Das Parteienspektrum im wiedervereinigten Deutschland.

Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung 94
Seitenanzahl	199 Seiten
ISBN	9783428526246
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	89,90 EUR

Die Autoren des vorliegenden Bandes vermitteln einen Überblick zur Parteiendemokratie und zum Parteiensystem im vereinigten Deutschland. Die heutige Parteiendemokratie zeigt mannigfache Krisensymptome (u. a. Rückgang der Wahlbeteiligung, Mitgliederverluste, Schwächung der Volksparteien, Stärkung der Flügelparteien). Das Wahlverhalten in den neuen Bundesländern unterscheidet sich deutlich von dem in den alten. Die neuen Bundesländer sind noch nicht demokratisch voll konsolidiert. Verficht die NPD eine harte Form des rechten Extremismus, so vertritt 'Die Linke' eine weiche Form des linken Extremismus. Beide Parteien schneiden im Osten des Landes besser ab als im Westen. Im Gegensatz zur gesellschaftlich geächteten NPD ist 'Die Linke' jedenfalls bei Teilen der Eliten Deutschlands (etwa den Gewerkschaften) geachtet. Obwohl alle Parteien eine Große Koalition ausgeschlossen hatten, kam es im November 2005 zur zweiten großen Koalition auf Bundesebene direkt nach einer vorgezogenen Bundestagswahl, anders als 1966. Eine solche Konstellation wurde als unumgänglich erachtet, weil wegen der parlamentarischen Repräsentanz der Linkspartei PDS weder eine Mehrheit für ein schwarz-gelbes noch für ein rot-grünes Bündnis ausreichend war. Niemals zuvor gingen so wenige Bürger zu einer Bundestagswahl wie 2005. Die addierten Stimmenanteile der beiden großen Parteien lagen noch nie unter 70 Prozent, wenn die erste Bundestagswahl, die Züge des Weimarer Parteiensystems aufwies, nicht einbezogen wird. Angesichts derartiger Verluste für die großen Parteien stellte sich die Frage nach der Zukunft des Parteiensystems: Ist künftig ein Dreierbündnis zur Regierungsbildung nötig? Oder kommt es erneut zu einer Großen Koalition? Die erste Große Koalition von 1966 bis 1969 war besser als ihr Ruf.

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	6
Eckhard Jesse und Eckart Klein: Einführung	8
Marten Breuer: Die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl 1990 und die Folgen für das Parteiensystem	14
1. Einleitung	14
2. Vorgeschichte der Dezemberwahl 1990	15
3. Rechtliche Probleme der ersten gesamtdeutschen Wahl	19
a) Kernaussagen des Urteils	19
b) Bundeseinheitliche Sperrklausel	21
c) Zulässigkeit von Listenverbindungen	24
4. Regionalisierte Sperrklausel	25
5. Folgen für das Parteiensystem	28
6. Schlussbetrachtung	32
Hans Hugo Klein: Überhangmandate und Grundmandatsklausel im Bundestagswahlrecht	34
1. Überhangmandate	34
a) Überhangmandate und ihre praktische Bedeutung	34
b) Die verfassungsrechtliche Problematik	37
2. Die Grundmandatsklausel	47
a) Rechtslage und praktische Bedeutung	47
b) Verfassungsrechtliche Beurteilung	48
Nikolaus Werz: Parteien in den neuen Bundesländern seit 1990	50
1. Einleitung	50
2. Vorbedingungen, friedliche Revolution 1989/90 und Vereinigung	51
3. Selbstverständnis und Merkmale der Parteien	53
4. Parteiensysteme und Koalitionen in den Ländern seit 1990	59
5. Bilanz und Ausblick	61
Florian Hartleb: Parteien in den alten Bundesländern seit 1990	66
1. Einleitung	66
2. Besondere Funktionen von Parteien auf Landesebene	67
3. Die Parteien vor der Wiedervereinigung	68
4. Die Parteien nach der Wiedervereinigung	71
a) Volksparteien	71
b) Etablierte Kleinparteien	74
c) Außenseiterparteien	77
aa) Die Linke	77
bb) Rechtsextremisten und -populisten	78
5. Schlussfolgerungen	82
Eckhard Jesse: Koalitionsaussagen der Parteien vor Bundestagswahlen	86
1. Einleitung	86
2. Kennzeichen des deutschen Parteiensystems	87
3. Koalitionsaussagen vor der Wahl	89
4. Künftige Koalitionsaussagen	94
5. Schluss	96
Gerd Strohmeier: Moderne Wahlkämpfe unter besonderer Berücksichtigung der Bundestagswahlkämpfe seit 1998	98
1. Einleitung	98
2. Wählerstrukturen moderner Demokratien	99
3. Kennzeichen moderner Wahlkämpfe	104
a) Orientierung der Wahlkampagnen am Wählermarkt: Wechselwähler- und Zielgruppenorientierung	104
b) Wahlkampfkommunikation	109
c) Angriffswahlkampf und Internetwahlkampf	113
d) Wahlkampforganisation	117
4. Fazit	118
Peter März: Große Koalitionen in Deutschland	120
1. Ausgangskonstellationen	120
2. Das Beispiel Weimar	123
3. Regierungsbündnisse im Deutschland der Nachkriegszeit	129
4. Der Beginn der Großen Koalition von 1966	131
5. Große Koalition und Ostpolitik	146
6. Innenpolitische Reformen	151
7. Die Entwicklung der politischen Kräfteverhältnisse	157
8. Die großkoalitionäre Landschaft im Deutschland der Gegenwart	165
9. Der Beginn der Regierung Merkel/Müntefering	167
10. Personale Konstellationen der neuen Großen Koalition	170
11. Schluss: Von Kiesinger zu Merkel	175
Hans Herbert von Arnim: Parteien in der Kritik	180
1. Einleitung	180
2. Begriff der politischen Parteien und deren Funktionen	181
3. Regieren für das Volk?	182
4. „Machtversessenheit“?	183
5. Beispiel Parteienfinanzierung	185
6. Beispiel Ämterpatronage	188
7. Beispiel Wahlrecht	190
8. Beschränkung des politischen Wettbewerbs durch die politische Klasse	191
9. Reformstau durch mangelhaften politischen Wettbewerb	193
10. Das Bundesverfassungsgericht als Kontrolleur?	194
11. Mögliche Abhilfen	196
Herausgeber und Autoren	200

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