Das parlamentarische Untersuchungsverfahren vor dem Verfassungsgericht.
Eine Betrachtung zum Rechtsschutz vor und nach dem Erlaß des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (PUAG) und in Thüringen.
Seit jeher sind im deutschen Parlamentsrecht die Kompetenzen und das Verfahren der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse Gegenstand der politischen und wissenschaftlichen Auseinandersetzung. Trotz mehrerer Entscheidungen des BVerfG blieb insbesondere die Frage des Rechtsschutzes im Spannungsfeld zwischen parlamentarischer Opposition, Regierung und Privatpersonen ein kontrovers diskutiertes Thema. 2001 schien dann im Deutschen Bundestag endlich der gesetzgeberische Durchbruch geschafft. Oppositionsfraktionen und Regierungsmehrheit einigten sich ohne Gegenstimmen auf ein »Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (PUAG)«. Die schon lange geforderte Änderung des Art. 44 GG war damit indes nicht verbunden. Julia Platter arbeitet diese Thematik systematisch auf, beschreibt die Entwicklung des Rechtschutzes im Zusammenhang mit dem parlamentarischen Untersuchungsverfahren, insbesondere anhand der parlamentarischen Praxis und der Rechtsprechung, erörtert die Reform durch das PUAG und vergleicht sie mit dem Rechtschutzmodell in Thüringen. Im ersten und zweiten Teil widmet sich die Autorin der Frage des Rechtschutzes nach bisheriger und neuer Rechtslage auf Bundesebene. Die verschiedenen Konfliktfälle und ihre jeweilige Umsetzung in ein prozeßrechtliches Verhältnis im Laufe der Rechtsgeschichte werden näher beleuchtet. Platter stellt die jeweiligen Reformbestrebungen bis zum Erlaß des aktuell geltenden PUAG den Rechtsschutzbestimmungen des PUAG selbst gegenüber. Im dritten Teil diskutiert die Autorin mögliche Alternativen zur Entwicklung auf Bundesebene am Beispiel des Bundeslandes Thüringen. Gerade im Staatsorganisationsrecht verläuft die Verfassungsentwicklung nicht nur in einer Spur. Die Bundesländer gehen hier oft eigene Wege, manchmal sind sie es, die die Verfassungsentwicklung vorantreiben. So hat sich Thüringen in Bezug auf das Untersuchungsausschußrecht als besonders reformfreudig hervorgetan. Die ausführliche Regelung des Untersuchungsverfahrens durch die Verfassung und ein eigenes Untersuchungsausschußgesetz werden von neuartigen Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes flankiert. Das Thüringische Modell ragt in der föderalen Verfassungslandschaft als recht eigenständig hervor. Es wird abschließend den Reformen auf Bundesebene gegenübergestellt.
Kaufen Sie hier:
Horizontale Tabs
Weitere E-Books zum Thema: Staatsrecht - Verfassungsrecht - Bundesverfassungsgericht
Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…
Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…
Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…
Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…
Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…
Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…
Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…
Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…
Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…
Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…
Das arznei-telegramm® informiert bereits im 53. Jahrgang Ärzte, Apotheker und andere Heilberufe über Nutzen und Risiken von Arzneimitteln. Das arznei-telegramm® ist neutral und ...
Vom Deutschen Patent- und Markenamt erteilte Patente. Bibliographie, Patentanspruch, wichtigste Zeichnung.
Thomson Reuters is the world’s leading source of intelligent information for businesses ...
Die herstellerunabhängige Fachzeitschrift wendet sich an alle Anwender und Entscheider, die mit Softwarelösungen von Autodesk arbeiten. Das Magazin gibt praktische ...
BIBEL FÜR HEUTE ist die Bibellese für alle, die die tägliche Routine durchbrechen wollen: Um sich intensiver mit einem Bibeltext zu beschäftigen. Um beim Bibel lesen Einblicke in Gottes ...
Auflagenstärkste deutschsprachige Bonsai-Zeitschrift, basierend auf den renommiertesten Bonsai-Zeitschriften Japans mit vielen Beiträgen europäischer Gestalter. Wertvolle Informationen für ...
Gefahrgutvorschriften sind kompliziert, sie in die Praxis umzusetzen ist es auch. der gefahrgutbeauftragte macht die Arbeit leichter: Gefahrgutbeauftragten, beauftragten Personen und ...
Die DTZ – Deutsche Tennis Zeitung bietet Informationen aus allen Bereichen der deutschen Tennisszene –sie präsentiert sportliche Highlights, analysiert Entwicklungen und erläutert ...
Das Magazin der christlichen Gewerkschaften: Christliche Gewerkschaft Metall (CGM) Christliche Gewerkschaft Deutscher Eisenbahner (CGDE) Christliche Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (CGBCE) ...
Directorium des Bistums Würzburg. Das Bistum Würzburg im Portrait: Vielfältig die Landschaften, lebensfroh und bodenständig die Menschen: das im Norden Bayerns gelegene Bistum Würzburg verbindet ...
Der "DSD – Der Sicherheitsdienst" ist das Magazin der Sicherheitswirtschaft. Es erscheint viermal jährlich und mit einer Auflage von 11.000 Exemplaren.
Der DSD informiert über aktuelle Themen ...