur Achtung der Menschenrechte gegenüber der Türkei115
b) Aus der Gruppe der AKP-Länder116
c) Aus der Gruppe der übrigen Entwicklungsländer116
aa) ASEAN116
bb) Uruguay und Bolivien117
d) Jugoslawien118
e) USA118
f) Fazit für die vertragliche Handelspolitik119
2. Autonome Handelspolitik: Embargomaßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Handelspolitik120
a) Iran120
b) UdSSR121
c) Argentinien122
d) Fazit für die autonome Handelspolitik123
III. Fazit123
Wilfried Loth: Die Entwicklung der Außenbeziehungen aus der Sicht der Kommission 1958–1973126
I. Die rechtlichen Grundlagen126
II. Europäische Freihandelszone und GATT127
III. Assoziierung und Entwicklungspolitik129
IV. Die Beitrittsverhandlungen132
V. Sonstige Verträge134
VI. Vertretungen und diplomatische Beziehungen135
VII. Bilanz139
Christian Kohler und Niklas Görlitz: Die Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaft in der Rechtsprechung des EuGH bis zum Vertrag von Maastricht142
I. Einleitung142
II. Schwerpunkte der Rechtsprechung des Gerichtshofes im Zeitraum zwischen 1971 und 1991144
1. Erster Schwerpunkt: Natur und Umfang der EG-Außenkompetenzen144
a) Die AETR-Entscheidung als Fundament der weiteren Rechtsprechung144
b) Die Rechtsprechung nach dem AETR-Urteil: Präzisierung der AETR-Formel147
c) Vorläufiges Fazit im Hinblick auf die Rechtsprechung zu Natur und Umfang der EG-Außenkompetenzen152
2. Zweiter Schwerpunkt: Geltung und Rechtswirkungen völkerrechtlicher Abkommen im EG-Binnenrecht154
a) Geltungsgrund und Stellung im Gemeinschaftsrecht154
b) Unmittelbare Wirkung beziehungsweise Anwendbarkeit155
III. Fazit157
IV. Zusammenfassende Thesen159
Autorenverzeichnis160

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