Die Macht der Parlamente

Funktionen und Leistungsprofile nationaler Volksvertretungen in den alten Demokratien der Welt

Autor	Martin Sebaldt
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2009
Seitenanzahl	423 Seiten
ISBN	9783531918860
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	46,99 EUR

Die Studie arbeitet erstens heraus, wie das Funktionsspektrum moderner Parlamente weltweit differiert. Gegenstand dieser komparativen Analyse sind die Volksvertretungen von 23 'alten', d.h. konsolidierten und zugleich traditionsreichen Demokratien. Zweitens wird analysiert, wie das jeweilige parlamentarische Funktionsprofil (Regierungsbildung, Gesetzgebung, Kontrolle, Repräsentation und Kommunikation) durch bestimmte Kontextvariablen (Regierungssystem, Parteienlandschaft, politische Vetospielergefüge etc.) beeinflusst wird. Drittens wird untersucht, welche spezifischen parlamentarischen Leistungsbilanzen (Gewährleistung von Regierungsstabilität, effektiver Gesetzgebung, Haushaltsdisziplin, Bürgervertrauen) aus der jeweiligen Machtausstattung resultieren. Das lässt dann Schlüsse darüber zu, ob durch bestimmte Funktionsprofile und Kontextbedingungen optimale parlamentarische Leistungen erzielbar sind.

Dr. Martin Sebaldt ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Regensburg.

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Inhaltsverzeichnis

Inhalt	5
Vorwort	8
I. Die Macht der Parlamente: Natur und Relevanz des Problems	9
1 Zur Fragestellung	9
2 Der forschungslogische Kontext	10
3 Der Forschungsstand	11
3.1 Die Erforschung der Parlamentsfunktionen	11
3.2 Profile und Effekte der Parlamentsstrukturen	12
3.3 Demokratie und Performanz: zentrale Erträge der Forschung	13
3.4 Parlamentarische Macht und Performanz: ein Forschungsfeld mit Zukunft	15
4 Aufbau und Methodik der Studie	16
II. Parlamentarische Macht und Performanz: der theoretische Zugriff	19
1 Profile parlamentarischer Macht: der typologische Ausgangspunkt	19
1.1 Die Typen parlamentarischer Macht: terminologische Präliminarien	19
1.2 Die Indikatoren parlamentarischer Macht: Parlamentsfunktionen im Aufriss	21
1.3 Parlamentsfunktionen und parlamentarische Macht: Synopse	23
2 Parlamentarische Macht und Systemperformanz: konkurrierende Theorien	25
2.1 Der theoretische Ausgangspunkt: vier mögliche Szenarien	25
2.2 Maximale Parlamentsmacht bringt optimale Systemperformanz	27
2.3 Stark begrenzte Parlamentsmacht bringt optimale Systemperformanz	29
2.4 Ausgewogene Parlamentsmacht bringt optimale Systemperformanz	32
2.5 Parlamentsmacht ist für die Systemperformanz unerheblich	34
3 Die theoretische Quintessenz: Zusammenfassung	37
III. Die alten Demokratien der Welt: der Gegenstand	39
1 Die alten Demokratien der Welt: Auswahlkriterien	39
1.1 Der Ausgangspunkt: Robert A. Dahls polyarchisches Minimum als Basis	39
1.2 Die Messung der Demokratie: moderne Konzepte im Vergleich	40
1.3 Spezifika alter Demokratien: die Auswahlkriterien der Studie	44
2 Dreiundzwanzig alte Demokratien: Systemprofile im Überblick	46
2.1 Die Fallauswahl und ihre Begründung	46
2.2 Die Systemprofile im Überblick	51
IV. Profile parlamentarischer Macht: die Fallbeispiele im Vergleich	58
1 Parlamentsfunktionen als Machtindikatoren: der methodische Zugriff	58
2 Parlamente und Amtsträgerwahl: die Kreationsfunktion im Vergleich	62
2.1 Die Wahl des Regierungschefs	62
2.2 Die Wahl der übrigen Regierungsmitglieder	66
2.3 Regierungsbildung in der Zusammenschau	71
2.4 Die Wahl des Staatsoberhaupts	72
2.5 Die Wahl von Richtern	75
2.6 Die Wahl sonstiger Amtsträger	78
2.7 Zusammenfassung	81
3 Parlamente als Legislativorgane: zur Bedeutung der Gesetzgebungsfunktion	84
3.1 Das legislative Initiativpotential der Parlamente	84
3.2 Das legislative Gestaltungsfeld der Parlamente	89
3.3 Die legislative Gestaltungsautonomie der Parlamente	93
3.4 Die legislative Gestaltungsfähigkeit der Parlamente	98
3.5 Zusammenfassung	101
4 Die Überwachungsleistung von Parlamenten: zur Kontrollfunktion	103
4.1 Die parlamentarische Abwahl der Regierung	104
4.2 Die begleitende parlamentarische Kontrolle der Regierung	109
4.3 Die parlamentarische Kontrolle der Regierung in der Zusammenschau	113
4.4 Die parlamentarische Kontrolle des Staatsoberhaupts	114
4.5 Die parlamentarische Kontrolle von Richtern	118
4.6 Die parlamentarische Kontrolle sonstiger Amtsträger	121
4.7 Zusammenfassung	124
5 Parlamente und Gesellschaft: Repräsentations- und Kommunikationsfunktion	127
5.1 Formale Grundlagen parlamentarischer Repräsentation	127
5.2 Das faktische Profil parlamentarischer Repräsentation und Kommunikation	130
5.3 Zusammenfassung	134
6 Gesamtprofile parlamentarischer Macht: ein systematischer Vergleich	137
V. Parlamentsorganisation und Macht: Effekte der Strukturen	140
1 Die Muster parlamentarischer Organisation: der typologische Zugriff	140
2 Zwischen Klein- und Großorganisation: die Relevanz der Parlamentsgröße	142
3 Feste Wahlperiode vs. vorzeitige Auflösung: variable Bestandsgarantie	146
4 Zwischen Uni- und Bikameralismus: die Effekte der Parlamentsstrukturen	150
5 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament: Effekte parlamentarischer Prozessmuster	154
6 Parlamentsorganisation und Machtprofile: vergleichende Synopse	160
VI. Parlamentsmacht und Politisches System: die Rolle des Kontexts	163
1 Die Kontextvariablen: zur Einführung	163
2 Zwischen Konkurrenz und Konkordanz: zur Rolle des Demokratietyps	166
3 Zwischen Parlamentarismus und Präsidentialismus: Faktor ‚ Regierungssystem’	171
4 Judicial review: verfassungsgerichtliche Kontrolle als rechtlicher Faktor	175
5 Einheitsstaat und Bundesstaat: Effekte territorialer Organisation	180
6 Politik und Plebiszit: Elemente direkter Demokratie und ihre Effekte	184
7 Parteiensystem und Parlament: die Folgen politischer Organisationsmuster	189
8 Die Rolle der Kontextvariablen: Zwischenbilanz	194
VII. Parlamentsmacht und Systemperformanz: komplexe Zusammenhänge	198
1 Indikatoren parlamentarischer Performanz: die Methodik	198
2 Regierungsstabilität	201
3 Sozioökonomischer Entwicklungsgrad	205
4 Haushaltsdisziplin	208
5 Öffentliche Parlamentsreputation	212
6 Parlamentarische Macht und Systemperformanz: der Gesamtzusammenhang	216
VIII. Zusammenfassung	219
1 Die empirischen Ergebnisse in der Gesamtschau	219
2 Die theoretischen Folgerungen	222
3 Das ideale Parlament? Ein normativer Ausblick	224
IX. Anhang	228
1 Informationen zur Datengrundlage und zur Methodik	228
1.1 Allgemeines zur Methodik der Erhebung und zur Konstruktion der Variablen	228
1.2 Messung der Parlamentsfunktionen	228
1.3 Einzelvariablen (hier sind nur erklärungsbedürftige Variablen aufgelistet)	230
2 Variablenübersichten	232
2.1 Funktionsvariablen	232
2.2 Struktur- und Kontextvariablen	236
2.3 Performanzvariablen	237
3 Nicht im Text berücksichtigte tabellarische Übersichten	238
4 Länderanhänge	249
X. Bibliographie	395

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