Sie sind hier
E-Book

Artikel 23 Grundgesetz: Verfassungsrechtliche Bestimmungen und Probleme

AutorRobert Tanania
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2004
Seitenanzahl21 Seiten
ISBN9783638332378
FormatePUB/PDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis7,99 EUR
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 12 Punkte, Ludwig-Maximilians-Universität München (Recht für Sozialwissenschaftler), 26 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Als Voraussetzung für die Ratifizierung des Vertrages von Maastricht über die EU mussten im Hinblick auf die neuen Regelungen in Art. 23, 28 (kommunales Ausländerwahlrecht) und 88 GG in Kraft treten, weil der Vertrag von Maastricht eine Fülle von verfassungsrechtlichen Problemen aufgeworfen hat und das Grundgesetz noch nicht über die notwendigen verfassungsrechtlichen Ermächtigungen verfügte und eine unanfechtbare Rechtsgrundlage benötigte. Der im Rahmen dieser Gesetzesnovelle neu eingeführte neue Art. 23 GG enthält die maßgeblichen verfassungsrechtlichen Bestimmungen für die Mitwirkung der BRD an der EU und ist Ausdruck des Bemühens, die Verfassungsstrukturen der dynamischen Entwicklung des europäischen Integrationsprozesses anzupassen. Gliederung: I. Grundlagen 1. Entstehungsgeschichte 2. Allgemeine Bedeutung und Funktion des Art. 23 GG 3. Grundsystematik des Art. 23 GG a) Staatszielbestimmung b) Integrationsöffnungs- und Struktursicherungsklausel - eigenständiger Schutz in der europ. Rechtsordnung, Art. 23 I GG c) Funktionen des Art. 23 I GG aa) Art. 23 I S. 1 GG ('Strukturklausel') bb) Art. 23 I S. 2 GG ('Kompetenzübertragungsklausel') cc) Art. 23 I S. 3 GG ('Verfassungsbestandsklausel') II. Staatsziel der europäischen Einigung (Art. 23 I GG) III. Übertragung von Hoheitsrechten (Art. 23 I S. 2 GG) 1. Allgemeines 2 'Hoheitsrechte': Identität mit Art. 24 I GG 3. Übertragung durch Gesetz 4. Schranken für die Übertragung von Hoheitsrechten (Art. 23 I S. 1, S. 3 GG) 5. 'Europäische Sicherheitsunion' und Art. 24 II GG 6. Vergleich von Art. 23 I und Art. 24 I a GG a) Die Kompetenz des Bundes zur Übertragung von Hoheitsrechten auf die EU bzw. europäische Gemeinschaftsrichtungen b) Abgrenzung: die Länder c) Abgrenzung von Art. 23 I GG zu Art. 24 I a GG 7. Zu Art. 79 III GG - Insbesondere Bestand- und Identitätsschutz der BRD IV. Die Mitwirkungsrechte des Btages (...) V. Die Mitwirkungsrechte des BRates (Art. 23 II, IV-VI GG) (...)

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Ausländerrecht - Asylrecht - Migration

Handbuch Europarecht

E-Book Handbuch Europarecht
Band 2: Europäisches Kartellrecht Format: PDF

Das Wettbewerbsrecht hat in den letzten Jahren tiefgreifende Umbrüche erfahren. Das betrifft die Kartellverfahrens- und die Fusionskontrollverordnung ebenso wie verschiedene…

Handbuch Europarecht

E-Book Handbuch Europarecht
Band 2: Europäisches Kartellrecht Format: PDF

Das Wettbewerbsrecht hat in den letzten Jahren tiefgreifende Umbrüche erfahren. Das betrifft die Kartellverfahrens- und die Fusionskontrollverordnung ebenso wie verschiedene…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Weitere Zeitschriften

arznei-telegramm

arznei-telegramm

Das arznei-telegramm® informiert bereits im 53. Jahrgang Ärzte, Apotheker und andere Heilberufe über Nutzen und Risiken von Arzneimitteln. Das arznei-telegramm®  ist neutral und ...

Baumarkt

Baumarkt

Baumarkt enthält eine ausführliche jährliche Konjunkturanalyse des deutschen Baumarktes und stellt die wichtigsten Ergebnisse des abgelaufenen Baujahres in vielen Zahlen und Fakten zusammen. Auf ...

Berufsstart Bewerbung

Berufsstart Bewerbung

»Berufsstart Bewerbung« erscheint jährlich zum Wintersemester im November mit einer Auflage von 50.000 Exemplaren und ermöglicht Unternehmen sich bei Studenten und Absolventen mit einer ...

Courier

Courier

The Bayer CropScience Magazine for Modern AgriculturePflanzenschutzmagazin für den Landwirt, landwirtschaftlichen Berater, Händler und generell am Thema Interessierten, mit umfassender ...

Deutsche Hockey Zeitung

Deutsche Hockey Zeitung

Informiert über das nationale und internationale Hockey. Die Deutsche Hockeyzeitung ist Ihr kompetenter Partner für Ihren Auftritt im Hockeymarkt. Sie ist die einzige bundesweite Hockeyzeitung ...

Eishockey NEWS

Eishockey NEWS

Eishockey NEWS bringt alles über die DEL, die DEL2, die Oberliga sowie die Regionalligen und Informationen über die NHL. Dazu ausführliche Statistiken, Hintergrundberichte, Personalities ...

filmdienst#de

filmdienst#de

filmdienst.de führt die Tradition der 1947 gegründeten Zeitschrift FILMDIENST im digitalen Zeitalter fort. Wir begleiten seit 1947 Filme in allen ihren Ausprägungen und Erscheinungsformen.  ...