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Der strafrechtliche Schutz des sozialistischen Eigentums in der DDR

strafrechtliche Schutz des sozialistischen Eigentums in der DDR

AutorWilhelm Rettler
VerlagWalter de Gruyter GmbH & Co.KG
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl246 Seiten
ISBN9783110248562
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis74,95 EUR

This book contains the first complete presentation of the protection of socialist property under criminal law in the GDR. According to GDR principles, socialist property was considered to be the people's property, the property of socialist cooperatives and the property of their parties and popular organizations. The author describes an increased liberalization and also depolitization of the practice of criminal law in this area. The final chapter discusses if and to what extent criminal law in the GDR used to protect socialist property was, in fact, an unjust criminal law.



Wilhelm Rettler, Rechtsanwalt in der Lutherstadt Wittenberg

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis16
ERSTER TEIL: GRUNDLAGEN20
1. Kapitel: Einführung22
A) Problemstellung22
B) Die Bedeutung des sozialistischen Eigentums24
I. Ideologie24
II. Die Entwicklung des Sektors des sozialistischen Eigentums25
C) Forschungsstand26
D) Überblick über den Gang der Darstellung27
E) Quellen29
2. Kapitel: Zum (Straf-)Justizsystem der DDR32
A) Gerichtsverfassung – Strafprozessrecht32
B) Ideologie und Justiz37
I. Demokratischer Zentralismus39
II. Stellung der Richter43
III. Sozialistische Gesetzlichkeit45
C) Rechtssetzungsgrundsätze47
I. Rückwirkungsverbot47
II. Bestimmtheitsgebot48
D) Rechtsanwendungsgrundsätze49
I. Auslegungsmethoden49
II. Analogieverbot50
ZWEITER TEIL: ENTWICKLUNG 1945–199052
3. Kapitel: Zeitraum bis zum Inkrafttreten des VESchG54
4. Kapitel: Das Gesetz zum Schutze des Volkseigentums60
A) Inhalt und Entwicklung60
B) Einzelfragen70
I. Anwendungsbereich70
1. Schwerer Angriff gegen gesellschaftliches Eigentum70
2. Genossenschaften73
3. Sowjetisches und volksdemokratisches Eigentum74
II. Zu den Grundtatbeständen der §§ 1 und 2 VESchG74
1. Unterschlagung74
2. Das sonstige Beiseiteschaffen von gesellschaftlichem Eigentum75
3. Urkundenfälschung78
4. Untreue78
III. Die schweren Fälle des § 2 Abs. 2 VESchG79
1. Vorbestraftheit79
2. Gruppe80
3. Mehrfache Begehung81
4. Anwendung von Gewalt oder Diebeswerkzeugen82
IV. Der besonders schwere Fall des § 3 VESchG82
V. Nichtanzeige von Verbrechen83
5. Kapitel: Entwurf eines Allgemeinen Strafgesetzbuches85
6. Kapitel: Strafrechtsergänzungsgesetz89
A) Zur Entstehungsgeschichte – Überblick89
B) Einzelfragen96
I. Die verschiedenen Begehungsformen des § 29 Abs. 1 StEG96
1. Diebstahl96
a) Diebstahl von Volkseigentum zugunsten von Volkseigentum96
b) Diebstahl von Buchgeld97
2. Unterschlagung98
a) Entnahme von Verkaufserlösen durch Kommissionshändler98
b) Entnahme und Abgabe von Waren „auf Borg“99
c) Trinkgeldentnahmen99
3. Betrug100
a) Täuschung eines Verfügungsberechtigten?100
b) Kontoabhebungen mit gefälschten Auszahlungsscheinen101
c) Täuschung durch Unterlassen101
4. Untreue102
a) Treubruchstatbestand102
b) Missbrauchstatbestand105
c) Vermögensgefährdung106
5. Konkurrenzen107
II. Die schweren Fälle108
1. Schwere Schädigung108
2. Grobe Verletzung der sich aus einer verantwortlichen Stellung ergebenden Pflichten112
3. Mitwirkung Mehrerer113
4. Rückfall114
5. Der unbenannte schwere Fall114
6. Keine schwere Schädigung – § 30 Abs. 3 StEG115
III. Exkurs: Sachbeschädigung116
IV. Strafzumessungsfragen118
7. Kapitel: Strafgesetzbuch122
A) Zur Entstehungsgeschichte – Überblick122
B) Die Regelungen im einzelnen126
I. Der Begriff des sozialistischen Eigentums126
II. Diebstahl127
1. Diebstahl elektrischer Energie128
2. Abgrenzung von Vorbereitung und Versuch129
III. Betrug129
1. Täuschung durch konkludentes Handeln130
2. Täuschung durch Unterlassen131
3. Vermögensverfügung durch Unterlassen132
4. Schadensfragen beim Scheckbetrug132
5. Betrug in Zusammenhang mit Feierabendarbeit134
IV. Abgrenzungsfragen136
1. Abhebungen von gestohlenen Sparbüchern136
2. Manipulationen mit Tankkreditscheinen138
V. Abgrenzung der Vergehen des Diebstahls und des Betrugs von den Verfehlungen139
1. Schadenshöhe140
2. Erstmalige Tat141
3. Große Intensität142
4. Grobe Missachtung der Vertrauensstellung und andere erschwerende Umstände143
VI. Vertrauensmissbrauch144
1. Volkswirtschaft146
2. Täterkreis146
3. Tathandlung147
4. Bedeutender wirtschaftlicher Schaden148
a) Wirtschaftlicher Schaden148
b) Bedeutender wirtschaftlicher Schaden149
5. Erhebliche persönliche Vorteile153
6. Schwere Fälle154
7. Strafbarkeitslücken155
VII. Untreue155
1. Täterkreis156
2. Tathandlung157
3. Schaden158
VIII. Missbrauch der Datenverarbeitung159
IX. Die schweren Fälle des § 162 StGB159
1. Schwere Schädigung160
a) Schadenshöhe160
b) Mehrere Einzeltaten162
c) Schadensberechnung164
2. Tatbegehung durch Mehrere165
3. Wiederholt mit großer Intensität bzw. mit besonders großer Intensität170
a) Große Intensität (StGB 1968)170
b) Besonders große Intensität (StGB 1974)171
4. Rückfall173
a) Anwendbarkeit auf Anstifter und Gehilfen173
b) Verhältnis zu den allgemeinen Rückfallvorschriften175
5. Unbenannter Fall177
X. Beschädigung sozialistischen Eigentums177
1. Grundtatbestand177
2. Schwere Fälle179
XI. Wirtschafts- und Entwicklungsrisiko180
XII. Strafzumessungsfragen181
1. Schadenshöhe als maßgebendes Kriterium für die Strafzumessung183
a) Übergabe an die gesellschaftlichen Gerichte183
b) Strafen ohne Freiheitsentzug183
aa) Öffentlicher Tadel184
bb) Geldstrafe als Hauptstrafe185
cc) Verurteilung auf Bewährung186
c) Freiheitsstrafe186
2. Strafzumessung in sonstigen Fällen187
C) Verhältnis zu den Bestimmungen zum Schutz des persönlichen und privaten Eigentums188
D) Die Irrtumsregelung des § 157 Abs. 3 StGB191
DRITTER TEIL: ZUSAMMENFASSUNG UND WÜRDIGUNG196
8. Kapitel: Zusammenfassung198
9. Kapitel: Unrechtsstaatliches oder normales Strafrecht?202
10. Kapitel: Schluss213
ANHANG216
Rechtsquellen218
Rechtsquellenverzeichnis229
Literatur- und Quellenverzeichnis231

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