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Die Steuerungswirkung des Flächennutzungsplans und seine Bedeutung nach Inkrafttreten des Europarechtsanpassungsgesetzes (EAG Bau).

Autor	Antje Demske
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2009
Reihe	Schriftenreihe der Hochschule Speyer 196
Seitenanzahl	255 Seiten
ISBN	9783428529933
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	79,90 EUR

Von Gesetzes wegen ist der Flächennutzungsplan eines der beiden zentralen Instrumente zur Gestaltung und Steuerung der gesamträumlichen städtebaulichen Entwicklung und Ordnung. Als gesamträumliches Bodennutzungskonzept gibt er die Nutzungsabsichten für sämtliche Grundstücke der Gemeinde vor und setzt damit den Rahmen, aus dem heraus der Bebauungsplan rechtsverbindliche Festsetzungen treffen kann. Obwohl der Flächennutzungsplan in dieser Hinsicht weitgehend eine positiv-rechtliche Ausgestaltung erfahren hat, wird er in der Praxis oftmals als unerwünschtes Beiwerk angesehen. Die Gemeinden greifen deshalb auf sog. informelle Pläne zur Stadtentwicklung zurück. In Folge dessen werden Entscheidungen über Flächennutzungen kaum noch auf Grundlage einer gesamtstädtebaulichen Konzeption getroffen. Dies steht ausdrücklich im Widerspruch zur gesetzlichen Intention der Flächennutzungsplanung. Die Aufstellung des Flächennutzungsplans ist gerade in der heutigen Zeit geboten.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsübersicht	10
Inhaltsverzeichnis	12
Abkürzungsverzeichnis	17
1. Kapitel: Einleitung – Problemstellung und Stand der wissenschaftlichen Diskussion und Planungspraxis	20
2. Kapitel: Aufgabe und Funktion des Flächennutzungsplans als Steuerungsinstrument im kommunalen Planungssystem	26
A. Der planungsrechtliche Steuerungsbegriff	26
B. Die Aufgaben- und Funktionszuweisung des Flächennutzungsplans als Bauleitplan im Allgemeinen nach § 1 Abs. 1 BauGB	27
I. Das Entwicklungs- und Ordnungsprinzip	27
1. Der Begriff der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung	28
2. Die Planungsaufgabe als Ausdruck des Entwicklungs - und Ordnungsprinzips	30
a) Die „Grundstücke“ in der Gemeinde als Regelungsgegenstand der Flächennutzungsplanung	31
b) Vorbereitung und Leitung der baulichen und sonstigen Nutzung	31
(1) Vorbereitung und Leitung	32
(2) Die Begriffe der baulichen und sonstigen Nutzung	33
II. Der Grundsatz der Planmäßigkeit	36
1. Zielvorstellungen und Planungsleitlinien als Maßstab der städtebaulichen Erforderlichkeit	38
a) Gewährleistung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung	39
b) Gewährleistung einer dem Wohl der Allgemeinheit entsprechenden sozialgerechten Bodennutzung	41
c) Beitrag zur Sicherung einer menschenwürdigen Umwelt und zum Schutz und zur Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen	42
d) Die Planungsleitlinien i. S. d. § 1 Abs. 6 BauGB als abwägungsbeachtliche Belange	43
2. Inhaltliche Schranken der erforderlichen Bauleitplanung	44
III. Das Kodifikationsprinzip	49
C. Die Aufgaben- und Funktionszuweisung des Flächennutzungsplans als vorbereitender Bauleitplan im Speziellen nach § 5 Abs. 1 S. 1 BauGB	49
I. Die Flächennutzungsplanung als vorbereitende Bauleitplanung	49
1. Das System der Zweistufigkeit der Bauleitplanung	49
2. Die Einordnung des Teilflächennutzungsplans in das System der gestuften Planung	51
3. Die vorbereitende Funktion des Flächennutzungsplans	53
II. Funktion und Inhalt der Flächennutzungsplanung nach § 5 Abs. 1 S. 1 BauGB	55
1. Die Entwicklungs-, Ordnungs- und Steuerungsfunktion des Flächennutzungsplans	56
2. Der Inhalt des Flächennutzungsplans	60
a) Darstellungen des Flächennutzungsplans i. S. d. § 5 Abs. 2 BauGB	60
b) Kennzeichnungen, nachrichtliche Übernahmen, Vermerke	67
c) Rechtliche Anforderungen an den Inhalt des Flächennutzungsplans im Sinne der Planungsschranken	69
(1) Die Bindung an die Planungsziele und die Anforderungen an das Abwägungsgebot	70
(2) Das gemeindenachbarliche Abstimmungsgebot und die verfahrensrechtlichen Bindungen	74
D. Verfassungsrechtliche Verankerung der Flächennutzungsplanung als kommunale Planungshoheit und Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG	77
I. Das Recht der Gemeinden auf Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG	77
1. Schutzbereich des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG	78
a) Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft	79
b) In eigener Verantwortung	81
2. Gesetzesvorbehalt des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG und seine Schranken	82
a) Wesensgehalt der gemeindlichen Selbstverwaltungsgarantie	83
b) Verfassungsrechtliche Aufgabenverteilung: Vorrangprinzip	84
II. Gemeindliche Planungshoheit als Teil der kommunalen Selbstverwaltungshoheit	88
1. Zugehörigkeit der gemeindlichen Bauleitplanung zum Wesensgehalt der Selbstverwaltung	90
2. Einordnung der Flächennutzungsplanung in das Recht der Gemeinden auf Selbstverwaltung	91
E. Zwischenergebnis zu „Aufgabe und Funktion des Flächennutzungsplans als Steuerungsinstrument im kommunalen Planungssystem“	92
3. Kapitel: Die Rechtsnatur des Flächennutzungsplans und deren Auswirkung auf den Rechtsschutz	96
A. Der Flächennutzungsplan als Rechtsvorschrift i. S. d. § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO	106
B. Auswirkungen auf den Rechtsschutz	111
4. Kapitel: Einordnung des Flächennutzungsplans als Steuerungsinstrument in das Gesamtsystem der räumlichen Planungen	117
A. Der Flächennutzungsplan im System der räumlichen Gesamtplanung	120
I. Verhältnis der Flächennutzungsplanung zur Raumordnungsplanung	122
1. Aufstellung und Änderung des Flächennutzungsplans nach den Vorgaben der Raumordnung	123
a) Die Pflicht zur Beachtung von Zielen der Raumordnung durch öffentliche Stellen nach § 4 Abs. 1 S. 1 ROG	124
(1) Ziele der Raumordnung	124
(2) Rechtliche Voraussetzungen der Zielbindung	125
(a) Verbindliche Vorgaben	125
(b) Räumlich und sachlich bestimmte oder bestimmbare Vorgaben	126
(c) Landesplanerische Letztentscheidungen als Ergebnisse eines überörtlichen und überfachlichen Abwägungsprozesses	127
(d) Textliche oder zeichnerische Festlegungen in Raumordnungsplänen	128
(e) Zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raumes	129
(3) Verhaltenspflichten im Rahmen der Beachtenspflicht	129
(a) Beachtenspflicht als Unterlassenspflicht	130
(b) Beachtenspflicht als Handlungspflicht	131
(c) Beachtenspflicht als Rücksichtnahmepflicht	132
(4) Die Umsetzung der Ziele der Raumordnung durch die Gemeinde	132
b) Das Anpassungsgebot in § 1 Abs. 4 BauGB	133
2. Vereinbarkeit der übergeordneten raumordnungsplanerischen Einwirkungsbefugnisse im Lichte des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG	141
3. Das Gegenstromprinzip als Ausdruck der Wechselbeziehungen zwischen Raumordnungsplanung und Flächennutzungsplanung	148
II. Der Einfluss der maßnahmenbezogenen Fachplanung auf den Flächennutzungsplan	149
1. Rechtliche Grundlagen der Koordination von Bauleitplanung und Fachplanung	151
a) Die wechselseitige Beteiligung der Gemeinde und Fachplanungsträger im Aufstellungsverfahren	152
(1) Die Beteiligung der Fachplanungsträger im bauleitplanerischen Aufstellungsverfahren	153
(2) Beteiligung der Gemeinde bei Fachplanungen	154
b) Inhaltliche Koordination von Flächennutzungsplan und Fachplan	155
(1) Auswirkungen des vorlaufenden Fachplans auf den nachfolgenden Flächennutzungsplan	155
(a) Nachrichtliche Übernahme	156
(b) Privilegierte Planfeststellung und nachfolgende Flächennutzungsplanung	159
(2) Auswirkungen des vorlaufenden Flächennutzungsplans auf den nachfolgenden Fachplan	160
(a) Öffentliche Planungsträger als Adressaten der Anpassungspflicht	161
(b) Beteiligung des Fachplanungsträgers gem. § 4 Abs. 1 BauGB bzw. § 13 Abs. 2 BauGB	164
(c) Kein wirksamer Widerspruch des Fachplanungsträgers	165
(d) Rechtsfolgen der Anpassungspflicht nach § 7 S. 1 BauGB	168
(3) Auswirkungen im Fall der parallelen Aufstellung von Fachplan und Flächennutzungsplan	170
2. Kommunale Planungshoheit und privilegierte Fachplanung	171
B. Der Flächennutzungsplan im System der städtebaulichen Planung	174
I. Das Verhältnis des Flächennutzungsplans im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit	174
1. Der gemeinsame Flächennutzungsplan	176
2. Der Planungsverband	180
a) Freiwilliger Zusammenschluss	182
b) Zwangsweiser Zusammenschluss	183
3. Der Regionale Flächennutzungsplan	185
II. Das Verhältnis des Flächennutzungsplans zu anderen gemeindeeigenen Planungen	189
1. Flächennutzungsplan und Bebauungsplan	189
a) Das Entwicklungsgebot i. S. d. § 8 Abs. 2 S. 1 BauGB	189
b) Ausnahmen vom Entwicklungsgebot des § 8 Abs. 2 S. 1 BauGB	197
(1) Der selbständige Bebauungsplan	197
(2) Der vorzeitige Bebauungsplan	199
(3) Der unecht vorzeitige Bebauungsplan	202
2. Flächennutzungsplan und sonstige formelle Planungen	203
a) Innenbereichssatzungen i. S.v. § 34 Abs. 4 und 5 BauGB	203
(1) Abgrenzungs- bzw. Klarstellungssatzung	204
(2) Entwicklungssatzung	207
(3) Ergänzungs- bzw. Einbeziehungssatzung	210
b) Außenbereichs-Bausatzung i. S.v. § 35 Abs. 6 BauGB	214
3. Flächennutzungsplan und sog. informelle städtebauliche Planungen	218
a) Kommunale und städtebauliche Entwicklungsplanung	219
b) Städtebauliche Rahmenplanung	220
c) Städtebauliche Entwicklungskonzepte	222
C. Zwischenergebnis zu „Einordnung des Flächennutzungsplans als Steuerungsinstrument in das Gesamtsystem der räumlichen Planungen“	222
5. Kapitel: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse unter besonderer Beachtung der zukünftigen Bedeutung des Flächennutzungsplans für die städtebauliche Entwicklung der Gemeinden	227
A. Sicherung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung	233
B. Konkrete Standortzuweisung von Außenbereichsnutzungen	235
C. „Stadtverträgliche“ Steuerung von vorhabenbezogenen Bebauungsplänen	237
D. Fazit	239
Literaturverzeichnis	244
Sachwortverzeichnis	255

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