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Die Entwicklung des Ministerio Público Fiscal in Argentinien.

Der staatliche Ankläger als Bindeglied zwischen Inquisitionsprozess und adversatorischem Verfahren.

AutorDavid Kühn
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2011
ReiheSchriften zum Prozessrecht 222
Seitenanzahl351 Seiten
ISBN9783428534111
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis99,90 EUR
Das Strafprozessrecht sieht sich gegenwärtig angesichts immer komplexer werdender Kriminalität vor grenzüberschreitenden Herausforderungen, die bisher sicher geglaubte Grundlagen in Frage stellen. Während in Deutschland die althergebrachte Struktur des reformierten Inquisitionsprozesses dennoch kaum in Zweifel gezogen wird, hat sich in Argentinien eine Reformbewegung etabliert, die sich um eine homogene und zeitgemäße Synthese aus Elementen des kontinentaleuropäischen Inquisitionsprozesses mit solchen des angloamerikanischen adversatorischen Verfahrens bemüht. Im Zentrum dieser Verbindung steht dabei die Figur des Staatsanwalts, der als Staatsorgan einerseits und vom Gericht getrennter Ankläger andererseits Elemente beider Prozesstypen in sich vereint. David Kühn untersucht die Entwicklung der argentinischen Staatsanwaltschaft seit ihren Anfängen und zeigt daran anschaulich, wie die zunächst streng inquisitorische argentinische Prozessordnung aus dem Bedürfnis größerer Rechtsstaatlichkeit und Effizienz heraus durch die zunehmende Ausweitung der Befugnisse des Anklageorgans immer weiter aufgebrochen wurde. Vorläufiger Höhepunkt ist ein Reformvorhaben, das die rechtsstaatlichen Errungenschaften des Inquisitionsprozesses wie staatliche Objektivität und Legalitätsprinzip mit den Vorzügen des adversatorischen Verfahrens, größere Effizienz und klarere Trennung von Anklage- und Urteilsfunktion, in Einklang bringt und damit auch für europäische Verfahrensordnungen Vorbildcharakter haben kann.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Einleitung16
1. Kapitel: Die Ausgestaltung der Figur des staatlichen Anklägers als Systemfrage24
A. Adversatorisches Verfahren und Inquisitionsprozess24
I. Der Ursprung des Strafprozesses: das adversatorische Verfahren24
II. Die Verstaatlichung des Strafverfahrens: der Inquisitionsprozess26
III. Die systematische Unterscheidung: Zwei Modelle der Wahrheitsfindung28
B. Die moderne Form der Verfahrenssysteme und die Integration des staatlichen Anklägers29
I. Die Integration des staatlichen Anklägers in die adversatorische Verfahrensstruktur: Das verstaatlichte Parteiverfahren29
II. Die Integration des staatlichen Anklägers in die inquisitorische Verfahrensstruktur: Der reformierte Inquisitionsprozess35
III. Der Staatsanwalt als Bindeglied zwischen den Verfahrenstypen41
2. Kapitel: Die Ankunft kontinentaleuropäischen und U. S.-amerikanischen Rechts in Argentinien44
A. Die Verwurzelung des Inquisitionsprozesses44
I. Entstehung des derecho indiano und Transplantation des kastilischen Inquisitionsprozesses nach Südamerika44
II. Die Organisation der Fiskale in den Indias53
III. Die Stellung des amerikanischen Fiskals im gemeinrechtlichen Inquisitionsprozess55
1. Die Entwicklung des Fiskals zum öffentlichen Ankläger im Strafverfahren55
2. Vorverfahren56
3. Hauptverfahren58
4. Rechtsmittel58
IV. Zusammenfassung und Fazit60
B. Die argentinische Verfassung von 1853/186061
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge der Verfassung61
II. Verfassungsvorgaben zur Organisation der Staatsanwaltschaft68
1. Die Trennung zwischen Bundes- und Provinzgerichtsbarkeit68
2. Die Einordnung der Staatsanwaltschaft in das Verfassungsgefüge69
3. Zusammenfassung71
III. Verfassungsvorgaben zur Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren71
IV. Zusammenfassung und Fazit75
3. Kapitel: Die Entscheidung für den Inquisitionsprozess77
A. Das U. S.-amerikanische Modell: Der Entwurf Gónzalez/De la Plaza von 187377
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des Entwurfs Gónzalez/De la Plaza77
II. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des Entwurfs Gónzalez/De la Plaza83
1. Die Verstaatlichung der Anklagefunktion im Entwurf González/De la Plaza83
2. Vorverfahren84
3. Zwischenverfahren90
4. Hauptverfahren91
5. Rechtsmittel96
III. Zusammenfassung und Fazit98
B. Das spanische Modell: Die Bundesstrafverfahrensordnung von 188999
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge der Bundesstrafverfahrensordnung von 188999
II. Die Organisation der neugeschaffenen Bundesstaatsanwaltschaft105
1. Entstehung der Bundesgerichtsbarkeit105
2. Amtsträger der Bundesstaatsanwaltschaft nach den Bundesgesetzen Nr. 27 vom 16.10.1862, Nr. 43 vom 26.8.1863, Nr. 1893 vom 12.11.1886, Nr. 2372 vom 16.10.1888 (CPPN 1889), Nr. 4055 vom 11.1.1902 und Nr. 7099 vom 27.09.1910107
3. Die interne Struktur der Bundesstaatsanwaltschaft109
4. Die Einordnung der Bundesstaatsanwaltschaft in das Staatsgefüge als Ganzes111
5. Zusammenfassung123
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des CPPN (1889)125
1. Die Einführung des Anklagegrundsatzes in den argentinischen Inquisitionsprozess125
2. Vorverfahren126
3. Hauptverfahren128
a) Die Entscheidung über die Anklageerhebung und ihre Überprüfung128
b) Entscheidungsmaßstab des Fiskals: das Legalitätsprinzip130
c) Die Hauptverhandlung133
4. Rechtsmittel134
IV. Zusammenfassung und Fazit136
4. Kapitel: Die Rezeption kontinentaleuropäischer Reformen des Inquisitionsprozesses139
A. Das italienische Modell: Die Strafverfahrensordnung der Provinz Córdoba von 1940139
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des CPP Córdoba (1940)139
II. Die Organisation der Staatsanwaltschaft in der Provinz Córdoba145
1. Amtsträger der Staatsanwaltschaft in der Provinz Córdoba145
2. Die interne Struktur der Staatsanwaltschaft in der Provinz Córdoba147
3. Die Einordnung der Staatsanwaltschaft in der Provinz Córdoba in das Staatsgefüge als Ganzes148
4. Zusammenfassung153
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des CPP Córdoba (1940)154
1. Vorverfahren154
2. Hauptverfahren163
3. Rechtsmittel167
IV. Zusammenfassung und Fazit168
B. Das deutsch-italienische Modell: Der „Entwurf Maier“ von 1986170
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des Entwurfs Maier170
II. Die Organisation der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Maier Org.177
1. Amtsträger der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Maier Org.177
2. Die interne Struktur der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Maier Org.179
3. Die Stellung der Bundesstaatsanwaltschaft im Staatsgefüge als Ganzes nach dem VE Maier Org.181
4. Zusammenfassung184
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des Entwurfs Maier185
1. Vorverfahren185
2. Zwischenverfahren198
3. Das abgekürzte Verfahren200
4. Hauptverfahren202
5. Rechtsmittel204
IV. Zusammenfassung und Fazit204
5. Kapitel: Der formale Anklagegrundsatz in der Krise und ein eigener Weg207
A. Die Bundesstrafverfahrensordnung von 1992 und ihre Weiterentwicklung207
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des CPPN (1992) sowie der Verfassungsreform von 1994207
II. Die organisatorische Reform der Bundesstaatsanwaltschaft im Zuge der Verfassungsreform des Jahres 1994213
1. Amtsträger der Bundesstaatsanwaltschaft nach der argentinischen Bundesverfassung vom 22.08.1994, Bundesgesetz Nr. 23.984 vom 04.09.1991 (CPPN 1992) sowie Bundesgesetz Nr. 24.946 vom 11.03.1998213
2. Die interne Struktur der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem ley org.MP (1998)215
3. Die Stellung der Bundesstaatsanwaltschaft im Staatsgefüge als Ganzes nach Art. 120 CN sowie dem ley org.MP (1998)220
4. Zusammenfassung225
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren226
1. Vorverfahren226
a) Einleitung des Vorverfahrens226
b) Durchführung der Ermittlungen durch den Staatsanwalt, Art. 196 CPPN (1992)230
c) Die nachträgliche Ausweitung der staatsanwaltlichen Ermittlungsbefugnisse235
d) Das Verhältnis des ermittelnden Staatsanwalts zur Polizei246
e) Der Abschluss des Vorverfahrens248
f) Entscheidungsmaßstab des Fiskals: Legalität und Opportunität259
2. Hauptverfahren274
3. Rechtsmittel289
IV. Zusammenfassung und Fazit295
B. Der „Entwurf Beraldi“ von 2007300
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des Entwurfs Beraldi300
II. Die Organisation der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Beraldi Org.304
1. Die Amtsträger der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Beraldi Org.304
2. Die interne Struktur der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Beraldi Org.305
3. Die Stellung der Bundesstaatsanwaltschaft im Staatsgefüge als Ganzes nach dem VE Beraldi Org.307
4. Zusammenfassung308
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des Entwurfs Beraldi309
1. Vorverfahren309
a) Staatsanwalt als Herr des Vorverfahrens, Ermittlungsrichter mit Garantiefunktion309
b) Kontrolle der Abschlussverfügung des Staatsanwalts311
c) Entscheidungsmaßstab des Fiskals: Legalität und Opportunität312
2. Zwischenverfahren316
3. Hauptverfahren317
4. Rechtsmittel322
IV. Zusammenfassung und Fazit323
Schlussbetrachtung und Ausblick325
Literaturverzeichnis327
Personen- und Sachverzeichnis349

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