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Die Gemeinschaftsmarke abseits der autonomen Regelungen

Ein Vergleich der Markenrechte der EU-Staaten und ihr Einfluss auf die Gemeinschaftsmarke

Autor	David Seidl
Verlag	Akademische Verlagsgemeinschaft München
Erscheinungsjahr	2011
Seitenanzahl	250 Seiten
ISBN	9783960912460
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	24,99 EUR

Die Gemeinschaftsmarke wird in erster Linie durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung geregelt, es gibt jedoch Ausnahmen von diesem Grundsatz. Aufgrund der MarkenRL ist das Markenrecht in der EU weitestgehend harmonisiert, jene Fragen, in denen die GMVO auf die nationale Rechtslage verweist beziehungsweise aufgrund einer Lücke angewiesen ist, jedoch nicht. Diese sind Verletzungsverfahren und Sanktionen, nicht kennzeichenmäßige Benutzung, Schutz zwischen Anmeldung und Eintragung, die Gemeinschaftsmarke als Vermögensbestandteil, sowie fakultative Eintragungshindernisse nach Maßgabe der Mitgliedstaaten. Es werden die nationalen Markenrechtsordnungen anhand von Übersetzungen analysiert sowie Judikatur zur vertieften Auseinandersetzung herangezogen. Evaluierung und Empfehlungen schließen die Arbeit ab. Grundsatz ist die Prämisse, dass ein reibungsloses Funktionieren des Gemeinschaftsmarkensystems die oberste Zielsetzung, insbesondere zur Erreichung des Binnenmarktziels, darstellt.

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Inhaltsverzeichnis

Cover	1
Impressum	5
Vorwort	6
Abkürzungsverzeichnis	7
Inhalt	9
1. Einführung	13
2. Grundlagen	16
2.1. Die Marke	16
2.2. Geschichte des grenzüberschreitenden Markenschutzes	21
3. Die Gemeinschaftsmarke	30
3.1. Grundsätze	30
3.2. Markenformen	33
3.3. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)	35
3.4. Anmeldung	37
3.5. Eintragung	39
3.6. Eintragungshindernisse	40
3.7. Rechte aus der Gemeinschaftsmarke	43
3.8. Schranken des Markenschutzes (Art 12 GMVO)	47
3.9. Verlust des Markenrechts	49
3.10. Die Gemeinschaftsmarkengerichte	53
3.11. Empirische Daten	56
4. Ortung der Bereiche abseits der Autonomie der GMVO	57
4.1. Verfahren vor den Gemeinschaftsmarkengerichten und Sanktionen	58
4.2. Nicht-markenmäßige Benutzung	61
4.3. Schutz der Gemeinschaftsmarke zwischen Anmeldung und Eintragung	63
4.4. Die Gemeinschaftsmarke als Bestandteil des Vermögens	67
4.5. Relative Eintragungshindernisse und Nichtigkeitsgründe nach Maßgabe der Mitgliedstaaten	69
5. Die nicht-autonomen Bereiche im Einzelnen	71
5.1. Die nationalen Markenrechtsordnungen	71
5.2. Verfahren vor Gemeinschaftsmarkengerichten und Sanktionen	75
5.3. Nicht markenmäßige Benutzung	157
5.4. Schutz der Gemeinschaftsmarke zwischen Anmeldung und Eintragung	180
5.5. Die Gemeinschaftsmarke als Bestandteil des Vermögens	205
5.6. Eintragungshindernisse und Nichtigkeitsgründe nach Maßgabe der Mitgliedstaaten	219
6. Zusammenfassung der Erkenntnisse, Empfehlungen und abschließende Bemerkungen	231
6.1. Die Verfahren vor den Gemeinschaftsmarkengerichten	231
6.2. Nicht markenmäßige Benutzung	234
6.3. Schutz der Gemeinschaftsmarke zwischen Anmeldung und Eintragung	235
6.4. Die Gemeinschaftsmarke als Bestandteil des Vermögens	236
6.5. Eintragungshindernisse und Nichtigkeitsgründe nach Maßgabe der Mitgliedstaaten	238
6.6. Fazit	239
Literaturverzeichnis	241

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