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Change of Control-Klauseln in der Insolvenz

AutorSimon Rosenberg
VerlagRWS Verlag
Erscheinungsjahr2016
Seitenanzahl278 Seiten
ISBN9783814554990
FormatePUB
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis58,00 EUR
Es ist ein Grundsatz des Vertragsrechts, dass ein Wechsel eines Vertragspartners nur mit Zustimmung des anderen Teils möglich ist. Wer allerdings mit einer juristischen Person kontrahiert, läuft Gefahr, dass während der Laufzeit des Vertrages die natürlichen Personen, die hinter dem Rechtsträger stehen, ausgetauscht werden, ohne dass er sich hiergegen wehren kann. Eine solche Veränderung im personalen Substrat der juristischen Person kann die Interessen des anderen Teils aber in gleicher Weise beeinträchtigen wie ein Austausch des Vertragspartners im rechtlichen Sinn. Dies gilt insbesondere, wenn für die Vertragsbeziehung das Vertrauen in bestimmte Personen, die hinter der juristischen Person stehen (Geschäftsführer oder Gesellschafter), wesentlich ist. Um den anderen Teil vor solchen Veränderungen zu schützen, sehen bestimmte Verträge nicht selten sogenannte Change of Control-Klauseln vor, die ihm bei einem solchen Kontrollwechsel ein Lösungsrecht vom Vertrag verschaffen. Der Autor hat sich den Fragen angenommen, ob und wann der Tatbestand solcher Klauseln auch durch die Einleitung oder Eröffnung eines Insolvenzverfahrens erfüllt ist und ob die Ausübung eines hierdurch gegebenenfalls entstehenden Lösungsrechts insolvenzrechtlich zulässig ist. Der Gesetzgeber hat dieses Problem in § 225a Abs. 4 InsO im Zusammenhang mit dem Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen v. 7.12.2011 teilweise geregelt. Allerdings lässt die Vorschrift zahlreiche Fragen offen, die bisher nicht vertieft untersucht wurden. Die vorliegende Arbeit schließt diese Lücke und leistet dabei zugleich einen sehr weiterführenden Beitrag zur fortdauernden Diskussion über die Wirksamkeit insolvenzrechtlicher Lösungsklauseln.

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Leseprobe
Abkürzungsverzeichnis
a. A.
andere Ansicht
Abs.
Absatz
AcP
Archiv für die civilistische Praxis
a. F.
alte Fassung
AfP
Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht
AG
Amtsgericht
AktG
Aktiengesetz
Anh.
Anhang
Anm.
Anmerkung
AnwBl.
Anwaltsblatt
ArbRb
Der Arbeits-Rechts-Berater
Art.
Artikel
Aufl.
Auflage
AuR
Arbeit und Recht
BAKIns
Bundesarbeitskreis Insolvenzgerichte e. V.
BauR
Zeitschrift für das gesamte öffentliche und zivile Baurecht
BB
Betriebsberater. Zeitschrift für Recht, Steuern und Wirtschaft
Beschl.
Beschluss
BFH
Bundesfinanzhof
BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl.
Bundesgesetzblatt
BGH
Bundesgerichtshof
BGHSt
Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen
BGHZ
Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen
BKR
Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht
BlgNR
Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates
BR-Drucks.
Bundesratsdrucksache
BT-Drucks.
Bundestagsdrucksache
BverfG
Bundesverfassungsgericht
BVerfGE
Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes
bzw.
beziehungsweise
CFL
CORPORATE FINANCE law
CR
Computer und Recht
DB
Der Betrieb
DiskE
Diskussionsentwurf
Diss.
Dissertation
DStR
Deutsches Steuerrecht
DZWiR
Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht
D&O
Director’s and Officer’s
EL
Ergänzungslieferung
EnWZ
Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft
ErläutRV
Erläuternde Bemerkungen zur Regierungsvorlage
ESUG
Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen
EuInsVO
Europäische Insolvenzordnung
EWiR
Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht
f./ff.
folgende
FD-InsR
Fachdienst Insolvenzrecht. Neuigkeiten zum Insolvenzrecht
Festschr. f.
Festschrift für
FMStG
Finanzmarktstabilisierungsgesetz
Fn.
Fußnote
GG
Grundgesetz
GmbH
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
GmbHR
GmbH-Rundschau
GmbHG
Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung
GP
Gesetzesperiode
GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
GRUR Int.
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationaler Teil
GRUR-RR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Rechtsprechungs-Report
GWR
Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht. Handels- und Gesellschaftsrecht, Kapitalmarktrecht, Finanzierung
Habil.-Schr.
Habilitationsschrift
HGB
Handelsgesetzbuch
Hrsg.
Herausgeber
IBR
Immobilien- und Baurecht
i. e.
id est
InsO
Insolvenzordnung
IRÄG
Insolvenzrechtsänderungsgesetz
i. S. v.
im Sinne von
i. V. m.
in Verbindung mit
i. w. S.
im weiteren Sinne
jurisPR-BGHZivilR
juris PraxisReport BGH-Zivilrecht
jurisPR-BKR
juris PraxisReport Bank- und Kapitalmarktrecht
jurisPR-HaGesR
juris PraxisReport Handels- und Gesellschaftsrecht
jurisPR-InsR
juris PraxisReport Insolvenzrecht
jurisPR-PrivBauR
juris PraxisReport Privates Baurecht
JZ
JuristenZeitung
Kap.
Kapitel
KG
Kammergericht
KO
Konkursordnung
KredReorgG
Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz
KWG
Gesetz über das Kreditwesen
LG
Landgericht
LMK
Kommentierte BGH-Rechtsprechung
MDR
Monatsschrift für Deutsches Recht
MoMiG
Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen
NJOZ
Neue Juristische Online-Zeitschrift
NJW
Neue Juristische Wochenschrift
NJW-RR
NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht
Nr.
Nummer
NZBau
Neue Zeitschrift für Baurecht und Vergaberecht
NZG
Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht
NZI
Neue Zeitschrift für das Recht der Insolvenz und Sanierung
o.
oben
öBGBl.
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OLG
Oberlandesgericht
PHi
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