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Die finanzpolitische Handlungsfähigkeit der Bundesländer

Determinanten, institutionelle Defizite und Reformoptionen

AutorAchim Hildebrandt
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl197 Seiten
ISBN9783531916576
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis36,99 EUR
Das Buch verfolgt eine doppelte Stoßrichtung: Einerseits erklärt es die Unterschiede in der Höhe der Defizite der deutschen Bundesländer, andererseits werden auf Basis der empirisch festgestellten Kausalfaktoren Reformoptionen für eine effektivere Begrenzung der Defizite identifiziert. Leitend ist dabei die Differenz zwischen strukturell erzwungener Verschuldung und wiederwahlorientierter Verschuldung. Die empirischen Ergebnisse zeigen, dass die wiederwahlorientierte Verschuldung überwiegt, insbesondere sind die Defizite umso höher, je breiter die Macht in einem Land zwischen unterschiedlichen Regierungsparteien verteilt ist.

Achim Hildebrandt ist Politikwissenschaftler an der Universität Stuttgart.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis5
Tabellenverzeichnis7
Verzeichnis der Schaubilder9
Verzeichnis der Tabellen im Anhang10
Abkürzungsverzeichnis11
1 Fragestellung und Vorgehensweise13
2 Die institutionelle Begrenzung der finanzpolitischen Handlungsfähigkeit durch das bundesstaatliche Institutionensystem22
2.1 Grundstrukturen des deutschen Verbundföderalismus22
2.2 Das föderale Finanzsystem24
2.3 Die ostdeutschen Länder und Berlin im föderalen Finanzsystem29
3 Sozialwissenschaftliche Erklärungsansätze für die Länderverschuldung32
3.1 Konstitutionelle Politische Ökonomie32
3.2 Parteienherrschaftstheorie47
3.3 Theorie der sozioökonomischen Determination der Staatstätigkeit51
3.4 Das Politikerbtheorem58
3.5 Die geographische Determination der Staatstätigkeit60
3.6 Situationsspezifischer Faktor: Die finanzielle Situation der ostdeutschen Länder78
3.7 Die Hypothesen im Überblick82
3.8 Die Operationalisierung der Konstrukte84
4 Niveau und Entwicklung der Haushaltsbilanzen und des Schuldenstands90
5 Die Determinanten der Haushaltssaldi und primären Haushaltssaldi101
5.1 Methodische Vorüberlegungen101
5.2 Bivariate Analysen104
5.3 Trivariate Regressionen111
5.4 Zusammenfassung116
6 Institutionelle Defizite: Das Versagen der quantitativen Beschränkungen126
6.1 Die Irrelevanz der ‚goldenen Regel’126
6.2 Die begrenzte Bindungswirkung der europäischen Haushaltsregeln140
6.3 Das Versagen der quantitativen Beschränkungen147
7 Reformoptionen für eine effektivere Begrenzung der Defizite149
7.1 Finanzreferenden149
7.2 Bundesstaatliches Insolvenzverfahren152
7.3 Die Durchsetzbarkeit dieser Reformoptionen158
8 Fazit161
9 Literaturverzeichnis169
Experteninterviews182
10 Anhang183

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