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Die Religionsfreiheit im Blickwinkel des Völkerrechts, des islamischen und ägyptischen Rechts.

Autor	Holger Scheel
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2007
Reihe	Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel 167
Seitenanzahl	220 Seiten
ISBN	9783428524150
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	69,90 EUR

In vielen islamischen Staaten nimmt das islamische Recht eine besondere Rolle im Staatsrecht ein und fungiert fast immer als Staatsreligion. Gleichzeitig unterliegen diese Staaten jedoch dem Völkerrecht und verfügen nicht selten über eine säkulare Staatsform. Holger Scheel stellt in der vorliegenden Publikation dar, wie diese Rechtskreise aufeinander einwirken und inwiefern es möglich ist, islamisches Recht und Völkerrecht in Einklang zu bringen. Ägypten übt - als mit Abstand größter arabischer Staat - einen erheblichen Einfluss auf andere islamische Staaten aus. Am Beispiel Ägyptens untersucht der Autor daher die gleichzeitige Anwendung von Völkerrecht und islamischem Recht. Die Religionsfreiheit ist im Völkerrecht Bestandteil zahlreicher universeller und regionaler Verträge. Eine umfangreiche Staatenpraxis lässt auf eine feste gewohnheitsrechtliche Verankerung schließen. Das islamische Recht entstand hingegen vor mehr als 1000 Jahren und gilt infolgedessen in den Augen vieler als rückständig. Das ägyptische Recht ist ein modernes Rechtssystem: Es wird von einer anspruchsvollen Rechtsprechung gestaltet, sein integraler Bestandteil ist aber auch das islamische Recht. Anhand einer Reihe von dargestellten Entscheidungen ägyptischer Gerichte wird das Zusammenspiel von weltlichem und religiösem Recht deutlich. Es zeigt sich aber auch, wie schwer es ist, islamisches Recht und Völkerrecht in Einklang zu bringen. Angesichts der Vielseitigkeit des islamischen Rechts ist es nach Auffassung des Autors aber durchaus möglich, zu einer Vereinbarkeit dieser beiden Rechtskreise zu gelangen.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abkürzungsverzeichnis	13
Begriffe und Schreibweise	15
1. Kapitel:
16
2. Kapitel:
21
A. Völkerrechtliche Verträge	22
I. Die Religionsfreiheit in völkerrechtlichen Verträgen vom Mittelalter bis zum Ersten Weltkrieg	23
II. Die Religionsfreiheit in völkerrechtlichen Dokumenten im
26
III. Die Religionsfreiheit in völkerrechtlichen Dokumenten
29
1. Menschenrechte in der Charta der Vereinten Nationen	30
2. Der Internationale Pakt für bürgerliche und
31
a) Die Religionsfreiheit nach Art. 18 IPbürgR	32
aa) Überblick	32
bb) Recht auf Wechsel der Religion	33
cc) Schranken der Religionsfreiheit gemäß Art. 18 Abs. 3 IPbürgR	36
b) Der indirekte Schutz der Religionsfreiheit nach Art. 27 IPbürgR	37
aa) Der Schutzbereich des Art. 27 IPbürgR	38
bb) Verhältnis des Art. 27 IPbürgR zu Art. 18 IPbürgR	41
cc) Schutzpflichten	42
dd) Einschränkungsmöglichkeiten	43
c) Die Religionsfreiheit nach Art. 20 IPbürgR	43
d) Verbot der Diskriminierung nach Art. 2 Abs. 1 IPbürgR	43
e) Ergebnis zum IPbürgR	44
3. UNESCO-Abkommen gegen Diskriminierung
44
4. Die Völkermord-Konvention	45
5. Die Kinderrechtskonvention (KRK)	47
6. Konvention zur Beseitigung aller Formen der Rassendiskriminierung (ICERD)
51
B. Regionale Menschenrechtsverträge	53
I. Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)	53
II. Afrikanische Charta der Menschenrechte/Banjul-Charta(AfrChMR)	54
1. Entstehungsgeschichte	54
2. Die Religionsfreiheit in der Banjul-Charta	55
III. Die Arabische Charta der Menschenrechte (ArabChMR)	57
1. Die Arabische Liga (AL)	57
2. Die Menschenrechtserklärung der Arabischen Liga (ALChMR)	57
C. Die Religionsfreiheit in nicht-vertraglichen Dokumenten	59
I. Die Religionsfreiheit in Resolutionen der Generalversammlungder Vereinten Nationen	60
1. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte	61
a) Die Religionsfreiheit in der Allgemeinen Menschenrechtserklärung	62
b) Die Entstehungsgeschichte des Art. 18 AEMR	62
c) Die Rolle islamischer Staaten bei der Ausarbeitung
64
d) Der Inhalt des Art. 18 AEMR	68
aa) Überblick	68
bb) Das Recht auf Missionierung	68
cc) Weitere Bestandteile des Schutzbereiches	69
dd) Einschränkungen des Schutzbereiches	69
ee) Ergebnis	70
2. Resolution zur Beseitigung aller Formen von Intoleranz und Diskriminierung basierend auf Religion
70
a) Bedeutung der Resolution für das Völkerrecht	73
b) Ansichten der islamischen Staaten zu der Erklärung	75
II. Gewährleistung der Religionsfreiheit durch Bestimmungen
76
III. KSZE-Folgetreffen in Wien vom 15. Januar 1989	77
D. Islamische Menschenrechtserklärungen	77
I. Allgemeine Islamische Menschenrechtserklärung	78
II. Menschenrechtserklärung der Organisationder Islamischen Konferenz	80
1. Die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC)	80
2. Cairo Declaration on Human Rights in Islam (CairoDecl)	81
3. Kapitel:
84
A. Einleitung	84
I. Einführung in das islamische Recht	85
1. Rechtsquellen	85
a) Der Koran	86
b) Die sunna	88
c) Igma’ und qiyas
89
d) Abschließende Erläuterungen zu den Rechtsquellen	90
2. Die Rechtsschulen (al-ma.ahib)
91
a) Die hanafitische Rechtsschule	91
b) Die malikitische Rechtsschule	92
c) Die schafiitische Rechtsschule	92
d) Die hanbalitische Rechtsschule	93
II. Trennung von Staat und Religion nach islamischem Recht	94
B. Dogmatik der Menschenrechte im Islam	95
I. Einführung	96
II. Religionsfreiheit im islamischen Recht	97
1. Die Religionsfreiheit Angehöriger anderer Religionen	98
a) Ausdrückliche Freiheiten und Einschränkungen der Religionsfreiheit	99
aa) Die Leute des Buches (ahl al-kitab)
99
bb) Andere Angehörige nicht-islamischer Religionen	103
b) Einschränkung von anderen Rechten als der Religionsfreiheitaufgrund des islamischen Rechts	103
aa) Bewegungsfreiheit	104
bb) Das Recht der Eheschließung	105
cc) Der Zugang zum öffentlichen Amt	107
dd) Anzuwendendes Recht	107
c) Der Dschihad	108
aa) Erläuterung des Terminus	108
bb) Die militärische Dimension des Dschihad	108
2. Religionsfreiheit muslimischer Personen	111
a) Apostasie (irtidad ‘an al-islam	ridda)
111
b) Warum wird die Religionsfreiheit mittels der Sanktionierung
114
c) Der Tatbestand der Apostasie nach Koran und sunna	115
aa) Die Apostasie im Koran	115
bb) Der Tatbestand der Apostasie in Überlieferungen	118
cc) Strafrechtliche Bewertung der Apostasie in
120
dd) Die Konsequenzen der rechtlichen Bewertung der Apostasie	122
ee) Zivilrechtliche Konsequenzen	123
ff) Kriegsrecht	124
gg) Die Möglichkeit der Reue	125
hh) Das prozessuale Recht im Hinblick auf die Apostasie	127
Exkurs:
128
4. Kapitel:
129
A. Einleitung	129
I. Das politische System	129
II. Die Rolle der Menschenrechte in
130
III. Die Bevölkerungsstruktur	131
B. Die bisherigen ägyptischen Verfassungen
131
C. Die ägyptische Verfassung aus dem Jahre 1971	133
D. Exkurs: Die ägyptische Gerichtsbarkeit	135
E. Ägypten und das Völkerrecht	138
I. Die Verpflichtungen Ägyptens auf dem Gebiet
138
II. Die Stellung des Völkerrechts in der ägyptischen Rechtsordnung	141
1. Die Verfassung	141
2. Die Rechtsprechung	141
3. Zwischenergebnis	144
III. Die Anwendung islamischen Rechts im Hinblick aufdie völkerrechtlichen Verpflichtungen Ägyptens	144
F. Die Rolle des Islams im ägyptischen Recht	144
I. Überblick über die ägyptische Rechtsordnung	144
II. Die Debatte um die Rolle des Islams
145
III. Der Islam als Staatsreligion: Islam undägyptische Verfassung	146
1. Die Rechtsprechung	147
2. Zwischenergebnis	149
IV. Der Islam als Bestandteil einfachen ägyptischen Rechts	149
1. Personeller Anwendungsbereich des islamischen Rechts	150
2. Der Begriff des ordre public (al-ni.am al-‘amm)
151
3. Zivilrecht	153
a) Familienrecht	153
b) Erbrecht	155
c) Islamisches Recht im ägyptischen Zivilprozessrecht:
155
aa) Der Begriff der hisba
156
bb) Die Rolle der
156
4. Öffentliches Recht	158
a) Die Verfassung	158
b) Staatsangehörigkeit	158
c) Zugang zu öffentlichen Ämtern	158
5. Strafrecht	159
V. Zwischenergebnis	160
G. Die Religionsfreiheit in Ägypten	160
I. Problematiken der Religionsfreiheit für Muslime	160
1. Apostasie	160
a) Überblick: Die Apostasie nach ägyptischem Recht	160
b) Der Fall Na.r .amid Abu Zayd
162
2. Die staatliche Bekämpfung des Islamismus	163
a) Maßnahmen der Legislative	164
b) Gerichtsverfahren gegen Islamisten	165
aa) Überblick	165
bb) Das Tragen des Gesichtsschleiers
165
II. Die Situation einzelner religiöser Minderheiten	167
1. Die Kopten	168
a) Allgemeine Situation	168
b) Baurecht für Kirchen	168
c) Schutzpflichten bei christlich-muslimischen Zusammenstößen	170
2. Die Baha’i	171
a) Theologischer Hintergrund	171
b) Aktuelle Situation	172
3. Zeugen Jehovas	175
H. Abschließende Bemerkungen	176
5. Kapitel: Schlussbetrachtung	178
A. Erklärungen und Vorbehaltezu Menschenrechtsverträgen	180
I. Vorbehalte zu Menschenrechtsverträgen	180
II. Der Vorbehalt der Scharia	181
B. Universelle Geltung der Menschenrechte	184
C. Regionales Völkergewohnheitsrecht	187
D. Sind Menschenrechte und Islam miteinander vereinbar?	189
I. Möglichkeit einer zeitgenössischen Auslegungislamischen Rechts?	194
II. Systematische Auslegung des islamischen Rechtsim Kontext der Menschenrechte	196
III. Notwendigkeit der Trennung von Staat und Religion?	197
IV. Die Festlegung einer Religion als Staatsreligion	198
Literaturverzeichnis	202
I. Arabischsprachige Literatur	202
II. Weitere Literatur	203
Sachwortregister	220

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