Das politische System der Volksrepublik China

Verlag	Springer VS
Erscheinungsjahr	2015
Seitenanzahl	496 Seiten
ISBN	9783658072285
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	66,99 EUR

Die chinesische Regierung ist zu einem der wichtigsten Akteure in der internationalen Politik aufgestiegen. Ohne eine sorgfältige Analyse des politischen Systems ist ein fundiertes Verständnis des Aufstiegs der Volksrepublik China nicht möglich. Welchen Anteil haben politisches System und Staatstätigkeit an der wirtschaftlichen Transformation Chinas? Welche Konsequenzen haben wirtschaftliche Modernisierung und weltwirtschaftliche Integration für das politische System? Ist das politische System zur Anpassung an veränderte ökonomische, technologische, gesellschaftliche und internationale Bedingungen fähig? Welche Potenziale und Risiken werden die mittelfristige Entwicklung des politischen Systems prägen?

Dieses Buch soll zu einem differenzierten Verständnis der Voraussetzungen, Potenziale und Risiken der politischen Entwicklung in China beitragen. Es basiert auf einer umfassenden Auswertung chinesischer Quellen und auf dem neuesten Stand der internationalen Chinaforschung.

Sebastian Heilmann ist Direktor des Mercator Institute for China Studies (MERICS) und Professor für Politik und Wirtschaft Chinas an der Universität Trier.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	5
Inhalt	9
Übersichten	16
Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen	21
1 Die Analyse der chinesischen Politik	25
1.1 Historische Grundlagen	25
1.1.1 Politische Destabilisierung in der neueren Geschichte	25
1.1.2 Prägende Entwicklungslinien und historische Traumata	27
1.1.3 Kontinuität und Wandel der politischen Ordnung	29
1.2 Darstellung Chinas in westlichen Medien	32
1.3 China als Herausforderung gängiger Annahmen	36
1.4 Auswertung von Informationen und Daten aus China	39
1.5 Analyseperspektiven für die chinesische Politik	41
1.5.1 Politisch-kulturelle Kontinuität und empirische Analyse von Legitimität	42
1.5.2 Politische Eliten und innerparteilicher Machtkampf	43
1.5.3 Bürgergesellschaft und Möglichkeiten des „Wandels von unten“	44
1.5.4 Bürokratisches Verhandlungssystem	45
1.5.5 Lernende staatliche Organisationen	46
1.5.6 Neuere Ansätze der Politischen Ökonomie	47
1.5.7 Kombination von Analyseperspektiven	48
2 Partei und Staat	50
2.1 Chinas sozialistisches System	50
2.1.1 Leninistische Organisationsprinzipien	50
2.1.2 Ideologie und Legitimation im Wandel	53
2.2 Die Verfassung eines Parteistaates	61
2.2.1 Verfassungsgeschichte	61
2.2.2 Kernprinzipien der Staatsverfassung	62
2.2.3 Verfassungsänderungen	65
2.2.4 Die Kommunistische Partei als Souverän	66
2.3 Die Kommunistische Partei Chinas	67
2.3.1 Parteiorganisation und Parteimitgliedschaft	67
2.3.2 Parteitage als innerparteiliche Wahl- und Abstimmungsversammlungen	69
2.3.3 Politbüro und Ständiger Ausschuss	71
2.3.4 Arbeitsorgane und Führungsgruppen der Partei	72
2.3.5 Überlappung von Partei- und Staatsorganen	77
2.3.6 Innerparteiliche Verfallserscheinungen und Reformbemühungen	79
2.3.7 Das Gewicht leninistischer Kontrollstrukturen	80
2.4 Die Zentralregierung	81
2.4.1 Staatsrat: Inneres und Äußeres Kabinett	82
2.4.2 Parteiorgane innerhalb des Staatsrats	88
2.4.3 Einheitsstaat und Dezentralisierung	89
2.5 Regierungen auf Provinz- und Großstadt-Ebene	91
2.5.1 Regionale Verwaltungsstrukturen	92
2.5.2 Regionale Sonderinteressen	95
2.5.3 Informeller Föderalismus?	98
2.6 Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau	100
2.6.1 Hongkongs wirtschaftliche Rolle	101
2.6.2 Hongkongs politische Situation	102
2.6.3 Perspektiven der politischen Entwicklung Hongkongs	104
2.7 Kommunalverwaltung in Kreisen, Gemeinden, Dörfern	106
2.7.1 Funktionen von Kommunalverwaltungen	107
2.7.2 Dörfliche Selbstverwaltung und Dorfwahlen	108
2.7.3 Neuere Entwicklungen und Krisenerscheinungen	110
2.8 Öffentliches Finanzwesen	112
2.8.1 Fiskalische Dezentralisierung	112
2.8.2 Haushaltsdefizit und öffentliche Verschuldung	117
2.8.3 Ausgabenschwerpunkte im nationalen Staatshaushalt	120
2.9 Kadersystem und öffentliche Verwaltung	123
2.9.1 Das Nomenklatura-System der Kaderkontrolle	123
2.9.2 Verwaltungsreformen	126
2.9.3 Funktionswandel der öffentlichen Verwaltung	132
2.10 Gesetzgebung, Volkskongresse und Politische Konsultativkonferenz	134
2.10.1 Rechtsetzung und Gesetzgebung	134
2.10.2 Volkskongresse	136
2.10.3 Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV)	145
2.11 Justiz, Polizei und Strafvollzug	147
2.11.1 Parteikontrolle über Justiz und Polizei	147
2.11.2 Polizei	148
2.11.3 Gerichtssystem	149
2.11.4 Staatsanwaltschaften	153
2.11.5 Rechtsanwälte	153
2.11.6 Strafrecht und Strafvollzug	154
2.11.7 Justizreformen	155
2.12 Militär und Politik	157
2.12.1 Parteikontrolle über die Armee	157
2.12.2 Die politische Loyalität der Armee	158
2.12.3 Verteidigungspolitische und militärische Entscheidungsstrukturen	159
3 Politische Führung	163
3.1 Die Machtzentrale	164
3.1.1 Veränderungen im Entscheidungssystem	164
3.1.2 Politische Gestaltungsund Reformleistungen	168
3.1.3 Normalmodus und Krisenmodus der Entscheidungsfindung	169
3.1.4 Wie geeint und geschlossen ist die Machtzentrale?	172
3.2 Führungsgenerationen: Revolutionäre, Technokraten und neue Vielfalt	173
3.3 Funktionsbereiche und Arbeitsteilung in der Parteiführung	177
3.4 Zentrale Führungsgruppen: Neuorganisation der Entscheidungszentrale unter Xi Jinping	180
3.5 Führungspersönlichkeiten	184
3.5.1 Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros	184
3.5.2 Strategieberater des Partei- und Staatschefs	187
3.6 Politische Führungswechsel und Xi Jinpings präsidialer Repräsentationsstil	189
3.7 Informelle Verfahren der Machtausübung	193
3.7.1 Spannungen zwischen formalen und informellen Regeln der Politik	193
3.7.2 Beidaihe-Tagungen und pensionierte Spitzenfunktionäre	195
3.7.3 Informelle Regeln der Führungsauswahl und Patronage-Netzwerke	196
3.7.4 Verdeckte machtvolle Interessengruppen	199
3.7.5 Lobbying, Konsultationen und Think Tanks	201
3.8 Zwischen fragmentiertem Autoritarismus und neuer Machtkonzentration	203
4 Staat und Wirtschaft	205
4.1 Chinas wirtschaftliche Modernisierung im Überblick	205
4.2 Chinas Wirtschaftswachstum: Datenprobleme und alternative Indikatoren	210
4.3 Voraussetzungen der Wirtschaftsreformpolitik	212
4.4 Politische Durchsetzung von Wirtschaftsreformen	215
4.5 Realwirtschaft und Staat	219
4.5.1 Verschiedene Firmentypen	221
4.5.2 Staatlicher Einfluss auf Betriebe	222
4.6 Finanzsystem und Staat	225
4.7 Wirtschaftliche Globalisierung und Regierungspolitik	231
4.7.1 Währungs- und Außenwirtschaftspolitik	231
4.7.2 Kapitalverkehrskontrollen	236
4.7.3 Politische Konsequenzen der Globalisierung	238
4.8 „Kaderkapitalismus“, Korruption und wirtschaftliches Schattensystem	240
4.8.1 Ausmaß der Korruption	240
4.8.2 Informelle Regeln eines „Administrativen Marktes“	242
4.8.3 Varianten der Korruption	244
4.8.4 Widerstände gegen die Korruptionsbekämpfung	247
4.9 Dezentrale Wirtschaftspolitik und regionales Entwicklungsgefälle	248
4.9.1 Regionale Varianten der Wirtschaftsorganisation	249
4.9.2 Regionales Entwicklungsgefälle	250
4.10 Dynamiken eines entwicklungslenkenden Staates	253
5 Staat und Gesellschaft	257
5.1 Politische Kontrolle und „Gesellschaftsmanagement“	257
5.1.1 Kontrollmechanismen unter Wandlungsdruck	258
5.1.2 Geburtenkontrolle	259
5.1.3 Wohnsitzregistrierung	261
5.1.4 Gesellschaft als Gegenstand staatlicher Steuerung	262
5.2 Politische Kontrolle und Partizipationsforderungen	264
5.2.1 Menschenrechtsverständnis im Wandel	264
5.2.2 Politische Opposition und Protestbewegungen	266
5.3 Ländliche Gesellschaft	268
5.3.1 Sozialer Wandel im ländlichen Raum	269
5.3.2 Ländliche Armut und staatliche Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums	270
5.3.3 Wanderarbeiter und Versuche zur Integration städtischer und ländlicher Gebiete	273
5.4 Städtische Gesellschaft und neue soziale Gruppen	275
5.4.1 Einkommensdifferenzierung und soziale Mobilität	275
5.4.2 Mittelschichten: Professionals und Privatunternehmer	278
5.4.3 Konsumverhalten und politische Einstellungen	280
5.4.4 Ansätze einer Bürgergesellschaft	282
5.5 Gesellschaftliche Vereinigungen und Gewerkschaften	284
5.5.1 Staatliche Regulierung des Vereinswesens	285
5.5.2 Parteigelenkte Gewerkschaften unter Druck	287
5.5.3 Ausländische Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen	288
5.5.4 Perspektiven einer offeneren Interessenvermittlung	290
5.6 Medien und Öffentlichkeit	291
5.6.1 Kommerzialisierung der Medienindustrie	291
5.6.2 Medienbranche und Medienmacher	292
5.6.3 Medienkontrolle und „Meinungsanleitung“	294
5.6.4 Internet	296
5.7 Ethnische Minderheiten und religiöse Gruppierungen	298
5.7.1 Ethnische Minderheiten und Gebietsautonomie	298
5.7.2 Konflikte in Tibet und Xinjiang	300
5.7.3 Religiöse Gruppen	303
5.8 Gesellschaftliches Unruhepotenzial	306
5.8.1 Arbeiterproteste	307
5.8.2 Urbanisierung, Immobilienprojekte und Landenteignung	309
5.8.3 Umweltproteste	310
5.8.4 Behördenwillkür, Gewaltakte und Selbstjustiz	311
5.8.5 Kriminalität	312
5.9 Politische Konsequenzen des gesellschaftlichen Wandels	314
6 Politikgestaltung und Politikfelder	316
6.1 Besonderheiten des Politikprozesses	319
6.2 Verwaltungsmodernisierung: Deregulierung in der Wirtschaftsbürokratie	333
6.3 Innere Sicherheit und Justiz: Abschaffung der „Umerziehung durch Arbeit“	339
6.4 Medienpolitik: Kontrolle Sozialer Medien	344
6.5 Soziale Sicherheit: Staatliche Renten für Chinas Landbevölkerung	349
6.6 Makroökonomische Steuerung: Chinas Management der globalen Finanzkrise 2008–2010	354
6.7 Staatliche Haushaltspolitik: Die Rolle lokaler Finanzierungsplattformen	358
6.8 Infrastrukturpolitik: Hochgeschwindigkeits-Bahnnetz	362
6.9 Industriepolitik, Investitionskataloge und öffentliche Beschaffung: Automobilindustrie	367
6.10 Innovationspolitik: Internet der Dinge	372
6.11 Umweltpolitik: Urbane Luftverschmutzung	376
6.12 Lebensmittelsicherheit: Gesundheitsgefährdende Grundnahrungsmittel – Beispiel Speiseöl	382
6.13 Katastrophenmanagement: Notfallplanungen und Rettungsmaßnahmen	386
6.14 Außenund Sicherheitspolitik: Maritime Rechte und Interessen	391
6.15 Urbanisierungspolitik: Experimentelle Stadtmodelle	395
6.16 Internetsicherheit: Nationale IT-Autarkie und Cyber-Politik	400
6.17 Bildungspolitik: Berufliche Bildung	405
6.18 Megaprojekte: Chinas Süd-Nord-Wassertransferprojekt	409
6.19 Besonderheiten, Stärken und Schwächen der Politikgestaltung	414
7 Perspektiven der politischen Entwicklung	416
7.1 Chinas Transformationspfad: Erosion und Wiederbelebung des Parteistaats	416
7.2 Machtgrundlagen der Herrschaft der KPC	419
7.3 Verdeckte Fragilitäten der Herrschaftsordnung	422
7.4 Szenarien der politischen Entwicklung	426
7.5 Sinkende Chancen einer demokratischen Evolution	434
7.6 Systemwettbewerb im 21. Jahrhundert: China als Entwicklungsmodell?	438
7.7 Konsequenzen für den internationalen Austausch mit China	444
8 Glossar	448
9 Literatur- und Quellenverzeichnis	454
9.1 Nachschlagewerke zur allgemeinen Grundinformation	454
9.2 Internet-Quellen zu aktuellen Entwicklungen (Auswahl)	455
9.3 Ausgewählte Periodika für die Forschung zur chinesischen Politik	458
9.4 Weiterführende Literatur nach Kapiteln	458
9.5 Literaturgesamtverzeichnis	469
10 Autorenverzeichnis	495