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Das grundgesetzliche Zensurverbot.

Autor	Thomas Nessel
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2011
Reihe	Schriften zum Öffentlichen Recht 973
Seitenanzahl	237 Seiten
ISBN	9783428514991
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	74,90 EUR

Das Zensurverbot des Grundgesetzes scheint auf den ersten Blick eine ausreichende Direktionskraft zu besitzen, um Kommunikation vor jeglicher Zensur schützen zu können. Und doch weisen das Bundesverfassungsgericht und der überwiegende Teil der Fachliteratur der Vorschrift nur einen begrenzten Geltungsbereich zu. Angesichts gegenwärtiger informationstechnologischer Kontrollmöglichkeiten stellt sich immer drängender die Frage nach der Plausibilität dieser über fünfzigjährigen Deutungsgeschichte. Vor diesem Hintergrund hat sich der Autor die Aufgabe gestellt, einen gefährdungsadäquaten Zensurbegriff zu entwickeln, der die zwingenden Anforderungen des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG erfüllen kann, ohne zugleich verfassungsrechtlich gewollte Regulationsmechanismen zu suspendieren. Im ersten Teil der Untersuchung werden die seit Bestehen des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG vorgeschlagenen Verbotsvorstellungen zusammenhängend dargestellt. Sodann folgt eine Erörterung der jahrhundertealten Zensurerfahrungen und die daraus entstandenen historischen Zensurverbote. Im zweiten Teil widmet sich der Verfasser zunächst der Entwicklungsgeschichte und dem Regelungskontext des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG. Anschließend entwickelt er Kriterien zur Abgrenzung der Zensur von sonstigen Grundrechtseingriffen. Im Ergebnis weist Thomas Nessel dem Zensurverbot die Funktion zu, eine Etablierung lähmungsgeeigneter Inhaltskontrollverfahren zum Schutz des dynamischen Kommunikationsprozesses zu verhindern. Verfassungswidrige Zensur ist danach ein formal beschreibbarer Grundrechtseingriff in Form der Vor- als auch der Nachzensur und meint jede generelle Kommunikationsüberwachung, der ein zurechenbares Sanktionspotential zur Verfügung steht.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abkürzungsverzeichnis	12
Einleitung	14
Erster Teil: Grundelemente der Zensurdebatte	24
Erstes Kapitel: Zensur im Spiegel der Rechtsprechung	24
I. Die 1950er Jahre	24
II. Die 1960er Jahre	27
III. Die 1970er Jahre	30
1. Grundsatzentscheidung I – „Der lachende Mann“	31
2. Modifizierte Kontinuitätsthese	33
3. Weitere Entscheidungen	35
4. Ergebnis	36
IV. Die 1980er Jahre	37
V. Die 1990er Jahre	41
1. Ausweitung der Verbotsreichweite	41
a) Indizierungsverfahren – „Josefine Mutzenbacher“	41
b) Grundsatzentscheidung II – „Tanz der Teufel“	43
c) Strategiewechsel	44
2. Weitere Entscheidungen	48
VI. Aktuelle Entscheidungen	49
VII. Ergebnis	50
Zweites Kapitel: Meinungsspektrum in der Fachliteratur	51
I. Verbotsarchitektur	51
II. Verbotene Vorzensur	52
1. Begrenztes Verbotsverständnis	53
a) Zensurverbotswidrige Minimalanforderung	53
aa) Lähmung des Geisteslebens	54
bb) Intensitätsgefälle	55
cc) Effektivitätsgedanke	56
b) Ausdehnungsversuche	57
aa) Verbot zensurgleicher Maßnahmen	58
bb) Vorfeldgefahrenabwehr im Kommunikationsbereich	59
cc) Verbot lückenloser Gesamtverbreitungskontrolle	60
dd) Maßnahmen ohne Strafverfolgungscharakter	64
2. Konsequentes Verbotsverständnis	64
III. Zeitpunktunabhängiges Zensurverbot	65
1. Zweckbezogene Differenzierung	65
a) Rechtmäßige Mißbrauchskontrolle	65
b) Beeinflussung der öffentlichen Meinung	66
c) Konformistische Kontrolle	69
d) Bloße Gefährdungseignung	70
e) Anlaßunabhängige Kontrolle	70
f) Machtgerichtetheit	72
2. Formbezogene Differenzierung	72
a) Planmäßige Überwachung	73
b) Gesetzlicher Kontrollauftrag	74
Drittes Kapitel: Historisches Zensurverständnis	75
I. Bestimmung des Betrachtungsobjekts	75
1. Konventionelle Wortbedeutung	76
2. Interpretatorischer Nutzen	78
3. Ergebnis	80
II. Aufbau staatlicher Zensurstrukturen	80
1. Mittelalterliche Kontrollinstrumentarien	81
2. Steigerung der Kontrolleffektivität	83
III. Das liberale Gegenmodell	87
IV. Zensurbegriffliche Umsetzung	93
1. Zensur als Negation der Freiheit	94
a) Relationale Bedingungen	94
b) Klassischer Zensurbegriff	97
2. Zensur als Instrument der Freiheitssicherung	98
a) Justiz- versus Polizeisystem	99
b) Restaurative Kommunikationsregulation	100
3. Zensur als Instrument der Freiheitsbehinderung	103
a) Formalisierungsprozeß	103
b) Ansätze einer Neuorientierung	106
Zweiter Teil: Bedeutung des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG	110
Viertes Kapitel: Entstehungsgeschichte der Verbotsnorm	110
I. Verfassungskonvent	111
II. Parlamentarischer Rat	111
III. Bewertung	114
Fünftes Kapitel: Einfluß des Regelungskontextes	116
I. Normsystematische Funktionsbestimmung	117
1. Grundrechte des Art. 5 Abs. 1 S. 1 und 2 GG	117
a) Kommunikative Grundfreiheit	118
b) Medienfreiheit	121
2. Eingriffsbefugnisse nach Art. 5 Abs. 2 GG	122
3. Aufgabe des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG	124
II. Rechtsqualität der Zensurabwehr	127
1. Subjektiv-rechtlicher Abwehranspruch	128
2. Objektiv-rechtliche Abwesenheitsgarantie	131
a) Eingriffsbezogenheit	132
b) Aussonderungsverfahren	134
c) Rechtmäßigkeitszusammenhang	135
III. Zensurbegriff und Verbotsumfang	136
1. Zensuranteilsverbot	136
a) Begriffsduplizität	137
b) Gegenstandslosigkeitsthese	138
c) Kritische Würdigung	139
2. Zensuräquivalenzen	142
IV. Ergebnis	142
Sechstes Kapitel: Maßgeblicher Definitionsansatz	143
I. Herkömmliche Ordnungsmodelle	144
1. Grundmodell	144
2. Asymmetrisches Modell	144
3. Bedeutung des Faktischen	145
4. Äußerungsinhaltliche Relevanz	146
5. Voluntatives Element	150
II. Eingriffszweck und Eingriffsmittel	151
III. Entscheidungsprozeß	153
1. Materieller Zensurbegriff	153
2. Materiell-formeller Zensurbegriff	157
3. Formeller Zensurbegriff	158
4. Formeller und materieller Zensurbegriff	159
IV. Ergebnis	161
Siebtes Kapitel: Zensierender Grundrechtseingriff	161
I. Allgemeine Anforderungen	161
1. Regulationstypische Effekte	162
2. Sicherung kommunikativer Dynamik	163
3. Lähmungsgeeignete Kommunikationsregulation	167
a) Inhaltskontrollverfahren	167
b) Gesamtkommunikation als Kontrollgegenstand	169
aa) Prüfungsebene	169
(1) Relativität jeder Kontrolle	171
(2) Kontrolladressat	173
(3) Sachlicher Kontrollrahmen	174
(a) „Partielle“ Zensur	174
(b) Gesamtes Äußerungsspektrum	177
(c) Räumlich-zeitliches Interesse	177
bb) Sanktionsebene	178
(1) Verhinderung des Meinungsgehalts	178
(2) Verhinderung der geistigen Wirkungsentfaltung	179
4. Ergebnis	181
II. Einzelne Verfahrenselemente	181
1. Klassischer Lösungsweg	182
2. Gefährdungsadäquate Lösung	186
a) Inhaltsbezogenheit	186
b) Verfahrenseinleitung	189
c) Beurteilungsvorgang	193
d) Prüfungsfolge	193
e) Kausalität	196
3. Ergebnis	198
III. Schutzgüter	198
1. Meinungs-, Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit	198
2. Informationsfreiheit	200
3. Sonstige Grundrechte	203
a) Beispiel: Versammlungsfreiheit	204
b) Beispiel: Kunstfreiheit	206
IV. Bindungsadressat	207
1. Privatrechtliche Kontrolle	208
2. Staatliche Kontrolle	209
3. Eigenkontrolle	211
V. Ergebnis und Schlußbetrachtung	215
Literaturverzeichnis	218
Sachregister	235

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