Demokratie und Krise

Zum schwierigen Verhältnis von Theorie und Empirie

Verlag	Springer VS
Erscheinungsjahr	2014
Seitenanzahl	498 Seiten
ISBN	9783658059453
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	66,99 EUR

Es gibt kaum einen Begriff in den Politik- und Sozialwissenschaften, der so häufig benutzt wird wie der Begriff Krise. Krise des Sozialstaats, Krise der politischen Parteien, Krise des Parlaments, Eurokrise, Krise im Mittleren Osten, Krise der Diktaturen und schon immer auch: Krise der Demokratie. Steckt die Demokratie tatsächlich in der Krise, oder ist dieses verbreitete Urteil eine Erfindung von Theoretikern und Medien? Die Beiträge dieses Buchs untersuchen den gegenwärtigen Zustand der etablierten Demokratien auf der Grundlage eines gemeinsamen Demokratie- und Krisenverständnisses. Dem Leser wird aus drei theoretischen Perspektiven ein empirisch gehaltvoller Blick auf die zentralen Ebenen der Demokratie in der OECD-Welt geöffnet: der Partizipation, der Repräsentation und des Regierens. Die Krisenphänomene sind vielschichtig und variieren von Institution zu Institution, von Politikbereich zu Politikbereich und von Land zu Land. Von einer allgemeinen oder gar existenziellen Krise kann nicht die Rede sein. Dennoch gibt es keinen Grund zur Entwarnung. Die Legitimationsachsen der Demokratie verschieben sich. Die Demokratie steht vor großen Herausforderungen.

Prof. Dr. Wolfgang Merkel ist Direktor am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Abteilung 'Demokratie und Demokratisierung', und lehrt Politische Wissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin.

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Inhaltsverzeichnis

Inhalt	5
Die Herausforderungen der Demokratie	7
1 Einleitung	7
2 Demokratie: Ein umstrittenes Konzept	9
2.1 Das minimalistische Modell	10
2.2 Das mittlere Modell	11
2.3 Das maximalistische Modell	12
2.4 Embedded Democracy als ein Demokratiekonzept mittlerer Reichweite8	14
2.4.1 Die Teilregime der eingebetteten Demokratie	15
2.4.2 Die interne und externe Einbettung	20
3 Krise: Ein wenig definiertes Konzept	21
4 Die Herausforderungen der Demokratie	25
5 Analysestrategien	30
5.1 Strategie 1: Demokratieindizes (objektive Einschätzungen)	30
5.2 Strategie 2: Surveys (subjektive Einschätzungen)	31
5.3 Strategie 3: Partialanalysen	32
Literatur	39
Teil I Partizipation	43
Krise der Demokratie?	44
1 Experten: Demokratieindizes	44
2 Bürger: Umfragedaten	52
3 Wahlbeteiligung	59
Literatur	63
Politische Ungleichheit beim Wählen	65
1 Einleitung	65
2 Determinanten der Ungleichheit von politischer Partizipation	67
3 Vorbedingungen des Wählens	68
4 Individuelles Wählerwissen und seine Verteilung: Hypothesen und Operationalisierung	71
4.1 Operationalisierung der Aktivposten/Instrumente	72
4.2 Operationalisierung der Präferenzen	73
4.3 Operationalisierung der Evaluation	73
4.4 Operationalisierung der Wahlentscheidung	73
5 Ungleichverteilung des Wählerwissen	75
6 Einkommensungleichheit von Gesellschaften und die Ungleichheit des Wählens	82
7 Schlussfolgerungen	86
Literatur	88
Anhang	90
I Dokumentation der Frageformulierungen	90
II Benutzte Nachwahlstudien von CSES III (Comparative Study of Electoral Systems, www.cses.org)	91
III Übersicht: Länder nach Gini-Gruppen	92
Verschwinden die programmatischen Alternativen?	93
1 Einleitung	93
2 Demokratische Norm, Parteienwettbewerb und programmatische Angebote	95
3 Veränderungen des programmatischen Angebots auf drei Konfliktdimensionen	99
3.1 Daten und Operationalisierung von Parteipositionen	99
3.2 Operationalisierung von drei Konfliktdimensionen	101
3.3 Die Relevanz der drei Konfliktdimensionen	104
3.4 Veränderungen der Lagerung im programmatischen Raum	107
4 Qualitätsaspekte des parteiprogrammatischen Angebots	110
4.1 Die Operationalisierung von vier Qualitätsaspekten	110
4.2 Veränderungen der Qualität des parteiprogrammatischen Angebots, 1950-2011	112
5 Qualitätsunterschiede zwischen Ländergruppen	116
6 Zusammenfassung	117
Literatur	119
Mehr Partizipation – ein Heilmittel gegen die ‚Krise der Demokratie‘?	125
1 Experimente mit Repräsentation, Partizipation und Deliberation	128
2 Partizipation als Mittel zur Verbesserung der Repräsentation	130
2.1 Mexiko	135
2.2 Bolivien und Ecuador	136
2.3 Brasilien	137
2.4 Vorläufige Schlussfolgerungen	138
3 Durch Partizipation zu mehr sozialer Gleichheit	139
4 Ist Partizipation ein Heilmittel für die ‚Krise der Demokratie‘?	144
Literatur	148
Teil II Repräsentation	153
Ungleichheit in der politischen Repräsentation	154
1 Einleitung	154
2 Die unterrepräsentierte Unterschicht?	155
2.1 Schichtmodelle	155
2.2 Spezifische Präferenzen, fehlende Partizipation und schwache Repräsentation	157
3 Theoretische Grundlagen	158
3.1 Substanzielle Repräsentation	158
3.2 Responsible Party Model	160
4 Hypothesen	161
5 Daten und Operationalisierung	163
5.1 Datenbasis	163
5.2 Operationalisierung der Schichtzugehörigkeit	164
5.3 Operationalisierung der Kongruenzmessung	164
6 Ergebnisse	165
6.1 Deskription	165
6.2 Kongruenz	169
6.3 Responsible Party Modell	173
7 Fazit und Ausblick	174
Literatur	175
Niedergang oder Wandel?	178
1 Einleitung	178
2 Theorie	180
2.1 Parteien und ihre demokratische Funktionen	180
2.2 Eine Verklärung der Vergangenheit: Parteien und ihr Niedergang seit der ‚goldenen Ära‘	181
2.2.1 Interne und externe Einflüsse auf traditionelle Parteien am Ende der ‚goldenen Ära‘	181
2.3 Von Löwen, Tigern und Bären: Eine Typologie verschiedener Großparteien	183
2.3.1 Parteitypen und demokratische Funktionen	185
2.3.2 Parteitypen und die Erfüllung demokratischer Funktionen	188
3 Messung	190
3.1 Stufe 1: Große vs. kleine Parteien	190
3.2 Stufe 2: Ausdifferenzierung großer Parteien	192
3.2.1 Parteimitglieder	192
3.2.2 Programmatische Klarheit	193
3.3 Schwellen	195
4 Parteitypen: Deskriptive Analyse	196
4.1 Verteilung der Parteitypen	196
4.2 Entwicklung von Parteitypen im Länder-und Zeitvergleich	199
5 Analyse: Parteitypen und ihre demokratischen Funktionen	202
5.1 Mobilisierung	202
5.2 Repräsentation	204
5.3 Regierungsstabilität	207
6 Fazit	210
Literatur	212
Parteien, hört Ihr die Signale?	217
1 Der Stand der Forschung	218
2 Die empirischen Grundlagen	221
3 Responsivität in jungen und alten Demokratien	224
3.1 Bürgereinstellungen zu Einkommensungleichheit und Umverteilung	224
3.2 Parteiprogrammatiken zur Umverteilung	229
3.3 Demokratische Responsivität – strategische Parteireaktionen auf veränderte Bürgereinstellungen	232
4 Fazit	237
Literatur	238
‚Wählen ohne Wahl‘	241
1 Einführung	241
2 Demokratie, Wahlfreiheit und die Autonomie des Regierens	243
3 Die ‚goldene Zwangsjacke‘ der EU	245
3.1 Der Stabilitätsund Wachstumspakt	246
3.2 Handlungsspielraum der nationalen Regierungen	248
4 Die Staatsschuldenkrise	250
4.1 Kern-Peripherie-Divergenzen vor 2008	250
4.2 Austeritätspolitik und die Folgen	252
5 Wahlen und Wahl	254
6 Der demokratische Bruch innerhalb der EU	257
7 Fazit	266
Literatur	268
Teil III Regieren	271
Globalisierung und Demokratie	272
1 Einleitung	272
2 Demokratie und Globalisierung, zwei umstrittene Konzepte	273
2.1 Demokratie und Demokratiequalität	273
2.2 Globalisierung	274
3 Globalisierung – Bedrohung oder Gewinn für die Demokratiequalität?	277
3.1 Demokratisierung durch Globalisierung?	277
3.1.1 Positive Effekte der Globalisierung auf die demokratische Freiheit	277
3.1.2 Positive Effekte der Globalisierung auf die demokratische Kontrolle	278
3.1.3 Positive Effekte der Globalisierung auf die demokratische Gleichheit	279
3.2 Denationalisierung als Demokratieverlust?	280
3.2.1 Negative Effekte der Globalisierung auf die demokratische Freiheit	280
3.2.2 Negative Effekte der Globalisierung auf die demokratische Kontrolle	281
3.2.3 Negative Effekte der Globalisierung auf die demokratische Gleichheit	283
4 Empirie: Effekte der Globalisierung auf die Demokratiequalität	284
4.1 Daten	284
4.2 Methode	286
4.3 Ergebnisse	288
4.3.1 Der Einfluss der Globalisierung auf die Demokratiequalität	288
4.3.2 Der Einfluss der Globalisierung auf das Freiheitsprinzip	289
4.3.3 Der Einfluss der Globalisierung auf das Kontrollprinzip	290
4.3.4 Der Einfluss der Globalisierung auf das Gleichheitsprinzip	291
5 Interpretation	292
6 Fazit	295
Literatur	297
Anhang	300
Kapitalismus und Demokratie	301
1 Einleitung	301
2 Kapitalismus: Begriff, Struktur, Phasen	303
2.1 Begriff	303
2.2 Strukturveränderungen seit dem 19. Jahrhundert	304
3 Demokratie: Drei Varianten	306
4 Kapitalismus und Demokratie – Kompatibilitäten und Inkompatibilitäten	307
4.1 Logiken	307
4.2 Konstellationen	309
5 Finanzkapitalismus	312
6 Herausforderung der Demokratie durch den Finanzkapitalismus	315
7 Fazit	325
Literatur	328
Demokratische Gefahr für die Demokratie?	332
1 Einleitung	332
2 Bürgerrechte, embedded democracy und die Kriseder Demokratie	335
3 Empirische Muster	342
4 Erklärungsversuche der unterschiedlichen Entwicklungen	349
5 Resümee, Interpretation, Fazit	355
Literatur	359
Anhänge	361
Anhang I: Regressionsanalysen (mit panel corrected standard errors) der zentralen Variablen	erklärende Variable: Jahr² (1: 1990	361
Anhang II: Regressionsanalysen (OLS, Länder) der pro Land, Abhängige Variable: Civil Liberties	erklärende Variable: Jahr² (1 (1	363
Anhang III: Variablenübersicht	364
Warum missachten etablierte Demokratien das Recht auf körperliche Unversehrtheit?	366
1 Einleitung	366
2 Körperliche Unversehrtheit, politische Bedrohungen und Demokratie	368
2.1 Warum ist das Recht auf körperliche Unversehrtheit wichtig für die Demokratie?	369
2.2 Politische Bedrohungen: Wenn demokratische Regierungen die Samthandschuhe abstreifen	371
2.3 Menschenrechte im Schutze der Demokratie?	374
3 Design und Daten	376
3.1 Zeitabhängige Variablen	378
3.2 Zeitkonstante Variablen	381
4 Das Recht auf körperliche Unversehrtheit in der Realität etablierter Demokratien	383
5 Zusammenfassung	392
Literatur	395
Verfassungsgerichte in der Demokratie	400
1 Einleitung	400
2 Demokratie, Verfassungsgerichtsbarkeit und die Krise der Demokratie	403
3 Verfassungsgerichtsbarkeit in der Demokratie: Machtressourcen und faktische Tätigkeit	407
3.1 Stärke, Unabhängigkeit und Interventionsverhalten von Verfassungsgerichten im Zeitverlauf	408
3.2 Verfassungsgerichtliches Agieren im Bereich der bürgerlichen Freiheitsrechte	421
4 Fazit	426
Literatur	428
Regieren die Medien?	432
1 Einleitung	432
2 Die Mediamalaise-Forschung	433
2.1 Das Wahlregime	434
2.2 Politische Rechte und bürgerliche Freiheitsrechte	435
2.3 Gewaltenkontrolle und horizontale Verantwortlichkeit	436
2.4 Effektive Regierungsgewalt	436
2.5 Zusammenfassung	437
3 Die Medien und der Krieg	438
4 Medien und Politikerkarrieren	440
5 Monica Lewinskys Beitrag zur Politikwissenschaft	442
6 Der Schein der Sun in Großbritannien	444
7 Pluralismus und Medienkozentration	446
8 Silvio Berlusconi und sein Medienimperium	449
9 Fukushima, Atomkraft und die deutschen Medien	451
10 Neue Medien und Technologien: Fluch oder Segen?	452
11 Politiker – Macht – Medien	454
12 Fazit	455
Literatur	458
Schluss: Ist die Krise der Demokratie eine Erfindung?	465
1 Ungleiche Partizipation	467
2 Wahlen ohne Wahl	469
3 Wandel der großen Parteien	472
4 Das Demokratieproblem deregulierter Märkte	476
5 Unterschiedlicher Respekt gegenüber Bürgerrechten	478
6 Fazit: Erosion nicht Krise	482
Literatur	489
Sach- und Personenregister	491
Autorinnen und Autoren	497