Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Betriebswirtschaftslehre), Veranstaltung: MBA Uni Mainz, 7 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Drei Viertel aller innovativen Leistungen werden in Deutschland von abhängig Beschäftigten erbracht. So stammen auch mehr als 80 % aller Patentanmeldungen in Deutschland von Unternehmen und gehen damit auf Arbeitnehmer zurück. Nicht zuletzt auf Grund dieser hohen Bedeutung, die innovative und kreative Leistungen für eine moderne Volkswirtschaft haben, kommt dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) ein hoher Stellenwert zu. Es besteht dabei Einigkeit darin, dass Arbeitsergebnisse grundsätzlich dem Arbeitgeber zustehen: Er erwirbt das Sacheigentum am Arbeitsergebnis und ihm stehen auch immaterielle Leistungen zu, die gesetzlich nicht geschützt sind. Ausgleichsansprüche kommen aber in Betracht, wenn der Arbeitnehmer ein Werk schafft, das immaterialgüterrechtlich geschützt ist. Der Anwendungsbereich des ArbnErfG ist an das Patentrecht gekoppelt. Es erfasst Erfindungen, die patent- oder gebrauchsmusterfähig sind und technische Verbesserungsvorschläge, die diese Kriterien nicht erfüllen, vgl. § 1 ArbnErfG : 'Diesem Gesetz unterliegen die Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten und im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten.' Demnach gilt das ArbnErG in gleicher Weise für Arbeitnehmer im privaten und im öffentlichen Dienst. Es ist jedoch deutlich erkennbar auf die Arbeitnehmer der Privatwirtschaft zugeschnitten. Die vorliegende Arbeit bietet einen Überblick über das Recht an Erfindungen und die daraus resultierenden Vergütungsansprüche.
Was Geschäftsführer und Manager wissen müssen Format: PDF
Autorin und Autor behandeln alle rechtlichen Fragen zu Bestellung und Abberufung des GmbH-Geschäftsführers. Ihre Darstellung ist komprimiert, praxisbezogen und enthält keine…
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Erfolgreich selbständig in der Versicherungswirtschaft Format: PDF
Chancen einer Existenzgründung in der Versicherungswirtschaft Start ins Unternehmen Basis-Know-how einer Versicherungsagentur Strategie, Vision, Gewinnorientierung, Liquidität, Steuern…
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Vertrag und Haftung von Vorstandsmitgliedern Format: PDF
Wer eine Vorstandsposition annimmt, sollte wissen - welche Anforderungen der Gesetzgeber, die Öffentlichkeit, die Kapitalgeber und die Arbeitnehmer an ein Vorstandsmitglied stellen und wie es mit…
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Grundwissen, Haftung, Vertragsgestaltung Format: PDF
Das Buch gibt wichtige Hinweise zu Themen wie Haftungsfragen, Strafvorschriften, Sorgfaltspflichtverletzungen und Verantwortung der GmbH Dritten gegenüber, veranschaulicht an zahlreichen Beispielen…
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Zeitschrift für Banking - die führende Fachzeitschrift für den Markt und Wettbewerb der Finanzdienstleister, erscheint seit 1972 monatlich.
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Directorium des Bistums Würzburg. Das Bistum Würzburg im Portrait: Vielfältig die Landschaften, lebensfroh und bodenständig die Menschen: das im Norden Bayerns gelegene Bistum Würzburg verbindet ...
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