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Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Koppelungsgeschäften

Autor	Berta Ben-Zie
Verlag	Igel Verlag
Erscheinungsjahr	2011
Seitenanzahl	156 Seiten
ISBN	9783868154986
Format	PDF
Kopierschutz	kein Kopierschutz
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	73,00 EUR

Das Koppelungsverbot gehört zum Kernbestand des nationalen und europäischen Kartellrechts. Ein Kopplungsgeschäft liegt vor, wenn der Abnehmer von demselben Anbieter zwei oder mehrere Güter abnehmen muss. Ausschlaggebend für die Beurteilung eines missbräuchlichen Kopplungsgeschäftes sind der Zwang, dem der Abnehmer ausgesetzt ist und die Tatsache, dass der Anbieter eine marktbeherrschende Stellung im jeweiligen Markt innehält. Die missbräuchliche Ausnützung einer beherrschenden Stellung auf dem gemeinsamen Markt wird in Art. 82 EGV untersagt, wobei eine relativ marktbeherrschende Stellung genügt.
Das Buch beschreibt detailliert und praxisgerecht, unter welchen Voraussetzungen Koppelungsgeschäfte zulässig sind und wie Rahmenbedingungen geschaffen werden können, um im Einzelfall den Vertrieb verschiedener Produkte zu bündeln.

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Inhaltsverzeichnis

Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Koppelungsgeschäften	1
Inhaltsverzeichnis	6
Abbildungsverzeichnis	10
1. Einleitung	11
1.1 Einfühung in das Thema der Arbeit	11
1.2 Ziel der Arbeit	14
1.3 Aufbau der Arbeit	15
2. Kartellrechtliche Sicht zu Kopplungsgeschäften	16
2.1 Kopplungsgeschäfte	16
2.2 Funktion/Grundlagen des Art. 82 EGV	17
2.3 Abgrenzung des relevanten Marktes	18
2.3.1 Der sachlich relevante Markt	18
2.3.2 Der räumlich relevante Markt	19
2.4 Tatbestandsmerkmale	20
2.4.1 Marktbeherrschende Stellung	20
2.4.2 Marktanteile	22
2.4.3 Missbräuchliche Ausnutzung	22
2.5 Rechtsfolgen des Art. 82 EGV	27
2.6 Rechtfertigungsgründe	27
3. Ökonomische Sicht zu Kopplungsgeschäften	29
3.1 Ökonomische Theorien	29
3.1.1 Die klassische Theorie zu Kopplungsgeschäften	29
3.1.2 Die Chicago School – Theorie	31
3.1.3 Die Post-Chicago – Theorie	34
3.1.4 Folgerungen der ökonomischen Theorien	38
3.2 Begriffsbestimmungen zu Kopplungsgeschäften aus ökonomischer Sicht	39
3.2.1 Pure bundling (pure Bündelung)	40
3.2.2 Mixed bundling (gemischte Bündelung)	41
3.2.3 Tying (Koppelung)	41
3.3 Anreize für Kopplungsgeschäfte	42
3.3.1 Kostenabbau und Qualitätssicherung	43
3.3.2 Preisdiskriminierung	45
3.3.3 Abschwächung des Wettbewerbs	49
3.3.4 Aufbau von Wettbewerbsschranken und Erzielung von Wettbewerbsvorteilen	50
3.3.5 Leveraging	53
3.3.6 Verschleierung der Preisberechnung	54
3.3.7 Skalengewinne (economies of scale)	57
3.3.8 Gewinnmaximierung	58
3.3.9 Folgerungen zu den Anreizen von Kopplungsgeschäfte	59
4. Der more economic approach zu Art. 82 EGV	62
4.1 Zweck des more economic approach	62
4.2 Der Berichts der EAGCP – An economic approach to Article 82	63
4.2.1 Allgemeine Grundsätze	63
4.2.2 Schädigungen des Wettbewerbs	64
4.2.3 Implikation für einzelne Praktiken	65
4.2.4 Folgerungen des Berichts der EAGCP	67
4.3 Das Diskussionspapier der Kommission – Discussion Paper on the application of Article 82 of the Treaty to exclusionary abuses	68
4.3.1 Einführung und Verhältnis des Art. 82 EGV zu anderen Vorschriften	69
4.3.2 Marktdefinition in Fällen des Art. 82 EGV	70
4.3.3 Marktbeherrschung	71
4.3.4 Rahmen für die Beurteilung von missbräuchlichem Verhalten	73
4.3.5 Koppelung und Bündelung	75
4.3.6 Praxisrelevanz des Diskussionspapiers	77
5. Analyse von Kopplungsgeschäften aus der Rechtspraxis	79
5.1 Unterschied vertragliche und technologische Kopplungsgeschäfte	79
5.2 Rechtsfall – Tetra Pak II	80
5.2.1 Unternehmensprofil	80
5.2.2 Produkte des Unternehmens	81
5.2.3 Sachverhalt	81
5.3 Rechtsfall – Hilti	93
5.3.1 Unternehmensprofil	93
5.3.2 Produkte des Unternehmens	93
5.3.3 Sachverhalt	94
5.3.4 Rechtliche Würdigung	101
5.3.5 Rechtfertigungsgründe seitens Hilti	104
5.3.6 Entscheidung	105
5.4 Rechtsfall – Microsoft	107
5.4.1 Rechtsstreitigkeiten im U.S.-Antitrustrecht	107
5.4.2 Rechtsstreitigkeiten im europäischen Recht	112
6. Bewertung von Kopplungsgeschäften aus der Rechtspraxis	118
6.1 Kausaler Zusammenhang zwischen der marktbeherrschenden Stellung und der missbräuchlichen Ausnutzung	118
6.2 Zwei getrennte Güter	120
6.3 Zwang das gekoppelte Gut abzunehmen	121
6.4 Marktabschottung durch Ausschaltung des Wettbewerbs	123
6.5 Rechtfertigungsgründe	125
7. Folgerungen des europäischen Rechts für Kopplungsgeschäfte	128
7.1 Ansatz des rule of reason – Weg von der per se Regelung	128
7.2 Die zwei-Güter-Frage	130
7.3 Wettbewerbsbeschränkende Effekte	131
7.4 Rechtfertigungsgründe	132
7.5 Vor- und Nachteile des rule of reasons-Ansatzes unter dem Aspekt des more economic approaches	134
7.5.1 Vorteile eines rule of reason-Ansatzes	134
7.5.2 Nachteile eines rule of reason-Ansatzes	137
7.5.3 Kritische Würdigung des rule of reason-Ansatzes	139
8. Zusammenfassung	142
Literaturverzeichnis	145

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