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E-Book

Deutsches und europäisches Kartellrecht unter Berücksichtigung des ´more economic approach´

AutorPeter Ondrejka
Verlagdisserta Verlag
Erscheinungsjahr2012
Seitenanzahl225 Seiten
ISBN9783942109833
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis54,99 EUR
Die Europäische Kommission versucht seit einigen Jahren das europäische Kartellrecht grundlegend zu reformieren, indem sie eine tiefgreifende Ökonomisierung des Rechts anstrebt. Die vorliegende Arbeit setzt sich mit dieser als 'more economic approach' bekannten Entwicklung auseinander und legt ihren Schwerpunkt auf die hochaktuellen Entwicklungen im Bereich der europäischen Missbrauchsaufsicht.
Bevor auf die konkreten Reformbestrebungen der Kommission eingegangen wird, befasst sich die Arbeit zunächst mit grundlegenden Fragen zum Wettbewerb. Dabei werden sowohl verschiedene Definitionen als auch Ausgestaltungen des Wettbewerbs dargestellt. Gleichzeitig wird ein Querschnitt über die wettbewerbstheoretischen Grundlagen des Wettbewerbsrechts dargeboten, der im Ergebnis eine Vielzahl völlig gegenteiliger Theorien erkennen lässt.
Im nächsten Schritt wird die Entstehung des europäischen Wettbewerbsrechts beleuchtet und festgestellt, dass das europäische Wettbewerbsrecht vor allem in den Anfängen unter großem Einfluss deutscher Wettbewerbsideologie und deutscher Rechtspersönlichkeiten stand. Um eine gedankliche Stütze bei der Bewertung der angebahnten Reform zu gewinnen, wird folglich die Struktur des deutschen Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) dargestellt und auf die Besonderheiten und konzeptionellen Unterschiede zum europäischen Wettbewerbsrecht hingewiesen.
Nachfolgend werden die Ecksäulen der unter dem Namen 'more economic approach' angebahnten Reform skizziert. Anhand der umfassenden Kritik in der Literatur werden die angeblichen Vorteile der Reform sowie angeblichen Unzulänglichkeiten der bisherigen Rechtsprechung der Europäischen Gerichte schematisch dargestellt. Anschließend wird eine umfassende und detaillierte Analyse der bisherigen Rechtsprechung anhand von Fallgruppen durchgeführt und diese mit den Reformvorschlägen der Kommission verglichen. Anhand des durchgeführten Vergleichs werden vom Autor erhebliche Unterschiede sowohl in der Zielsetzung als auch in der Vorgehensweise der Kommission bei der Feststellung von Missbräuchen aufgezeigt. Abschließend wird der 'more economic approach' als wettbewerbspolitisches Konzept bewertet.

Dr. Peter Ondrejka studierte Rechtswissenschaften an der Universität Wien und an der Universität Nottingham in Großbritannien. Im Rahmen seiner juristischen Ausbildung war er als Rechtspraktikant am Kartellgericht Wien tätig. Berufserfahrung und weitere tiefgehende Einblicke in die Materie des Kartellrechts sammelte Dr. Peter Ondrejka in namhaften internationalen Rechtsanwaltskanzleien in Düsseldorf und Wien und als Praktikant bei der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde. Zurzeit arbeitet der Autor in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Düsseldorf im Fachbereich für Kartellrecht.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Deutsches und europäisches Kartellrecht unter Berücksichtigung
1
I. Inhaltsverzeichnis
5
II. Abkürzungsverzeichnis
13
III. Einleitung
19
IV. Gang der Arbeit
21
V. Wettbewerb
23
A. Definition des Wettbewerbs
23
B. Wettbewerb und Marktwirtschaft
24
C. Wettbewerb und Wettbewerbspolitik
25
1. Leitbilder der Wettbewerbspolitik
26
2. Wettbewerbspolitische Grundkonzeptionen
31
D. Ausgestaltungen des Wettbewerbs
36
1. Oligopol
36
2. Monopol (Gegenstück des Wettbewerbs)
37
E. Zusammenfassung
37
VI. Deutsches und europäisches Wettbewerbsrecht
39
A. Bestimmungen des europäischen Wettbewerbrechts
39
1. Exkurs: Art 3 Abs 1 lit g EG und der Vertrag von Lissabon
39
2. Verhältnis zwischen Art 101 und 102 AEUV
40
3. Normstruktur des Art 102 AEUV
41
4. Anwendungsbereich des Art 102 AEUV
42
B. Missbrauch im europäischen Wettbewerbsrecht
48
1. Missbrauch
48
2. Missbrauchskategorien
49
3. Missbrauch als objektives Konzept
52
C. Entstehung europäischen Wettbewerbsrechts und der Einfluss Deutschlands
52
D. Deutsches Wettbewerbsrecht und Ordoliberalismus
54
E. Das deutsche Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
57
1. Grundsätzliches
57
2. Behinderungsmissbrauch im Sinne von § 19 GWB
58
3. Unbillige Behinderung im Sinne von § 20 GWB
67
F. Ziele des deutschen Wettbewerbsrecht
73
G. Zusammenfassung
78
VII. Europäisches Wettbewerbsrecht und "more economic approach"
81
A. Wettbewerbspolitische Ziele des europäischen Wettbewerbsrechts
81
B. Diskussion zum "more economic approach"
83
1. Ziele
83
2. Vorgehensweise
89
3. Rechtfertigung von wettbewerbsbehindernden Verhaltensweisen
91
C. Kommission und "more economic approach"
91
D. Zusammenfassung
93
VIII. Judikatur zum Behinderungsmissbrauch und Prioritäten der Kommission bei der Anwendung des Artikels 102 AEUV
95
A. Fallgruppen des Behinderungsmissbrauchs
95
B. Erläuterungen zu den Prioritäten der Kommission bei der Anwendung von Art 102 AEUV
95
1. "Wettbewerbswidrige Marktverschließung"
96
2. Preisbezogener Behinderungsmissbrauch
97
3. Rechtfertigung
98
C. Geschäftsverweigerung
99
1. Judikatur
99
2. Durchsetzungsprioritäten der Kommission
115
3. Zwischenvergleich
117
D. Ausschließlichkeitsbindungen
122
1. Judikatur
122
2. Durchsetzungsprioritäten der Kommission
136
3. Zwischenvergleich
138
E. Kampfpreise
144
1. Judikatur
145
2. Zusammenfassung
150
3. Durchsetzungsprioritäten der Kommission
151
4. Zwischenvergleich
154
F. Kopplung und Bündelung
158
1. Judikatur
160
2. Zusammenfassung
164
3. Durchsetzungsprioritäten der Kommission
165
4. Zwischenvergleich
167
G. Abschließender Vergleich und Zusammenfassung
169
1. Ziele
169
2. Vorgehensweise
173
IX. Kritische Würdigung der Reform und des "more economic approach"
181
A. Einordnung als wettbewerbspolitische Grundkonzeption
181
1. Das Freiheitskonzept
182
2. Einordnung des "more economic app
183
3. Einordnung der Judikatur der Europäischen Gerichte
185
B. Wettbewerbspolitische Konsequenzen eines "more economic approach"
186
1. Rechtssicherheit
187
2. Fehlerhaftigkeit von Entscheidungen
195
3. Wettbewerb als Entdeckungsverfahren
198
C. Zusammenfassung
199
X. Resümee
201
A. Abschließende Würdigung
201
B. Ausblick
205
XI. Literaturverzeichnis
209
A. Zeitschriften
209
B. Bücher, Kommentare, Festschriften
215
C. Quellen aus dem Internet (Reden, Aufsätze etc.)
219
D. Entscheidungen
221
1. EuGH
221
2. EuG
222
3. Andere
223
E. Anderes
223

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