Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,3, Fachhochschule Trier - Hochschule für Wirtschaft, Technik und Gestaltung, Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Rechtsverletzungen im Internet, etwa im Bereich des Urheber-, Marken- und Wettbewerbs-rechts, spielen mittlerweile in der gerichtlichen Praxis eine zunehmend große Rolle. Dieser Anstieg von gerichtlichen Auseinandersetzungen hängt mit der Einfachheit, mit der Rechts-verstöße aufgespürt werden können, zusammen: Der Rechtsinhaber, Nutzungsberechtigte oder Mitbewerber, kann Verletzungen im Internet besonders leicht aufspüren. (...) Weiterhin wird eine Verfolgung durch den Rechtsinhaber durch die Tatsache erleichtert, dass eine Internetseite nahezu allgegenwärtig ist. Unabhängig vom Willen des Website-Betreibers ist der jeweilige Inhalt bundes- ja sogar weltweit abrufbar.
Aus dieser Tatsache ergibt sich die Frage, welches Gericht örtlich zuständig ist, wenn ein Un-ternehmen oder eine Privatperson auf seiner Internetseite Immaterialgüterrechte Dritter ver-letzt.
Die Gerichte erleichtern den Rechtsinhabern die Rechtsverfolgung weiter, wenn sie dem Klä-ger ermöglichen 'bei sich zuhause', also an seinem Gerichtsstand zu klagen. Die Gerichte berufen sich hierbei auf den Grundsatz des § 32 ZPO wonach der Begehungsort im Internet- unabhängig davon, ob der Verletzer ein regional, bundes- oder weltweit tätiges Unternehmen ist - überall dort sein kann, wo die Website abrufbar ist. Das bedeutet, dass an jedem sach-lich zuständigen Gericht geklagt werden kann. Kommt als Begehungsort das gesamte Verbreitungsgebiet in Frage, spricht man vom 'fliegenden Gerichtsstand'. Teilweise wird der fliegende Gerichtsstand auch als 'Forum Shopping' bezeichnet, was soviel wie 'Ge-richtseinkaufsbummel' bedeutet.
Ein solches Vorgehen könnte dem Grundsatz des deutschen Zivilprozessrechts widerspre-chen, wonach gerade nicht der Sitz des Klägers, sondern der des Beklagten den Gerichtsort bestimmen soll. Zweifelhaft ist, ob dieser Grundsatz bei den Rechtsverletzungen im Internet immer gilt oder ob nicht allzu schnell von einem 'fliegenden Gerichtsstand' ausgegangen wird.
Im Rahmen dieser Seminararbeit soll dieser Frage auf den Grund gegangen werden und ge-prüft werden, welche Vorraussetzung, aber auch welche Schranken das 'Forum Shopping' hat.
Hierzu soll zunächst die Frage beantwortet werden, um was es sich beim sog. 'Forum Shop-ping' handelt und welche Vorraussetzungen es gibt, danach soll auf die Schranken des 'Forum Shoppings' eingegangen werden.
Kaufen Sie hier:
Horizontale Tabs
Weitere E-Books zum Thema: Medienrecht - Urheberrecht - Cybercrime
Mit seiner hohen Kapazität könnte das deutsche Kabelfernsehnetz nicht nur hunderte digitaler TV-Programme übertragen, sondern wäre auch ideal für neue interaktive Dienste wie Highspeed-Internet und…
Mit seiner hohen Kapazität könnte das deutsche Kabelfernsehnetz nicht nur hunderte digitaler TV-Programme übertragen, sondern wäre auch ideal für neue interaktive Dienste wie Highspeed-Internet und…
Mit seiner hohen Kapazität könnte das deutsche Kabelfernsehnetz nicht nur hunderte digitaler TV-Programme übertragen, sondern wäre auch ideal für neue interaktive Dienste wie Highspeed-Internet und…
Mit seiner hohen Kapazität könnte das deutsche Kabelfernsehnetz nicht nur hunderte digitaler TV-Programme übertragen, sondern wäre auch ideal für neue interaktive Dienste wie Highspeed-Internet und…
Mit seiner hohen Kapazität könnte das deutsche Kabelfernsehnetz nicht nur hunderte digitaler TV-Programme übertragen, sondern wäre auch ideal für neue interaktive Dienste wie Highspeed-Internet und…
Ordnungs- und Regulierungsstrukturen bei der Ausgestaltung der Informationsgesellschaft diskutieren führende Vertreter von Regulierungsorganisationen aus Bund und Ländern, im interdisziplinären und…
Ordnungs- und Regulierungsstrukturen bei der Ausgestaltung der Informationsgesellschaft diskutieren führende Vertreter von Regulierungsorganisationen aus Bund und Ländern, im interdisziplinären und…
Ordnungs- und Regulierungsstrukturen bei der Ausgestaltung der Informationsgesellschaft diskutieren führende Vertreter von Regulierungsorganisationen aus Bund und Ländern, im interdisziplinären und…
Ein Leitfaden für Musik- und Medienschaffende Format: PDF
Verständliche Einführung in die komplexe Materie des Musikrechts. Klar und anhand vieler Beispiele erläutert der Autor die Rechtsfragen, mit denen sich Kreative und Unternehmen in allen…
Ein Leitfaden für Musik- und Medienschaffende Format: PDF
Verständliche Einführung in die komplexe Materie des Musikrechts. Klar und anhand vieler Beispiele erläutert der Autor die Rechtsfragen, mit denen sich Kreative und Unternehmen in allen…
"Archiv und Wirtschaft" ist die viermal jährlich erscheinende Verbandszeitschrift der Vereinigung der Wirtschaftsarchivarinnen und Wirtschaftsarchivare e. V. (VdW), in der seit 1967 rund 2.500 ...
Zeitschrift der NaturFreunde in Württemberg
Die Natur ist unser Lebensraum: Ort für Erholung und Bewegung, zum Erleben und Forschen; sie ist ein schützenswertes Gut. Wir sind aktiv in der Natur ...
Die herstellerunabhängige Fachzeitschrift wendet sich an alle Anwender und Entscheider, die mit Softwarelösungen von Autodesk arbeiten. Das Magazin gibt praktische ...
Für diese Fachzeitschrift arbeiten namhafte Persönlichkeiten aus den verschiedenen Fotschungs-, Lehr- und Praxisbereichen zusammen. Zu ihren Aufgaben gehören Prävention, Früherkennung, ...
Berichte und Neuigkeiten aus den Arbeitsgebieten der Diakonie in Düsseldorf. Gibt es Gebrauchsanweisungen, die einen in die Welt des Glaubens einführen? Nun, natürlich nicht in der Art, wie es ...
Das Hauseigentum. Organ des Landesverbandes Haus & Grund Brandenburg.
Speziell für die neuen Bundesländer, mit regionalem Schwerpunkt Brandenburg. Systematische Grundlagenvermittlung, viele ...
Das Fachmagazin building & automation bietet dem Elektrohandwerker und Elektroplaner eine umfassende Übersicht über alle Produktneuheiten aus der Gebäudeautomation, der Installationstechnik, dem ...
VideoMarkt – besser unterhalten. VideoMarkt deckt die gesamte Videobranche ab: Videoverkauf, Videoverleih und digitale Distribution. Das komplette Serviceangebot von VideoMarkt unterstützt die ...
Offizielles Organ des Deutschen Verbandes Ergotherapie e.V. (DVE). ERGOTHERAPIE UND REHABILITATION stellt ein anerkanntes Fach- und Informationsmedium dar und erreicht monatlich die ...
Die Flugzeuge der Bundeswehr, Die F-40 Reihe behandelt das eingesetzte Fluggerät der Bundeswehr seit dem Aufbau von Luftwaffe, Heer und Marine.
Jede Ausgabe befasst sich mit der genaue Entwicklungs- ...