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Die Interdependenzen zwischen Währungsunion und Politischer Union in der Europäischen Union des Maastrichter Vertrages

Ökonomische Funktionsbedingungen - nationale Souveränität - Integrationsautomatismus

AutorBettina von Zanthier
Verlagdisserta Verlag
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl442 Seiten
ISBN9783942109710
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis54,99 EUR
Von den im Maastrichter Vertrag getroffenen Regelungen ausgehend beschäftigt sich diese Arbeit mit der Interdependenz zwischen Europäischer Währungsunion und Politischer Union. Dahinter steht die Frage: Kann die Europäische Währungsunion dauerhaft funktionsfähig sein und ist sie legitimiert, wenn sie nicht in eine Politische Union eingebettet ist?
Die interdisziplinär angelegte Analyse kommt zu folgenden Kernaussagen:
Der Erfolg der Europäischen Währungsunion ist an die Erfüllung bestimmter wirtschaftlicher Funktionsbedingungen, allen voran der Geldwertstabilität sowie der realen wirtschaftlichen Konvergenz, gebunden. Die wirtschaftlichen Funktionsbedingungen erfordern ihrerseits politische Strukturen einer näher zu definierenden Politischen Union.
Neben den reinen Funktionserwägungen leiten auch souveränitäts- und demokratietheoretische Gesichtspunkte auf die Notwendigkeit einer Politischen Union hin. Denn mit der Verlagerung geld- und währungspolitischer Kompetenzen auf die EU ist der Kernbestand staatlicher Souveränität betroffen. Hinzu kommt: Die demokratische Legitimation der Europäischen Zentralbank ist nur gewährleistet, wenn sie in ihr übergeordnete staatliche Strukturen eingebettet ist.
Letztlich kann nur ein Europäischer Bundesstaat den in mehrfacher Hinsicht bestehenden Interdependenzen zwischen Europäischer Union und Politischer Union Rechnung tragen und die dauerhafte Funktionsfähigkeit der Währungsunion gewährleisten. Dieses Ergebnis wird von den Erfahrungen historischer Währungsunionen gestützt. Die historische Erfahrung zeigt aber auch: Eine währungspolitische Integration führt nicht automatisch zu einer umfassenden politischen Union im Sinne von Staatlichkeit. Für diesen Schritt sind bewusste politische Schritte notwendig, die ihrerseits eine entsprechende Interessenidentität der beteiligten Staaten voraus setzen.
Die Thematik der Arbeit ist an der Schnittstelle politikwissenschaftlicher, wirtschaftswissenschaftlicher, staatsrechtlicher sowie am Rande historischer Fragestellungen angesiedelt. In dieser Zusammenschau liegt der besondere Erkenntnisgewinn. Denn eine weitgehende Spezialisierung einzelner Disziplinen in der Frage der Währungsunion birgt die Gefahr von Fehleinschätzungen.
Die Aktualität der Ergebnisse, zu der die Arbeit gelangt, hat in jüngster Zeit zugenommen. Die aktuelle Krise der Europäischen Währungsunion liegt nicht zuletzt darin begründet, dass viele der hier dargestellten Zusammenhänge aus politischen Gründen keine Beachtung fanden.

Bettina von Zanthier wurde 1967 in Bonn geboren. Sie studierte Politikwissenschaft und Volkswirtschaftslehre in München und entwickelte ein besonderes Interesse an Schnittstellenthemen von Politik und Wirtschaft. Nach ihrer Magisterarbeit zu Fragen der deutsch-deutschen Währungsunion 1992 widmete sie sich anschließend in ihrer Dissertation interdisziplinären Fragen der Europäischen Währungsunion. 1996 wurde sie an der Universität Hamburg promoviert. Nach zwei Jahren beruflicher Tätigkeit in einer Unternehmensstiftung arbeitet sie seit einer Reihe von Jahren in der Unternehmenskommunikation eines DAX-Unternehmens. Die Ergebnisse ihrer Dissertation haben in jüngster Zeit an Aktualität gewonnen.

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Inhaltsverzeichnis
Die Interdependenzen zwischen Währungsunion und Politischer Union in der Europäischen Union des Maastrichter Vertrages Ökonomische Funktionsbedingungen – nationale Souveränität – Integrationsautomatismus1
Inhaltsverzeichnis4
Teil A: Einleitung12
I. Zielsetzung der Dissertation12
1. Gegenstand der Untersuchung12
2. Fragestellung und Erkenntnisinteresse17
3. Aufbau und Methodik der Arbeit19
4. Stand der Forschung22
II. Die Konstruktion der EWU im Maastrichter Vertrag27
1. Die Hauptergebnisse des Maastrichter Vertrages hinsichtlich der EWU27
2. Kritische Beurteilung der die EWU betreffenden Regelungen36
Teil B: Die Interdependenz von EWU und PU47
Kapitel I: Souveränitäts- und demokratietheoretische Aspekte der EWU47
I. Das Souveränitätskonzept48
1. Theoretische Grundlagen und begriffliche Klärung49
2. Auflösungserscheinungen der Souveränität im 20. Jahrhundert56
3. Souveränität - Attribut des modernen Staates? - Versuch der Definition eines veränderten Souveränitätsbegriffes vor dem Hintergrund der europäischen Integration65
4. Exkurs: Souveränität der Mitgliedstaaten nach Maastricht unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten73
II. Souveränitäts- und demokratietheoretische Bewertung der geld- und währungspolitischen Regelungen im Maastrichter Vertrag: Das Verhältnis der EG zur Souveränität der Mitgliedstaaten nach Maastricht86
1. Staatlichkeit und Währung86
2. Staatlichkeit und Notenbank95
3. Zusammenfassung129
Kapitel II: Ökonomische Funktionsbedingungen der EWU132
I. Theoretische Grundlegung134
1. Chancen und Risiken einer WU134
2. Theorie optimaler Währungsräume138
3. Alternativer Ansatz zur Theorie optimaler Währungsräume: Konvergenz als zentrale Funktionsbedingung der EWU153
II. Analyse und Implikationen der Funktionsbedingungen der EWU165
1. Geldwertstabilität als Funktionsbedingung der EWU166
2. Reale Konvergenz als Funktionsbedingung der EWU203
3. Exkurs: Geldwertstabilität und reale Konvergenz: Besondere Rolle der Lohnpolitik in der EWU237
III. Folgen der Implikationen der ökonomischen Funktionsbedingungen der EWU242
1. Staatliche Strukturen zur Gewährleistung der ökonomischen Funktionsbedingungen der EWU?243
2. Souveränitätstheoretische Bewertung der ökonomischen Funktionsbedingungen der EWU246
Teil C: Implikationen der Interdependenz von EWU und PU im Hinblick auf die Gesamtstruktur der Gemeinschaft252
I. Die PU - funktionales System von Zuständigkeiten oder Staatsverband?252
1. Die PU als funktionales System von Zuständigkeiten?252
2. Umstrukturierung der EU in einen Staatsverband als Ausdruck ökonomischer, souveränitäts- und demokratietheoretischer Implikationen der EWU255
II. Strukturmodell eines Europäischen Bundesstaates257
1. Bestehende Verfassungsentwürfe257
2. Institutionelle und konstitutionelle Strukturen eines Europäischen Bundesstaates268
3. Die Europäische Union: Staat, aber nicht Nation285
Teil D: Integrationstheoretische Voraussetzungen der Verwirklichung einer EPU289
I. Die Bedeutung von Integrationstheorien für den zu untersuchenden Zusammenhang289
II. Die relevanten Theorierichtungen in der Übersicht291
1. Funktionalismus291
2. Theorie des Föderalismus301
3. Kommunikationstheorie302
4. Bewertung der Integrationstheorien304
III. Darstellung der Eckpunkte der Integrationspolitik unter Bezugnahme auf den integrationstheoretischen Hintergrund306
1. Die Entwicklung der europäischen Integration bis zur Gründung der EWG306
2. Stagnation und Wiederbelebung der europäischen Integration314
3. Zwischenbilanz322
IV. Analyse des funktionalen Ansatzes hinsichtlich seiner Eignung für eine umfassende politische Integration324
1. Integrationstheoretische Analyse des Integrationsschrittes zur EWU324
2. Der Integrationsschritt zur PU: Rehabilitierung und Ergänzung der Theorie des Föderalismus331
3. Zusammenfassung und Bilanz343
Teil E: Abschließender Exkurs: Historische Währungsunionen des 19. Jahrhunderts im Überblick347
I. Zwei Typen von monetären Unionen im 19. Jahrhundert349
1. Monetäre Unionen zwischen souveränen Staaten350
2. Monetäre Unionen als Ergebnis politischer Integration354
II. Die politische, wirtschaftliche und monetäre Entwicklung in Deutschland im 19. Jahrhundert: Vom Zollverein zum Deutschen Reich und zur Reichsbank356
1. Die politische und wirtschaftliche Entwicklung357
2. Die monetäre Integration361
III. Währungsunionen im 19. Jahrhundert: Bilanz und Lehren364
1. Wirtschaftliche Konvergenz und Interdependenz zwischen WU und PU364
2. Determinanten politischer Integration im deutschen Einigungsprozeß im 19. Jahrhundert367
Teil F: Zusammenfassung und Ausblick: Die EWU als Langfristperspektive369
I. Zusammenfassung der Hauptergebnisse369
II. Die Realisierungschancen der Voraussetzungen der Funktions- und Bestandsfähigkeit der EWU374
III. Ausblick379
Bibliographie384
Anhang: Statistische Übersichten zur Konvergenz431

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